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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 17/2015 | 30. April 2015

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

der 1. Mai, der Tag der Arbeiterbewegung steht vor uns - und eine Woche später der 70. Jahrestag der Befreiung. Dazu - und natürlich auch zu vielen weiteren Themen - gibt es ausführliche Infos in diesem Newsletter.

 

Viel Spaß beim Lesen, sonniges Demonstrationswetter und ein schönes Wochenende wünschen Andrea Johlige, Jeanette Asmuß und Steffen Pachali.

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte wie immer bis Donnerstag um 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

1. Mai: Ein gerechtes Brandenburg – für alle!


Der Landesvorsitzende Christian Görke ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 1. Mai für Gerechtigkeit und Demokratie einzutreten. Die Lage der abhängig Beschäftigten in Brandenburg habe sich zwar durch das Engagement der rot-roten Landesregierung für Gute Arbeit und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns verbessert, aber am Ziel sei das Land noch lange nicht, konstatiert der LINKEN-Chef: "Noch immer gibt es zu viele Erwerbslose und prekär Beschäftigte, noch immer leben zu viele Familien in Armut. Und das Problem der Altersarmut nimmt als Folge der verfehlten Agenda-2010-Politik sogar zu. Deshalb lautet unsere Forderung zum 1. Mai: 10 Euro Mindestlohn ohne Ausnahme!" mehr...

 

Auf der Seite http://erstermai.dielinke-brandenburg.de sammeln wir Termine für Aktionen und Veranstaltungen zum 1. Mai 2015, die von Brandenburger LINKEN organisiert werden oder an denen wir beteiligt sind.

70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus


Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, der Tag des Sieges über die unmenschliche Barbarei. Die Alliierten siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, das Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Als LINKE sind wir dem kommunistischen und dem sozialistischen Widerstand historisch besonders verbunden, in dessen Traditionslinie wir uns sehen. Aber wir verneigen uns ebenso mit tiefem Respekt vor allen anderen politischen Strömungen des Widerstands gegen das Hitler-Regime. An zahlreichen Orten gedenken wir der unzähligen Opfer.

 


8. Mai ist in Brandenburg Gedenktag

Der Tag der Befreiung wird in Brandenburg künftig ein Gedenktag sein. Das hat der Landtag auf Antrag von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag nach einer bewegenden Feierstunde beschlossen. "Die Welt dürfe nie wieder von Deutschland aus mit Krieg, Leid und Tod überzogen werden", so Ministerpräsident Woidke. "Der 8. Mai als Tag der Befreiung symbolisiert diesen Auftrag mehr als jeder andere Tag." Margitta Mächtig, LINKE-Fraktionsvorsitzende im Landtag, schreibt dazu in der neuen Ausgabe der LINKSDRUCK Aktuell: "Vor welchem Abgrund die Welt bis 1945 stand, wie es dahin gekommen war und wer sie davor bewahrt hat - das spielt keine angemessene Rolle mehr. Brandenburg hat daher das Richtige und das Notwendige getan: In unserem Land ist der Tag der Befreiung nunmehr ein offizieller Gedenktag."

 

Volkmar Schöneburg hat den Gesetzentwurf am 29.04.2015 im Landtag Brandenburg begründet. Hier geht es zum Video.

 


Gedanken zum 8. Mai 2015 (PDF-Datei) von Wolfram Adolphi

 


Termine zum Tag der Befreiung

Auf der Seite http://befreiung.dielinke-brandenburg.de sammeln wir Termine über Veranstaltungen zum 70. Jahrestag mit Beteiligung der Brandenburger LINKEN.

Befreiung - was sonst?


Die Bundespartei und die Landesverbände Brandenburg und Berlin der LINKEN begehen den Jahrestag mit einer gemeinsamen politisch-kulturellen Matinee am 9. Mai 2015 um 11 Uhr im Kino International, Karl-Marx-Allee 33 in Berlin. Eintritt frei! mehr...

Vorstellung der Kampagne "Das muss drin sein."


Am Dienstag wurde in Berlin die Kampagne "Das muss drin sein." der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kampagne richtet sich "klar gegen die Prekarisierung der Lebensverhältnisse", so Andrea Johlige, die Landesgeschäftsführerin der Brandenburger LINKEN. "Viele Menschen verlangen zu Recht, dass das Einkommen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reichen soll. Es muss wieder selbstverständlich werden, dass die eigene Zukunft planbar ist und Zeit für Familie, Freunde sowie politisches Einmischen bleibt. Zu einem guten Leben gehören ebenso bezahlbare Wohnungen wie gute Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege. Ein Leben ohne Zumutungen braucht andere gesellschaftliche Bedingungen und Druck für politische Veränderungen." mehr...

 


Auf der Seite http://dasmussdrinsein.dielinke-brandenburg.de sammeln wir Informationen zur Kampagne in Brandenburg

Spendenaufruf "Brandenburg - weltoffen und nazifrei!"

Unser Spendenaufruf "Brandenburg - weltoffen und nazifrei!" hat bisher knapp 5.000 Euro eingebracht. Dafür gebührt 105 Einzelspenderinnen und Einzelspendern und einem Großspender (1.000 Euro) großer Dank. Mit diesem Geld konnten wir bisher für alle Kreisverbände Transparente mit der Aufschrift „Flüchtlinge willkommen! Gegen Rassismus und rechte Gewalt“ anschaffen, es wurden Kundgebungen und Demonstrationen finanziert und sichergestellt, dass viele Menschen zu den Demonstrationen gegen Naziaufmärsche fahren konnten. Leider lassen die Nazi-Aktivitäten und die Demonstrationen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen nicht nach. Wir möchten Euch deshalb herzlich bitten, die Spendenkampagne zu intensivieren. mehr... (PDF-Datei)

Internetschulung brachte allen Gewinn


Übereinstimmend haben sich die 18 Teilnehmer über den Gewinn an Erfahrungen innerhalb der knapp fünf Stunden Schulung geäußert. Sie waren am Samstag, dem 25. April, zur Veranstaltung für Betreuer von Internetseiten der LINKEN ins Haus der Partei nach Potsdam gekommen. Die Form des am praktischen Beispiel, also der eigenen Internetseite, dargestellten Probleme, aber auch des bisher erreichten guten Standes anerkannten sie genauso, wie die Möglichkeit, mit vielen Fragen Unbekanntes zu klären. Neben mehreren erfahrenen „Hasen“ gab es in der Runde auch Teilnehmer, die sich weitere Schulungsmöglichkeiten, besonders auf Typo3 Gebiet wünschen. Mit dem Versprechen, hier ein breites Angebot zu offerieren, werden die Landesgeschäftsstelle und die Roten Reporter auf der Strecke weiter machen. 

Einladung zur Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen

Die LAG Grundeinkommen lädt für den 16. Mai 2015 um 15 Uhr zur Mitgliederversammlung in die Landesgeschäftsstelle nach Potsdam ein. Anschließend, um 18 Uhr, präsentiert die LAG ein Konzept zum emanzipatorischen Grundeinkommen. Einladung (PDF-Datei)

Mitgliederversammlung und Aufruf der LAG Betrieb & Gewerkschaft

Die LAG Betrieb & Gewerkschaft lädt zur Gesamtmitgliederversammlung am 30. Mai 2015 von 14 bis 17 Uhr in die Landesgeschäftsstelle in Potsdam ein. Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird die Eröffnungsrede halten und Martin Günther, der Landesbeauftragte der Kampagne, die Kampagne „Das muss drin sein.“ vorstellen. Einladung (PDF-Datei)

 

Die LAG ruft auf: Hinaus zum 1. Mai! (PDF-Datei)

KREISVERBÄNDE

Besuch beim Kreisparteitag in Rostock


Am vergangenen Sonnabend fand der Kreisparteitag des Partnerverbandes der LINKEN aus Dahme-Spreewald, dem Kreisverband Rostock in der Hansestadt statt. Der stellvertretende LDS-Kreisvorsitzende Thorsten Kleis war für uns vor Ort und übermittelte den GenossInnen die besten Grüße. Die RostockerInnen, die durchweg begeistert sind von der Partnerschaft, baten Thorsten, diese Grüße zurück zu senden. Was er hiermit tat. Es fanden am Rande interessante Gespräche mit den Kreisvorsitzenden Eva-Maria Kröger und Dr. Carsten Penzlin, dem Landesgeschäftsführer Kay Kröger und dem Kreisgeschäftsführer Andreas Reinke statt. Es wurden die nächsten Schritte zu einer intensiven organisatorischen, aber auch inhaltlichen Zusammenarbeit besprochen.

Oder-Spree: DIE LINKE fit machen für die nächsten Jahre


Am vergangenen Sonnabend fand in Müllrose ein Kreisparteitag der LINKEN Oder-Spree statt. Im Zentrum des Parteitages, an dem rund 40 Delegierte teilnahmen, stand die aktuelle Strukturdebatte innerhalb des Kreisverbandes. DIE LINKE Oder-Spree diskutiert darüber, wie unsere Partei strukturell und inhaltlich noch besser aufgestellt werden kann. Zwar sind wir mit über 500 Mitgliedern noch die mitgliederstärkste Partei in unserer Region, aber wir müssen uns für die nächsten Jahre fit machen. Dazu müssen wir z.B. attraktiver werden für jüngere Menschen und für Familien. Aber auch die inhaltliche Arbeit soll z.B. mit kreisweiten Arbeitsgruppen aufgewertet oder die innerparteiliche Demokratie noch weiter ausgebaut werden. Der Kreisparteitag hat dabei über die ersten Ergebnisse der Basiskonferenzen im März diskutiert und einige Ideen erarbeitet. mehr...

LANDTAG

10. und 11. Sitzung des Landtages Brandenburg

Am 29. und 30. April fanden die 10. und 11. Sitzung des Brandeburger Landtags statt. Bei Versand dieses Newsletters ist die Plenartagung noch nicht beendet. Auch die Reden unserer Abgeordneten sind noch nicht alle beim rbb verfügbar. Deshalb dokumentieren wir heute nicht wie sonst die Reden der Abgeordneten. Dies wird in der nächsten Woche nachgeholt. Die wichtigsten Informationen zu den beiden Plenartagen sind auf der Website der Landtagsfraktion zu finden.

Für gute und sichere Arbeit – Das muss drin sein

Am Vorabend des 1. Mai konnte die Arbeitsagentur erneut auf leicht rückläufige Erwerbslosenzahlen verweisen. Dazu erklärte der arbeitsmarktpolitischer Sprecher Dr. Andreas Bernig: Dieser positive Trend geht auch in Brandenburg mit einer Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse wie Teilzeit, Midi- und Minijobs einher. Seit Mitte der 1990er Jahre sind neue Arbeitsplätze vor allem durch flexiblere Bezahlung im Niedriglohnsektor entstanden. So arbeiteten 2013 laut Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes 5,6 Prozent der abhängig Beschäftigten in so genannten Minijobs und 9 Prozent in Teilzeit bis zu 20 Wochenstunden. Mehr als 16.000 Beschäftigte hatten Leiharbeitsverträge. Atypische Beschäftigung darf nicht zum Normalfall werden. mehr...

Abgeordnete besuchen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt


Am 24. April statteten Landtagsabgeordnete unserer Fraktion der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Eisenhüttenstadt einen Besuch ab, um sich direkt vor Ort ein Bild von der Situation zu machen und mit dem Leiter der Erstaufnahme, Herrn Nürnberger, aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen zu erörtern.

Im Gespräch zwischen Andrea Johlige, Katrin Dannenberg, Diana Bader und Herrn Nürnberger wurde ein weiteres Mal deutlich, dass das Land sehr viele Anstrengungen unternimmt, um die Kapazität der Erstaufnahme zu erhöhen und gleichzeitig die Bedingungen auch qualitativ zu verbessern.

Nach diesem Gespräch besichtigten die Abgeordneten das Gelände, einige Gebäude, die Abschiebehafteinrichtung und die Baustelle des neuen Familienhauses. Danach sprachen sie mit dem Leiter der hiesigen Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Herrn Hanschmann. Mehr dazu

LINKSDRUCK aktuell


Die Maiausgabe des LINKSDRUCK aktuell (PDF-Datei) ist erschienen. In der Maiausgabe geht es u.a. um den 8. Mai als offiziellen Gedenktag in Brandenburg, Gute Arbeit – Das muss drin sein!, Gedenken in Ravensbrück und Sachsenhausen, den Landeshaushalt 2015/2016, den sozialen Zugang zum Studium und das Impfen.

LANDESREGIERUNG

Golze zu Gast beim Seniorenverband

Am 23. April war Diana Golze zu Gast beim Brandenburgischen Seniorenverband e.V. Im Grußwort anlässlich des 25. Jubiläums des Verbandes hob die Ministerin die besondere Bedeutung des Wirkens in seiner sehr bewegten Geschichte hervor. War der Seniorenverband in der Nachwendezeit vor allem Ansprechpartner bei Fragen zur Rentenüberleitung, ist er heute aktiver Partner in der Diskussion um ein seniorenfreundliches Brandenburg und seine Mitglieder zeigen, wie wichtig es ist, Altern aktiv zu gestalten. Vielen Dank für die Arbeit der letzten 25 Jahre!

Zeitzeugengespräch „Kindheit im Holocaust“


Foto: MdF

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Außenlagers des Konzentrationslagers Sachsenhausen organisierte der Verein "Kulturlandschaft Dahme-Spreewald e.V." im Zeitraum vom 22. bis zum 27. April mehrere Zeitzeugengespräche in Zeuthen, Wildau und Königs Wusterhausen. Am vergangenen Freitag eröffnete Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen einen Workshop an der Fachhochschule für Finanzen, bei welchem sich Studentinnen und Studenten zusammen mit Überlebenden dem Thema „Kindheit im Holocaust“ nähern konnten und der Frage nachgingen, wie es gelingt, sich nach diesen Ereignissen ein neues Leben aufzubauen. mehr...

Übernahme des Tarifergebnisses auf die Landesbeamten


Ministerpräsident Dietmar Woidke und Finanzminister Christian Görke haben am Dienstag mit den Spitzen der Gewerkschaften und der Beamtenvertretungen über die geplante Übernahme des Tarifergebnisses für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Beamtenbereich beraten. Woidke und Görke informierten dabei die Gewerkschaften und Beamtenvertretungen über das Vorhaben, den kompletten Tarifabschluss der Angestellten inhalts- und wirkungsgleich auf die Beamtenschaft zu übertragen. Die erste Besoldungsanpassung wird zum 1. Juni 2015, die zweite zum 1. Juli 2016 erfolgen. mehr...

Trochowski eröffnet Projekttag für Schüler aus Potsdam und Strausberg


Studierende der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen haben sich am Dienstag selbst als Dozenten versucht. Im Rahmen eines Projekttages „Studierende für Schülerinnen und Schüler“ stellten sie das auf den ersten Blick auch für viele Erwachsene komplexe Thema des Länderfinanzausgleichs zwei 7. Klassen kinderleicht vor. Die 50 Schülerinnen und Schüler der Potsdamer Helmholtzschule und des Strausberger Theodor-Fontane-Gymnasiums hatten den Projekttag im Rahmen eines landesweit durchgeführten Schülerquiz gewonnen, das das Finanzministerium zur Broschüre „Länderfinanzausgleich? Was ist das denn?“ durchgeführt hatte. mehr...

Görke unterstreicht Forderungen für neuen Länderfinanzausgleich


Foto: MdF/J. Bergmann

Finanzminister Christian Görke unterstrich am Donnerstag die ablehnende Haltung des Landes zu den von der Bundesregierung inzwischen publizierten Modellen zur Neuausrichtung des Länderfinanzausgleichs. Der Schäuble-Vorschlag führe insgesamt zu einer erheblichen „Statusverschlechterung der ostdeutschen Länder“, so Görke gegenüber der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Der massive Verlust von Steuereinnahmen solle nach diesem Modell durch Einnahmen hauptsächlich in Form von Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) ersetzt werden. Das definiere den Empfängerstatus der ostdeutschen Länder nach 2019 völlig neu, als Bittsteller, betonte Görke. Er fordert einen Länderfinanzausgleich, der allen benachteiligten Regionen in Ost und West „eigene Entwicklungslinien“ ermöglicht.

Drei Tage, 29 Sprayer und acht Wandbilder beim Graffiti-Open-Air


Foto: MdF/Puchta

29 junge Künstlerinnen und Künstler aus verschiedenen Orten Brandenburgs sowie aus Berlin haben im Rahmen des Graffiti-Wettbewerbs „208plus60m Toleranz – Buntes Brandenburg“ am vergangenen Wochenende landeseigene Liegenschaften in der Potsdamer Heinrich-Mann-Allee 103 mit Bildern rund um das Thema Toleranz gestaltet. Sie hatten sich mit ihren Entwürfen vorab für das Graffiti-Open-Air qualifiziert. Nach der Eröffnung durch den Schirmherr, Finanzminister Christian Görke konnte das Publikum drei Tage lang live miterleben, wie die acht großformatigen Wandbilder entstanden. Alle Sprayerinnen und Sprayer wurden in den drei Tagen fertig, die Kunstwerke sind auf bei Facebook zu finden.

Europawoche startet

Ab Samstag stehen Europa und die Europäische Union eine Woche lang im Fokus, dann startet die Europawoche. Aus diesem Anlass betonte Europaminister Markov „ Europa ist keine verschwommene Idee oder ein Randthema der Landespolitik. Ganz im Gegenteil. Wir in Brandenburg liegen in der Mitte der Europäischen Union und europäische Entscheidungen sind zentral für die konkrete Gestaltung unseres Landes“. Die zentrale Veranstaltung des Europaministeriums in der Europawoche ist traditionell die Verleihung der Europaurkunden durch den Europaminister an Bürgerinnen und Bürger, die sich um die europäische Integration Brandenburgs verdient gemacht haben. Die Ehrung findet dieses Jahr am 8. Mai 2015 in Frankfurt (Oder) statt. Die Europawoche findet jährlich um den 9. Mai, dem Europatag, statt. Die Europäische Union ehrt damit die “Schuman-Erklärung“ vom 9. Mai 1950. Der damalige französische Außenminister schlug damals die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor, die sich inzwischen zur heutigen Europäischen Union entwickelte. Zahlreiche Brandenburger Schulen haben eigene Projekte geplant, aber auch Kommunen, kommunale Verbänden, Kleingruppen und Einzelpersonen haben ganz eigene Ideen zu europäischen Themen entwickelt. Sie reichen von der Unterstützung von Flüchtlingen, über Aktionen in Weltläden hin zum Engagement für den Naturschutz. Mehr Informationen zu Veranstaltungen und der Möglichkeit eigene Aktionen anzumelden gibt es auf folgender Webseite, Informationen zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 lassen sich hier abrufen.

Markov unterstützt Aufbau einer Dokumentationsstätte

Justizminister Helmuth Markov erinnerte in einer emotionalen Rede anlässlich der Befreiung des Zuchthauses Brandenburg an das Vermächtnis der Opfer des Nationalsozialismus. „Dies ist ein Auftrag an uns alle die Grundlagen des Rechtsstaates jeden Tag aufs Neue zu verteidigen“ sagt er. Auch hier in Brandenburg habe die NS-Justiz zwischen 1933 und 1945 im Zuchthaus Brandenburg-Görden einen unmenschlichen Strafvollzug durchgeführt, der durch Hunger, gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen und eine Behandlung abgestuft nach rassistischen Kriterien gekennzeichnet gewesen sei. Bis zu 60 Prozent der Inhaftierten seien politische Gefangene aus ganz Europa gewesen, sagte Markov: „Brandenburg sei eng verbunden mit den Gräueltaten des nationalsozialistischen Strafvollzugs und der Euthanasiemorde, deshalb habe er sich dafür stark gemacht, dass direkt an der JVA ein neuer Erinnerungsort entstehen könne: „Unser Ziel ist der Ausbau einer Dokumentationsstelle „Zuchthaus Brandenburg“ zu einer funktionsfähigen Gedenkstätte. Dafür hat unser Ministerium der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten das in unmittelbarer Nähe zur JVA gelegene, ehemalige Direktorenwohnhaus angeboten. Dort soll dann eine Dauerausstellung zur Geschichte der Justiz sowie des Strafvollzugs seit den Jahren der Weimarer Republik bis zur Gegenwart präsentiert werden. Sie wird über die politische Zäsur von 1945 hinausgreifen und auch die politische Justiz während der DDR sowie ihre Entwicklung bis in die Gegenwart beleuchten“, sagte Markov. mehr...

Polnisches Verdienstkreuz für ehemaligen Brandenburger Landestierarzt

Brandenburgs ehemaliger oberster Veterinär Dr. Klaus Reimer wurde mit dem Goldenen Verdienstkreuz der Republik Polen ausgezeichnet. Damit wird sein jahrzehntelanger, vertrauensvoller Einsatz für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung geehrt. Das Verdienstkreuz der Republik Polen ist eine Auszeichnung, die für herausragende Zivilverdienste verliehen wird. Es ist die höchste zivile Auszeichnung, die auch an Ausländer verliehen wird. Die Brandenburger Staatssekretärin für Europa und Verbraucherschutz, die an der feierlichen Übergabe des Ordens im Landesamt in Gorzow Wielkopolski teilnahm, würdigte Reimer mit den Worten: „Herr Dr. Reimer war nicht nur ein engagierter Landestierarzt, er war und ist immer auch ein europäisch engagierter Mensch. Gerade weil Tierseuchen an Landesgrenzen nicht Halt machen, ist die Zusammenarbeit mit Polen auf diesem Gebiet so immens wichtig. Diese Kooperation ist von Dr. Reimer maßgeblich geprägt worden und die Auszeichnung daher mehr als verdient.“

BUNDESTAG

Blutspenderichtlinien sollten individuelles Sexualverhalten berücksichtigen

Der deutsche Gesetzgeber muss darauf hinwirken, dass die Ärztekammer die Richtlinien zur Blutspende so überarbeitet, dass sie den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Verbot der Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung berücksichtigen. Das fordert Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, nach dem Urteil Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in dieser Woche als "zwingend erforderlich". Petzold weiter: "Die Blutspenderichtlinien müssen ein mögliches Übertragungsrisiko von HIV ausschließen. Gleichzeitig muss aber auch die generelle Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe unterbunden werden. Dies ist möglich, wenn in den Richtlinien das individuelle Sexualverhalten berücksichtigt wird. Denn ein heterosexueller Sextourist, der regelmäßig ungeschützten Sex hat, hat ein weitaus höheres HIV-Risiko als ein schwuler Mann in einer monogamen Partnerschaft. Das alleinige Kriterium Homo- bzw. - Heterosexualität ist unsinnig."

EUROPA

Alternativer 10-Punkte-Plan zur Asyl- und Migrationspolitik

Das Europäische Parlament hat über Konsequenzen aus dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer beraten. Nach Ansicht der  GUE/NGL-Fraktion sind die Antworten jedoch ungenügend, weshalb sie einen alternativen 10-Punkte-Plan zur Erneuerung der europäischen Asyl- und Migrationspolitik vorgestellt hat. mehr...

BUNDESVERBAND

Kampagnenvorstellung "Das muss drin sein."


Foto: DIE LINKE/Jakob Huber

Mit einem großen Kick-Off im und vor dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin wurde am Dienstag der Presse und der interessierten Öffentlichkeit die neue Kampagne der LINKEN "Das muss drin sein." vorgestellt. Die Botschaft war und ist eindeutig: DIE LINKE ist mittendrin. Wir sind lebendig, bunt und angriffslustig. Unsere Kampagne richtet sich an die 99 Prozent der Gesellschaft - hier tobt das Leben! Menschen haben das Recht auf ein Leben in Würde. Das muss drin sein!

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

„Saigon ist frei“

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung Vietnams in den 40 Jahren nach Ende des Krieges ein. Die Kooperationsveranstaltung mit der Zeitschrift WeltTrends findet am Donnerstag, 21. Mai 2015, 14 bis 18 Uhr im Vortragsraum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, Dortustr. 53 in Potsdam statt. Um Anmeldung bis zum 19. Mai 2015 wird gebeten. Einladung (PDF-Datei)

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Referent/in für Gesundheits-, Pflege-, SeniorInnen- und Behindertenpolitik

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft sucht zum 1. Juli 2015 eine Referentin oder einen Referenten für Gesundheits-, Pflege-, SeniorInnen-, und Behindertenpolitik. Bewerbungsschluss ist der 15. Mai 2015, die Ausschreibung (PDF-Datei) ist hier zu finden.

RLS sucht Leitungen für Auslandsbüros

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. März 2016 eine neue Leitung für das Auslandsbüro in Moskau, zuständig für Russland und die postsowjetischen Länder. Die Stelle ist auf drei Jahre befristet; eine Verlängerung ist unter Umständen möglich. Dem Auslandseinsatz geht eine mehrmonatige Vorbereitung in der Stiftung in Berlin voraus. Der Auslandseinsatz sollte idealerweise zum 1. März 2016 beginnen. Angestrebter Beginn der Vorbereitungsphase ist der 1. September 2015. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 6. Mai. Zur Ausschreibung (PDF-Datei)

Eine neue Leitung sucht die RLS auch für Ihr Auslandsbüro in Daressalam - und zwar bereits ab Anfang 2016. Die Vorbereitungsphase soll am 1. Juli dieses Jahres beginnen. Bewerbungsschluss ist der 10. Mai 2015. Zur Ausschreibung (PDF-Datei)

Weitere Ausschreibungen der RLS

Außer den bereits Genannten sucht die RLS einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin für Evaluation und Planung (PDF-Datei). Die Stelle ist zum 1. Juni ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist endet am 10. Mai. Und sie sucht eine Assistenz der Direktorin (PDF-Datei) - ausgeschrieben ebenfalls für den 1. Juni, die Frist endet allerdings schon am 8. Mai. Zum 1. Juni wird ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin für die Sachbearbeitung Personal (PDF-Datei) gesucht, Bewerbungsschluss ist der 15. Mai.

Landtagsfraktion sucht Auszubildende/n

Unsere Landtagsfraktion sucht zum 17. August 2015 eine/n Auszubildende/n für den Beruf der Kauffrau bzw. des Kaufmanns für Büromanagement. Bewerbungsschluss ist der 30. April 2015. Zur Ausschreibung (PDF-Datei)

TERMINE

Alle Veranstaltungen zum 1. Mai sind hier zu finden: http://erstermai.dielinke-brandenburg.de, alle Termine zum Tag der Befreiung gibt es unter http://befreiung.dielinke-brandenburg.de.

 

5. Mai 2015, 19 Uhr

Andrej Hunko, MdB, referiert über die Lage in der Ukraine

Zossen-Waldstatt, Wünsdorfer Bücher- und Bunkerstadt, Gutenbergstr. 5

 

9. Mai 2015, 15 Uhr

Befreiung - was sonst? 

Matinee der Bundespartei und der Landesverbände Berlin und Brandenburg zum 70. Jahrestag der Befreiung.

Berlin, Kino "International", Karl-Marx-Allee

 

12. Mai 2015, 18 Uhr

Hans Modrow im Gespräch über Kuba

Teltow, Bürgerhau, Ritterstraße 10

 

16. Mai 2015, 15 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Grundeinkommen

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

20. Mai 2015, 19 Uhr

LAG DIE LINKE. queer Berlin-Brandenburg

Monatstreffen - zum Kennenlernen und Mitmachen

Abgeordnetenbüro "berlinxx.net", Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin

 

23. bis 25. Mai 2015

Pfingsten mit den LINKEN

Europäische Jugendbegegnungsstätte Werbellinsee, Altenhof

Einladung und Anmeldung

 

30. Mai 2015, 10 Uhr

Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Landesgeschäftsstelle, Alleestr. 3

 

30. Mai 2015, 14 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Betrieb & Gewerkschaft

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

6. und 7. Juni 2015

3. Tagung des 4. Parteitages

Bielefeld, Stadthalle, Willy-Brandt-Platz 1

 

17. Juni 2015, 19 Uhr

LAG DIE LINKE. queer Berlin-Brandenburg

Monatstreffen - zum Kennenlernen und Mitmachen

Abgeordnetenbüro "berlinxx.net", Greifswalder Straße 220, 10405 Berlin

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

… können sich AutoliebhaberInnen auf ein Wiedersehen mit dem DDR-Porsche freuen. Am Wochenende lädt ein Autohaus in der Prignitz zu einem Oldtimer-Treffen auf seinem Gelände ein. Die Herzen vieler Autofans werden dieses Jahr höher schlagen, denn laut MAZ gibt es einige seltene Kultautos zu sehen, so unter anderem einen Melkus RS 1000, der für viele als der DDR-Porsche gilt.

IMPRESSUM

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