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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 39/2013 | 4. Oktober 2013

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

das Demokratie-Festival in Paretz/Havelland, die Übergabe des Landtagsneubaus und der Start von Studiengängen für Pflege- und Gesundheitsberufe an der BTU sind einige der Themen in diesem Newsletter.

 

Hinweise und Zuarbeiten bitte bis spätestens Donnerstag, 10 Uhr, an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

Viele Grüße von Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert, Torsten Haselbauer und Roland Scharp

LANDESVERBAND

Rot-Rot verbessert nachhaltig Bildungschancen

Stefan Ludwig, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Rund 2.400 Brandenburger Schüler von Gesamtschulen, Gymnasien und Fachoberschulen erhalten derzeit das Schüler-Bafög, das unser Land seit 2010 an Kinder aus Familien mit geringem Einkommen auszahlt. In über 2.200 Fällen beträgt diese Unterstützung 100 Euro pro Monat, in knapp 60 Fällen sind es 50 Euro. Bei einer wissenschaftlichen Untersuchung unserer bundesweit einmaligen Regelung erklärten rund die Hälfte von 2.100 befragten Empfängern des Schüler-Bafögs, dass sie nur durch diese Hilfe eine solche Ausbildung absolvieren konnten oder sich dadurch die Rahmenbedingungen deutlich verbessert hätten. Damit können wir schon nach wenigen Jahren nachweisen, wie Landespolitik für mehr Bildung für alle Weichen stellen kann. Mit der CDU in der Landesregierung gab es zehn Jahre starke Auslese nach Einkommen der Eltern, mit uns von Beginn an Durchbrechen der Bildungsschranken. Gute Bildung für Alle von Anfang an bleibt unser Ziel. Das gibt's in Brandenburg nur mit uns!

Demokratiefestival: DIE LINKE in Paretz


DIE LINKE hält was sie verspricht: Auch in Paretz im Havelland auf dem ersten Politikfestival „Demokratie feiern“ am 3. Oktober. Zum Tag der Deutschen Einheit bot DIE LINKE den BesucherInnen ein interessantes Bühnenprogramm mit lebendigen politischen Diskussionen, unterhaltsamer Musik von „Suzanna“ und einer kurzweiligen Lesung des Bundestagsabgeordneten Jan Korte. Auf der Parteibühne in Paretz kam aus Brandenburg der Landevorsitzende Stefan Ludwig, die Staatssekretärin für Finanzen, Daniela Trochowski, die Bundestagsabgeordneten Diana Golze und Harald Petzold schnell und unverkrampft mit den BürgerInnen ins Gespräch. Verstärkt wurde die märkische LINKE in Paretz durch Gregor Gysi und dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. Themen waren Bildungspolitik, mögliche Koalitionen, Oppositions- und Regierungsarbeit sowie Bürgernähe.Eindrücke vom Festivalort und Infos für alle, die nicht nur mitreden und mitfeiern sondern auch mitgestalten wollen gibt es hier

Landesausschuss und Landesvorstand tagten gemeinsam

Am vergangenen Samstag tagten Landesausschuss und Landesvostand gemeinsam zur Auswertung der Bundestagswahlen und zur Vorbereitung des Landesparteitages im Oktober. dazu hier die Sofortinformation der Landesgeschäftsführerin und ein Antrag an den Landesparteitag zur Auswertung der Bundestagswahl und zu den Aufgaben in Vorbereitung der Wahlen 2014.

Klausurtagung der Roten Reporter

Am 26. zum 27. Oktober findet in Blossin die Klausurtagung der Roten Reporter, der Redaktionen der Kleinen Zeitungen und der Internetredakteure statt. Auf dieser Klausur besteht die Möglichkeit der Qualifikation der Redaktionsarbeit in den Zeitungen. Angesprochen sind aber auch genauso Personen, die die Internetseiten im Kreis erstellen. An dem Wochenende wird ein Mix aus Theorie und Praxis geboten. Ebenso geht es um einen aktiven Erfahrungsaustausch. Anmeldungen bis zum 7. Oktober an Reinhard Frank.

Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen

Am 13.10.2013 um 14 Uhr findet im linken Bürgerbüro in Neuenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 33, die Mitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen statt. Zur Einladung geht es hier. 

LANDTAG

Der neue Linksdruck aktuell

Die neue Ausgabe der Linksdruck aktuell mit Informationen der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg ist frisch erschienen. Hier geht es zum PDF. 

Finale bei der LAGA 2013 in Prenzlau – Nährboden für eine positive Perspektive

Zu Medienberichten, wonach die Landesgartenschau 2013 in Prenzlau in den kommenden Tagen mit einem Besucherrekord zu Ende geht, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Stefan Ludwig: Gratulation - die Zielmarke lag bei 300 000 Besucher_innen, am Ende werden es es wohl mehr als 400 000 sein: Die Schöpfer_innen der Landesgartenschau hatten ein gelungenes Bouquet gebunden: Das inspirierte Projekt war intelligent geplant und wurde konsequent realisiert. Lesen Sie bitte weiter

Bessere Arbeitsmarktdaten sind kein Erfolg zum Ausruhen – Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen !

Zu den Arbeitsmarktzahlen für September erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Im Vergleich zum Vormonat sind im September 2.994 Menschen weniger arbeitslos gemeldet. Abgesehen von der damit noch immer viel zu hohen Zahl, fallen bei dieser verkürzenden Darstellung der Statistik aber vor allem auch die Menschen 'hinten runter', die uns an erster Stelle interessieren müssen!  Zur vollständigen Presseerklärung

Schüler-Bafög: Erfolgreiche Unterstützung zum Abitur

Vor drei Jahren haben LINKE und SPD gemeinsam in Brandenburg das so genannte Schüler-Bafög eingeführt. Unser Ziel war es mit diesem Instrument mehr Schüler_innen zu ermutigen sich für ein Abitur zu entscheiden und sich damit die Möglichkeit für ein Studium zu eröffnen.

Mit einer wissenschaftlichen Untersuchung wurde nun geprüft, ob der gewünschte Effekt erreicht wird. Rund 850 Bezieher_innen des Schüler-Bafögs haben an der Studie teilgenommen. Knapp 51 der jugendlichen Bezieher_innen gaben an, dass sie nur aufgrund der Förderung ihr Abitur absolvieren konnten. Die Rahmenbedingungen dafür hatten sich durch das Schüler-Bafög merklich verbessert. Rund 75 Prozent der befragten Teilnehmer_innen gaben an, dass nun auch ihr Interesse an einem Studium geweckt sei. Mehr dazu

LANDESREGIERUNG

BTU startet Studium für Pflege- und Gesundheitsberufe

Premiere an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg: Mit dem Wintersemester 2013/2014 starteten am Dienstag die landesweit ersten Bachelorstudiengänge Pflegewissenschaft und Therapiewissenschaften mit integrierter Berufsausbildung am Studienort Senftenberg. Die beiden gesundheitsbezogenen Studiengänge seien ein wichtiger Beitrag zur Aufwertung von Berufsbildern im Pflege- und Gesundheitsbereich und zur Fachkräftesicherung, betonten Gesundheitsministerin Anita Tack und Sozialminister Günter Baaske.
Anita Tack sagte darüber hinaus: „Der Bedarf an gut qualifiziertem Personal im Gesundheits- und Pflegebereich wächst stark. Deshalb begrüßen wir es, dass mit der Einrichtung der Modellstudiengänge in Brandenburg die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe ein gutes Stück vorangebracht wird. Mit den beiden neuen Studiengängen werden Fachkräfte auf höchstem technischen, wissenschaftlichen und pädagogischen Niveau ausgebildet, die in den Krankenhäusern und in anderen Gesundheitseinrichtungen dringend gebraucht werden.“ Lesen Sie hier mehr....

Tack übergibt Deiche in Mühlberg

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack übergab am Mittwoch die ersten beiden Abschnitte eines Deiches, mit dem in Mühlberg an der Elbe 180 Hektar Überflutungsfläche geschaffen werden. Die Fertigstellung der Deiche westlich und nördlich des Ortsteils Köttlitz mit einer Gesamtlänge von 1.200 Metern ist ein wichtiger Meilenstein zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für den Ort und seine Bewohner. Bei den extremen Elbe-Hochwassern 2002 sowie im Sommer 2013 waren Mühlberg und seine Bewohner nur knapp einer Überflutung entgangen. weiter.....

Mit gesunden Zähnen groß werden

„Die Verbesserung der Zahn- und Mundgesundheit bei Kindern und Jugendlichen ist ein Musterbeispiel für das Potential gesundheitlicher Prävention und ein Ergebnis der Zusammenarbeit vieler Akteure“, so Gesundheitsministerin Anita Tack anlässlich der Vorstellung des Gesundheitsberichts „Gemeinsam für gesunde Kinderzähne – 20 Jahre Gruppenprophylaxe im Land Brandenburg“ in Potsdam am 27. September. Für mehr als die Hälfte der Kinder beginnt die Schulzeit inzwischen mit gesunden kariesfreien Zähnen, vor 10 Jahren waren es nur 43 Prozent. 16 Prozent haben ein saniertes Gebiss. Ein Drittel der 6-jährigen Kinder hat unversorgte Zähne, ist an Karies erkrankt. „Hier sind weitere Anstrengungen erforderlich, denn mit gesunden Zähnen fällt der Start ins Schulleben leichter“, so die Ministerin. Lesen Sie hier mehr...

Brandenburgs Landtagsneubau ist fertig gestellt - Landtagsneubau durch die BAM Deutschland AG an das Ministerium der Finanzen übergeben


Nach knapp viereinhalbjähriger Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeit wurde heute der Neubau des Landtages Brandenburg durch das bauausführende Unternehmen an den Auftraggeber, das Land Brandenburg, übergeben. Nachdem die letzten Feinregulierungsarbeiten an der aufwändigen technischen Ausstattung durch die BAM Deutschland AG (BAM) abgeschlossen werden konnten, wurde am vergangenen Samstag die Abnahme des neugebauten Landtages durch das Ministerium der Finanzen (MdF) abgeschlossen. Auftraggeber und Auftragnehmer, MdF und BAM, werden das Gebäude am 10. Oktober feierlich an den Präsidenten des Landtages übergeben. weiter mehr....

Und hier gehts direkt zum Plenarsaal.

Präsentation und Empfang zur Tagung „Green Growth in Brandenburg“

Die Tagung “Green Growth in Brandenburg“ befasste sich am Montag dieser Woche mit einer klimafreundlichen Wirtschaft in der Region um den künftigen Flughafen BER. Dabei handelte es sich um eine Kooperationsveranstaltung des Regionalen Wachstumskerns Schönefelder Kreuz und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Bei der Tagung wurde der OECD-Bericht für die Region Schönefelder Kreuz vorgestellt und mit Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft diskutiert. Grußworte sprachen Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov, der Stellvertretende OECD-Generalsekretär, Yves Leterme, der Referatsleiter für Beschäftigungsanalysen der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission, Robert Strauss und der Direktor der Europäischen Umweltagentur, Hans Bruyninckx.

Bibermanagement zur Konfliktminimierung

Der Biber ist und bleibt eine streng geschützte Tierart. Probleme mit dem Biber treten regional auf und können am besten vor Ort gelöst werden. "Der aktuell günstige Erhaltungszustand des Bibers ermöglicht uns, gezielte Managementmaßnahmen durchzuführen. Diese müssen allerdings auf die Bereiche beschränkt werden, in denen es tatsächlich erforderlich ist, aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und zur Abwendung erheblicher wirtschaftlicher Schäden einzugreifen", so Umweltministerin Anita Tack. Sie kündigt an, den Vollzugsbehörden hierzu weitere Unterstützung anzubieten und diesen Prozess auch durch weitere Informationen für die Öffentlichkeit zu unterstützen.

Feierstunde zu 10 Jahren deutsch-polnische Kooperation und Ausstellungseröffnung


Die Kooperation zwischen der Fachhochschule für Finanzen Brandenburg in Königs Wusterhausen und der staatlichen Fachhochschule im polnischen Tarnów (Państwowa Wyższa Szkoła Zawodowa w Tarnowie) feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Zu diesem Anlass wird Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski eine Festrede halten. Im Anschluss wird die Ausstellung „Frühling im Herbst. Vom polnischen November zum deutschen Mai. Das Europa der Nationen 1830 – 1832“ im Aus- und Fortbildungszentrum Königs Wusterhausen eröffnet.

Herbstreise des Finanzministers führt nach Potsdam-Mittelmark


Am heutigen Mittwoch besucht Finanzminister Helmuth Markov die Teilnehmer der Fläming Burgenradtour bei ihrer Pause auf dem Kirchplatz in Beelitz und führt danach ein Arbeitsgespräch mit dem Kämmerer der Stadt Beelitz Uwe Hensel zum Thema „Kommunalfinanzen“.

BUNDESTAG

Interview: »Wir brauchen ein starkes 100-Tage-Programm«

Diana Golze, in der vergangenen Wahlperiode Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, spricht im Interview über Herausforderungen, Anknüpfungspunkte und gemeinsame Perspektiven. Hier gehts zum Interview

Die LINKEN Abgeordneten der 18. Wahlperiode

Hier sind die Abgeordneten, die Sie für die 18. Wahlperiode von 2013 bis 2017 für DIE LINKE in den Deutschen Bundestag gewählt haben. Sie treten ihr Amt im Zuge der Neukonstituierung des Bundestages an, die spätestens am 22. Oktober 2013 stattfindet. Die Abgeordneten der LINKEN finden Sie hier.

http://www.linksfraktion.de/abgeordnete18wp/

BUNDESPARTEI

Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer

„Vor allem aber möchten wir all den Kandidatinnen und Kandidaten sowie den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern danken, die vor Ort das Gesicht der LINKEN waren und sind. Euer Engagement im Wahlkampf war die Grundlage für unseren erfolgreichen Wiedereinzug – mehr als sieben Millionen Zeitungen und fünf Millionen Kurzwahlprogramme wurden verteilt, eine halbe Millionen Plakate gehängt, hunderte Veranstaltungen und Aktionen organisiert, viele Neumitglieder wurden gewonnen. Euch allen gehört unser großer Dank“, schrieben in einem offenen Brief an alle GenossInnen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn.

DIE LINKE lernt: Einladung zum Bildungstag


Der nächste Bildungstag der LINKEN findet am 23.11.2013 in Hamburg unter dem Motto „Teil der Lösung und Teil des Problems – linke politische Bildung in neoliberalen Zeiten“.

Hier geht es zum Ankündigungsflyer.

Zur Anmeldung geht es hier. 

Sofortinformation des Bundesgeschäftsführers

Im Zentrum einer Telefonkonferenz des Parteivorstandes standen drei Themen, der Mitgliederentscheid der SPD über eine evtl. Koalition, die Initiative der Bundestagsfraktion zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und der erfreuliche Zuwachs an neuen Mitgliedern für die LINKE. Zur Sofortinformation

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

Die Gemeinschaftsschule – ein zukunftsfähiges Modell für Brandenburg?

Zum 5. Potsdamer Bildungspolitischer Dialog lädt die Rosa-Luxemburg Stiftung am 15. Oktober nach Potsdam ein. Dabei sind Gerrit Große (Vizepräsidentin des Brandenburger Landtags und Bildungsexpertin der Fraktion DIE LINKE), Günther Fuchs (Vorsitzender der GEW-Brandenburg), Marie-Luise von Halem (bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg), Petra Linderoos, (Universität Jyväskylä, Finnland), Wolfgang Seelbach (Sprecher des Landeselternrates Brandenburg), Ulrich Vieluf (Berlin), Jutta Vogel (ehemalige Lehrerin, Landkreis Dahme-Spreewald). Dienstag, 15. Oktober 2013, 16 Uhr, 14469 Potsdam, Haus der Brandenburgisch-Preussischen Geschichte, Am Neuen Markt 9.

Nähere Infos auch zu anderen Oktoberveranstaltungen

 

Folder Gemeinschaftsschule

 

Folder Friedens- und Militärpolitisches Symposium

TERMINE

10. und 11. Oktober 2013

17. Potsdamer Kolloquium zur Außenpolitik
Potsdam, Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte

 

12. Oktober 2013, 10 Uhr

Braucht die BRD ein Arbeitsgesetzbuch? 

Potsdam, Haus der Natur, Lindenstraße 34

 

15. Oktober 2013, 16 Uhr

Gemeinschaftsschule, ein zukunftsfähiges Modell für Brandenburg? 5. Potsdamer Bildungspolitischer Dialog

Potsdam, Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte

 

19. Oktober 2013, 10 Uhr

Landesparteitag DIE LINKE. Brandenburg

Eberswalde, Stadthalle Hufeisenfabrik im Familiengarten

 

26. Oktober 2013, 10 Uhr

kf-Tag Gemeinwohlökonomie

Potsdam, Landtag Brandenburg, Raum 137

 

26. und 27. Oktober 2013

Klausurtagung Rote Reporter, Kleine Zeitungen und Internetredakteure

Blossin

 

17. Januar 2014, 18 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Betrieb & Gewerkschaften

Potsdam, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Brandenburg

 

Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

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sichert in Brandenburg die Deutsche Telekom ihr komplettes oberirdisches Telefonnetz ab sofort mit künstlicher DNA. Dafür wird ein ferngesteuerter Hubschrauber eingesetzt, der die Kupferleitungen mit einer synthetischen Paste benetzen soll. Bis Ende 2014 sollen die Sicherungsarbeiten abgeschlossen sein. Kabeldiebe haben der Telekom im Jahr 2012 in Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern einen Schaden von 700 000 Euro zugefügt.

IMPRESSUM

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