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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 43/2013 | 2. November 2013

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

die Bafög-Erhöhung für SchülerInnen, der Wechsel an der Spitze des Landesverbandes, der Dank an ZeitungsverteilerInnen und die Sorgen von BER-Anrainer-Kommunen sind einige der Themen in diesem Newsletter.

 

Viele Grüße von Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert, Torsten Haselbauer und Steffen Pachali

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte wie immer bis Donnerstag, 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir stehen kurz nach der Bundestagswahl schon mitten in den Vorbereitungen zu Kommunal-, Europaparlaments- und Landtagswahl im kommenden Jahr. Dazu brauchen wir eine personell und inhaltlich bestmögliche Aufstellung, um glaubwürdig und attraktiv für Wähler_innen auszustrahlen, das wir das beste Angebot am Wahltag und danach für sie haben.

Ich habe mich entschlossen, dass ich mich auf meine Aufgaben als Landtagsabgeordneter stärker konzentrieren will und in der nächsten Wahlperiode die Zeit und die Kraft haben möchte, mich noch stärker als bisher den für das Land wichtigen Fragen der Kommunalreformen und der Verwaltungsmodernisierung zu widmen. Diese Fragen werden in der nächsten Legislaturperiode des Landtages eine wichtige Rolle spielen und ich will diese Zukunftsfragen des Landes mit ganzer Kraft bearbeiten.
Vor allem deswegen werde ich nicht für eine zweite Amtszeit als Landesvorsitzender zur Verfügung stehen. Über diesen Schritt habe ich gestern die Kreisvorsitzenden und den Landesvorstand informiert. Ich freue mich sehr, dass Christian Görke angekündigt hat, sich als Landesvorsitzender zu bewerben. In dem Wissen, dass eine Kopplung des Landes- und des Fraktionsvorsitzes auch Gefahren bergen kann, haben die Kreisvorsitzenden, der Landesvorstand, der Landesausschuss und die Landtagsfraktion Christian in diesem Ansinnen mit großer Mehrheit bestärkt. Ich gehe davon aus, dass eine solche Bündelung von Spitzenkandidatur und Landesvorsitz in einem solchen Wahljahr eine positive Ausstrahlung unserer Partei begünstigt. Ich unterstütze ihn daher sehr.

Liebe Genossinnen und Genossen,
dies ist für den Landesverband keine leichte Situation. Ich bitte euch herzlich, die Diskussion in den nächsten Wochen zur Neuaufstellung des Landesverbandes solidarisch und respektvoll zu führen. Ich werde bis zur Neuwahl des Landesvorstandes als Landesvorsitzender alles daran setzen, dass wir die strategischen und inhaltlichen Vorbereitungen für das Wahljahr 2014 intensiv fortsetzen und damit gut vorbereitet in die nächsten Wahlkämpfe ziehen. Lasst uns diese Aufgabe in den Vordergrund stellen. Brandenburg braucht uns.

Herzlich,
euer Stefan Ludwig

weiter zur Presseerklärung

Mehr Bafög für mehr Bildungsgerechtigkeit


Foto: Robert Kneschke/Fotolia

Stefan Ludwig, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD haben wir in dieser Woche beschlossen, den Bafög-Satz für alle SchülerInnen ab der 11. Klasse einheitlich auf 100 Euro anzuheben. Der bisher auch gültige reduzierte Satz von 50 Euro fällt damit weg.

 

Das Schüler-Bafög sorgt dafür, dass sich gerade junge Menschen aus ärmeren Elternhäusern für das Abitur entscheiden. Das einheitliche Schüler-Bafög ist eine wichtige Entscheidung für mehr Bildungsgerechtigkeit. Es erhöht merklich die Bildungschancen für Alle. Das ist moderne, linke Bildungspolitik in einer rot-roten Landesregierung.

Von der Sitzung des Landesvorstandes

Der Landesvorstand bestärkte Christian Görke bei seiner Sitzung am 2.11.2013, im Januar 2014 den Landesvorsitz anzustreben.„Gemeinsam werden wir es schaffen und 2014 deutlich machen, dass soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, gesundheitliche Versorgung in allen Regionen, gute Bildung von Anfang an und starke Kommunen  Herzensangelegenheiten der brandenburgischen LINKEN sind. Wir werden alle unsere Kräfte darauf konzentrieren, hier weitere spürbare Ergebnisse zu erzielen.“, so Christian Görke.
Der Landesvorstand hat die Vertreterkonferenz zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 24. und 25. Januar und den Landesparteitag zur Neuwahl des Landesvorstandes auf den 25. und 26. Januar 2014 nach Potsdam einberufen.

Darüber hinaus hat sich der Landesvorstand in Erfüllung eines entsprechenden Parteitagsbeschlusses zu einer Kompetenzliste zu den Landtagswahlen verständigt, die an die Kreisverbände als Empfehlung für die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten übergeben wird. Mehr dazu

In Vorbereitung auf die Europawahlen wir der Landesvorstand den Europaabgeordneten Helmut Scholz bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen.

Ideenwerkstatt der Roten Reporter in Blossin


Mit Beharrlichkeit kämpfen die RedakteurInnen der Kleinen Zeitungen im Land Brandenburg um ihre LeserInnen. Aber wer ist ihre Zielgruppe, was heißt Beharrlichkeit, wie entwickeln sie attraktive Zeitungen, die bei den EmpfängerInnen auch noch großes Interesse finden? Die Themen der Ideenwerkstatt am 26. zum 27. Oktober in Blossin waren vielfältig und die TeilnehmerInnen neugierig. mehr...

Keine Frau allein lassen, kein Kind aufgeben

Die stellvertretende Landesvorsitzende Diana Golze rief am vergangenen Freitag dazu auf, sich die Antworten auf die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Fälle von Kindstötung nicht zu leicht zu machen. Sie forderte die Politik auf, jenseits der Arbeit der Staatsanwaltschaft nach Antworten auf die Fragen zu suchen, die diese beiden Fälle erneut aufwerfen. "Jeder einzelne Fall ist erschütternd. Genau darum müssen die Gründe für solche Taten untersucht und die notwendigen Schlussfolgerungen gezogen werden. Unbenommen ist wohl, dass Frauen während einer Schwangerschaft aus unterschiedlichen Gründen in Notlagen geraten können und in dieser Situation von Angeboten nur schwer erreicht werden. Abhilfe könnten hier bundesgesetzliche Regelungen schaffen", so die Bundestagsabgeordnete. mehr...

OWUS besuchte Gemeinwohlökonomie-Unternehmen

Die diesjährige OWUS UnternehmerInnenreise führte die Mitglieder u.a. nach Salzburg. Dort besuchten sie die b.it GmbH, ein Unternehmen, das die Idee der Gemeinwohlökonomie aufgegriffen und mit Leben erfüllt hat. Die Bewegung zur Gemeinwohlökonomie wurde 2010 in Wien ins Leben gerufen und ist bereits in vielen Ländern Europas, aber auch Lateinamerikas präsent. Gegenwärtig unterstützen offiziell 1.377 Unternehmen, 56 PolitikerInnen, 4.386 Personen und 179 Vereine (u.a. der OWUS Dachverband e.V) diese Idee. Die Gemeinwohlökonomie ist eine politische Vision, die eine Wirtschaft für die Menschen und die Umwelt schaffen möchte - Kooperation statt Konkurrenz ist ein Leitmotto. mehr... (PDF-Datei)

KREISVERBÄNDE

Neuer Vorstand in Märkisch-Oderland


Die LINKEN im Kreisverband Märkisch-Oderland haben einen neuen Vorstand. Der Kreisparteitag am 26. Oktober 2013 wählte die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato zur neuen Kreisvorsitzenden. Die weiteren Mitglieder sind Marco Büchel, Ronny Kühn, Simone Schubert, Joachim Fiedler, Uta Barkusky, Martin Schultheiß, Matthias Böhme, Wolfram Wetzig, Stefan Schoenemann, Sascha Lietzke, Bernd Sachse und Kerstin Kaiser.

Dankeschön an ZeitungsverteilerInnen


Es ist schon Tradition geworden, dass die ehrenamtlichen VerteilerInnen der Mitgliederzeitung in Teltow-Fläming ein Extra-Dankeschön erfahren. GenossInnen und SympathisantInnen tragen unsere Zeitung monatlich aus - zu viel mehr Menschen als wir Mitglieder haben, das ist besonders erfreulich. In den letzten Monaten kam dann noch Material zur Bundestagswahl dazu. Das geht auch 2014 so weiter, denn im Mai sind Europa- und Kommunalwahlen und im September Landtagswahlen. mehr...

LANDTAG

Nachwahl zum Fraktionsvorstand


Gerrit Große

Nach dem Ausscheiden von Kornelia Wehlan und Birgit Wöllert aus dem Landtag hat die Fraktion neue Mitglieder für den Vorstand gewählt. Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Gerrit Große, Bettina Fortunato und Carolin Steinmetzer-Mann sind neue Mitglieder im Fraktionsvorstand. "Ich bin mir sicher, dass wir in diesem Team und gemeinsam mit der Fraktion die Aufgaben bis zum Ende der Legislatur schultern werden“, freute sich der Fraktionsvorsitzende über die Wahl der drei Frauen.

Solidarität und sozialer Fortschritt sind die Maßstäbe

Am letzten Freitag trafen sich die europapolitischen SprecherInnen der LINKEN Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion in Potsdam. Mit dabei waren die Europaabgeordneten Martina Michels, Cornelia Ernst und Helmut Scholz sowie Europaminister Ralf Christoffers. Dabei wurde u.a. der Entwurf des Europawahlprogramms diskutiert und das Konzept des "Sozialen Europas" thematisiert. "Die EU darf nicht nur eine Wirtschaftsunion bleiben, an erster Stelle muss viel mehr die soziale Dimension stehen", forderte die europapolitische Sprecher Kerstin Kaiser anschließend. "Selbst das an vielen Stellen zu kritisierende Konstrukt des Lissabon-Vertrags geht ausdrücklich davon aus, dass die EU eine 'soziale Marktwirtschaft’ darstellt. Entsprechend hat die EU gemäß der 'sozialen Querschnittsklausel' ihre Politik im Sinne der sozialen Auswirkungen zu prüfen", so Kaiser. mehr...

LANDESREGIERUNG

Verständnis für BER-Anrainer-Kommunen

Verständnis für die Sorgen von Kommunen mit dem Schallschutz an öffentlichen Gebäuden nahe dem Flughafen BER hat Finanzminister Helmuth Markov gezeigt. Es müsse geklärt werden, was als Kulanzregelung über den rechtlich festgelegten Schallschutz hinaus getan werden könne, sagte er bei einem Vor Ort-Besuch am Rande der Kabinettsitzung im Landkreis Dahme-Spreewald. Bei dem Besuch traf er mit den BürgermeisterInnen von Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf zusammen, um sich über den Stand von Schallschutzmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden im Zusammenhang mit dem BER zu informieren. 

Rolle der Finanzverwaltung im Dritten Reich

Mit der Rolle der Finanzverwaltung bei der Judenverfolgung im Dritten Reich setzt sich derzeit eine Ausstellung im Potsdamer Stadthaus auseinander. Im Rahmen der Wanderausstellung "Aktenkundig Jude" laden Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und der Potsdamer Bürgermeister und Finanzdezernent Burkhard Exner am 7. November 2013 um 16 Uhr zu einer Vorführung des Dokumentarfilms "Menschliches Versagen“ ins Stadthaus ein. Dazu werden sie den bekannten Regisseur Michael Verhoeven begrüßen, der anschließend mit dem Publikum über seinen Film diskutieren wird. mehr...

Antrittsbesuch des griechischen Botschafters

Der stellvertretende Ministerpräsident Brandenburgs, Finanzminister Helmuth Markov hat den neuen griechischen Botschafter S.E. Panayotis Zografos getroffen. Zografos stattete Brandenburg seinen Antrittsbesuch ab.

Jetzt Lohnsteuer-Freibeträge für 2014 beantragen

Ab Oktober besteht - wie jedes Jahr - wieder die Möglichkeit, beim Finanzamt Freibeträge für den Lohnsteuerabzug 2014 zu beantragen. Darauf hat das Brandenburgische Finanzministerium in Potsdam hingewiesen. Alle ArbeitnehmerInnen sollten prüfen, ob sie durch die Berücksichtigung eines Freibetrags ihre monatliche Steuerbelastung mindern können. Dadurch, dass der Arbeitgeber den vom Finanzamt bestätigten Freibetrag bereits beim Lohnsteuerabzug berücksichtigt, erhöht sich das monatliche Nettoeinkommen. ArbeitnehmerInnen können so früher über ihr Geld verfügen und müssen nicht mehr bis zum nächsten Jahr warten, um sich Ansprüche mit der Steuererklärung erstatten zu lassen. mehr...

Schwedt führt "Nationalparkstadt" im Ortsschild

Mit der Zusatzbezeichnung "Nationalparkstadt" auf den gelben Ortseingangsschildern bekennt sich seit Dienstag Schwedt an der Oder ganz offiziell zum einzigen Flussauen-Nationalpark Deutschlands vor den Toren der Stadt. "Dies ist ein Signal der Stadt an Besucher und Einheimische", so Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack. "Nicht zuletzt, weil immer mehr Menschen auch aus anderen Bundesländern und dem europäischen Ausland inzwischen in den Nordosten Brandenburgs kommen, um den Nationalpark zu besuchen." mehr...

Sandrasen-Schutz kann nur durch Nutzung gelingen

"Wir wissen, dass die offenen Sandtrockenrasen und Heiden eine wechselvolle Geschichte haben, aus der die Herden der Haustiere nicht wegzudenken sind", sagte Umweltministerin Anita Tack anlässlich des offiziellen Starts des EU-Life-Projekts "Sandrasen Dahme-Seengebiet" in Töpchin. Mit diesem Projekt sollen für die Region typische trockene und kalkreiche Sandrasen erhalten und in der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. mehr...

BUNDESTAG

Die Rede des Alterspräsidenten Stefan Heym

2013 ist das "Stefan Heym-Jahr". Am 10. April 2013 wäre er 100 Jahre alt geworden. Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen haben wir über das Jahr den Schriftsteller und Politiker Stefan Heym geehrt. Am 10. November 2013 wollen wir dieses Erinnerungsjahr zum Abschluss bringen. Diesmal steht der Demokrat Stefan Heym im Mittelpunkt, der direkt gewählte, älteste Abgeordnete des 13. Deutschen Bundestages: Seine Rede als Alterspräsident und deren Vorgeschichte, eine beispiellose politische Intrige, mit der versucht werden sollte, diese Rede zu verhindern - was nicht gelang. Lesung: Luc Jochimsen, Florian Weis, Franz Sodann; Diskussion: Rita Süssmuth, Hansjörg Geiger, Inge Heym, Gregor Gysi; Moderation: Luc Jochimsen, Thomas Nord; Einladung und Anmeldung (PDF-Dateien)

 

10. November 2013, 11 Uhr, Theater im Palais, Am Festungsgraben 1, Berlin 

BUNDESVERBAND

Resolution von Duderstadt


Die Behindertenpolitische Konferenz und die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik haben eine Resolution zur Behindertenpolitik verabschiedet. In einem Brief an die Parteivorsitzenden und den Parteivorstand bitten sie darum, die Forderungen und Themen der Resolution in einen behindertenpolitischen Teil des Europawahlprogramms aufzunehmen. mehr... (PDF-Datei)

Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes

Themen der Beratungen am 28. Oktober 2013 waren die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Abhöraffäre, die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, die Regierungsbildung in Hessen, das Europawahlprogramm, eine Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch sowie Dresden Nazifrei 2014 - hier die Sofortinformationen (PDF-Datei).

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Buchhalter/in in Sachsen

DIE LINKE. Sachsen sucht ein/en Buchhalter/in in Vollzeit. Bewerbungsschluss ist der 17. November 2013. Stellenausschreibung (PDF-Datei)

TERMINE

2. November 2013, 10 Uhr

Beratung des Landesvorstandes

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

7. November 2013, 16 Uhr

Vorführung des Dokumentarfilms "Menschliches Versagen“

mit Regisseur Michael Verhoeven sowie Daniela Trochowski (Finanzstaatssekretärin) und Burkhard Exner (Finanzdezernent Potsdam)

Potsdam, Stadthaus (Rathaus), Friedrich-Ebert-Straße 79/81

 

8. November 2013, 10 Uhr

Friedensbewegung und Politik in Deutschland aus zeithistorischer Sicht

Infos und Anmeldung (PDF-Datei)

Potsdam, Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte

 

10. November 2013,11 Uhr

Die Rede des Alterspräsidenten Stefan Heym

Einladung und Anmeldung (PDF-Dateien)

Berlin, Theater im Palais, Am Festungsgraben 1

 

15. November 2013, 19 Uhr

Philosophieabend "Naturrecht und menschliche Würde"

Vortrag u.a. von Justizminister Volkmar Schöneburg

Senftenberg, Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bärengass3

 

16. November 2013, 13 Uhr

LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Potsdam, Haus der Begegnung, Zum Teufelssee 30

 

22. bis 24. November 2013

Landesmitgliederversammlung Linksjugend ['solid] Brandenburg

 

23. November 2013, 10 Uhr

Bildungstag 2013

Hamburg, Commundo Tagungshotel, Oberer Landweg 27

 

30. November 2013, 9:30 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Teltow-Fläming

u.a., mit Vorstandswahlen, zu Gast sind Christian Görke und Diana Golze

Luckenwalde, Kreishaus

 

30. November 2013, 11 Uhr

Vernetzungstreffen "DIE LINKE hilft" 

Einladung (PDF-Datei)
Erfurt, Haus Dacheröden, Anger 37

 

7. Dezember 2013, 10 Uhr

Beratung des Landesvorstands

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

12. Dezember 2013, 11 Uhr

Workshop Wahlanalysen - Was kann DIE LINKE über ihre WählerInnen wissen?

Einladung (PDF-Datei)
Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

17. Januar 2014, 18 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Betrieb & Gewerkschaften

Potsdam, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Brandenburg

 

Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

…bleibt Bad Freienwalde der "Bad"-Titel auf jeden Fall erhalten. Dieser sei nicht in Gefahr, hat Marco Büchel (DIE LINKE) in der Stadtverordnetenversammlung erklärt. Der äußerst begehrte Kurstadt-Status ist jedoch ganz schön verzwickt. So hat Bad Freienwalde eine Anerkennung als Moorheilbad. Dies ist die höchste Zertifizierung. Burg oder Bad Liebenwerda haben diese hohe Stufe aber nicht. Wer welchen Titel trägt, darüber entscheidet in Brandenburg der Landesfachbeirat für Kur- und Erholungsorte (LFE).

IMPRESSUM

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