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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 17/2018 | 4. Mai 2018

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Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Tag der Pflege am 12. Mai 2018

Sharepic: Liebevoll umsorgt? Tag der Pflege

Ein guter Tag um Danke zu sagen und über die Situation im Gesundheitswesen aufzuklären, daher auf an die Pflegeeinrichtungen im Land. In Potsdam und Cottbus wird die LAG SozialGesund Brandenburg dieses tun. Viel bedarf es nicht, ein paar Muffins zum Beispiel und etwas Lebenszeit. Liebe Genossinnen und Genossen im Land Brandenburg, schließt Euch an, mit kreativen Ideen und Aktionen. Denn Pflegekräfte sind elementare Leistungsträger unsere Gesellschaft. Termin: Samstag, 12. Mai 2018, landesweit.

Oliver Treffer, Landessprecher LAG SozialGesund Brandenburg

PS: Eine Aktionsidee "Ein Herz für Pflegepersonal" findet Ihr hier (PDF-Download).

AUS DEM JUGENDVERBAND

DAS linke Pfingstcamp, 18. - 21. Mai in Berlin

Foto eines Waldes mit Text: Das linke Pfingstcamp 2018 – Die Magie des Antifaschismus

DAS linke Pfingstcamp ist ein linkes Vernetzungstreffen, ein mehrtägiges Spaß-Plenum, der Kurzurlaub den wir vor dem Sommer brauchen, die linksradikale Bubble, ohne die wir alle längst schon resigniert hätten. Mit einer Mischung aus Politik, Entspannung, voneinander lernen und miteinander tanzen entsteht endlich eine Vorstellung vom besseren Leben. Organisiert wird das Pfingstcamp von der linksjugend [’solid] Brandenburg, der linksjugend [’solid] Berlin und den Falken Brandenburg. Das Programms beinhaltet Workshops, ein Kickerturnier, ein Kinozelt und Bühnenprogramm am Abend. Info & Anmeldung: www.linkespfingstcamp.de

18 - 21. Mai 2018 in Berlin, Zeltplatz Saatwinkel, Maienwerderweg im Jagen 61 (Tegel)

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

Oberhavel: Ein-Euro-Frühstück am 5. Mai

Das nächste Ein-Euro-Frühstück findet am 5. Mai 2018 um 10 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN Oberhavel in der Bernauer Str. 71 in 16515 Oranienburg statt. Dieses Mal lautet das Thema "Ist Hartz IV die Antwort der Gesellschaft auf Armut?", wie Jens Spahn dies behauptet. Lasst uns darüber diskutieren, wie Armut wirklich bekämpft werden kann. Bitte meldet Euch bis zum 4. Mai 2018 unter der Rufnummer 03301/200990 an, damit der Einkauf geplant werden kann.

Lausitz: Gedenken am 8. Mai in Cottbus

Einladung zur Veranstaltung am 8. Mai 2018 in der Cottbuser Synagoge

Am 8. Mai 2018, dem vom Land Brandenburg anerkannten Gedenktag der Befreiung vom Faschismus, lädt DIE LINKE. Lausitz dazu ein, um 10 Uhr an der Ehrung am Sowjetischen Ehrenmal am Nordfriedhof teilzunehmen und Blumen niederzulegen. Um 17 Uhr findet in der Synagoge am Schloßkirchpltz unter dem Titel "GEDENKEN" eine Bildreise ins Baskenland mit der Journalistin Gabriele Senft statt, die anlässlich des 80. Jahrestages der Bombardierung Guernicas die Region besuchte. Sie erlebte das lebendige, mit dem heutigem Friedenskampf verbundene Gedenken der Einwohner*innen. Der Eintritt ist frei.

10 Uhr Gedenken in Cottbus, Sowjetisches Ehrenmal auf dem Nordfriedhof

17 Uhr "GEDENKEN" mit der Journalistin Gabriele Senft in Cottbus, Synagoge, Schloßkirchplatz

Potsdam-Mittelmark: Gedenken zum Tag der Befreiung am 8. Mai

Anlässlich des Tages der Befreiung lädt DIE LINKE. Teltow am Dienstag, 8. Mai 2018, um 17 Uhr auf den Friedhof am Weinbergsweg zu einem stillen Gedenken ein. An der Grabstätte für 200 im Kampf gefallene Soldaten und Offiziere der Roten Armee werden Blumen gegen das Vergessen niedergelegt. Ebenso an der sowjetischen Kriegsgräberstätte in Ruhlsdorf, Samatenweg, wo die Gräber für 112 im Kampf gefallene Soldaten und Offiziere der Roten Armee zu finden sind, wird im Anschluss gegen 17.30 Uhr derer gedacht. Worte des Gedenkens wird der Vorsitzenden des Ortsbeirates Ruhlsdorf Berndt Längrich sprechen. DIE LINKE. Teltow lädt zum Gedenken und Erinnern herzlich ein.

Elbe-Elster: 1. Mai-Demo in Finsterwalde

Menschen demonstrieren mit einer Fahne

Mit Trillerpfeifen, Fahnen und Plakaten demonstrierte DIE LINKE. Finsterwalde gemeinsam mit SPD und Gewerkschaften am 1. Mai 2018 für Gerechtigkeit, Vielfalt und Solidarität in der Arbeitswelt. Die Themen haben sich geändert, doch die Notwendigkeit, dass Arbeitnehmer*innen sich Gehör verschaffen, ist dringender denn je. Vor über 100 Jahren kämpfte die Arbeiterbewegung noch für einen 8-Stunden-Arbeitstag, für gerechte Entlohnung und für bessere Arbeitsbedingungen. Mit dem weiten Blick in der Geschichte zurück haben wir dies erreicht, mit dem realen Blick in Gegenwart und Zukunft sind diese Themen brisanter als in den vergangenen 100 Jahren. weiterlesen

Frankfurt (Oder)/Oder-Spree: Brückenfest in und FrühLINKSfest am 1. Mai


Helmut Scholz, Anja Mayer und Thomas Nord (Foto: Thomas Nord)

In Frankfurt (Oder) luden DIE LINKE. Frankfurt (Oder), der DGB und die Gewerkschaften, die Kindervereinigung "Mit Kindern für Kinder Frankfurt (Oder) e. V." und der Verein Depot 2004 e. V. am 1. Mai 2018 zum 26. Brückenfest auf die Oderpromenade ein. In Eisenhüttenstadt beging DIE LINKE. Oder-Spree den Maifeiertag mit dem traditionellen FrühLINKSfest auf dem Inselgelände. In Talkrunden und Gesprächen berichteten u. a. Helmut Scholz MdEP, Thomas Nord MdB, Landesvorsitzende Anja Mayer und Andrea Johlige MdL von ihrer politischen Arbeit. Thomas Nord forderte: "Tarifverträge für alle und gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Der Mindestlohn muss auf 12 Euro angehoben werden, Tarifflucht gestoppt und Befristungen und Leiharbeit abgeschafft werden." weiterlesen

Oberhavel: 1. Mai in Hennigsdorf

Klapptisch mit Flyern und einem LINKE-Banner

Foto: DIE LINKE. Oberhavel

Für einen Mindestlohn von 12 Euro, für kürzere Arbeitszeiten und für mehr Freizeit zum Leben war am 1. Mai 2018 DIE LINKE. Hennigsdorf auf der Straße. Die Linksjugend forderte eine bessere Ausbildung. Bilder von der Demo und der anschließenden Kundgebung gibt's hier (Link)

Potsdam-Mittelmark: Maifest am 1. Mai in Teltow

Voll besetzte Biertische und Infostände auf einer Wiese

Es ist zu einem Treffpunkt für viele Teltower*innen und ihre Gäste geworden: Das Volksfest am 1. Mai im August-Mattausch-Park in der Stadt. Die Organisatoren, DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark mit den drei Ortsverbänden der Region sprachen von 1.500 Besucher*innen, die den Weg zwischen 10 und 17 Uhr dorthin fanden. Ein buntes Programm von Blasmusik des Jugendblasorchesters der Kreismusikschule "Engelbert Humperdinck" Kleinmachnow über die Big-Beat-Boys aus Potsdam bis zur Tanzshow Kurrat erfreute die Gäste. Interessante Gesprächsrunden zu den Themen Frieden, sozialer Wohnungsbau und Kinderrechte ergänzten das Fest. weiterlesen

Potsdam-Mittelmark: 10.000 beim Kirschblütenfest in Teltow

Wiese mit LINKE-Stand und Besucher*innen

Wieder wurde am letzten Sonntag im April in Teltow das japanische Hanami-Fest, welches so viel heißt wie "Blüten betrachten", auf dem ehemaligen Grenzstreifen zwischen Teltow und Berlin begangen. Mit dabei war auch DIE LINKE. Teltow, die an einem Stand die Politik der Partei erläuterte und mit ihrem Friedensengagement auf die Verbindung zu Japan aufmerksam machte. Der Notwendigkeit des Verzichts auf die Lagerung von Atomwaffen in Deutschland wurde anhand der verheerenden Wirkung des Einsatzes von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 dargestellt. Innerhalb der fünf Stunden konnten vielfältige Gespräche geführt werden, die in dieser Form selten möglich sind.

Elbe-Elster: Frühjahrsputz in Doberlug-Kirchhain


Diana Bader MdL beim Frühjahrsputz in Doberlug-Kirchhain

Wie jedes Jahr fand auch in diesem Jahr am 28. April 2018 der traditionelle Frühjahrsputz in Doberlug-Kirchhain statt. Natürlich nicht ohne den Ortsverband der LINKEN Doberlug-Kirchhain. Mit Hacke, Spaten und Besen beseitigten wir, gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und vielen Asylsuchenden der Erstaufnahmeeinrichtung, das Unkraut in den Stadtzentren der beiden Stadtteile. Nach vier Arbeitsstunden zogen alle das Resümee: "Durch viele Hände wurde der Frühjahrsputz für alle ein Erfolg. Das war Integration und ein Miteinander pur." Nächstes Jahr sind wir natürlich wieder dabei…

Oder-Spree: Vorbereitung der Kommunalwahl gestartet

Pinnwand mit beschrifteten Moderationskarten

Der Kreisverband DIE LINKE. Oder-Spree stimmte sich am 28. April 2018 auf die Kommunalwahlen ein. Auf der Veranstaltung, die in der Kulturfabrik Fürstenwalde stattfand, kamen zunächst Kommunalpolitiker*innen zu Wort, die aus der Praxis berichteten. Gemeinsam wurden Möglichkeiten und Grenzen für linke Kommunalpolitik ausgelotet. Weiter wurden die kommunalpolitischen Eckpunkte beraten, die auf dem letzten Landesparteitag beschlossen worden sind. In Gruppenarbeit wurden Themenbereiche gesammelt, mit denen DIE LINKE sich schwerpunktmäßig im Kommunalwahlkampf befassen will – dazu gehörten Mobilität, Soziales, Digitalisierung und Bildung. Der Kreisverband will an diesen Themen intensiver weiter arbeiten und sie mit konkreten Ideen untersetzen.

Oberhavel: Vorstand der LINKEN wieder komplett

Ursel Degner und Enrico Rossius mit einem Blumenstrauß

Foto: DIE LINKE. Oberhavel

Am 27. April 2018 wählte DIE LINKE. Oberhavel auf ihrer Mitgliederversammlung Ursel Degner mit 98,2 Prozent zur neuen Kreisvorsitzenden. Sie gehörte bereits dem amtierenden Kreisvorstand an und möchte sich als Vorsitzende insbesondere für Frieden, gegen die wachsende Kinderarmut und gegen Rechtsextremismus einsetzen. Im Bezug auf das gegenwärtige Säbelrasseln im Syrienkrieg sagte Degner: "Ohne Frieden ist alles nichts. Frieden ist die Grundlage für eine funktionierende Gesellschaft und eine soziale Ordnung. Die gegenseitigen Drohungen mit dem Finger am Knopf müssen sofort aufhören". Die Nachwahl Degners wurde nötig, da die bisherige Kreisvorsitzende Stefanie Rose zum 1. März 2018 ihre neue Stelle als Dezernentin für Bürgerdienste der Stadt Oranienburg angetreten hat. weiterlesen

Oder-Spree: FrühLINKSempfang in Bad Saarow

Thomas Nord steht am Rednerpult vor einer Gruppe Menschen

Foto: Thomas Nord

Am 20. April 2018 veranstalteten die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der LINKEN Oder-Spree den diesjährigen FrühLINKSempfang im Theater am See in Bad Saarow. In entspannter Atmosphäre wurde der Nachmittag von den etwa 50 Besucher*innen genutzt, um in den politischen Dialog zu treten und Anregungen darüber auszutauschen, welche Initiativen und Themen noch bis zum Ende der Wahlperiode auf die politische Tagesordnung gesetzt werden sollten. Zu Gast waren u. a. Thomas Nord MdB, der Landrat Rolf Lindemann (SPD), die Kreisvorsitzenden von DIE LINKE Oder-Spree, Julia Wiedemann und Christopher Voß, und der Bad Saarower Bürgermeisterkandidat Axel Hylla. weiterlesen

AUS DEM LANDTAG

Ausstellungseröffnung: "HASS BRINGT DIR NIX!" am 8. Mai

Grafik: Hass bringt Dir nix!

Die Ausstellung rückt die Landesverfassung und seinen Artikel 12 zum Thema Gleichheit in den Fokus seiner Aufmerksamkeit. Gestaltet wurde das Projekt vom 23-jährigen Künstler Dan Henrikas und Bundesfreiwilligendienstleistenden. Der Künstler und die Jugendgruppe möchten zeigen, dass jeder Mensch einen ganz eigenen Charakter besitzt und für alle die gleichen Rechte herrschen, unabhängig davon, ob jemand schwul, lesbisch oder hetero ist. Das Projekt "Hass bringt dir nix" wurde organisiert von Katte e. V. Grußworte sprechen Sozialministerin Diana Golze, der Potsdamer Bürgermeister Burghard Exner und Diana Bader MdL, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag. Info: Facebook-Veranstaltung (Link)

Ausstellungseröffnung am 8. Mai 2018, 18.30 - 21.30 Uhr in Potsdam, Landtag, Flur der Linksfraktion (2. OG)

Brandenburg braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

In mehreren Brandenburgischen Städten sind die Mieten stark gestiegen. Dazu äußerte sich die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack, am 4. Mai 2018: Wie in ganz Deutschland zeigt sich der Trend auch in Brandenburg: Die Mieten steigen deutlich, der Wohnraum für Familien mit Kindern und Menschen mit kleinem Budget wird immer knapper. Dieser Teufelskreis, der durch die Abschaffung des gemeinnützigen Wohnungsbestandes mit dem Einigungsvertrag noch verschärft wurde, muss durchbrochen werden. "Wie man sieht, haben das die Bundesregierungen über Jahre verschlafen", so Anita Tack zu den Mieterhöhungen. Die Ankündigungen der Bundesregierung über 1,5 Mio. Wohneinheiten werden den Bedarf bei weitem nicht decken. weiterlesen

Anita Tack verabschiedet Matthias Freude


Anita Tack und Matthias Freude (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg)

Anita Tack MdL war dabei, als Ende April auf Einladung der Brandenburger Naturschutzverbände und der Heinz-Sielmann-Stiftung Prof. Matthias Freude im Haus der Natur in Potsdam aus dem Berufsleben verabschiedet wurde. In der vergangenen Legislaturperiode, als Tack Umweltministerin war, war Prof. Freude als Präsident des Landesumweltamtes. Tack beschrieb ihn als kompetenten und zuverlässigen Amtschef, der mit seinem reichen Erahrungsschatz eine große Unterstützung gewesen sei – nicht zuletzt in Zeiten von Hochwasser an Oder und Neiße, an der Elbe, an der Spree und der Schwarzen Elster. Matthias Freude ist ein international anerkannter Wissenschaftler und Lehrender, so auch an der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung in Eberswalde.

Zerstörtes Leben – Verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl


Orteingangsbereich des Ortes Tschernobyl (Foto: Andrea Johlige)

Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 26. April 2018:

Bereits im Oktober/November 2016 bin ich in die Sperrzone um Tschernobyl gereist. In den auf die Reise folgenden Monaten habe ich mit meinen Fotos aus der Zone Ausstellungen und Veranstaltungen zum Thema gemacht und Vorträge und Workshops gestaltet und bin mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen. Und weil mich das Thema nicht los lässt, wuchs der Wunsch, erneut in die Zone zu reisen, erneut vor Ort die Auswirkungen des Unfalls direkt zu sehen und zu spüren und auch um die Autenzität des direkten Erlebnisses in den Diskussionen und Veranstaltungen aufzufrischen. Und so besuchte ich am 14. und 15. April 2016 – wenige Tage bevor sich die Katastrophe am 26. April 2018 zum 32. Mal jährt – erneut die Sperrzone von Tschernobyl. weiterlesen

AUS DER LANDESREGIERUNG

Fahrbarer Untersatz für Vielflieger*innen

Christian Görke übergibt einen symbolischen Scheck an eine Gruppe Kinder in Sportkleidung

Foto: MdF / Johanna Puchta

Finanzminister Christian Görke hat am 3. Mai 2018 einen symbolischen Scheck in Höhe von 19.000 Euro an den Wintersportverein 1923 Bad Freienwalde e. V. übergeben. Mit dem Geld aus Lottomitteln des Finanzministeriums soll ein Kleinbus gekauft werden, um junge Talente aus Berlin, Frankfurt (Oder), Strausberg und Eberswalde zum Training auf den Skisprungschanzen zu fahren. Im Rahmen des Pilotprojekts Leistungssport sollen so auch Athlet*innen aus den Eliteschulen des Sports die Möglichkeit erhalten, intensiv auf den Schanzen zu trainieren und sich in der nationalen Spitze zu etablieren. Die restlichen 22.000 Euro für die rund 41.000 Euro teure Anschaffung wendet der Wintersportverein selbst mit Hilfe von Sponsoren auf. Mehr Fotos (Facebook-Link)

Investitionen in Bad Freienwalde und Wriezen

Baustelle mit Turmkran

Foto: MdF / Johanna Puchta

Am 3. Mai 2018 hat sich Finanzminister Christian Görke im Landkreis Märkisch-Oderland über Investitionsvorhaben wie den Neubau für die Freiwillige Feuerwehr in Bad Freienwalde informiert, für den 1,8 Mio. Euro aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg (KIP) genehmigt wurden. Im anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Ralf Lehmann waren die Kommunalfinanzen ein zentrales Thema. Beim Besuch der Salvador-Allende-Gesamtschule in Wriezen informierte sich der Minister über Investitionsvorhaben im Rahmen des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes II. Mit diesen Mitteln erhält die Schule einen modernen Erweiterungsbau für die Turnhalle sowie neue Sanitäranlagen. Mehr Fotos (Facebook-Link)

Diana Golze besucht Krankenhaus Strausberg

Mehrere Menschen, u. a. Diana Golze und Marco Büchel, in einem Raum mit unverputzten Wänden

Am 2. Mai 2018 besuchten Gesundheitsministerin Diana Golze und Marco Büchel MdL das Krankenhaus in Strausberg. Für die Umbaumaßnahmen hat das Krankenhaus Märkisch-Oderland Fördergelder von insgesamt 9,8 Mio. Euro erhalten, die je zur Hälfte aus dem bundesweiten Krankenhausstrukturfonds und vom Land stammen. Diana Golze: "Wir nutzen die Mittel aus dem bundesweiten Strukturfonds und dem Innovationsfonds, um eine gute Versorgung in ländlichen Regionen auch in Zukunft sicherstellen zu können. Wir sind sehr stolz darauf, dass es gelungen ist, die Landesmittel für die Kofinanzierung des Strukturfonds bereitzustellen. Wir brauchen unsere Kliniken als Anker der gesundheitlichen Versorgung auf dem Land und wollen alle 53 Krankenhäuser an ihren 62 Standorten erhalten." weiterlesen

Finanzminister Görke zu den Haushaltsplänen der EU-Kommission

Christian Görke am Rednerpult

Foto: MdF / Jana Kuste

Die Europäische Kommission hat in dieser Woche ihre Haushaltspläne für den Zeitraum 2021 bis 2027 (den sogenannten Mittelfristigen Finanzrahmen) vorgelegt. Der Kommissionsvorschlag sieht eine Erhöhung des EU-Haushalts und eine Neuberechnung der Einnahmen und Ausgaben vor. Dazu erklärte Finanzminister Christian Görke am 2. Mai 2018: "Leider haben wir bis zum jetzigen Zeitpunkt in Bezug auf die künftige Förderkulisse, die für die Regionen Brandenburgs existentielle Bedeutung hat, wenig Konkretes aus Brüssel gehört – und daher erwarte ich von der Bundeskanzlerin ein stärkeres Engagement auf dem europäischen Parkett, damit die strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands Bestandteil der Förderung aus den Strukturfonds bleiben. Alles andere würde bedeuten, die positive Entwicklung auch in Brandenburg in vielerlei Hinsicht abzubremsen." weiterlesen

Brandenburg liegt bei digitaler Steuererklärung bundesweit vorn


Screenshot der Homepage der ELSTER-Website.

Im bundesweiten Vergleich haben im vergangenen Jahr die Brandenburgerinnen und Brandenburger ihre Einkommensteuererklärung am häufigsten digital abgegeben. Für die im Jahr 2017 abgegebenen Einkommensteuererklärungen 2016 nutzten 70,59 Prozent der Steuerpflichtigen im Land die digitale Steuererklärung per ELSTER. Damit erreichte Brandenburg bei der sogenannten ELSTER-Quote im Vergleich aller Bundesländer den höchsten Wert. Im bundesweiten Schnitt gaben im vergangenen Jahr 62,2 Prozent der Steuerpflichtigen die Einkommensteuererklärung digital ab. Finanzminister Christian Görke erinnerte am 1. Mai 2018 in Potsdam auch daran, dass die gesetzliche Frist zur Abgabe der Einkommensteuererklärung 2017 am 31. Mai 2018 endet. weiterlesen

AUS DEM BUNDESVERBAND

Druckfrisch: Mitgliedermagazin DISPUT im Mai

Titelseite Disput Ausgabe Mai 2018

Foto: Jakob Huber

Der neue DISPUT mit den Schwerpunkten Pflegenotstand und Mietenexplosion ist erschienen. Aus dem Inhalt:

  • Druck machen: DIE LINKE kämpft für eine bessere Pflege und für bezahlbares Wohnen. Im Mai beginnt die Pflegekampagne und im September startet die Mietenkampagne
  • Interview: Die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger über Erfolge, Opposition in bedrohlichen Zeiten und Herausforderungen für die Zukunft
  • 200 Jahre Marx: Die Theorie von Karl Marx ist kein Universalschlüssel zur Erklärung der Welt. Wissenschaftlichen Sozialismus macht vor allem eines aus: Neugierde

Zur Online-Ausgabe (Link)

Leipziger Parteitag vom 8. bis 10. Juni 2018

Die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE findet vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig statt. Im Mittelpunkt werden die Debatten und die Beschlussfassung über die Anträge des Parteivorstandes sowie die Wahl eines neuen Parteivorstandes stehen. Auf der Seite www.die-linke.de/parteitag werden schrittweise alle Anträge und Kandidaturen veröffentlicht. Außerdem besteht die Möglichkeit, über ein Online-Formular eigene Anträge bzw. Änderungsanträge einzureichen und gegebenenfalls eine Kandidatur für den Parteivorstand anzumelden.

Elmar Altvater am 1. Mai 2018 gestorben

Elmar Altvater mit Mikrofon

Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mit großer Trauer haben wir vom Tod unsere Freundes, Mitstreiters und Mitdenkers Elmar Altvater erfahren. Elmar Altvater gehörte zu den großen Marxisten und führenden linken Theoretikern dieses Landes. Er war ein brillanter Denker und Analytiker. Seine Theoriearbeit war immer unmittelbar mit den politischen Auseinandersetzungen und Kämpfen verbunden. Er war aktiv in der 68er Bewegung und im Sozialistischen Deutschen Studentenbund. Er hat 1970 die Zeitschrift ProKla gegründet: "Probleme des Klassenkampfs" - Probleme, die nicht weniger aktuell sind. Er prägte Generationen von Studierenden und politisch Aktiven und verankerte den kritischen Blick auf den Kapitalismus in vielen Köpfen und Herzen. Mit Birgit Mahnkopf beschrieb er die "Grenzen der Globalisierung" und kämpfte leidenschaftlich für eine soziale und ökologische Alternative zum kapitalistischen Wachstum. Er war ein streitbarer, politischer Mensch, der um die Notwendigkeit wusste, Gegenmacht zu organisierten. Er war Mitglied der Grünen und verließ sie mit dem Kosovo-Krieg. Er war aktiv bei Attac und im Weltsozialforum. In ihrem Gründungsjahr trat er der LINKEN bei. Wir werden ihn sehr vermissen.

AUS DEM BUNDESTAG

Lesen gegen das Vergessen am 10. Mai auf dem Berliner Bebelplatz

Rose vor einer Bühne auf dem Berliner Bebelplatz

Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Ein Rechtsruck hat unser Land, Europa und die Welt verändert. Kann das Lesen von Texten dagegen etwas ausrichten? Ja, davon sind wir überzeugt. Vor allem müssen viele Menschen öffentlich zeigen, dass sie eine solidarische und friedliche Gesellschaft wollen. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag will an Schriftsteller*innen erinnern, deren Bücher am 10. Mai 1933 in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend auf dem heutigen Bebelplatz in Berlin – öffentlich verbrannt wurden. Das werden wir nicht vergessen! U. a. mit Ben Becker, Volker Braun, Andrej und David Hermlin, Beate Klarsfeld, Gesine Lötzsch, Petra Pau und Ernst-Georg Schwill. weiterlesen

Gedenkveranstaltung am 10. Mai 2018, 15 - 17 Uhr in Berlin, Bebelplatz

Gut am Gute-Kita-Gesetz ist lediglich der Titel

Norbert Müller sitzt am Delegiertentisch beim Landesparteitag

"Das Gute-Kita-Gesetz von Franziska Giffey scheint nicht mehr als eine Worthülse zu sein. Klar ist schon jetzt: Die 3,5 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in dieser Wahlperiode zur Verfügung stellen will, reichen nicht einmal, um den bundesweiten Mangel an Kita-Plätzen zu beheben. Einen Ausbau der Qualität oder gar einen Einstieg in die Gebührenfreiheit wird es so nicht geben", kommentierte Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, am 3. Mai 2018 die Ankündigung des Familienministeriums, zeitnah mit dem Gesetzesvorhaben in die Ressortabstimmung zu gehen. weiterlesen

Drei weniger sind immer noch zu viel

Kirsten Tackmann am Rednerpult

"Jahrelang wurden die ökologischen Risiken, insbesondere die Bienengefährlichkeit, der Pestizidgruppe der Neonikotinoide als Kollateralschaden verharmlost. Unterdessen ist klar, dass sie in unser aller Interesse verboten werden müssen. DIE LINKE hat das lange gefordert und begrüßt die längst überfällige Entscheidung der EU für ein Freilandverbot der drei Neonikotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam. Das ist ein erster, längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Und es ist gut, dass die neue Landwirtschaftsministerin Klöckner die Hängepartie ihres Amtsvorgängers mit einem klaren Votum für das Verbot beendet hat", kommentierte Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die Abstimmung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel der EU (ScoPAFF) über ein Freilandverbot am 27. April 2018. weiterlesen

Die Rote Karte für Faschisten

Norbert Müller, Katharina Dahme und ein weiterer Herr halten einen symbolischen Scheck in den Händen

Foto: Norbert Müller

Zum Spiel des 1. FC Lokomotive Leipzig gegen den SV Babelsberg 03 am 25. April 2018 hat Norbert Müller MdB im Namen des Vereins der Bundestagsfraktion einen Scheck in Höhe von 750 Euro für das jährliche antirassistische Stadionfest "Der Ball ist Bunt" der Babelsberger übergeben, das am 5. Mai 2018 stattfinden wird. Der Verein war in den letzten Monaten international in die Schlagzeilen geraten, weil er sich gegen ein Urteil des Nordostdeutschen Fußballverbandes (NOFV) gewehrt hatte. Vorausgegangen war das Spiel gegen Energie Cottbus in welchem es auf der Seite der Cottbuser zu rechtsradikalen Gesängen, Hitlergrüßen und Auschwitz-Parolen kam. weiterlesen

Tackmann trifft Bundesverband der Agrargewerblichen Wirtschaft e. V.

Kirsten Tackmann sitzt mit fünf Personen an einem runden Tisch

Am 25. April 2018 traf sich Dr. Kirsten Tackmann MdB gemeinsam mit der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali mit Arnim Rohwer, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Agrargewerblichen Wirtschaft e. V. (BVA), und der Fachreferentin für Pflanzenschutz und Dünger beim BVA, Jenny Richter. Neben dem Strukturwandel im Agrarsektor wurde über die unterschiedlichen Verhältnisse in den Betriebsstrukturen Ost- und Westdeutschland gesprochen und der Digitalisierung als eine Schlüsseltechnologie. Außerdem waren Genossenschaften als eine von den LINKEN favorisierte Gesellschaftsform Thema, ist hier doch die Möglichkeit demokratischer Mitbestimmung strukturell festgeschrieben.

FRAUENPOLITIK

Newsletter Frauen- und Genderpolitik, Ausgabe Mai 2018

Der feministisch-sozialistische Newsletter Frauen- und Genderpolitik der Partei DIE LINKE informiert unter anderem über einen offenen Brief an die Bundesregierung, in dem 25 Verbände die Streichung des § 129a aus dem Strafgesetzbuch fordern. Die Vereinten Nationen fordern einen Ausgleichsfonds für in der DDR geschiedene Frauen – eine Forderung, die einen Antrag der Linksfraktion im Bundestag stützt, welche dazu Ende letzten Jahres einen Antrag ins Parlament eingebracht hatte. Außerdem hat die Feministische Offensive der LINKEN einen Antrag zum Frauenplenum des Parteitages vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig eingereicht. Zur Online-Version (Link)

Lesung zum Thema Vielfalt

Monika von der Lippe und drei weitere Menschen halten einen Stoffbeutel und ein Kinderbuch in den Händen

Die Gemeindebibliothek in Zeuthen hat eine Büchertasche mit dem "Vielfalt erleben" erhalten. Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe hat am 27. April 2018 gespannten Vorschulkindern daraus die Bücher "Puppen sind doch nichts für Jungen!" und "Tanga und der Leopard" vorgelesen, die sich beide mit der Vielfalt von Familie und Gesellschaft beschäftigen. Mit dabei war auch die Vorsitzende des Brandenburger Bibliotheksverbands, Cornelia Stabroth, und der Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen, Sven Herzberger (DIE LINKE).

Zukunftstag mit der Landesgleichstellungsbeauftragten

Almuth Hartwig-Tiedt, Monika von der Lippe und eine Gruppe Schülerinnen

Zwei Potsdamer Schülerinnen der achten Klasse begleiteten am Zukunftstag am 26. April 2018 Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe. Gemeinsam erlebten sie spannende Projektvorstellungen in der Landeskoordinierungsstelle für LSBTIQ-Belange. Das landesweite Projekt "Schule unterm Regenbogen" hilft Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern bei Fragen zu allen Themen der geschlechtlichen Vielfalt. Das Projekt "Regenbogenfamilien in Brandenburg stärken!" unterstützt gleichgeschlechtliche Familien, das Projekt "queer haven" berät und unterstützt queere geflüchtete Menschen. Zum Abschluss des Tages nahmen die Schülerinnen im brandenburgischen Landtag an einer Plenarsitzung teil.

Wanderausstellung "Lebenswege von Frauen in Brandenburg"

Monika von der Lippe steht an einem Stehtisch vor einer Gruppe Menschen

Das Frauenzentrum Cottbus zeigt bis Mitte Juni die Ausstellung der FH Potsdam "Kreuz und Quer – Lebenswege von Frauen in Brandenburg" (Link), die starke Frauen mit starken Worten porträtiert und jungen Frauen auf ihrem Weg Mut macht – und zeigt, dass dieser nicht immer nur gerade verlaufen muss. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe eröffnete am 25. April 2018 die Ausstellung mit einführenden Worten. Sie mahnte: "Ich möchte Ihnen Mut machen, ganz frei darüber nachzudenken, wie der Lebensweg für Sie ganz persönlich aussehen könnte. Probieren Sie es aus und trauen Sie sich! Und vergessen Sie bloß überholte Geschlechterbilder – die engen im Zweifel ein und helfen Ihnen nicht weiter!" Grußwort zum Nachlesen (Link)

EUROPA

26. Europacamp vom 10. bis 13. Mai 2018 in Brandenburg

Drei Kinder stehen vor einer Flagge mit der Aufschrift "Mir / Frieden"

Seit 1993 treffen sich jährlich zu Himmelfahrt Linke Europas und ihre Familien an wechselnden Orten, um an drei Tagen europäische Themen zu diskutieren, zu feiern, das entsprechende Gastland kennenzulernen und schöne Tage mit netten und interessanten Menschen zu verbringen. Das diesjährige Europacamp findet in Störitzland bei Berlin statt. Aus dem Programm:

  • 10.05.2018 Anreise und Abendprogramm
  • 11.05.2018 Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen u. a. mit Stefan Ludwig, Minister der Justiz und für Europaangelegenheiten Brandenburg, Helmut Scholz MdEP, Jaromír Kohlíček MdEP, Sören Pellmann MdB und Marco Büchel MdL
  • 12.05.2018 Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal Treptow, Schifffahrt mit der "Weißen Flotte", Tanzabend mit der Band "Grenzgänger"

Anmeldungen und weitere Informationen:europacamp@sfel-r.de bzw. www.sfel-r.de.

Sommeruniversität der Europäischen Linken in Wien

Logo Sommeruniversität Europäische Linke

Auch in diesem Sommer findet die traditionelle Summer University der Europäischen Linken und transform! statt. Unter dem Motto "A Dialogue for Progress in Europe – 200 Years Karl Marx – 100 Years End of WWI" treffen sich Linke aus ganz Europa vom 11. bis 15. Juli 2018 in Wien. Die Räumlichkeiten der diesjährigen Veranstaltung befinden sich am Stadtrand von Wien in einem wunderschönen Park mit vielen Freiräumen, um sowohl Outdoor-Diskussionen als auch informelle Treffen zu organisieren. Anmeldemöglichkeiten und weitere Informationen gibt es auf der Website der Europäischen Linken. Infos und Anmeldung: www.european-left.org

Auf den Punkt gebracht: Fairer Handel statt Handelskrieg!

US-Präsident Trump will wegen der chinesischen und europäischen Exportüberschüsse Strafzölle verhängen. Das könnte der Beginn eines Handelskrieges sein – der die deutsche Wirtschaft hart treffen würde. Denn die USA sind der mit Abstand wichtigste Handelspartner der EU. – Fakten und Argumente gibt es im aktuellen "Auf den Punkt gebracht", den DIE LINKE hier bereit stellt (PDF-Download)

Recht und Stärke: Kanonenbootpolitik im 21. Jahrhundert

Thomas Nord am Rednerpult

Der Text von Thomas Nord MdB vom 26. April 2018 für den Bundestagsreport der Landesgruppe Brandenburg beschäftigt sich mit der Renaissance der Kanonenbootpolitik beim Streben nach einer neuen Weltordnung:

Die Kanonenbootpolitik war im 19. Jahrhundert ein Instrument des Imperialismus. Manchmal wird sie auch Kanonenbootdiplomatie genannt. Es handelt sich dabei um die offene und unverhohlene Androhung dessen, was folgt, wenn das Gegenüber nicht in eine erhobene Forderung einwilligt. Im ersten Teil der Mafia-Trilogie "Der Pate" spricht der Hauptdarsteller Marlon Brando den unvergessenen Satz: "Mach ihm ein Angebot, das er nicht ausschlagen kann". Wird dieses Angebot trotzdem ausgeschlagen, dann ist die Zeit für Kanonenbootpolitik. weiterlesen

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

Seminar: Zukunftswerkstätten moderieren

Zukunftswerkstätten sind ein soziales Problemlösungsverfahren, das in beinahe alle gesellschaftlichen Bereichen eingesetzt werden kann. Dabei werden alle Akteure gleichberechtigt an der Lösung eines Problems beteiligt. Das Seminar richtet sich an alle, die mehr über diese Methode erfahren wollen, sie in ihren Zusammenhängen und Arbeitsfeldern ausprobieren möchten oder damit schon gemachte Erfahrungen vertiefen wollen. Zielgruppe: Menschen aus verschiedenen Kontexten, die mit großen Gruppen arbeiten (Politik, Kinder- und Jugendarbeit, professionelle Kontexte). Kosten: Normalpreis: 90,00 € / Ermäßigter Preis: 60,00 € / ermöglichend: 30,00 € / für Institutionen: 200,00 €. Anmeldung unter: weiterbildung@rosalux.org.

25. - 27. Mai 2018 in Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Mehringplatz 1

Info: www.rosalux.de

Konferenz "Neue Wege übers Land – Zur Zukunft ländlicher Räume"

Erfahrungsaustausch zwischen Wissenschaft, Politik und Praxis zu kreativen Ansätzen und Strategien für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen mit den Schwerpunkten "Soziale Ankerpunkte", "Mobilität und Digitalisierung" sowie "Demokratische Kultur/Politische Mitbestimmung". Eine Einladung mit detailliertem Programm erfolgt bald.

Samstag, 2. Juni 2018, 11 bis 17 Uhr in Wittenberge, Rathaus, August-Bebel-Str. 10

SONSTIGES

Schöner leben ohne Nazis am 22. Mai in Oranienburg


Bereits in den Startlöchern ist die Kampagne "Schöner leben ohne Nazis", mit der das Aktionsbündnis Brandenburg gemeinsam mit dem Landesjugendring schon seit 2013 im Land unterwegs ist. In diesem Jahr wird es einen "Sommer der Stars" geben: Auftakt ist am 22. Mai 2018 im Oranienwerk in Oranienburg mit verschiedenen Workshops und einen Konzert der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano zusammen mit Microphone Mafia. Zur Facebook-Veranstaltung (Link)

22. Mai 2018, 15 - 21 Uhr in Oranienburg, Oranienwerk, Kremmener Str. 43

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Referent*in NSU-Untersuchungsausschuss, Linksfraktion M-V

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sucht zum nächstmöglichen Zeitraum eine*n Referent*in zur Betreuung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern gemäß Artikel 34 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 1 Abs. 2 Untersuchungsausschussgesetz Mecklenburg-Vorpommern. Es handelt sich um eine befristete Vollzeitstelle bis zum Abschluss der Tätigkeit des Untersuchungsausschusses. Bewerbungsschluss ist der 8. Mai 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Gökay Akbulut MdB

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht Gökay Akbulut MdB am Dienstort Berlin eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in Medien und Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Integrations- und Migrationspolitik. Geboten wird ein befristetes Arbeitsverhältnis bis Ende der 19. Legislaturperiode eine Anstellung mit einem Umfang von 25 Wochenstunden mit der Möglichkeit auf Erhöhung der Stundenzahl. Bewerbungsschluss ist der 15. Mai 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Referent*in Studienwerk, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Juli 2018 eine*n Referent*in (Vollzeit, unbefristet) im Studienwerk. Arbeitsort ist Berlin. Bewerbungsschluss ist der 15. Mai 2018. Zur Ausschreibung (PDF-Download)

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Klaus Ernst MdB

Zur Unterstützung seiner parlamentarischen Arbeit sucht Klaus Ernst MdB baldmöglichst eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für den Bereich Wirtschaft und Energie am Dienstort Berlin in Vollzeit (39 Stunden). Geboten wird ein befristetes Beschäftigungsverhältnis bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 16. Mai 2018. Zur Ausschreibung (Link)

TERMINE

bis 18. Mai 2018

"Alltäglich plakatiert – Arbeitsschutzplakate aus der DDR"

Zum Flyer (PDF-Download)

Falkensee, Kulturhaus Johannes R. Becher, Havelländer Weg 67

 

bis 1. Juni 2018, 8 - 17 Uhr

"Frauenbilder in Printmedien der DDR"

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

bis 30. Juni 2018, Mi - So 11 - 16 Uhr

"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Info: www.bad-freienwalde.de

Bad Freienwalde, Schloss Freienwalde, Rathenaustr.

 

4./5. Mai 2018

Klausur des Landesvorstands

Blossin

 

5. Mai 2018, 10 Uhr

Ein-Euro-Frühstück der LINKEN Oberhavel

Oranienburg, Geschäftsstelle, Bernauer Str. 71

 

5. Mai 2018

DIE LINKE. Oberhavel feiert den 200. Geburtstag von Karl Marx

11 Uhr Spaziergang zum Gedenkstein im Stolper Wald, Treffpunkt: Hohen-Neuendorf, Dorfkirche Stolpe, Dorfstr./Ecke Adolf-Hermannstr.

20 Uhr Lesung von Marx-Texten mit Ursel Degner, Oranienburg, Geschäftsstelle der LINKEN Oberhavel, Bernauer Str. 71

Info: www.dielinke-oberhavel.de

 

7. Mai 2018, 19 - 21 Uhr

"Russland hat gewählt" – Vortrag und Diskussion mit Stefan Liebich MdB

Info: www.dielinke-oberhavel.de

Mühlenbecker Land, Historische Mönchmühle, Mönchmühlenallee 3

 

8. Mai 2018

Jahrestag der Befreiung mit der LINKEN Lausitz

10 Uhr Gedenken in Cottbus, Sowjetisches Ehrenmal auf dem Nordfriedhof

17 Uhr "GEDENKEN" mit der Journalistin Gabriele Senft in Cottbus, Synagoge, Schloßkirchplatz

 

8. Mai 2018

Jahrestag der Befreiung mit der LINKEN Teltow

17 Uhr Stilles Gedenken in Teltow, Friedhof am Weinbergsweg

17.30 Gedenken in Ruhlsdorf, Sowjetische Kriegsgräberstätte, Samatenweg

 

8. Mai 2018, 18.30 - 21.30 Uhr

Ausstellungseröffnung: "HASS BRINGT DIR NIX!"

Info: Facebook-Veranstaltung (Link)

Potsdam, Landtag, Flur der Linksfraktion (2. OG)

 

10. Mai 2018, 15 - 17 Uhr

"Lesen gegen das Vergessen"

Info: www.linksfraktion.de

Berlin, Bebelplatz

 

10. - 13. Mai 2018

26. Europacamp

Info & Anmeldung: www.sfel-r.de

Grünheide, Störitzland, Am Störitzsee

 

18. - 21. Mai 2018

DAS linke Pfingstcamp von Linksjugend [’solid] Brandenburg, Linksjugend [’solid] Berlin und Falken Brandenburg

Info: www.linkespfingstcamp.de

Berlin, Zeltplatz Saatwinkel, Maienwerderweg im Jagen 61 (Tegel)

 

22. Mai 2018, 18 Uhr

"Entsorgt und ausgeblendet – Elitenwechsel in Ostdeutschland" mit Prof. Jürgen Angelow

Strausberg, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN, Große Str. 45

 

24. Mai 2018, 19 - 21 Uhr

"Es muss Liebe sein" – Lesung mit Julia Schramm und Johannes Finke

Info: Facebook-Veranstaltung (Link)

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Allestr. 3

 

26. Mai 2018, 10 - 13 Uhr

Der 200. Geburtstag von Karl Marx mit Prof. Anton Latzo, Prof. Herbert Meißner, Michael Brix und Horst Jäkel

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

26. Mai 2018, 10 - 14.30 Uhr

kf-Tag: Der Brexit und seine Auswirkungen auf Brandenburger Kommunen

Einladung (PDF-Download), TN-Gebühr: 10/5 Euro

Potsdam, Hotel Mercure, Lange Brücke

 

26. Mai 2018, 15 - 17 Uhr

Leseecke mit Bernd Brückner: "An Honeckers Seite: Der Leibwächter des Ersten Mannes"

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

1. Juni 2018, 18 Uhr

Tier- und Umweltschutz vs. Industrielle Landwirtschaft – Diskussion u. a. mit Dr. Kirsten Tackmann MdB

Info: www.dielinke-havelland.de

Dallgow-Döberitz, Tanzschule Allround, Wilmsstr. 43

 

1./2. Juni 2018

Pressefest "nd live"

Info: www.ndlive.de

Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1

 

2. Juni 2018, 10 - 15 Uhr

Landesausschuss

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

2. Juni 2018, 11 - 18 Uhr

Konferenz "Neue Wege übers Land – Zur Zukunft ländlicher Räume"

Info: www.linksfraktion.de

Wittenberge, Rathaus, August-Bebel-Str. 10

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Stefan Wollenberg, Christiane Graf

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