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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 34/2018 | 31. August 2018

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Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Grafik mit Text: Weltfriedenstag 1. September 2018 DIE LINKE. Brandenburg

Zu den Terminen der LINKEN Brandenburg zum Weltfriedenstag 2018: www.ersterseptember.dielinke-brandenburg.de

Weltfriedenstag am 1. September

Anja Mayer am Rednerpult

Anja Mayer

Am 1. September jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen – heute wird an diesem Datum der Welt-Friedenstag begangen. Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, ruft dazu auf, sich an den vielfältigen Friedensaktionen zu beteiligen. Seit Jahren steige die Gefahr, Opfer eines Krieges zu werden; die Zahl der Toten gehe jedes Jahr in die Hunderttausende: "Deutschland ist dafür mitverantwortlich – überall auf der Welt töten Waffen aus deutscher Herstellung. Wir brauchen endlich einen Stopp von Rüstungsexporten in Krisenregionen. Menschenleben sind wichtiger als Profite." weiterlesen

Mitgliederbrief der Vorsitzenden vom 28. August


Diana Golze und Anja Mayer

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

bereits vor einigen Tagen gab es einen Mitgliederbrief. Seitdem hat sich die Situation weiter zugespitzt und der öffentliche Druck auf handelnde Personen, auf das Ministerium, aber auch auf uns als Partei hat sich verstärkt. Wir möchten uns vorweg bei euch allen bedanken, dass ihr in der schwierigen Situation Vertrauen hattet und habt, Aufklärung zugelassen habt und eure Fragen in aller Solidarität gestellt habt.

 

Heute wird der Zwischenbericht der Task Force zur Aufklärung des Medikamentenskandals vorlegt. Wir müssen für uns festhalten, dass in diesem Bericht nicht alle Fragen schlüssig beantwortet werden konnten und das Ausmaß der europaweiten kriminellen Machenschaften nur im Ansatz beleuchtet werden konnte. Daneben ist eine weitere Tatsache, dass auch Versäumnisse im Landesgesundheitsamt und im für die Aufsicht zuständigen Gesundheitsministerium vorlagen, die mit dazu beigetragen haben, dass die Patientinnen und Patienten nicht ausreichend geschützt werden konnten. weiterlesen

Internationales Treffen der Antifaschisten in Malá Úpa


Genoss*innen der LAG Netzwerk EL und der KPF mit Václav Ort, stv. Vorsitzenden der KSČM (2. v. r.) und Vera Dehle-Thälmann (4. v. r.) am gemeinsamen Infostand (Foto: Frithjof Newiak)

Mitglieder der LAG Netzwerk EL und der Kommunistischen Plattform beteiligten sich im Rahmen des Ständige Forums der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R) mit einen gemeinsamen Info-Stand am Treffen von Antifaschist*innen aus Tschechien, Polen und Deutschland in Malá Úpa (Riesengebirge) am 25. August 2018. Zu Beginn des Treffens gab es eine Manifestation zur Erhaltung des Weltfriedens und dem Austritt aus der NATO. In unmittelbarer Nähe der Grenze zwischen Polen und Tschechien hat dieses Treffen eine lange Tradition. In der Zeit des Faschismus in Deutschland verdankten zahlreiche Antifaschist*innen ihr Leben der Solidarität und Zusammenarbeit deutscher und tschechischer Kommunist*innen. weiterlesen

Zukunftsdialog: Regionalkonferenzen im September


Am 8. September 2018 findet die zweite Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs in Beeskow statt, wo der Landesverband gemeinsam mit allen interessierten Mitgliedern und zivilgesellschaftlichen Akteuren den nächsten Schritt auf dem Weg zum Wahlprogramm geht. Dieses Mal geht es in den Workshops um die Themen "Bildungsland Brandenburg: Bildung nach und außerhalb der Schule", "Stadt, Land, Fluss: Lokale Wohnungspolitik in Verbindung mit Landesentwicklung und -förderung zwischen den Sternachsen", "Energieland Brandenburg: Versorgungsformen und Speicherverfahren" sowie "Mobilität: Verkehrs-Hauptachsen in Brandenburg". Und schon am 29. September 2018 folgt die dritte Regionalkonferenz in Großräschen. Dort werden die Themen "Therapie & Gesundheit", "Bildung und Frühkindliche Bildung" und "Strukturwandel in der Lausitz" diskutiert. Info & Anmeldung: www.dielinke-brandenburg.de

  • Zukunftsdialog: Zweite Regionalkonferenz am 8. September 2018, 10 - 16 Uhr in Beeskow, Spreepark, Bertholdplatz 6
  • Zukunftsdialog: Dritte Regionalkonferenz am 29. September 2018, 10 - 16 Uhr in Großräschen, IBA-Terrassen, Seestr. 100

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

Dahme-Spreewald: Aktionstag "Pflegenotstand stoppen!" in KW

Flyer "Pflegenotstand stoppen!" vor dem Bahnhof Königs Wusterhausen

Foto: Danny Albrecht

Am 28. August 2018 meldete sich Die Aktion mit der Kampagne "Pflegenotstand stoppen!" in Königs Wusterhausen zurück. Zuerst ging es in den Ortsteil Neue Mühle. Dort wurden Flyer in Briefkästen gesteckt oder an interessierte Bürger*innen verteilt. Desweiteren gab es am Bahnhof Königs Wusterhausen eine Verteilaktion. Hier kam es vereinzelt zu Gesprächen zum Thema Pflegenotstand. Zu einer interessanten Diskussion kam es mit einer Altenpflegerin,die über ihren stressigen Arbeitsalltag berichtete. Sie fand es gut, dass DIE LINKE dazu eine Kampagne macht. Die Aktion wurde nach knapp zwei Stunden erfolgreich beendet.

Märkisch-Oderland: Gegenproteste zum AfD-Kongress in Neuenhagen

Plakate von "Schöner leben ohne Nazis"

Die AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland, André Poggenburg und Andreas Kalbitz sowie Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin veranstalten am 1. September 2018 in Neuenhagen bei Berlin eine "Sozialkonferenz" mit der Absicht, Gewerkschaftsarbeit von rechts zu diskutieren und zu etablieren. Um ein widerständiges Zeichen dagegen zu setzen, wird es am 1. September um 9.30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz eine Demonstration in die Nähe des Veranstaltungsortes geben. Im Anschluss laden die Neuenhagener Fraktionen der LINKEN, SPD, GRÜNEN und CDU zu einem Demokratiefest ein. Info: Facebook-Veranstaltung (Link)

Demokratiefest am 1. September 2018, 10 - 18 Uhr in Neuenhagen, Bürgerhaus, Hauptstr. 2

AUS DEM LANDTAG

Weitere Aufklärung und Respekt – zum Rücktritt von Diana Golze

Ralf Christoffers mit Mikrofon

Ralf Christoffers

Zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Diana Golze erklärte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, am 28. August 2018: "Auch nach dem Rücktritt von Diana Golze bleibt DIE LINKE dabei: An erster Stelle muss es um die weitere Aufklärung des Medikamentenskandals und um Patientinnen und Patienten gehen. Dafür sind jetzt schnellstmöglich strukturelle und organisatorische Konsequenzen aus dem Bericht der Task Force zu ziehen und politisch umzusetzen. Darin sehen sich die Abgeordneten die Linksfraktion in der Pflicht. Das betrifft auch die personelle Ausstattung im Ministerium, die für eine konsequente Umsetzung nötig ist. Die Fraktion und ich persönlich nehmen den Rücktritt von Diana Golze mit Respekt entgegen und danken ihr und ihren Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. weiterlesen

Arbeitskreis Soziales: Halbzeit der Sommertour

Mitglieder des Arbeitskreis Soziales der LINKEN im Landtag Brandenburg

Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Spannend ging die Sommertour des Arbeitskreises "Soziales" der LINKEN im Landtag auch am dritten Tage weiter. Derweil sich Dr. Andreas Bernig MdL beim ersten Termin in Pritzerbe über ein Heimspiel im eigenen Wahlkreis freuen durfte, flog Andrea Johlige MdL über München ein und erreichte somit erst den zweiten Termin. Sie hatte sich dafür eingesetzt, eine Abschiebung zu verhindern. Manchmal muss man einfach überall sein. Am 15. August 2018 konnten sich die Abgeordneten in Pritzerbe davon überzeugen, dass ein selbstbestimmtes Leben im gewohnten sozialen Umfeld auch im Alter gut möglich ist. In einem neu errichteten Haus wurden 13 Wohnungen für Senioren und Seniorinnen geschaffen, die dort betreut leben und die Serviceleistungen des angrenzenden Pflegedienstes Nova in Anspruch nehmen können. Viele der Bewohner*innen sind dankbar, ihr Dorf, ihre Freunde und ihre Familie nicht verlassen zu müssen. weiterlesen

Biosphärenreservat Spreewald – ein Motor für die Region


Carsten Preuß, N. N., Kathrin Dannenberg und Anke Schwarzenberg (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg)

Bei einem Besuch des Biosphärenreservates Spreewald informierten sich die Landtagsbgeordneten Kathrin Dannenberg, Carsten Preuß und Anke Schwarzenberg über die Arbeit der Biospärenreservatsverwaltung. Aufgabe des Biospärenreservates ist es, die vielfältige und kleinteilige Kulturlandschaft im Spreewald dauerhaft zu erhalten. Das geht weit über Naturschutz im engeren Sinne hinaus, denn es geht dabei vor allem auch um Regionalentwicklung. Die Abgeordneten besuchten Renaturierungsflächen im Oberspreewald. Der Wiedervernässung gingen hier umfangreiche Abstimmung mit allen Beteiligten voraus. Ziel war dabei auch, die spreewaldtypische landwirtschaftliche Nutzung fortzuführen. Um das Gras aus der Landschaftspflege wirtschaftlich nutzen zu können, hat die Göritzer Agrar GmbH ein Pilotprojekt zum Einsatz als Heizstoff entwickelt, das sich die Abgeordneten vor Ort ansehen konnten. weiterlesen

AUS DER LANDESREGIERUNG

Christian Görke zum Rücktritt von Sozialministerin Diana Golze


Christian Görke (Foto: MdF / J. Bergmann)

Zum Rücktritt von Sozialministerin Diana Golze erklärte Finanzminister Christian Görke am 28. August 2018: "Nach Bekanntwerden des umfangreichen Arzneimittelskandals im Land Brandenburg hat Diana Golze zugesichert, die dem zugrunde liegenden Ursachen aufzuklären. Der dazu vorliegende Bericht der Task Force verdeutlicht nunmehr die Umstände, die dazu führen konnten. Dass Patientinnen und Patienten sowie ihre Angehörigen in den letzten Wochen einer großen Verunsicherung ausgesetzt waren, ist sehr bitter und macht auch mich nach wie vor äußerst betroffen. Diana Golze stellt sich mit ihrem Rücktritt der Verantwortung. Dafür zolle ich ihr höchsten Respekt. Ich gehe weiterhin davon aus, dass mit dem erforderlichen Nachdruck die Arzneimittelsicherheit in Brandenburg wieder gefestigt und sichergestellt wird. Für ihre Arbeit als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, den Themen, die ihr eine Herzensangelegenheit sind, danke ich Diana Golze sehr herzlich."

Monika von der Lippe zum Rücktritt von Frauenministerin Diana Golze


Monika von der Lippe (Foto: MASGF)

Zum Rücktritt von Frauenministerin Diana Golze am 28. August 2018 erklärte Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe: "Ich bedaure den Rücktritt von Frauenministerin Diana Golze sehr. Sie hat eine ganze Reihe gleichstellungspolitischer Erfolge zu verbuchen: die Novellierung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms, das Leitbild für ein geschlechtergerechtes Brandenburg, den Landesaktionsplan Queeres Brandenburg, die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für das Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser und die Stärkung des Frauenpolitischen Rates, um nur einige Highlights zu nennen. Ich danke Diana Golze herzlich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünsche ihr für ihre Zukunft alles Gute. Sie wird in der Gleichstellungspolitik des Landes fehlen."

Buntes Brandenburg in Wittenberge


Ballons auf dem Brandenburg-Tag in Wittenberge (Foto: MdF)

Hunderte bunte Ballons stiegen am vergangenen Wochenende in den Himmel über Wittenberge. Hier hatte das Ministerium der Finanzen zum Brandenburg-Tag 2018 ein riesiges Festareal für ein buntes Brandenburg organisiert. Gemeinsam mit der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg, dem Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) und der Fachhochschule für Finanzen haben wir zeigen können, wie vielfältig und abwechslungsreich unser Land und unsere Arbeit ist. Alle Gäste konnten ihren Handabdruck für ein "buntes Brandenburg" auf riesigen Ballons hinterlassen. Darunter waren auch der Wittenberger Bürgermeister Oliver Herrmann, der Bürgermeister von Hoppegarten, Karsten Knobbe, und Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski. Am Festwochenende entstand zudem ein Riesengraffiti an der Strandbar der Alten Ölmühle Wittenberge. BRANDENBURG IST BUNT! Zum Fotoalbum auf Flickr (Link)

Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn

Gute Löhne für gute Arbeit – dafür schlägt die Brandenburger Mindestlohnkommission regelmäßig angemessene Lohnuntergrenzen für öffentliche Aufträge vor. Jetzt hat sie die Erhöhung dieses Vergabe-Mindestlohns auf 10,50 Euro empfohlen, teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) am 29. August 2018 mit. Zudem wird dieser Betrag ab 1. Januar 2020 jeweils um den Prozentsatz erhöht, um den sich der allgemeine Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz des Bundes erhöht. Das Arbeitsministerium wird diesen Vorschlag dem Kabinett zur Einbringung in den Landtag vorlegen. Das Brandenburgische Vergabegesetz trat Anfang 2012 in Kraft. Anfangs lag die Lohnuntergrenze bei öffentlichen Aufträgen von Land oder Kommunen bei 8 Euro. Seitdem gab es zwei Erhöhungen, die letzte zum 1. Oktober 2016 um 50 Cent auf aktuell 9 Euro pro Stunde. weiterlesen

AUS DEM BUNDESVERBAND

LINKE-Newsletter vom 30. August 2018

Demonstrantin mit Schild: Meine Toleranz endet, wo Euer Menschenhass beginnt

Foto: DIE LINKE

Im aktuellen Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE schlägt die Parteivorsitzende Katja Kipping eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen vor, um Kinderarmut zu verhindern. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko fordert die Bundesregierung auf, alle autonomen Waffensysteme zu ächten. Der Wahlspot der LINKEN zur Landtagswahl in Bayern ist online und es wurde eine Bettenbörse für alle, die in der Linken Woche der Zukunft vom 13. bis 16. September 2018 in Berlin teilnehmen möchten, eingerichtet. Zum Online-Archiv (Link)

Druckfrisch: Mitgliedermagazin DISPUT im September

Titelseite Disput Ausgabe September 2018

Foto: DIE LINKE

Das September-Heft des DISPUT ist erschienen. Weil die August-Ausgabe wegen der Sommerpause nicht erscheinen konnte, gibt es den DISPUT im September mit insgesamt 48 Seiten. Die Schwerpunkte:

  • Konferenz: Die Linke Woche der Zukunft startet am 13. September und sucht nach Strategien und Antworten für ein lebenswertes Morgen.
  • Kampagne: Unter dem Motto "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite!" kämpft DIE LINKE ab September verstärkt für preiswerten Wohnraum in der ganzen Republik.
  • Asylwillkür: Was ein afghanischer Flüchtling auf dem Amt erlebte und warum die Debatte um Asylbescheide aus der falschen Perspektive geführt wird.
  • Debatte: Wir brauchen eine neue Klassenpolitik, fordert der Soziologe Klaus Dörre im DISPUT-Interview und erklärt zudem, warum die AfD derzeit so erfolgreich ist.

Zur Online-Ausgabe (Link)

Die sächsische Regierung muss Haltung zeigen


Bernd Riexinger und Katja Kipping (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz erklärten die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, am 28. August 2018: "In Chemnitz zeigte sich dieser Tage, wohin die jahrzehntelange Beschwichtigungspolitik der sächsischen CDU gegenüber Neonazis und rassistischer Gewalt führt: es wurde Jagd auf Menschen gemacht, Journalisten mussten ihre Arbeit in Chemnitz abbrechen weil sie um Leib und Leben fürchteten, bei Aufmärschen von rechten Kameradschaften wurde massenweise der Hitlergruß gezeigt und die Polizei war überfordert. Diese Beschwichtigungspolitik muss beendet werden. Das Versagen der politisch Verantwortlichen in der Staatsregierung muss personelle Konsequenzen haben. In Chemnitz zeigte sich auch, dass die AFD der Parlamentarische Arm der Neonazis ist, die auf den Straßen eine pogrom-artige Stimmung schaffen. weiterlesen

Chemnitz: Herz statt Hetze am 1. September

Transparent "Nazis raus: aus den Köpfen" bei einer Demonstration

Foto: DIE LINKE

Ihr alle habt von den Ereignissen in den letzten Tagen in Chemnitz gehört. Der gewaltsame Tod von Daniel H. wird von der extremen Rechten aus dem ganzen Bundesgebiet genutzt, um in Chemnitz eine Machtdemonstration zu veranstalten. Die gewaltsamen Ausschreitungen am Sonntag und Montag sind uns allen gegenwärtig. Am 1. September 2018 haben AfD und PEGIDA eine Demonstration in Chemnitz angemeldet. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis organisiert derzeit einen Gegenprotest und plant eine Kundgebung unter dem Motto "Herz statt Hetze" am Samstag, 1. September 2018, ab 16 Uhr in Chemnitz. Zum Aufruf "Herz statt Hetze" (Link)

Kundgebung "Herz statt Hetze" am 1. September 2018, 16 Uhr in Chemnitz, Parkplatz Johanniskirche (Bahnhofstr./ Ecke Augustusburger Str.).

Auf zur Linken Woche der Zukunft!

Logo Linke Woche der Zukunft

Wie wollen wir leben? Wie sehen die Städte der Zukunft aus? Wie retten wir das Klima? Was wollen wir produzieren und wie? Wie kreist die Arbeit ums Leben? Wie stellen wir uns den Rechten in den Weg? Wie machen wir Politik vor Ort, in Europa? Wie werden wir mehr? Wie verändern wir die Welt? Die Linke Woche der Zukunft vom 13. bis 16. September 2018 in Berlin wird keine Konferenz, auf der (nur) berühmte Menschen und Fachleute über Theorie, Analysen und die Herausforderungen der Zukunft sprechen. Die Linke Woche der Zukunft wird Event, Labor, Debattenraum und Polittreffen sein. DIE LINKE lädt Euch herzlich ein, daran teilzunehmen. Info & Anmeldung: www.linke-woche-der-zukunft.de

Linke Woche der Zukunft, 13. - 16. September 2018 in Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 (am Ostbahnhof)

Mietenkampagne: Am 14. September geht's los

Kampagnenmotiv "Bezahlbare miete statt fetter Rendite!"

In vielen deutschen Städten explodieren die Mieten und bezahlbare Wohnungen sind zur Mangelware geworden, während die Renditen der Immobilienkonzerne immer fetter werden. Für DIE LINKE der richtige Zeitpunkt, um mit der neuen Kampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" zu starten. Los geht's am 14. September 2018 mit dem Kampagnenauftakt in Berlin im Rahmen der Linken Woche der Zukunft. Nach dem Startschuss am 14. September ruft DIE LINKE alle Kreis- und Landesverbände auf sich zu beteiligen. DIE LINKE will möglichst flächendeckend mit Infoständen und Verteilaktionen sichtbar werden. Für die Aktivitäten in den Kreisverbänden könnt Ihr noch bis zum 3. September 2018 Material über das Online-Formular bestellen (Link).

AUS DEM BUNDESTAG

Funklöcher in Deutschland – Folgen falscher Regulierung

Anke Domscheit-Berg am Rednerpult

Anke Domscheit-Berg

Anke Domscheit-Berg MdB, netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, schrieb am 28. August 2018:

Momentan bin ich viel im Wahlkreis in Brandenburg mit der Bahn unterwegs und versuche unterwegs mit Tablet oder Smartphone zu arbeiten. Das ist aber oft unmöglich, denn es reiht sich Funkloch an Funkloch. Deutschland befindet sich bei der Verfügbarkeit von LTE, dem schnellen mobilem Internet, weltweit auf Platz 70 (!) von 88 Ländern. Eine Hauptursache dafür sind Regulierungsfehler der Bundesregierung. Ein Problem sind die zu niedrigen Versorgungsauflagen, die die Bundesnetzagentur bei der Versteigerung der LTE-Lizenzen erteilte. weiterlesen

10.000 Minderjährige bei der Bundeswehr

Norbert Müller beim Landesparteitag

Norbert Müller

Norbert Müller MdB veröffentlichte am 29. August 2018 eine Auswertung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Rekrutierung von und Umgang mit Minderjährigen in der Bundeswehr":

Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht setzt die Bundeswehr vermehrt auf die Anwerbung und Rekrutierung Minderjähriger. Das hat eine Kleine Anfrage der LINKEN im Bundestag erneut mit Zahlen untermauert. So waren es 2011 noch 689 Minderjährige, die sich entweder als Soldatinnen und Soldaten auf Zeit oder zum Freiwilligen Wehrdienst verpflichteten. Nachdem diese Zahl Jahr für Jahr anstieg, sind es 2017 bereits 2126 minderjährige Rekrutinnen und Rekruten. Rund jeder zehnte eingetretene Soldat ist somit minderjährig. weiterlesen

Wiedervereinigung ist gesellschaftlich längst nicht abgeschlossen


Matthias Höhn (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Am 31. August 2018 jährte sich die Unterzeichnung des Einigungsvertrags zum 28. Mal. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde auf das bisherige Gebiet der DDR ausgedehnt, aus den Bezirken der DDR wurden die neuen ostdeutschen Bundesländer gebildet, die Wiedervereinigung Deutschlands rechtlich geregelt. Dazu erklärte Matthias Höhn, Ostdeutschlandbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: "Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 fixierte die Bedingungen für die Wiedervereinigung Deutschlands im Oktober des gleichen Jahres. Die Einheit wurde durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes vollzogen. Mit dieser Entscheidung wurde die Chance vertan, die Wiedervereinigung auf Grundlage einer neuen gesamtdeutschen Verfassung zu gestalten. weiterlesen

FRAUENPOLITIK

Auftakt der LesBi*Schwulen T*our 2018


Stand der LesBi*Schwulen T*our am 25. August 2018 in Potsdam(Foto: Monika von der Lippe)

In dieser Woche gibt es im Rahmen der LesBi*Schwulen T*our eine ganze Reihe von Veranstaltungen und Infoständen zur Aufklärung über Homo-, Bi- und Transphobie. Ein ganzer Bus mit Ehrenamtlichen tourt in diesem Jahr durch die Landkreise Havelland und Potsdam-Mittelmark. Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe sagte zum Tourstart am 25. August 2018 in Potsdam: "Wer Angst hat vor Mobbing und Ausgrenzung, für die oder den ist es unglaublich wichtig zu sehen: Ich bin nicht allein. Es gibt viel andere Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle. Auch in meiner Region und an allen anderen Orten in Brandenburg!" Die LesBi*Schwule T*our hat das Ziel, das Konzept des CSD auch im ländlichen Raum zu verankern.

Gleichstellungspolitische Tour durch den Landkreis Oder-Spree

Monika von der Lippe sitzt zusammen mit mehreren Frauen um einen gedeckten Tisch

Foto: Monika von der Lippe

Im Rahmen der Gleichstellungspolitischen Tour durch den Landkreis Oder-Spree traf Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe am 30. August 2018 kommunale Gleichstellungsbeauftragte und Frauenverbände in Fürstenwalde. Im Gespräch ging es u. a. um die Vorbereitung der 29. Brandenburgischen Frauenwoche und den Vorlesetag. Die Runde war der Auftakt für regelmäßige Treffen der kommunalen Beauftragten im Landkreis. Beim Besuch im Frauenhaus Fürstenwalde wurde deutlich, dass auch hier inzwischen mehr Kinder als Frauen wohnen. Für diese finanziert die Stadt Fürstenwalde ab September eine Erzieherin. Es folgte eine Stadtführung zu interessanten Frauenorten, etwa dem Gedenkort für die einzige wegen Hexerei ermordete Frau aus Fürstenwalde.

Fem.Lab auf der Linken Woche der Zukunft


Mit dem Fem.Lab, dem feministischen Labor, wird auf der Linken Woche der Zukunft vom 13. bis 16. September 2018 in Berlin ein feministischer Schwerpunkt gesetzt. Statt uns in die Maße 90-60-90 pressen zu lassen, heißen unsere Zahlen 100-50-10: Seit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland politisch mitmischen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die 68er Bewegung hat vor 50 Jahren gezeigt: Wir wollen nicht nur den Kapitalismus, sondern auch die Vormachtstellung der Männer überwinden. Und vor 10 Jahren hat die globale Finanzkrise offen gelegt, dass der neoliberale Kapitalismus auf sein Ende zusteuert. Es liegt an uns mitzuentscheiden, wohin die Reise geht. Eins ist klar: Ohne uns Frauen wird sich niemand auf den Weg machen. Info: www.linke-woche-der-zukunft.de

Fem.Lab auf der Linken Woche der Zukunft, 13. - 16. September 2018 in Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 (am Ostbahnhof)

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Wiss. MA für Wirtschafts- u. Finanzpolitik, LINKE im Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi sucht für sein Berliner Bundestagsbüro zum 1. November 2018 eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in in Teilzeit (37 Stunden/Woche). Arbeitsschwerpunkt ist u. a. die inhaltliche Bearbeitung verschiedener Themen der deutschen und europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik, insbesondere der Wirtschafts- und Währungsunion, der Banken- und Finanzmarktregulierung und der Politik der Europäischen Zentralbank. Bewerbungsschluss ist der 2. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit, Linksfraktion Berlin-Lichtenberg

DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtennberg sucht ab sofort eine*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement (25 Stunden/Woche) für das Fraktionsbüro im Rathaus Lichtenberg. Die Arbeitszeiten sind zum Teil abends und am Wochenende. Die Anstellung ist bis zum Ende der BVV-Wahlperiode bedristet (voraussichtlich Herbst 2021). Bewerbungsschluss ist der 5. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Fachreferent*in Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt, LINKE im Bundestag

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht für ihren Arbeitskreis IV "Kultur, Wissen, Lebensweisen" zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine*n Fachreferent*in zur Betreuung der Enquete Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" in Teilzeit (19,5 Wochenstunden). Geboten wird ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Dauer der Tätigkeit der Enquete-Kommission, spätestens jedoch bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 8. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Fachreferent*in Künstliche Intelligenz, LINKE im Bundestag

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht für ihren Arbeitskreis IV "Bildung, Wissen, Kultur" zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine*n Fachreferent*in für die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potentiale" in Teilzeit (19,5 Wochenstunden). Geboten wird ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Dauer der Tätigkeit der Enquete-Kommission, spätestens jedoch bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 8. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Sachbearbeiter*in Personal, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Oktober 2018 oder zum schnellstmöglichen Termin eine*n Sachbearbeiter*in Personal mit Schwerpunkt der Betreuung der Auslandsmitarbeiter*innen im Personalstab, angebunden an das Büro der Geschäftsführung. Arbeitsort ist Berlin. Es handelt sich um eine unbefristete Stelle in Vollzeit (39 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 12. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Schülerpraktikum beim Finanzamt Oranienburg

Wer herausfinden möchte, ob eine Tätigkeit in der Finanzverwaltung interessant sein könnte, kann vom 22. bis 26. Oktober 2018 ein Schülerpraktikum beim Finanzamt Oranienburg absolvieren. Das Praktikum dauert fünf Tage und findet täglich von 8 bis 12 Uhr statt. Das Praktikum richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die im Sommer 2019 die Schule verlassen (10. Klasse oder Abitur). Bewerbungen richten Interessierte bitte bis zum 21. September 2018 an das Finanzamt Oranienburg, H.-Grüber-Platz 3 in 16515 Oranienburg.

Studium und Ausbildung in Brandenburgs Finanzverwaltung

Die Ausbildung zum Finanzwirt bzw. zur Finanzwirtin beginnt ab August 2019, das duale Studium zum Diplom-Finanzwirt bzw. zur Diplom-Finanzwirtin ab September 2019. Bei Interesse bis zum 21. November 2018 online bewerben. Mehr Infos: www.steuer-deine-zukunft.de

TERMINE

Seit 3. August 2018

klimawende durch energiewandel: Ausstellung von Cartoons im Lothar-Bisky-Haus

Info: www.dielinke.brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

1. September 2018, 8.30 - 10.30 Uhr

(Fahrrad-)Tour der Erinnerung

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Treffpunkt 8.30 Uhr in Eberswalde, Kreisverkehr Britzer Str. (Shell-Tankstelle)

 

1. September 2018, 9.30 - 15 Uhr

Kreismitgliederversammlung DIE LINKE. Teltow-Fläming

Luckenwalde, Kreishaus, Am Nuthefließ 2

 

1. September 2018, 10 Uhr

11. Oderland-Friedensforum

Eisenhüttenstadt, Rotes Café, Lindenallee 30

 

1. September 2018, 10 Uhr

Kranzniederlegung zum Weltfriedenstag

Schwedt, Neuer Friedhof

 

1. September 2018, 10 - 11.30 Uhr

"Meeting zum Weltfriedenstag" der LINKEN Storkow

Storkow, Burg, Schloßstr. 6

 

1. September 2018, 10 - 18 Uhr

Demokratiefest

Info: www.keine-afd-in-neuenhagen.de

Neuenhagen, Bürgerhaus, Hauptstr. 2

 

1. September 2018, 11 - 16 Uhr

Kinderfest

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Teltow, Jugendclub, Osdorfer Str. 9

 

1. September 2018, ab 13.30 Uhr

Friedensfahrt von Oranienburg nach Glienicke

13.30 Uhr Auftaktkundgebung in Oranienburg, Schlossplatz

14 Uhr Abfahrt in Oranienburg, Schlossplatz

Info: www.dielinke-oberhavel.de

 

1. September 2018, ab 14 Uhr

Kinder- und Friedensfest

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Cottbus, Puschkinpark (am Familienhaus)

 

1. September 2018, 14 - 18 Uhr

Friedensfest

Info: www.dielinke-brandenurg.de

Glienicke, Bürgerhaus, Moskauer Str. 20

 

1. September 2018, 14 - 19 Uhr

Stadtteilfest am Stern

Potsdam, Johannes-Kepler-Platz

 

1. September, 14.30 Uhr

Diskussion zum Thema Frieden

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Luckau, Linker Laden, Am Markt 3

 

1. September 2018, 15 - 18 Uhr

Famlienfriedensfest der LINKEN Teltow-Fläming

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Am Mellensee, Backofen, Seestr. 11

 

1. September 2018, 15 - 20 Uhr

Friedensfest u. a. mit Gregor Gysi, dem Ernst-Busch-Chor und dem Film "Brot und Rosen" (GB 2000, Regie: Ken Loach) im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Eintritt frei

Strausberg, Alter Gutshof, Prötzeler Chaussee 7

 

1. September 2018, 15.30 Uhr

Öffentliches Gedenken

Eisenhüttenstadt, Platz des Gedenkens

 

1. September 2018, 15.30 - 17 Uhr

Kundgebung zum Weltfriedenstag

Info: www.friedenskoordination-potsdam.org

Potsdam, Luisenplatz

 

1. September 2018, 15.30 - 18 Uhr

Veranstaltung zum Weltfriedenstag u. a. mit Andrea Johlige MdL, Bernd Lachmann, Anke Domscheit-Berg MdB (angefragt) und Kirsten Tackmann MdB (angefragt)

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Ribbeck, Café Ribbäcker, Am Birnbaum 5

 

1. September 2018, ab 16.00 Uhr

Demo anlässlich des Weltfriedenstages

16 Uhr Frankfurt (Oder), Marienkirche, Oberkirchplatz 1

17.30 Uhr Słubice, Fußgängerzone

18.15 Uhr Frankfurt (Oder), Friedensglocke, Oderpromenade

Zur Facebook-Veranstaltung (Link)

 

2. September 2018, 10 - 11 Uhr

Gedenkstunde zur Bodenreform

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Kyritz, Bodenreformdenkmal, Perleberger Str. 8

 

2. September 2018, 10.30 Uhr

Gedenkveranstaltung am VdN-Denkmal

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Königs Wusterhausen, VdN-Denkmal, Gerichtstr.

 

2. September 2018, 13 - 18 Uhr

Friedensfest der LINKEN Berlin

Info: www.dielinke.berlin.de

Berlin, Petersburger Platz (Friedrichshain)

 

2. September 2018, 17 Uhr

Konzert mit Tino Eisbrenner im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Eintritt ist frei

Hoppegarten, Gemeindesaal, Lindenallee 14

 

3. September 2018, 18.30 Uhr

Grillfest der LINKEN Storkow

Storkow, Friedensdorf Storkow e. V., Friedensdorf 11

 

4. September, 16 Uhr

"Möglichkeiten und Grenzen des Rechts im Rechtsstaat" mit Dr. Volkmar Schöneburg MdL

Eisenhüttenstadt, Rotes Café, Lindenallee 30

 

7. September 2018, 18 Uhr

Treffen der LAG Umwelt

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

8. September 2018, 10 Uhr

Ein-Euro-Frühstück zum Thema "Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme." (Marx)

Oranienburg, Geschäftsstelle der LINKEN Oberhavel, Bernauer Str. 71

 

8. September 2018, 10 - 16 Uhr

Zukunftsdialog: Zweite Regionalkonferenz

Anmeldung & Info: www.dielinke-brandenburg.de

Beeskow, Spreepark, Bertholdplatz 6

 

8. September 2018, 15 Uhr

Smartphone-Schulung für Senior*innen mit der AG Digitales der LAG Kommunalpolitik

Elstal, Evangelische Begegnungsstätte, Antwerpener Str. 3c

 

9. September 2018, ab 10 Uhr

Gedenken an die Opfer des Faschismus im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Strausberg, Ehrenhain, Wriezener Str. 1

 

9. September 2018, 12 - 14 Uhr

Lesung "Zwangsarbeit auf dem Gut Garzau" mit Erika und Gerhard Schwarz im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Eintritt ist frei

Strausberg, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Märkisch-Oderland, Große Str. 45

 

10. September 2018, 19 Uhr

"Keine deutschen Waffen für die Kriege dieser Welt!" mit Matthias Höhn

Info: www.die-linke-muehlenbecker-land.de

Mühlenbecker Land, Historische Mönchmühle, Mönchmühlenallee 3

 

12. September 2018, 18 - 20 Uhr

Fachgespräch "Cybersicherheit" – Perspektiven für einen sicheren digitalen Raum

Info: www.linksfraktion.de

Berlin, Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Eingang Dorotheenstr. 101

 

13. - 16. September 2018

Linke Woche der Zukunft

Info: www.linke-woche-der-zukunft.de

Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 (am Ostbahnhof)

 

14. September 2018, 18 Uhr

Offener Neumitgliederabend

Frankfurt (Oder), Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Frankfurt (Oder), Zehmeplatz 11

 

15. September 2018, 10 - 16 Uhr

Landesausschuss

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Allestr. 3

 

18. September 2018, 18 - 21 Uhr

Landesfinanzrat

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Allestr. 3

 

27. September 2018, 20 Uhr

LINKER Stammtisch

Frankfurt (Oder), WG-Bar, Große Scharrnstr. 11a

 

29. September 2018, 10 - 16 Uhr

Zukunftsdialog: Dritte Regionalkonferenz

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Großräschen, IBA-Terrassen, Seestr. 100

 

30. September 2018, 15.30 Uhr

Marco Büchel MdL berichtet über seine politische Arbeit

Eisenhüttenstadt, Rotes Café, Lindenallee 30

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Christiane Graf

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