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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 35/2018 | 7. September 2018

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Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Sitzung des Landesvorstands am 31. August 2018


Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg

Der Landesvorstand traf sich am 31. August 2018 regulär zu seiner Sitzung. Er verständigte sich ausführlich zur aktuellen Situation nach dem Rücktritt von Diana Golze als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Im Ergebnis dieser sehr nachdenklichen Diskussion wurde folgendes festgestellt: "Der Landesvorstand ist nach offener und nachdenklicher Aussprache zur gemeinsamen Überzeugung gelangt, dass wir die anstehenden Aufgaben weiter in dem vom Landesparteitag gewählten Team angehen werden. Dazu werden beide Vorsitzende gebraucht. Der Landesvorstand hat ihnen dafür das Vertrauen ausgesprochen und sieht das als gemeinsame Verantwortung." weiterlesen

kf-Tag am 22. September 2018 zum Thema Datenschutz

Logo des Kommunalpolitischen Forums

Der nächste kf-Tag findet am 22. September 2018 in Potsdam statt. Das Thema lautet "DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) – Was müssen Kommunalpolitiker*innen wissen?" Eingeladen ist Karsten Neumann, externer Datenschutzbeauftragter. Anmeldung bitte bis zum 19. August 2018 an die Geschäftsstelle des kf. Teilnahme-Gebühr für Nichtmitglieder: 10 bzw. 5 Euro (ermäßigt). Zur Einladung (PDF-Download)

kf-Tag am 22. September 2018, 10 - 14 Uhr Uhr in Potsdam, Wissenschaftsetage im Bildungsforum, Am Kanal 47

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

Märkisch-Oderland: Mission Menschlichkeit

Marco Büchel, Andreas Steinert und Marlene Fiessinger sitzen in Sesseln vor mehreren Menschen auf Stühlen

Diskussion anlässlich der Eröffnung der Ausstellung am 28. August 2018 (Foto: Marco Büchel)

Eine Ausstellung mit eindrucksvollen Fotografien von der Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge aus dem Mittelmeer ist derzeit in der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN. Märkisch-Oderland in Strausberg zu sehen. Die Aufnahmen stammen von Mitgliedern der erst 2015 gegründeten privaten Seenotrettungsorganisation Sea Eye e.V. Zum Eröffnungsabend am 28. August 2018 hatten Marco Büchel MdL und der Verein "alternativen denken" Marlene Fiessinger und Andreas Steinert eingeladen, zwei aus dem Land Brandenburg stammende Mitglieder der Rettungsorganisation. Andreas war schon mehrmals auf Hilfseinsätzen im Mittelmeer. Eindrucksvoll schilderte er seine Erlebnisse auf dem Mittelmeer. weiterlesen

Ausstellung "Retter oder Schlepper – Die Rolle der NGOs im Mittelmeer und die politischen Aktivitäten der Europäischen Union" in Strausberg, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Märkisch-Oderland, Große Str. 45

Havelland: Auswirkungen des Nahverkehrplans


Bahnhof Wustermark (Foto: Andrea Johlige)

Trotz seit zehn Monaten andauernder Einwohnerproteste und des Engagement der LINKEN Wustermark konnte die im neuen Landesnahverkehrsplan vorgesehene Teil-Abkopplung des Bahnhofes Wustermark nicht abgewendet werden. In Zukunft soll der stark angefahrene Bahnhof nicht mehr von der RB 21 und der RB 13 bedient werden. "Das sorgt für erheblich mehr Autoverkehr in der ganzen Region, da die Pendler*innen nun mit dem Auto zu anderen Bahnhöfen fahren müssen. Dort sind jedoch viel zu wenig Parkplätze dafür vorhanden. Das wurde nicht zu Ende gedacht", meinten die örtlichen Kreistagsabgeordneten Andrea Johlige und Tobias Bank am 31. August 2018. Die etwa in zehn Jahren geplante Taktverdichtung auf der Strecke sei für die Pendler*innen heute ein nur schwacher Trost. "Die Aufstockung der Züge von Nauen nach Berlin ist allerdings eine positive Planung und kommt den Pendler*innen schon heute zu Gute", finden beide übereinstimmend.

Oder-Spree: Weltfriedenstag in Storkow

Am 1. September 2018 fand zum zweiten Mal ein Meeting mit der LINKEN Storkow zum Weltfriedenstag statt. Diesmal, bei schönsten Wetter, kamen ca. 90 Storkower*innen und Gäste. Hatten sich im letzten Jahr vier Initiativgruppen beteiligt, waren diesmal mehr als zwölf Gruppen dabei. Der Jugendclub hatte eine Weltkugel gebastelt, die von verschiedenen Händen getragen wurde und den Friedenswillen zum Ausdruck brachte. Diese soll in einer der nächsten Veranstaltungen versteigert werden. Die Storkower Singgemeinschaft sang mehrere Friedenslieder, sogar eins in hebräisch. Alle Redner*innen behandelten sehr emotional die Friedensfrage. Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig verwies auf ihren Anteil den Frieden zu erhalten, indem sie die Partnerschaftsbeziehung zu einer polnischen Stadt vertieft. Rainer Opolka vom Mittelstandsverein sprach von der eigenen Verantwortung, die Pfarrerin betete für den Frieden und die Genossin Erika Ebert sprach von der Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Russland.

Potsdam-Mittelmark: Weltfriedenstag in Kleinmachnow

Infostand mit Faltblättern und Keksen in Taubenform am 1. September 2018 in Kleinmachnow

Foto: DIE LINKE. Kleinmachnow

26.776 Tage war Frieden seit Ende des 2. Weltkrieges – jedenfalls in unserer näheren Umgebung. Anlass, an diesem 1. September an den Weltfriedenstag zu erinnern. Am gemeinsamen Infostand von DIE LINKE. Kleinmachnow und SPD vor dem Rathaus Kleinmachnow waren viele bereit darüber zu sprechen. Zum Beispiel die Bürgerin, die genau am 1. September 1939 eingeschult wurde – der Tag, an dem der 2. Weltkrieg begann. Nicht nur die Älteren, auch viele Jüngere – vor allem Eltern mit kleinen Kindern – sind besorgt über die zunehmende Anzahl von Konflikten in der Welt. Auf einer Postkarte stellten die LINKEN die Frage, welcher Krieg eigentlich sein selbst verkündetes Ziel erreicht hat. Die Erfolgsquote ist so vernichtend, dass "Krieg keine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln mehr sein kann", wie auf der Vorderseite der Postkarte aus dem Buch von Clausewitz von 1836 zitiert wurde. weiterlesen

AUS DEM LANDTAG

Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Flüchtlingen

Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus Eritrea, Somalia, Afghanistan und weiteren Staaten zu. In Deutschland ausgestellte elektronische Aufenthaltskarten sind meist mit dem Hinweis versehen, dass die Daten zur Person auf den eigenen Angaben des Ausweisinhabers bzw. der -inhaberin beruhen. Im Zuge der Verlängerung von Aufenthaltstiteln oder bei Änderungen des Personenstandes (Heirat, Geburt eines Kindes) werden Betroffene von den zuständigen Ausländerbehörden, Standesämtern und anderen Einrichtungen aufgefordert, Reisepässe bei den Botschaften ihrer Herkunftsländer zu beantragen, auch wenn sie vor dem dortigen Regime geflohen und Schutz gesucht haben (z. B. Eritrea) oder die Beantragung eines Reisepasses in Deutschland überhaupt nicht möglich (z. B. Somalia) oder mit unzumutbaren Härten (z. B. Afghanistan) verbunden ist. Zu dieser Problemlage haben die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Margitta Mächtig die Landesregierung gefragt, wie ihre Einschätzung zur Beschaffbarkeit von Ausweisdokumenten für somalische, afghanische und eritreische Staatsangehörige ist, welche Alternativen des Identitätsnachweises bei Nichtbeschaffbarkeit bestehen und welche Beschaffungsmaßnahmen zumutbar sind. weiterlesen

Arbeitskreis Soziales: Vierter Tag der Sommertour

Mitglieder des Arbeitskreis Soziales der LINKEN im Landtag Brandenburg

Mitglieder des AK Soziales und Stefanie Rose vor dem Bürgerzentrum Oranienburg (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg)

Noch voller Eindrück der letzten drei Tage der Sommertour ging es für den Arbeitskreises "Soziales" der LINKEN im Landtag am 16. August 2018 auf nach Oranienburg. Beim Arbeitslosenverband "Horizont" wurde intensiv das Thema Arbeitslosigkeit besprochen. Beeindruckend war das große Angebot dieser unscheinbaren Einrichtung. Es gibt ein kleines Restaurant, eine Nähstube, ein Schreibbüro, einen Veranstaltungsraum mit wöchentlichen Angeboten, eine Fundgrube, regelmäßige Beratung und die Tafel. Fast 60 Mitarbeiter*innen, von denen ein Großteil ehrenamtlich arbeitet, halten dieses wichtige Angebot für Bedürftige aufrecht. Ohne die gute Seele des Hauses, Viola Knerndel, die alles mit Herz und Hand im Griff behält, wäre dieser umfangreiche Betrieb undenkbar. Im Anschluss stellte die Oranienburger Dezernentin für Bildung, Soziales und Bürgerdienste, Stefanie Rose, ihre Region und ihre Arbeit vor. weiterlesen

Mehr Obstsalat für Schulkinder

Andreas Bernig mit Schutzkleidung in einer Produktionshalle

Dr. Andreas Bernig besichtigt die Firma mirontell (Foto: Thomas Singer)

Zutritt wie bei Hightech-Firmen, streng hygienisch fast wie im OP-Saal – so erlebte Dr. Andreas Bernig MdL zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Kreistag Potsdam-Mittelmark, Thomas Singer, in der ersten Woche des neuen Schuljahrs die Produktion von so etwas scheinbar Einfachem wie Obstsalat und geschältem und geschnittenen Obst bei der Firma mirontell in Großbeeren. Die Einladung war aus der "Tafelrunde für Verbesserung des Schulessens", die Dr. Andreas Bernig mit angeschoben hat, entstanden. Zwar bezeichnet der Geschäftsführer Holger Schulze die Firma bescheiden als Mittelständler. Aber sie gehört genau zu der Sorte Mittelständler, für die Deutschland bewundert wird. Mit knapp 60 Mitarbeiter*innen ist sie einer der fünf Großen auf diesem Sektor in Europa. weiterlesen

Rechter Terror auf der Anklagebank

Cathleen Bürgelt und Volkmar Schöneburg sitzen an einem Tisch

Cathleen Bürgelt (RLS Brandenburg) und Dr. Volkmar Schöneburg bei der Veranstaltung am 29.08. 2018 in Senftenberg (Foto: Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann)

"Versagt die Justiz gegen rechten Terror?" Zu diesem Thema diskutierten am 29. August 2018 Isabella Greif und Fiona Schmidt, die diesjährigen Gewinnerinnen des Förderpreises der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ("Staatsanwaltschaftlicher Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt", WeltTrends Verlag Potsdam 2017), und Dr. Volkmar Schöneburg MdL (Obmann der Linksfraktion im Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss) in Senftenberg. Am Beispiel des Münchener NSU-Prozesses und der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses wurden insbesondere Defizite in der Arbeit der Staatsanwaltschaften diskutiert. Den Münchener Prozess betreffend wurde vor allem der Ansatz kritisiert, wonach Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt ein symbiotisch verbundenes, ideologisch verblendetes und weitgehend isoliert handelndes Trio gewesen seien. Mit diesem Ansatz wurde der Blick auf die sie unterstützenden Netzwerke und auf die Verstrickungen der Staatsapparate in den NSU-Komplex verbaut. Von Dr. Volkmar Schöneburg ist zu diesem Thema auch der Text "Kein Schlussstrich unter NSU-Aufklärung" (Link) erschienen.

Gegen den Populismus in der Kriminalpolitik

Volkmar Schöneburg und und einige weitere Personen sitzen an einem Besprechungstisch

Veranstaltung mit Volkmar Schöneburg am 4. September 2018 in Eisenhüttenstadt (Foto: Romy Neupert)

Am 4. September 2018 referierte im Roten Café in Eisenhüttenstadt der Landtagsabgeordnete Dr. Volkmar Schöneburg zu "Möglichkeiten und Grenzen des Strafrechts". Thematisiert wurden u. a. die begrenzten präventiven Wirkungen des Strafrechts, insbesondere des Wegsperrens, die verfehlte strafrechtliche Drogenpolitik oder das Ausweichen der Gesellschaftspolitik auf die Kriminalpolitik. Anschließend an den Vortrag wurden aktuelle Entwicklungen im Strafrecht im Modus der Macht diskutiert und alternative Konfliktlösungsmodelle in den Blick genommen.

Ausstellungseröffnung zu Erna und Kurt Kretschmann am 11.9.


Kurt und Erna Kretschmann (Foto: Haus der Naturpflege Bad Freienwalde)

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg zeigt eine Ausstellung über das Leben und Wirken von Erna und Kurt Kretschmann, deren unermüdliches Wirken sie zu den Nestoren des ostdeutschen Naturschutzes werden ließ. Als Autodidakten widmeten sie ihr Leben dem praktischen Naturschutz. Wichtig waren ihnen darüber hinaus ihr über siebzig Jahre lang praktizierter Vegetarismus und das Bekenntnis zum Pazifismus. Erna und Kurt Kretschmann wurden 1993 mit dem Europäischen Umweltpreis geehrt. Dank ihrer starken Ausstrahlung konnten die Kretschmanns viele ihrer Ideen und Ideale weitergeben. Das heute deutschlandweit bekannte Naturschutzsymbol – die schwarze Waldohreule auf gelbem Grund – wurde auf Initiative von Kurt Kretschmann hin geschaffen und verbreitete sich vom Haus der Naturpflege in Bad Freienwalde aus über das Land.

Ausstellungseröffnung am 11. September 2018 um 13.30 Uhr in Potsdam, Landtag Brandenburg, (Flur der Linksfraktion im 2. OG), Alter Markt 1

AUS DER LANDESREGIERUNG

Neue Probebeamt*innen für den Justizvollzug ernannt


Stefan Ludwig (Foto: MdJEV)

In der Bildungsstätte für den Justizvollzug in Brandenburg an der Havel wurden am 31. August 2018 im feierlichen Rahmen 19 frisch ausgebildete Vollzugsbeamtinnen und -beamte des mittleren Dienstes in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen. Die vier Frauen und 15 Männer hatten ihre Ausbildung am 1. September 2016 begonnen und kommen seit dem 1. September 2018 in den Justizvollzugsanstalten des Landes zum Einsatz. Der ständige Dienst am Menschen erfordert einen Schichtbetrieb in Früh-, Spät- und Nachtdienst, auch an Wochenenden und Feiertagen. Justizminister Stefan Ludwig: "Mit dieser Übernahme setzen wir unsere Ausbildungsoffensive aus den Vorjahren fort. Ich freue mich, dass wir damit unseren jungen Nachwuchskräften einen krisensicheren, anspruchsvollen und unbefristeten Job garantieren können. weiterlesen

Christian Görke zum BER: "Finanzierung ist auf gutem Weg"


Christian Görke (Foto: MdF / J. Bergmann)

Berlin und Brandenburg sehen bei der Finanzierung des Ausbaus des künftigen Flughafens BER keine Probleme. Das machte nach Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz auch sein Brandenburgischer Kollege Christian Görke am 1. September 2018 im Inforadio deutlich. Zum Interview: www.inforadio.de

Start auf dem Campus der Finanzhochschule

Eine Gruppe junger Menschen steht vor Listen, die an einer Wand hängen

Studierende an der Finanzhochschule in Königs Wusterhausen (Foto: MdF / Steffen)

Ferienende, Start in einen neuen Lebensabschnitt: 272 Studierende haben am 3. September 2018 ihr Studium an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen begonnen. Unter ihnen sind 64 Studierende aus Brandenburg, 189 aus Berlin, neun aus Sachsen-Anhalt und zehn vom Bundeszentralamt für Steuern. Wir wünschen einen guten Start und viel Erfolg beim dreijährigen Studium zur Diplom-Finanzwirtin oder zum Diplom-Finanzwirt: "Ein erfolgreiches Studium an der Fachhochschule für Finanzen ist nicht nur eine exzellente Ausbildung, sondern der Abschluss ermöglicht auch sehr viele verschiedene Karrierewege in der Finanzverwaltung", betonte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski. weiterlesen

Kanu Club Potsdam mit Medaillen im Gepäck

Christian Görke und weitere Personen stehen in einer Reihe, einige halten einen Blumenstrauß

Christian Görke (r.) gratuliert den Athlet*innen des Kanu Club Potsdam am 3. September 2018 in Potsdam (Foto: Jörg Henker)

Glückwünsche gab es am 3. September 2018 für die Athletinnen und Athleten vom Kanu Club Potsdam im OSC e. V. von Finanzminister Christian Görke beim offiziellen Empfang des Vereins. Sie haben von der Weltmeisterschaft in Portugal fünf Gold- und zwei Silbermedaillen mit nach Potsdam gebracht – eine Bilanz, die fast sprachlos macht. Wir gratulieren dem zweifachen "Goldjungen" Sebastian Brendel, der sein unglaubliches Ergebnis mit einer weiteren Silbermedaille abrundete, den Titelträger*innen Franziska Weber, Ronny Rauhe und Tamas Gescö sowie Annika Loske, die mit Silber ihre erste Medaille bei einer Frauen-WM erpaddeln konnte.

Spende für das Frauenhaus Potsdam

Monika von der Lippe und zwei weitere Frauen stehen um einen Tisch, auf dem Produkte des täglichen Bedarfs liegen

Übergabe eines Spendenkorbs am 4. September 2018 im Fauenhaus Potsdam (Foto: Monika von der Lippe)

Für Frauen und ihre Kinder, die aus akuten Gewaltsituationen ins Frauenhaus fliehen, sammelt der Verein Fördert Frau e. V. Spenden. Um die erste Zeit zu überbrücken, werden Zahnbürsten, Tee, haltbare Lebensmittel usw. gebraucht. Die Einrichtungen haben hierfür kein Budget. Einen solchen "Notfallkorb" brachte Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe am 4. September 2018 im Frauenhaus Potsdam vorbei. Wer selbst einen Notfallkorb spenden möchte, kann sich hier informieren: www.foerdertfrau-potsdam.de

Rechenzentrum der Landesregierung am neuen Standort


V. l. n. r.: Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski, Geschäftsführers des ZIT-BB Josef Nußbaum, Innenstaatssekretärin Katrin Lange (Foto: MdF / Vieweg)

Es ist geschafft – von Potsdam nach Berlin sind in den letzten sechs Monaten über 300 IT-Fachverfahren, mehrere hundert Server und komplette Büros des Zentralen IT-Dienstleisters des Landes Brandenburg (ZIT-BB) umgezogen. "Das ist der erfolgreiche Abschluss einer organisatorischen und logistischen Mammutaufgabe", sagte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski dazu am 5. September 2018. "Diese reichte von der Bedarfsanmeldung zur Unterbringung des Rechenzentrums des Zentralen IT-Dienstleisters über die Anmietung von Rechenzentrumsflächen bis hin zum Umzug der komplexen Systeme. Mit dem Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) und dem ZIT-BB haben dabei zwei Landesbetriebe ihre Leistungsfähigkeit und ihr enges Zusammenwirken unter Beweis gestellt", ergänzte sie. Das Finanzministerium ist unter anderem auch für den BLB zuständig. weiterlesen

AUS DEM BUNDESVERBAND

LINKE-Newsletter vom 5. September 2018

Foto des Konzerts am 3. September 2018 in Chemnitz und Schriftzug #wirsindmehr

Foto: DIE LINKE

Der aktuellen Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE berichtet von den Protesten am vergangenen Wochenende in Chemnitz und verlinkt Fotos vom Open Air-Konzert am 3. September 2018 unter dem Motto #wirsindmehr, an dem u. a. auch Parteivorsitzende Katja Kipping teilnahm. Aus Anlass des Weltfriedenstages am 1. September hat DIE LINKE einen Drei-Punkte Plan für Abrüstung und Frieden vorgelegt. Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan kritisiert die Pläne für die Europa-Rente namens PEPP, die Anfang der Woche vom Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments auf den Weg gebracht wurde, da diese private Altersvorsorge nur die Interessen der Finanzindustrie bedient. Nicht zuletzt läuft der Countdown für die in Berlin stattfindende Linke Woche der Zukunft – am 13. September 2018 geht's los! Zum Online-Archiv (Link)

Konferenz der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik am 28./29.9. in Köln

Wie muss sich der Arbeitsmarkt verändern, damit Menschen mit Beeinträchtigungen dort gut und gerne arbeiten können? Was muss geschehen, damit in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) Tariflohn gezahlt werden kann? Wie können Werkstattbeschäftigte Arbeitnehmerrechte erhalten und gleichzeitig den Schutz der WfbM haben? Diese und weitere Fragen werden auf der Konferenz "Eine Zukunft ohne Werkstätten für Menschen mit Behinderungen – ist das möglich?" am 28. und 29. September 2018 in Köln diskutiert. Die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik und die beiden Linksfraktionen der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe laden herzlich zur Teilnahme ein. Programm & Anmeldung (Link)

Konferenz der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik am 28. und 29. September 2018 in Köln, Horion-Haus, Hermann-Pünder-Str. 1

FRAUENPOLITIK

Newsletter Frauen- und Genderpolitik, Ausgabe August 2018

Der feministisch-sozialistische Newsletter Frauen- und Genderpolitik der Partei DIE LINKE berichtet von einer Kleinen Anfrage zum Thema geschlechtsspezifische Tötungen von Frauen, die Cornelia Möhring MdB an die Bundesregierung stellte. Erneut findet ein Prozess auf Grundlage des frauenfeindlichen § 129a statt: Am 29. August 2018 standen die Frauenärztinnen Nora Szász und Natascha Nicklaus in Kassel vor Gericht; am 6. September 2018 wird vor dem Gießener Landgericht der Berufungsprozess gegen die Ärztin Kristina Hänel verhandelt. Außerdem ruft das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung zu einem Aktionstag am 22. September 2018 in Berlin auf, da an diesem Tag der so genannte "Marsch für das Leben" von christlichen Fundamentalist*innen und Politiker*innen der AfD organisiert wird. Zur Online-Version (Link)

Ein Abend mit Jenny und Eleanor Marx

Drei Frauen sitzen auf Stühlen, eine mit einer Gitarre

Lesung mit Kalliope-Team am 4. September 2018 in Potsdam (Foto: Monika von der Lippe)

Unter dem Titel "Jenny und Eleanor Marx. Zwei Frauen im Schatten eines Genies" zeigte das Theater- und Musikensemble Kalliope-Team am 4. September 2018 auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg eine szenische Lesung über die beiden fast vergessenen Frauen in Potsdam. Sie unterstützten mit großem Einsatz die Arbeit von Karl Marx, publizierten aber auch eigene Texte und engagierten sich politisch, als das für Frauen noch unüblich war. Im Anschluss an das Stück diskutierte Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe über Erinnerungskultur und die Anerkennung der Leistung von Frauen.

"Mehr Frauen in die brandenburgische Politik!"


Ursula Nonnemacher MdL, Ina Muhß MdL, Diana Bader MdL, Kristy Augustin MdL und Monika von der Lippe bei der Pressekonferenz am 5. September 2018 (Foto: Monika von der Lippe)

Mit diesem Aufruf wenden sich die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe und die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen, u. a. Diana Bader MdL für DIE LINKE, gemeinsam an alle Parteien in Brandenburg. Diese werden aufgefordert, für die Wahlen im kommenden Jahr mehr Frauen aufzustellen. Monika von der Lippe sagte am 5. September 2018: "Frauen sind in den Parlamenten und Kommunalvertretungen deutlich unterrepräsentiert. Es ist unser Ziel, ihnen mehr Mitsprachemöglichkeiten zu geben. Dieses Ziel verfolgen wir gemeinsam. Die Landesregierung hat mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm den Grundstein für vielfältige Aktivitäten gelegt. Im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche hat eine breite Diskussion im Land begonnen. Der Landtag diskutiert über konkrete Veränderungen in den Wahlgesetzen. Weil diese aber nicht mehr vor den anstehenden Wahlen in Kraft treten können, rufen wir die Parteien dazu auf, auf freiwilliger Basis mehr Kandidatinnen aufzustellen." Einzelpersonen und Organisationen können sich dem Aufruf anschließen: www.masgf.brandenburg.de

Die Kommunalpolitik muss weiblicher werden


Claudia Sprengel (Foto: Rico Prauss / DIE LINKE)

von Claudia Sprengel

Nächstes Jahr ist es wieder soweit – Wahlen stehen an. Nicht eine, nicht zwei, sondern gleich drei an der Zahl werden wir nächstes Jahr hoffentlich alle mitmachen. Wir dürfen über unsere Vertreter*innen in Europa, im Land Brandenburg und auch in den Kommunen abstimmen. Eine Woge der Demokratie, möchte man meinen, denn unser aktives Wahlrecht ist ein hohes Gut, das besonders wir Frauen hart erkämpfen mussten. Es ist schon 100 Jahre her, in Deutschland und den meisten europäischen Nationen, aber wie steht es denn um das passive Wahlrecht – also das "Gewähltwerden"? weiterlesen

SONSTIGES

VVN-BdA: Erinnern heißt nicht vergessen am 9.9. in Teltow


Zu einer Veranstaltung aus Anlass des Tages der Erinnerung und Mahnung, welcher nunmehr bereits seit 73 Jahren begangen wird, lädt die VVN-BdA am Sonntag, dem 9. September 2018 ab 10 Uhr Bürgerinnen und Bürger am Mahnmal in der Teltower Sandstraße/Ecke Potsdamer Straße ein. Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten im Jahr 1945 die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Ihr Schwur ist uns Mahnung: Nie wieder Faschismus und Krieg! Zu den Anwesenden wird Uwe Lewerenz, als Kind zum Opfer des Nationalsozialismus durch Sippenhaft geworden, sprechen.

Gedenken am 9. September 2018, 10 Uhr in Teltow, Gedenkstein für die Opfer des Faschismus, Sandstr./Ecke Potsdamer Str.

Lesung mit Annette Leo am Tag des offenen Denkmals

Willy Blum war sechzehn Jahre alt als er in Auschwitz Birkenau ermordet wurde. Von ihm blieb nur ein Name auf einer Liste neben dem durchgestrichenen Namen Jerzy Zweigs, der durch Bruno Apitz' Roman "Nackt unter Wölfen" weltberühmt wurde. Über Willy Blum und seine Familie wusste man bislang nichts. Annette Leo erzählt in ihrem Buch "Das Kind auf der Liste. Die Geschichte von Willy Blum und seiner Familie" die Geschichte der Familie Blum und zugleich auch die Geschichte des Verschweigens einer Opfergruppe in der Nachkriegszeit: die der Sinti und Roma. Zum Tag des offenen Denkmals am 9. September 2018 bietet die Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald ab 10 Uhr auch Führungen und Gespräche bei Kaffee und Keksen an. Info: www.stiftung-bg.de/below

Lesung mit Annette Leo am 9. September 2018 um 14 Uhr in Wittstock, Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald, Belower Damm 1

Friedensfest am 15. September in Bernau

Das Netzwerk für Weltoffenheit Bernau lädt zu einem Friedensfest am 15. September 2018 ab 14 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Bernau ein. Wir wollen nicht denen unsere Straßen und Plätze überlassen, die immer wieder zu Hass und Gewalt aufrufen. Wir stehen für Menschlichkeit, Solidarität und Toleranz. Wir freuen uns auf ein buntes Programm und ein Fest der Freundlichkeit mit Ideenreichtum, Musik, Liedern, Texten, Tänzen und Transparenten. und spannende Begegnungen. Für Solidarität statt Ausgrenzung! Wir sind mehr!

Friedensfest am 15. September 2018 ab 14 Uhr in Bernau bei Berlin, Bahnhofsvorplatz

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Fachreferent*in Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt, LINKE im Bundestag

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht für ihren Arbeitskreis IV "Kultur, Wissen, Lebensweisen" zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine*n Fachreferent*in zur Betreuung der Enquete Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" in Teilzeit (19,5 Wochenstunden). Geboten wird ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Dauer der Tätigkeit der Enquete-Kommission, spätestens jedoch bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 8. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Fachreferent*in Künstliche Intelligenz, LINKE im Bundestag

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht für ihren Arbeitskreis IV "Bildung, Wissen, Kultur" zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine*n Fachreferent*in für die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potentiale" in Teilzeit (19,5 Wochenstunden). Geboten wird ein befristetes Angestelltenverhältnis für die Dauer der Tätigkeit der Enquete-Kommission, spätestens jedoch bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 8. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Sachbearbeiter*in Personal, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Oktober 2018 oder zum schnellstmöglichen Termin eine*n Sachbearbeiter*in Personal mit Schwerpunkt der Betreuung der Auslandsmitarbeiter*innen im Personalstab, angebunden an das Büro der Geschäftsführung. Arbeitsort ist Berlin. Es handelt sich um eine unbefristete Stelle in Vollzeit (39 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 12. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Sachbearbeiter*in für den Bereich staatlicher Hochbau, MdF Brandenburg

Im Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg mit Sitz in Potsdam ist in der Abteilung 4 (Landesvermögen, Liegenschafts- und Bauverwaltung) im Referat 47 (Liegenschaftspolitik, staatlicher und öffentlich geförderter Hochbau, Fachaufsicht über den BLB) für den Bereich staatlicher Hochbau und öffentlich geförderter Hochbau zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Position eine*r Sachbearbeiter*in unbefristet zu besetzen. Bewerbungsschluss ist der 16. September 2018. Zur Ausschreibung (PDF-Download)

Schülerpraktikum beim Finanzamt Oranienburg

Wer herausfinden möchte, ob eine Tätigkeit in der Finanzverwaltung interessant sein könnte, kann vom 22. bis 26. Oktober 2018 ein Schülerpraktikum beim Finanzamt Oranienburg absolvieren. Das Praktikum dauert fünf Tage und findet täglich von 8 bis 12 Uhr statt. Das Praktikum richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die im Sommer 2019 die Schule verlassen (10. Klasse oder Abitur). Bewerbungen richten Interessierte bitte bis zum 21. September 2018 an das Finanzamt Oranienburg, H.-Grüber-Platz 3 in 16515 Oranienburg.

Mitarbeiter*in Politische Bildung, DIE LINKE

Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum 1. Oktober 2018 oder zum nächstmöglichen Termin am Dienstort Berlin eine*n Mitarbeiter*in für den Bereich Politische Bildung. Bewerbungsschluss ist der 21. September 2018. Zur Ausschreibung (PDF-Download)

Referatsleiter*in, MASGF Brandenburg

Im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (MASGF) am Dienstort Potsdam ist ab sofort in der Abteilung 1 "Zentrale Dienste, Bescheinigungsbehörde" dauerhaft folgende Stelle zu besetzen: Leiter*in des Referates 11 B "Apotheken, Arzneimittel, Medizinprodukte". Bewerbungsschluss ist der 28. September 2018. Zur Ausschreibung (Link)

Studium und Ausbildung in Brandenburgs Finanzverwaltung

Die Ausbildung zum Finanzwirt bzw. zur Finanzwirtin beginnt ab August 2019, das duale Studium zum Diplom-Finanzwirt bzw. zur Diplom-Finanzwirtin ab September 2019. Bei Interesse bis zum 21. November 2018 online bewerben. Mehr Infos: www.steuer-deine-zukunft.de

TERMINE

Seit 3. August 2018

klimawende durch energiewandel: Ausstellung von Cartoons im Lothar-Bisky-Haus

Info: www.dielinke.brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3

 

8. September 2018, 10 Uhr

Ein-Euro-Frühstück zum Thema "Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme." (Marx)

Oranienburg, Geschäftsstelle der LINKEN Oberhavel, Bernauer Str. 71

 

8. September 2018, 10 - 16 Uhr

Zukunftsdialog: Zweite Regionalkonferenz

Anmeldung & Info: www.dielinke-brandenburg.de

Beeskow, Spreepark, Bertholdplatz 6

 

8. September 2018, 13 - 14 Uhr

Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Faschismus

Großbeeren

 

8. September 2018, 15 Uhr

Smartphone-Schulung für Senior*innen mit der AG Digitales der LAG Kommunalpolitik

Elstal, Evangelische Begegnungsstätte, Antwerpener Str. 3c

 

9. September 2018, ab 10 Uhr

Gedenken an die Opfer des Faschismus im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Strausberg, Ehrenhain, Wriezener Str. 1

 

9. September 2018, 12 - 14 Uhr

Lesung "Zwangsarbeit auf dem Gut Garzau" mit Erika und Gerhard Schwarz im Rahmen der Friedenswochen Märkisch-Oderland

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Eintritt frei

Strausberg, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Märkisch-Oderland, Große Str. 45

 

10. September 2018, 19 Uhr

"Keine deutschen Waffen für die Kriege dieser Welt!" mit Matthias Höhn

Info: www.die-linke-muehlenbecker-land.de

Mühlenbecker Land, Historische Mönchmühle, Mönchmühlenallee 3

 

11. September 2018, 13.30 - 15 Uhr

Ausstellungseröffnung "Erna und Kurt Kretschmann – Ein Leben für den Naturschutz"

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de

Eintritt frei

Potsdam, Landtag (Flur der Linksfraktion im 2. OG), Alter Markt 1

 

12. September 2018, 18 - 20 Uhr

Fachgespräch "Cybersicherheit" – Perspektiven für einen sicheren digitalen Raum

Info: www.linksfraktion.de

Berlin, Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Eingang Dorotheenstr. 101

 

13. - 16. September 2018

Linke Woche der Zukunft

Info: www.linke-woche-der-zukunft.de

Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 (am Ostbahnhof)

 

14. September 2018, 18 Uhr

Offener Neumitgliederabend

Frankfurt (Oder), Kreisgeschäftsstelle der LINKEN Frankfurt (Oder), Zehmeplatz 11

 

15. September 2018

Landesausschuss, 10 - 16 Uhr

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Allestr. 3

 

18. September 2018, 18 - 21 Uhr

Landesfinanzrat

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Allestr. 3

 

20. September 2018, 18 Uhr

"Entlastung durch Ausdehnung: Kann der Speckgürtel bis Frankfurt (Oder) wachsen?" Diskussion mit René Wilke und Franziska Schneider

Erkner, Gerhart-Hauptmann-Museum, Gerhart-Hauptmann-Str. 1-2

 

22. September 2018, 10 - 14 Uhr

kf-Tag zum Thema "Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Was müssen Kommunalpolitiker*innen wissen?"

TN-Gebühr für Nichtmitglieder: 10 bzw. 5 Euro (erm.)

Zur Einladung (PDF-Download)

Potsdam, Wissenschaftsetage im Bildungsforum, Am Kanal 47

 

22. September 2018, ab 12 Uhr

Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung

Info: www.sexuelle-selbstbestimmung.de

Berlin, Brandenburger Tor

 

22. September 2018, 14 - 16 Uhr

Diskussionsrunde "DIE LINKE stärken – aber wie?"

Frankfurt Oder, Kreisgeschäftsstelle der LINKEN, Zehmeplatz 11

 

26. September 2018, 19 Uhr

Filmvorführung "Wildes Herz" und Diskussion mit Dr. Volkmar Schöneburg MdL

Eintritt frei

Erkner, Kino Movieland, Friedrichstr. 58

 

27. September 2018, 20 Uhr

LINKER Stammtisch

Frankfurt (Oder), WG-Bar, Große Scharrnstr. 11a

 

29. September 2018, 10 - 16 Uhr

Zukunftsdialog: Dritte Regionalkonferenz

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Großräschen, IBA-Terrassen, Seestr. 100

 

30. September 2018, 15.30 Uhr

Marco Büchel MdL berichtet über seine politische Arbeit

Eisenhüttenstadt, Rotes Café, Lindenallee 30

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Christiane Graf

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