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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 43/2015 | 30. Oktober 2015

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Liebe LeserInnen und liebe GenossInnen,

 

die Themen im Newsletter dieser Woche sind u.a. die Bekämpfung der Erwerbsarmut, vielfältige Aktionen für Geflüchtete und gegen Nazis, 70 Jahre Volkssolidarität, das Girokonto für alle und die Betrachtung des Antisemitismus von links.

 

Eine lesenswerte Lektüre wünschen Steffen Pachali und Andrea Johlige

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte wie immer bis Donnerstag um 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

Nicht vergessen: Linke Herbstakademie 2015


Nach der ersten Linken Herbstakademie im vergangenen Jahr wollen wir auch in diesem Herbst wieder durchstarten. Mit Diskussionen, Workshops, Lesungen und Party wollen wir euch einladen, das Wochenende vom 13. bis 15. November 2015 mit uns in Blossin zu verbringen. Wir informieren euch hier fortlaufend über die Vorbereitung der diesjährigen Herbstakademie, das diesjährige Programm findet ihr hier und zur Anmeldung geht’s hier lang. Flyer (PDF-Datei)

Landesparteitag in Potsdam


Am 7. und 8. November 2015 findet in Potsdam unser nächster Landesparteitag statt, genauer die 4. Tagung des 4. Parteitages. Auf der Webseite parteitag.dielinke-brandenburg.de sind alle Anträge und Dokumente zum Parteitag abrufbar. Die Seite wird laufend aktualisiert. Wir übertragen den Parteitag in voller Länge im Livestream unter livestream.dielinke-brandenburg.de.

Bekämpfung der Erwerbsarmut


Die LAG Betrieb & Gewerkschaft fordert die konsequente Umsetzung der Regelungen zum Mindestlohn, die Abschaffung der im Mindestlohngesetz noch vorgesehenen Ausnahmen sowie die rasche Anhebung des Arbeitnehmerbruttoentgeltes je Arbeitsstunde von 8,50 auf 10 Euro im Mindestlohn- und im Landesvergabegesetz. Die Bundesregierung räumte ein, dass Beschäftigte einen Stundenlohn von 11,50 Euro bräuchten und mindestens 45 Jahre lang und mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Wochenstunden arbeiten müssten um im Alter nicht Sozialhilfe beantragen zu müssen. Die aktuelle Bertelsmann-Studie zur sozialen Gerechtigkeit weist darauf hin, dass die Ungerechtigkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt sich erhöht haben, wie der Trend zur Prekarisierung. mehr... (PDF-Datei)

LAG Umwelt gegen pauschale Übertragung von Umweltaufgaben


Die LAG Umwelt wendet sich im Zuge der Leitbilddebatte zur Verwaltungsstrukturreform 2019 gegen die beabsichtigte pauschale Übertragung von Umweltaufgaben. Es mag Detailaufgaben geben, die auf Kreisebene besser erledigt werden können. Auf die Mehrheit der Aufgaben trifft dies jedoch nicht zu. Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen, dass sich Aufgabenübertragungen auf die Landkreise nicht bewährt haben. Bundesländer, in denen diese Aufgaben von zentralen Landesbehörden wahrgenommen werden, haben damit gute Erfahrungen, heißt es in einer Erklärung. mehr...

KREISVERBÄNDE

Potsdam-Mittelmark: Europa-Diskussion mit Gabi Zimmer


Gabi Zimmer, die Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament, ist zu Gast bei den LINKEN in Werder (Havel). Das Thema der öffentlichen Diskussionsrunde, die am kommenden Montag, 2. November 2015 um 18:30 Uhr im Schützenhaus in der Uferstraße 10 stattfindet, lautet: Europa geht anders. Für ein solidarisches, soziales und vereintes Europa.

Märkisch-Oderland: Spendenaktion für Flüchtlinge auf der Balkan-Route


Das Wahlkreisbüro von Kerstin Kaiser beteiligte sich am Spendenaufruf für warme und regenfeste Kleidung sowie für Lebensmittel für flüchtende Menschen in der Balkanregion.  Innerhalb von anderthalb Tagen konnten in Strausberg spontan über 600 Euro gesammelt werden. Die Sammlung von Wintersachen für diese Aktion ist nun erstmal beendet, Spenden sind aber nach wie vor dringend nötig. Die Leute vom Jugend- und Kulturzentrum Horte und von DOSTO Bernau haben Spenden bereits Richtung slowenisch-kroatische Grenze gebracht. Vielen Dank für die Aktion!

Barnim: Bernauer BürgerInnen wehren sich gegen NPD-Treiben


Am 24. Oktober 2015 setzte die NPD ihre provokatorische Kampagne gegen „Asylmissbrauch“ auf dem Bernauer Bahnhofsvorplatz fort. Offensichtlich hatte sie aus ihrem kläglichen Scheitern vor drei Wochen gelernt und bediente sich diesmal eines Lautsprecherwagens mit Berliner Kennzeichen für die Verbreitung ihrer fremdenfeindlichen Propaganda. So schallten die Parolen zwar wahrnehmbarer über das Areal, verdeutlichten damit aber zugleich die hässliche, menschenverachtende Fratze dieser Partei, die auch vor eindeutigen Lügen nicht haltmacht – etwa wenn behauptet wird, dass 99 % der ankommenden Flüchtlinge kein Recht auf Asyl hätten. mehr...

Brandenburg a. d. Havel: Protest gegen die Neonazikundgebung


Am morgigen Sonnabend, 31. Oktober 2015, will die NPD in Brandenburg an der Havel von 11 bis 13 Uhr auf dem Neustädtischen Markt gegen Geflüchtete und die aktuelle Asylpolitik hetzen. Wir beobachten seit Wochen, dass sich immer mehr Menschen in der Havelstadt für Geflüchtete engagieren. Sich für diese Menschen einzusetzen, bedeutet jedoch nicht nur ein paar Klamotten zu spenden oder mal eine Runde zu quatschen. Es ist genauso wichtig, gegen Neonazis und rassistische BürgerInnen Flagge zu zeigen, einzugreifen, wenn Geflüchtete auf der Straße beleidigt werden, ihre Anliegen aus fadenscheinigen Gründen bei Behörden, Supermärkten oder Banken abgelehnt werden, nur weil sie den falschen Aufenthaltstitel, den falschen Namen oder die falsche Hautfarbe haben. mehr...

Frankfurt (Oder): Kein Ort für Nazis


Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zur Kundgebung am Sonntag, 1. November 2015, auf, denn die rassistische Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ will bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr gegen Geflüchtete in Frankfurt (Oder) hetzen. Auch trotz sinkender TeilnehmerInnenzahl, die auf ihrem Tief am 03.10.2015 mit etwa 50 Neonazis ankam, scheint die Motivation des harten Kerns ungebrochen. Unterstützt werden die lokalen Neonazis durch professionelle Kader der neonazistischen Partei der III. Weg. Hauptkundgebung des Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ findet ab 14:00 Uhr am Oderturm statt. Dorthin laden wir mit einem vielfältigen Programm all diejenigen ein, die sich gegen die neonazistische Hetze in der Stadt stellen wollen. mehr...

Havelland: Für ein buntes Rathenow


Das sogenannte "Bürgerbündnis Havelland gegen Asylmissbrauch" ruft erneut zu einer Kundgebung auf. Wieder werden "besorgte BürgerInnen" Schulter an Schulter mit Nazis von NPD und Freien Kameradschaften den HetzrednerInnen lauschen. Doch auch diese Veranstaltung wird nicht unwidersprochen bleiben. Das Aktionsbündnis "Tolerantes Rathenow" ruft auch diesmal unter dem Motto "Herz statt Hetze" zur Gegenkundgebung am 3. November um 18 Uhr auf dem August-Bebel-Platz (Postplatz) in Rathenow.

Lausitz: Flüchtlinge sagen Danke!


DIE LINKE unterstützte eine Dankes-Aktion von Flüchtlingen in Cottbus, eine großartige Aktion von Flüchtlingen, die in den letzten Wochen und Monaten nach Cottbus gekommen sind. Viele Bürger heißen sie mit Solidarität willkommen. Sie leisten praktische Hilfe oder unterstützen mit Sach- und Geldspenden. Heute wollten ca. 50 Flüchtlinge eine Geste der Dankbarkeit erbringen. Sie haben in Sachsendorf 500 Rosen verteilt. Ein tolles Zeichen das dafür steht, was wir brauchen: Mehr miteinander reden statt Parolen zu brüllen. mehr...

LANDTAG

Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge brauchen besondere Hilfe


Die Arbeitsmarktintegration von Langzeiterwerbslosen und Flüchtlingen muss einen besonderen Stellenwert in der Landes- und Bundespolitik haben, so Dr. Andreas Bernig, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, anlässlich der aktuellen Arbeitsmarktstatistik. Sowohl die Integration von Langzeiterwerbslosen als auch von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt haben einen sehr hohen Stellenwert in unserer Politik. Beide Gruppen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Für beide gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. mehr...

25 Jahre demokratischer Aufbruch


Bereits am 8. Oktober 2015 fand im Brandenburger Landtag in Potsdam ein Kollo­quium zum Thema „25 Jahre demokratischer Aufbruch in Brandenburg – 25 Jahre Verantwortung der LINKEN in Opposition und Regierung“ statt. Veranstalter waren die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, die Michael-Schumann-Stiftung und die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag. Es kamen insgesamt knapp 100 Teilnehmer und Teilnehmerinnen, um sich mit der kritischen und selbstkritischen Aufarbeitung des 25jährigen demokratischen Aufbruchs in Brandenburg zu beschäftigen. Das Kolloquium widmete sich dem Wirken der Linken in den 25 Jahren ihrer Tätigkeit im Brandenburger Landtag in Opposition und Regierung. Zu Wort kamen im ersten Podium ehemalige und jetzige Abgeordnete der Linken, im zweiten Podium ehemalige Abgeordnete und Regierungsmitglieder anderer Fraktionen. mehr...

LANDESREGIERUNG

70 Jahre Volkssolidarität


Am Mittwoch überbrachte Sozialministerin Diana Golze die besten Wünsche zum 70. Jahrestag der Volkssolidarität in Brandenburg. In Ihrer Rede erinnerte sie an die bewegte Geschichte, die 1945 mit dem Aufruf „Volkssolidarität gegen Wintersnot“ begann. Damals wie heute steht die Volkssolidarität für Hilfe für die Armen und Kranken; Hilfe für jene, die am meisten der Unterstützung bedürfen. Diana Golze würdigte das breite gesellschaftliche Engagement der Volkssolidarität, die beispielsweise mit rund 2.000 hauptamtlichen Beschäftigten etwa 40 Pflegedienste und Einrichtungen des betreuten Wohnens im Land unterhält. Dazu kommen Kindergärten mit über 1.900 Plätzen, Jugendeinrichtungen und ebenso auch die Versorgung von Menschen mit warmen Mahlzeiten. In Brandenburg werden durch die Volksolidarität etwa 2.400 Menschen täglich mit Essen versorgt.

Veranstaltungsreihe zum Thema rechtliche Betreuung

Sozialministerin Diana Golze und Justizminister Helmuth Markov starten am Montag, dem 2. November 2015, in Jüterbog die gemeinsame Veranstaltungsreihe “Verantwortung übernehmen für sich und andere - Fragen und Antworten zum Thema rechtliche Betreuung“. Mit dieser Veranstaltungsreihe, an der die regional tätigen anerkannten Betreuungsvereine beteiligt sind, werben die Ministerin und der Minister dafür, dass möglichst viele Menschen in Brandenburg selbstbestimmt Vorsorgemaßnahmen treffen. Mit der Vorsorgevollmacht, der Betreuungsverfügung sowie der Patientenverfügung kann jeder für sich ganz persönliche Vorstellungen und Wünsche für den Fall der eigenen Hilfebedürftigkeit regeln. Weitere Veranstaltungen gibt es in Potsdam, Cottbus und Brandenburg an der Havel. mehr...

Girokonto für alle: Wichtiger Baustein fehlt

Verbraucherschutzminister Helmuth Markov hat die Entscheidung des Bundeskabinetts über die Einführung eines „Girokontos für alle“ begrüßt. Gleichzeitig kritisierte er, dass es nicht gebührenfrei sein muss. „Es wurde Zeit, dass wir Menschen, die bisher von Banken einfach fortgeschickt wurden, den Weg zu einem eigenen Bankkonto ebnen. Insofern ist die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts ein wichtiger Schritt, den wir bereits seit langem gefordert und in unserem Koalitionsvertrag verankert hatten. Allerdings hat die heutige Entscheidung einen großen Makel: das sogenannte Basiskonto wird nicht kostenlos sein. Genau das könnte aber gerade für diejenigen, denen das Konto vor allem zugutekommen soll – den bedürftigsten Verbraucherinnen und Verbrauchern – zu einer Hürde werden.“ sagt er. mehr...

Klares Signal für gemeinsames Vorgehen bei Gen-Lebensmitteln

Verbraucherschutzminister Helmuth Markov hat die Entscheidung des Europaparlaments zu Zulassungsregelungen gentechnisch veränderter Lebensmittel begrüßt. „Die Entscheidung der Parlamentarier zeigt ganz klar, dass niemand einen Flickenteppich aus nationalen Regelungen will.“ Dazu müsse die Europäische Kommission nun einen mehrheitsfähigen Vorschlag vorlegen, anstatt Raum für nationale Sonderwege zu schaffen. In der Abstimmung des Parlaments wiesen die EU-Parlamentarier die Vorschläge der EU-Kommission zur Neuordnung des Zulassungsverfahrens gentechnisch veränderter Lebens- und Futtermittel zurück. mehr...

Investitionen in finanzschwachen Kommunen

Umfassende Informationen zum Bundesprogramm für Investitionen in finanzschwachen Kommunen hat Brandenburgs Finanzministerium jetzt im Internet zusammengestellt. Nach den vom Finanzministerium aufgestellten Kriterien gelten im Land sieben von 14 Kreisen als finanzschwach. Dasselbe gilt für 114 der 418 Kommunen, darunter die drei kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). Sie alle erhalten nun Förderungen, die zum Beispiel für die Modernisierung von Krankenhäusern, die energetische Sanierung von Schulen oder Lärmschutzmaßnahmen an Straßen eingesetzt werden dürfen. mehr...

Steuerklassenkombination IV / IV jetzt automatisch für LebenspartnerInnen

Ab dem 1. November 2015 werden bundesweit auch die Daten zu Lebenspartnerschaften für die sogenannten Lohnsteuerabzugsmerkmale (Steuerklasse, Zahl der Kinderfreibeträge, Freibeträge) genutzt. Diese benötigt ein Arbeitgeber vom Arbeitnehmer, um die individuelle Lohnsteuer berechnen und an das Finanzamt abführen zu können. Mit Hilfe dieser Daten wird nun auch automatisiert die zutreffende Lohnsteuerklassenkombination IV / IV für LebenspartnerInnen in einer Lebenspartnerschaft gebildet und dem Arbeitgeber für den Lohnsteuerabzug bereitgestellt. Wer dies nicht wünscht, erfährt jetzt auf der Seite des Finanzministeriums, wie er beim für sich zuständigen Wohnsitz-Finanzamt einen Antrag stellen kann. mehr...

BUNDESVERBAND

Infomaterial zur Flüchtlingspolitik


Neues und überarbeitetes Informationsmaterial zur aktuellen Flüchtlingspolitik hat die Bundesgeschäftsstelle bereit gestellt, u.a. Handzettel (PDF-Datei) sowie neue (Info-)Grafiken und eine Powerpointpräsentation gegen gängige Vorurteile. Die Grafiken sind vorrangig für Facebook gemacht, lassen sich aber auch anderweitig verwenden. Auch die Bundestagsfraktion hat eine passende Themenseite.

Sitzung des Parteivorstandes

Der Parteivorstand befasste sich in seiner Oktoberberatung vorrangig mit strategischen Fragen. Alle Infos dazu stehen in der Sofortinformation (PDF-Datei) des Bundesgeschäftsführers.

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Bildungsprogramm November


Das Bildungsprogramm für November der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ist fertig und kann hier heruntergeladen werden. Unter anderem geht es im kommenden Monat um den Ukrainekonflikt in den deutschen Medien, das längere gemeinsame Lernen, die extreme Rechte in Brandenburg und mit Raul Zelik um die Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft.

Antisemitismus von links betrachten

In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet der Fördererkreis demokratische Volks- und Hochschulbildung ein dreitägiges Seminar zum Antisemitismus. Auch innerhalb der politischen Linken wird immer wieder über das Thema debattiert. Ziel des Seminars ist es, Konfliktlinien zu diskutieren und einen Blick auf die vielen Facetten zu bekommen. 4. bis 6. Dezember 2015, Potsdam, mehr... (Facebook)

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Referent/in für Migration

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin sucht zum 1. Januar 2016 eine Referentin bzw. einen Referenten für das Themengebiet Migration in der Akademie für Politische Bildung. Bewerbungsschluss ist der 12. November 2015. mehr...

TERMINE

30. Oktober 2015, 11 Uhr

Gemeinnützigkeit versus Profitmaximierung  Für eine neue soziale Wohnungspolitik

Infos unter www.rosalux.de

Berlin, Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern

 

2. November 2015, 18:30

Europa geht anders

Diskussionsrunde mit Gabi Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament

Werder (Havel), Schützenhaus, Uferstraße 10

 

2. November 2015, 20:15 Uhr

Der Staat gegen Fritz Bauer

Filmvorführung und Diskussion mit Volkmar Schöneburg

Filmtheater Union, Berliner Straße 10, Fürstenwalde

 

7. und 8. November 2015

Landesparteitag DIE LINKE. Brandenburg

http://parteitag.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Kongresshotel

 

10. November 2015, 16 Uhr

7. Bildungspolitischer Dialog: Längeres gemeinsames Lernen

Potsdam, Landtag (Einladung und Anmeldung)

 

10. November 2015, 18 Uhr

DIE LINKE Ecke, mit Diana Golze: "Schaffen wir das?"

Teltow, Bürgerhaus, Ritterstraße 10

 

13. bis 15. November 2015

Linke Herbstakademie Berlin-Brandenburg

Flyer (PDF-Datei)
Blossin

 

17. November 2015, 18 Uhr

Informationsveranstaltung über Grenzkriminalität

kf-Veranstaltung mit  Volkmar Schöneburg und Oberstaatsanwalt Helmut Lange

Eisenhüttenstadt, Kleine Bühne im Friedrich-Wolf-Theater, Lindenallee 23

 

20. November 2015, 17 Uhr

Netzwerktreffen Willkommenskultur

Potsdam, Landtag Brandenburg

 

26. November 2015

Regionalkonferenz der Kreisverbände Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming

Wünsdorf (Zossen), Bürgerhaus

 

28. November 2015, 10 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung LINKE Frauen Brandenburg

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

2. Dezember 2015, 17 Uhr

Gedenkfeier anlässlich des 15. Todestages von Michael Schumann

Einladung (PDF-Datei)

Potsdam, Landtag

 

30. November 2015, 18 Uhr

Linke Erfahrungen mit dem Regieren

Podium mit Susanne Hennig-Wellsow, LINKEN Fraktionsvorsitzende in Thüringen und Volkmar Schöneburg, Landtagsabgeordneter in Brandenburger Land

Fürstenwalde, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE, Mühlenstraße 15

 

12. Dezember 2015, 10 Uhr

Treffen der Sprecherinnen LINKE Frauen

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

... sind die VerbraucherInnenpreise in Brandenburg im Oktober 2015 gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat minimal gesunken, um 0,1 Prozent. Das teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit.

IMPRESSUM

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