DIE LINKE. Brandenburg in Aktion - Newsletter 13/2013 | 5. April 2013

Newsletter Nr. 13/2013

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Gregor Gysi unterstützt den Wahlkampf von Kornelia Wehlan in Teltow-Fläming, Christian Görke besuchte das rollende Bürgerbüro Wittstock und Volkmar Schöneburg überreichte eine Spende vom Osterbasar - das sind einige der Themen im Newsletter dieser Woche. Hinweise und Zuarbeiten bitte wie immer bis spätestens Donnerstag 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de

 

Viele Grüße von Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert, Torsten Haselbauer und Steffen Pachali

Aus dem Landesverband

Der Bundestagswahlkampf beginnt schon jetzt

 

Stefan Ludwig, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Am 22. September ist Bundestagswahl und der Wahlkampf beginnt schon jetzt. In den verbleibenden fünf Monaten liegt also eine ganze Menge Arbeit vor uns. Unser Ziel bei dieser Wahl haben wir klar definiert. Wir wollen in Brandenburg einen Stimmenanteil von 25 plus x erreichen. Das ist realistisch! Unsere Wahlkampfstruktur steht, die organisatorischen Maßnahmen sind getroffen. Zum Entwurf des Wahlkampfprogramms der Bundespartei haben wir Brandenburger mitgearbeitet und einige Vorschläge gemacht. Am 13. April wird unser Parteivorstand den Entwurf des Wahlprogramms beschließen. Auf dem Bundesparteitag vom 14. bis 16. Juni in Dresden wird schließlich das Programm diskutiert. Danach beginnt die heiße Wahlkampfphase in Brandenburg und anderswo. Wir sind bereit dafür!

 

Gregor Gysi zu Besuch in Groß Machnow

 

Am 24. März 2013 haben über 40.000 Wählerinnen und Wähler im Landkreis Teltow-Fläming ihr Wahlrecht wahrgenommen. Fast 37 Prozent haben der Landratskandidatin Kornelia Wehlan ihr Vertrauen gegeben, am 14. April 2013 ist die Stichwahl. Wir möchten Ihnen und Euch unsere Landratskandidatin noch näher bringen und freuen uns, dass auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Gregor Gysi dies tun möchte. Wir laden ein nach Rangsdorf, Ortsteil Groß Machnow. Der Rangsdorfer Künstler Ronald Paris wird zur Begrüßung der Gäste seine dort zu sehende Deckenmalerei erläutern.

9. April 2013, 19 Uhr, "Salve", Aula der Grundschule, Dorfstraße 12, Rangsdorf, OT Groß Machnow

Aktionstag in Teltow-Fläming

Dank des sehr guten Ergebnisses unserer Kandidatin Kornelia Wehlan bei der ersten Runde der Landratswahl in Teltow-Fläming findet nun am 14. April die Stichwahl zwischen ihr und dem SPD-Kandidaten Frank Gerhard statt. Sie hat sehr gute Chancen, sich in der Stichwahl als erste Landrätin der LINKEN in Brandenburg durchzusetzen. Von zentraler Bedeutung wird die Wahlbeteiligung sein. Die Wahl gewinnt, wer die einfache Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt und das Quorum erfüllt.

Um sowohl die Mehrheit als auch das Quorum zu erreichen, planen der Kreisverband Teltow-Fläming und die Landesgeschäftsstelle für Sonnabend, den 13. April einen Aktionstag in möglichst allen Städten und Gemeinden in Teltow-Fläming. Wir wollen mit Teams flächendeckend vor Einkaufzentren mit Infotheken und Infoständen präsent sein und feuen uns über Eure Unterstützung. Wer Zeit findet, die Genossinnen und Genossen am 13. April vor Ort zu unterstützen, der melde sich bitte bei Roland Scharp in der Landesgeschäftsstelle, roland.scharp@dielinke-brandenburg.de.

Erster Mai - Nazifrei!

 

Das Bündnis "Erster Mai - Nazifrei!" ruft dazu auf, sich am 1. Mai 2013 am S-Bahnhof Schöneweide im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick dem geplanten NPD-Aufmarsch entgegenzustellen. Zur Mobilisierung wird es am 16. April 2013 eine Pressekonferenz des Bündnisses geben. Zudem werden eine Reihe von Mobilisierungsveranstaltungen stattfinden wie u.a. eine Info-Veranstaltung mit Studierenden der HTW Berlin, ein Fahrrad-Korso zu Neonazi-Hotspots in Südost-Berlin am 20. April, eine Antifaschistische Demo und ein Open Air Konzert am 30.04.2013 in Berlin-Schöneweide sowie viele weitere Kundgebungen, Soli-Partys und Plakataktionen. mehr...

EU-Wahlkampagne von Unten

Auf dem Parteitag im Dezember 2012 wurden erstmals Ideen zu einer EU-Wahlkampagne von unten vorgestellt. Ihr könnt diese hier nochmal lesen. Dazu findet nun mit allen Interessierten eine Beratung von Freitag, 12. April 2013 um 18 Uhr bis Sonnabend, 13. April 2013 um 16 Uhr, statt. Genaueres wird noch rechtzeitig bekannt gegeben.

Zusagen mit Übernachtungswünschen bitte an: sven.kindervater@dielinke-brandenburg.de

Einladung zum Europacamp

Jetzt ist sie da, die Einladung zum Europacamp. Wir hoffen, ihr habt nicht schon etwas anderes vor und wir sehen uns am 9. Mai 2013. Auf Grund der Kurzfristigkeit der Anmeldungen bitten wir eventuelle Doppel- und Dreifacheinladungen zu entschuldigen, wir wollten euch alle gern schnell erreichen. Sobald eure Anmeldung eingegangen ist und wir weitere Informationen zu den politischen Themen haben, werden wir euch entsprechend auf dem Laufenden halten. Einladung und Anmeldung (Word-Datei)

DIE LINKE. Brandenburg in den sozialen Netzwerken

 

DIE LINKE. Brandenburg ist auch bei facebook.com/dielinke.brandenburg
und twitter.com/DieLinkeBrdburg zu finden.

Aus den Kreisverbänden

Stefan Heym-Lesung in Bad Freienwalde

 

Stefan Heym war "einer, der nie schwieg". Treffender kann man den Autoren und Politiker kaum beschreiben. Den Worten von und über ihn lauschten am 27. März 2013 in Bad Freienwalde über 100 Gäste. In Form einer szenischen Lesung, die aus der Feder von Schauspieler und Texter Franz Sodann stammt und in Kooperation von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Bundestagsfraktion DIE LINKE entstanden war, wurden Biografie und Werk Stefan Heyms, der in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden wäre, lebendig. mehr...

Rathausreport live

Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam lädt ein zum Rathausreport live. Die Stadtverordneten berichten über die aktuelle Stadtpolitik, stellen sich der Diskussion und freuen sich über Besuch und Meinungsäußerungen. Die Einladung gibt es hier als Download (PDF-Datei).

Sonntag, 7. April 2013, 10 Uhr im Kino-Café Konsum (am Thalia Kino), Rudolf-Breitscheid-Str. 50, Potsdam-Babelsberg

Aus dem Landtag

Im Wittstocker "rollenden Bürgerbüro"

 

Im Wittstocker Bürgerbus saßen Christian Görke, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, und der Landtagsabgeordnete Dieter Groß der Bürgerbüro-Mitarbeiterin Claudia Schulze gegenüber und ließen sich vom Angebot des "rollenden Bürgerbüros" informieren. Von der Ummeldung über die Beantragung eines Personalausweises oder eines Reisepasses bis hin zum Polizeilichen Führungszeugnis können die Einwohnerinnen und Einwohner der 18 Ortsteile der Stadt Wittstock seit einem Jahr alles im mobilen Bürgerservicebüro erledigen. mehr...

Landtagsdebatten im rbb

 

Die Reden der Landtagsabgeordneten in den Parlamentsdebatten können beim rbb heruntergeladen und auf Internetseiten eingestellt werden: Im Parlament

Aus der Landesregierung

Spende des Osterbasar-Erlöses überreicht

 

Justizminister Volkmar Schöneburg überreichte zwei Vertreterinnen der gemeinnützigen Projekt- und sozialen Regionalentwicklungsgesellschaft (PuR gGmbH) in Hennigsdorf einen symbolischen Scheck in Höhe von 1.018,50 Euro. Diese Spende aus dem Erlös des diesjährigen Osterbasars beabsichtigt die gemeinnützige Gesellschaft für Jugendprojekte und Präventionsmaßnahmen zu verwenden. mehr...

Foto: MdJ

Diensturkunde mit Seltenheitswert übergeben

Obergerichtsvollzieher Horst Henkes vom Amtsgericht Nauen arbeitet seit 50 Jahren im öffentlichen Dienst. Der Weg des 64-Jährigen durch das Berufsleben ist eher ungewöhnlich: Als Kanzleilehrling am Amtsgericht Lüdenscheid begann der Sauerländer vor 18.263 Tagen seinen Dienst. Das war am Montag, dem 1. April 1963. Ein halbes Jahrhundert und einen Tag später überreichte Justizminister Volkmar Schöneburg dem Jubilar eine Urkunde mit Sammlerwert: 50 Jahre im öffentlichen Dienst. mehr...

Förderurkunde für das STIBB

Justizminister Volkmar Schöneburg überreichte am 27. März 2013 der Leiterin des Sozial-Therapeutischen Instituts Berlin-Brandenburg e.V. (STIBB e.V.), Annelie Dunand, eine Förderurkunde in Höhe von über 43.000 Euro. Für ein weiteres Jahr fördert das Justizministerium das Projekt "Sozialpädagogische Hilfen für kindliche Opferzeugen und ihre Familien im Strafverfahren bei Sexualdelikten". mehr...

Ein Konzert für die Natur

Ihr Frühlingskonzert am 10. April 2013 um 20 Uhr im Konzerthaus am Gendarmenmarkt in Berlin widmen die jungen Philharmoniker der reichen Natur im Lande. Damit unterstützen sie die neue Initiative "NaturVielfalt Brandenburg" der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg.

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack, gleichzeitig Stiftungsratsvorsitzende, unterstützt diese Initiative: „Das Thema Biologische Vielfalt wird in der Öffentlichkeit viel zu wenig thematisiert. Die Menschen sollen wissen, warum Naturvielfalt so wichtig ist und wie sie sich dafür engagieren können." Karten für das Konzert sind zu einem Preis zwischen 20 € und 4 € online hier erhältlich. mehr...

Bilanz der Suche nach Bodenreformland-Erben

Das Finanzministerium hat in dieser Woche Bilanz zu den 2010 gestarteten Maßnahmen gezogen, mit denen rechtmäßige Erben von Bodenreformland gesucht werden. Brandenburg hatte sich in über 7.000 Fällen zum gesetzlichen Vertreter von unbekannten Eigentümern ehemaligen Bodenreformlandes bestellen lassen und anschließend als Vertreter der Eigentümer die Auflassung der betroffenen Grundstücke an sich selbst erklärt sowie die Eigentumsumschreibung im Grundbuch veranlasst. Diese Vorgehensweise hatte der Bundesgerichtshof 2007 für nichtig erklärt. Finanzminister Helmuth Markov startete nach dem Regierungswechsel im November 2010 einen erneuten landesweiten Aufruf und veranlasste zahlreiche Maßnahmen, um die Erben zu finden. mehr... 

Prüfung der Innenrevision in den Finanzämtern

Angesichts mehrerer Medienberichte über die Prüfung der Innenrevision in Brandenburgs Finanzämtern hat sich Finanzstaatssekretärin Trochowski an die Beschäftigten in den Finanzämtern gewandt. Darin erläutert sie, dass seit September 2011 die Innenrevision des Finanzministeriums prüft, ob in den Finanzämtern des Landes die Vorschriften der Steuerdatenabrufverordnung (StDAV) eingehalten werden. Diese Verordnung regelt die Zugriffsrechte der Finanzbeamten und -beamtinnen auf Daten von Steuerpflichtigen. Anlass für die Überprüfungen waren Prüfergebnisse aus anderen Bundesländern, in denen eine hohe Zahl von Missbrauchsfällen registriert wurden. Bei der daraufhin in einem Brandenburger Finanzamt eingeleiteten Prüfung wurde ebenfalls eine erhebliche Anzahl von Verstößen gegen die Steuerdatenabrufverordnung festgestellt. Trochowski: "Die Überprüfung wurde anschließend aus begründeten Anlass auf weitere Finanzämter ausgedehnt. Allerdings war und ist damit keine pauschale Verdächtigung aller Bediensteten der Brandenburger Finanzämter verbunden." mehr...

Hintergründe und Fakten des Finanzministeriums

Wie viel Geld gibt das Land Brandenburg in diesem und im kommenden Jahr aus? Und wofür? Wie viel Geld erhalten die Kommunen? Und welche Mittel erhält Brandenburg durch den Länderfinanzausgleich? Zu diesen Fragen, die immer wieder öffentlich diskutiert werden, kann man sich nun selbst ein Bild machen. Im Presseservice des Finanzministeriums sind Daten und Unterlagen zusammengetragen, die anschaulich über Hintergründe und Fakten informieren. mehr...

Aus dem Bundestag

Mit langem Atem im Interesse der Menschen

Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, im Interview der Woche auf linksfraktion.de über die letzten Wochen dieser Legislatur, neue Mehrheiten im Bundesrat, eine SPD, die kneift, wenn es sozial konkret wird, und warum DIE LINKE mit langem Atem und durch Konzentration der Kräfte wirkt. mehr...

Ausschussreise ins Baltikum und nach Finnland

Die Reise des Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz führte Kirsten Tackmann dieses Mal nach Litauen, Lettland, Estland und Finnland. Das Programm war dicht und beinhaltete zahlreiche Gespräche in den jeweiligen Ministerien und mit Verbänden sowie Besuche von Landwirtschafts- und Forstbetrieben. Einige Beispiele: In Lettland sprachen sie mit der Landwirtschaftsministerin, in Litauen besichtigten sie u.a. das Forstamt in Trakai. Sie trafen sich mit dem litauischen Vizeminister und hatten im dortigen Agrarausschuss ein interessantes Gespräch über Genossenschaften. In Estland sprachen sie mit der Umweltministerin, der Handelskammer und politischen Stiftungen. In Finnland trafen sie u.a. mit dem Minister für Agrar und Forst zusammen, der Finnish Forest Industries und Finnish Forest Association und - last not least – verständigten sie sich mit dem Ministerium für Finanzen zum Thema Dorfbewegung und Dorfparlamente.

 

In jeder Sitzungswoche veröffentlicht die Brandenburger Landesgruppe einen Bundestagsreport mit aktuellen Beiträgen, Anfragen, Initiativen und Gesetzentwürfen.

Er wird in der Regel am Freitagabend einer Sitzungswoche aktualisiert. Die neueste Ausgabe gibt es hier.

Aus der Bundespartei

„jung – prekär – befristet?“

Gewerkschaftspolitische Konferenz der LINKEN in Hamburg zur Beschäftigungssituation und zu linken Alternativen: Die Situation junger Menschen in Europa ist dramatisch. Fünfzig Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland und Spanien, 20 Prozent in Schweden. In der Bundesrepublik Deutschland wird die Situation junger Menschen durch soziale Unsicherheit geprägt. Unsicherheit einen zukunftsorientierten Ausbildungsplatz zu bekommen, Unsicherheit hinsichtlich der Übernahme nach der Ausbildung, befristete Verträge ohne Ende, prekäre, schlecht bezahlte Arbeit. Wir wollen über linke und gewerkschaftliche Alternativen diskutieren und damit einen Beitrag zur Formierung des Widerstandes leisten. Weitere Infos hier (PDF-Datei)

24./25. Mai 2013, Bürgerhaus Wilhelmsburg, Hamburg

Aus der Linksjugend [`solid] Brandenburg

FrühlingsWorkshopWochenende

Die Linksjugend [´solid] Brandenburg führt zwischen dem 12. und 14. April 2013 ein FrühlingsWorkshopWochenende in Storkow durch. Meldet euch jetzt an und kommt vorbei! Das Programm findet ihr auf unserer Homepage.

Termine

6. April 2013, 9 Uhr: Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Eisenhüttenstadt, Friedrich-Wolf-Theater Eisenhüttenstadt

 

6. April 2013, 13 Uhr: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, Haus der Begegnung Potsdam, Zum Teufelssee 30

 

7. April 2013, 10 Uhr: Rathausreport live, Kino-Café Konsum, Potsdam-Babelsberg

 

9. April 2013, 19 Uhr: Gregor Gysi in Groß Machnow, "Salve", Aula der Grundschule, Dorfstraße 12, Rangsdorf, OT Groß Machnow

 

11. April 2013, 18:30 Uhr; Zivile Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide - Übernahme des Stafettenstabes der Bürgerbewegung, Gaststätte Rosengarten, Wichmannstraße 8, Neuruppin

 

12. April 2013, 19 Uhr: Stefan Heym - Einer, der nie schwieg, Lesung mit Dr. Dagmar Enkelmann, Peter Sodann u.a., Kulturhaus Goldener Löwe, Wandlitz

 

12. bis 14. April 2013: FrühlingsWorkshopWochenende der Linksjugend [´solid] Brandenburg, Storkow

 

12./13. April 2013: Warum Europa? Eine Wahlkampagne von Unten, Karl Liebknecht-Haus, Berlin, www.facebook.com/events/430480107039108

 

13. April 2013: Aktionstag zur Landratswahl, Teltow-Fläming

 

13. April 2013, 10 Uhr: Landesausschuss, Haus der Begegnung, Mahlow

 

14. April 2013, 8 bis 18 Uhr: Kornelia Wehlan zur Landrätin wählen, Teltow-Fläming

 

19./20. April 2013: Klausur des Landesvorstandes, Erkner

 

23. April 2013, 20 Uhr: Zeitlebenswiderspruch - Stefan Heym-Lesung, Deutsches Theater, Berlin

 

1. Mai 2013: Erster Mai - Nazifrei!, S-Bahnhof Berlin-Schöneweide

 

24./25. Mai 2013: Gewerkschaftspolitische Konferenz der LINKEN, Bürgerhaus Wilhelmsburg, Hamburg

 

1. Juni 2013, 10 Uhr: Betriebs- und Personalrätekonferenz, Landtag Brandenburg, Potsdam

 

Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de

Und zum guten Schluss...

 

... lassen sich die verheirateten Brandenburgerinnen und Brandenburger seltener scheiden. 2012 warteten 5.031 Ehepaare nicht "bis der Tod Euch scheidet", sondern ließen den Bund mit dem Partner amtlich früher beenden. Das sind gegenüber 2003, dem Jahr mit den meisten Scheidungen seit 1990 (6.107) 17,6 Prozent weniger.

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