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DIE LINKE
Newsletter Willkommen in Brandenburg | Newsletter Nr. 5 | 26. Mai 2016

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Liebe Leserinnen und Leser,

 

im Land hat uns die Debatte um ein neues Landesaufnahmegesetz in den vergangenen Monaten beschäftigt. Informationen dazu und u.a. zum nächsten Netzwerktreffen Willkommenskultur sind in diesem Newsletter zu finden.

 

Viele Grüße aus Potsdam!

Einladung zum nächsten Netzwerktreffen


Das nächste Netzwerktreffen Willkommenskultur findet am Freitag, 10. Juni 2016 um 17 Uhr im Landtag in Potsdam (Raum 2.050, Alter Markt) statt. Themen sind u.a. die Umsetzung des Landesaufnahmegesetzes, die Beschulung von Flüchtlingskindern, die Situation und aktuelle Probleme vor Ort. Mit dabei sind Andrea Johlige (asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion), Kathrin Dannenberg (stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Bildungspolitik), Sebastian Walter (stellv. Landesvorsitzender), Doris Lemmermeier (Migrationsbeauftragte der Landesregierung) und Anita Stöhr (Landeskoordinatorin für die Beschulung von Flüchtlingen). Einladung (PDF-Datei)

Infos zur elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat Fragen und Antworten zur elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete veröffentlicht. Die wichtigsten Infos rund um die Gesundheitskarte gibt es entweder auf der Webseite des Ministeriums oder zum Download als PDF.

Welcome2Stay


Vom 10. bis 12. Juni 2016 wird in Leipzig unter dem Motto "Welcome2Stay" eine breite Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Migration, der Solidarität und des Antirassismus stattfinden. Unsere Bundestagfraktion wird mit abei sein und lädt alle Interessierten zu Diskussionsveranstaltungen u.a. mit Katja Kipping, Petra Sitte, Martina Renner, Frank Tempel, Heike Hänsel, Nicole Gohlke und vielen Aktivist*innen aus der Zivilgesellschaft ein. Alle Veranstaltungen finden statt im Rahmen des Workshop Programms von "Welcome2Stay" im und um den Pavillon der Hoffnung, Alte Messe, Halle 14, Puschstraße 9. Flyer (PDF-Datei)

Marokko, Algerien und Tunesien – sichere Herkunftsstaaten?


Der Bundestag hat Marokko, Algerien und Tunesien als “sichere Herkunftsstaaten” festgelegt. Damit setzt die große Koalition die faktische Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl für immer mehr Herkunftsländer fort. Eine sorgfältige Einzelfallprüfung wird bei Menschen aus diesen Ländern nicht mehr statfinden. Und das, obwohl jedem Bundestagsabgeordneten bewusst ist, dass diese Länder für Oppositionelle, Homosexuelle und religiöse Minderheiten mitnichten “sicher” sind. Aber darum geht es ja auch gar nicht. Der großen Koalition geht es darum, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. mehr...

Flüchtest du noch oder bist du schon integriert?


Zugegeben, diese Frage ist etwas provokant, sie macht aber deutlich, was eine der drängendsten Aufgaben im Land und in den Kommunen ist: Denjenigen Lebensperspektiven zu geben, die zu uns geflüchtet sind. Nur so wird das, was allgemein als Integration bezeichnet wird, gelingen. Im vergangenen Jahr sind mehrere Zehntausend Menschen als Flüchtlinge nach Brandenburg gekommen. Ca. 25.000 von ihnen wurden in den Landkreisen und kreisfreien Städten untergebracht. Viele von ihnen werden dauerhaft in Deutschland bleiben. Ob sie in unserer Region bleiben, hängt davon ab, ob wir ihnen die Chance geben, sich hier ein eigenes Leben aufzubauen. Nur, was ist dafür alles zu tun? mehr...

Fragwürdiges Integrationsgesetz

"Das von der Bundesregierung vorgelegte Integrationsgesetz ist fragwürdig, fehlgeleitet und populistisch", so Sebastian Walter, stellvertretender Landesvorsitzender der Brandenburger LINKEN. "Es versucht sich dem rechten Zeitgeist anzubiedern, in dem es allen Geflüchteten unterstellt, dass sie 'integrationsunwillig' oder 'integrationsunfähig' wären." Er fordert, dass das Asylrecht nicht weiter verschärft wird, sondern Bedingungen geschaffen werden, die Integration in Ausbildung und Arbeit ermöglichen. "Die Bundesregierung darf die Länder und Kommunen mit der Herausforderung nicht weiter allein lassen." mehr...

Bündnis für Brandenburg


Im Bündnis für Brandenburg haben sich Menschen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft zusammengeschlossen. Uns eint das Ziel, Flüchtlingen in Brandenburg eine zweite Heimat zu bieten. Deshalb setzen wir uns für ein Klima der Offenheit und des Willkommens ein. Das Bündnis will dazu beitragen, dass die Integration von Schutzsuchenden zum Vorteil für alle wird, dass wir Teilhabe ermöglichen, dass wir Fachkräfte für unser Land gewinnen und der soziale Zusammenhalt in Brandenburg gestärkt wird. www.buendnis-fuer-brandenburg.de.

TERMINE

10. Juni 2016, 17 Uhr

Netzwerktreffen Willkommenskutltur

Potsdam, Landtag

 

10. bis 12. Juni 2016

Welcome2Stay

www.welcome2stay.org

Leipzig, Alte Messe 

 

20. Juni 2016

Weltflüchtlingstag

Wikipedia

 

 

IMPRESSUM

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