1. Juli 2018 Argument der Woche

Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

Die derzeit diskutierte Schaffung von AnkER-Zentren ist im Koalitionsvertrag von SPD und CDU verankert. Aktuell werden Bundesländer gesucht, in denen die ersten solcher Zentren entstehen sollen. Berlin, Thüringen und andere Länder lehnen die Schaffung dieser Zentren ab. Brandenburgs Innenminister Schröter hat sich allerdings positiv geäußert – ohne Rücksprache mit seinem Koalitionspartner. Als LINKE lehnen wir die Schaffung eines AnkER-Zentrums in Brandenburg klar ab. Mehr...

 
28. Juni 2018 Landesverband

Neumitgliedertag 2018

Grafik mit Text: Neumitgliedertag 2018

"Herzlich Willkommen in der LINKEN Brandenburg" – das wollen wir Euch gerne persönlich sagen. Wir möchten Euch kennen lernen, Eure Interessen erfahren und mit Euch ins Gespräch kommen. Wir möchten mit Euch über die kommenden Wahlkämpfe und das, was Euch unter den Nägeln brennt reden. Vielleicht habt Ihr Fragen, zum Beispiel, wie Ihr Euch einbringen könnt oder an wen Ihr Euch wenden könnt. Deswegen laden wir Euch herzlich zu unserem Neumitgliedertag ins Lothar-Bisky-Haus nach Potsdam ein. Mehr...

 
25. Juni 2018 Anja Mayer

Do something – It always starts from here! Ein Treffen mit sahrauischen Frauen

Andreas Büttner und Anja Mayer mit einer Gruppe Frauen

Während am 23. Juni 2018 vor dem Karl-Liebknecht-Haus das Fest der Linken stattfindet, treffen sich in einem der zahlreichen Räume des ehemaligen Industriebaus eine Gruppe sahrauischer Frauen (und ein Mann). Anja Mayer, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Andreas Büttner, Mitglied des Landesvorstands Brandenburg, Cornelia Ernst, Europaabgeordnete für DIE LINKE, und Antje Schiwatschev, Mitarbeiterin beim Parteivorstand der LINKEN, treffen auf sieben Frauen aus der Westsahara. Ein Staat, dessen Anerkennung durch viele Staaten weiterhin verweigert wird. Damit ist die Einklagbarkeit der individuellen, aber auch der staatsbürgerlichen Rechte seiner Bewohner*innen und derjenigen, die in der Diaspora leben, nicht vor einem Gericht möglich. Die Frauen sind Aktivistinnen, Feministinnen, Mütter und gleichzeitig Väter, Sprachrohre der Marginalisierten. Mehr...

 
24. Juni 2018 Argument der Woche

Steuereinnahmen steigen. Aber kommt das Geld auch bei den Kommunen an?

Text: Argument der Woche

Seit einigen Jahren steigen die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand. Bund, Länder und Kommunen profitieren davon. Das Land Brandenburg hat sich in der Landesverfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass alle Kommunen ihre Aufgaben sachgerecht erfüllen können, gerade wenn die Kommune z. B. über die Gewerbesteuer keine hohen eigenen Einnahmen hat. Dies wird mit dem brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) gewährleistet. Es stellt sicher, dass die Kommunen 20% der Steuereinnahmen des Landes erhalten. Wenn also die Steuereinnahmen beim Land steigen, steigen die Einnahmen der Kommunen automatisch mit. Mehr...

 
18. Juni 2018 Anja Mayer

Anja Mayer beim Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau

Dagmar Enkelmann und Anja Mayer auf der Bühne beim Pressefest der Kleinen Zeitungen

Beim Pressefest der Kleinen Zeitungen am 16. Juni 2018 in Bernau berichtete die neue Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer in lockerer Atmosphäre über ihre Arbeit. Im März wurde sie auf dem Landesparteitag gewählt und bekleidet das Amt gemeinsam mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Fraktion der LINKEN in Bernau, fragte sie nach den Herausforderungen für die brandenburgische LINKE in der nächsten Zeit. Dabei wurde deutlich, dass die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie die Landtagswahl 2019 große Bedeutung für die tägliche Arbeit haben. Doch nicht nur auf Landesebene, sondern ebenso in den Kreisen wird fleißig geplant. Mehr...

 
11. Juni 2018 Anja Mayer

Der Leipziger Parteitag

Anja Mayer und Doris Achelwilm im Tagungspräsidium beim Bundesparteitag in Leipzig

Ein spannender Bundesparteitag liegt hinter uns. Vom 8. bis 10. Juni haben wir gemeinsam in Leipzig diskutiert, gestritten, gewählt und Beschlüsse gefasst. Die Wiederwahl unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bestätigt ihre politische Arbeit der letzten Jahre. Wir haben viele Neumitglieder gewonnen, konnten bei der Bundestagswahl leicht zulegen und haben uns in vielerlei Hinsicht konsolidiert. Trotzdem stehen wir vor großen Herausforderungen. Mehr...

 
7. Juni 2018 Diana Golza, Anja Mayer

Für eine kämpferische Linke – dafür stehen Katja und Bernd

Grafik: Herz mit Faust und LINKE-Logo

Erklärung von Heidi Scharf und Dirk Spöri (Landessprecher*innen Baden-Württemberg), Ates Gürpinar (Landessprecher Bayern), Katina Schubert (Landesvorsitzende Berlin), Anja Mayer und Diana Golze (Landesvorsitzende Brandenburg), Felix Pithan (Landessprecher Bremen), Torsten Koplin und Wenke Brüdgam (Landesvorsitzende Mecklenburg-Vorpommern), Andreas Höppner (Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt), Lorenz Gösta Beutin (Landessprecher Schleswig-Holstein) sowie Susanne Hennig-Wellsow (Landesvorsitzende Thüringen) Mehr...

 

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