Antifaschistische Gedenkstättenfahrt
MITGLIED WERDEN!
News aus dem Landesverband
Havelland macht Auftakt für das Programm „Arbeit für Brandenburg“
Im Vorfeld der morgigen Übergabe des ersten Zuwendungsbescheids für das Programm „Arbeit für Brandenburg“ erklärt der Abgeordnete aus dem Havelland, Christian Görke: mehr
Sommerloch bei der Brandenburger FDP?
Zur Idee der FDP Berlin/Brandenburg, eine Enquete-Kommission zu beantragen, die sich mit den Potenzialen und den Perspektiven der Länder auseinandersetzen und gemeinsame Lösungen aufzeigen soll, erklärt die rechtspolitische... mehr
Ständiges Forum der Europäischen Linken
Linke Links
DIE LINKE im Internet
Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Linksjugend ['solid] Brandenburg
Politische Bildung
Soziale Verantwortung für Brandenburg mit weniger Geld
Als Ergebnis einer Klausurtagung haben die Fraktion und der Landesvorstand die Grundsätze der Haushaltspolitik für das kommende Jahr und bis 2014 festgelegt. Darin stellt sich DIE LINKE aktiv den Herausforderungen, die auf unser Bundesland zukommen. Zurückgehende Sonderzahlungen des Bundes, geringere Fördermittel der EU sowie das Auslaufen des Solidarpakts bis zum Jahr 2019 sind keine guten Rahmenbedingungen. Auch die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition im Bund machen das „Haushalten“ in unserem Land nicht leichter. In der Konsequenz bedeutet das: Jeder fünfte Euro, mit dem die rot-rote Koalition jetzt noch planen kann, wird zum Ende des Jahrzehnts nicht mehr zur Verfügung stehen. DIE LINKE steht auch in Zeiten knapper Kassen und Sparzwänge dafür, dass die Bereiche Bildung, Soziales und Wissenschaft als Priorität in unserem Bundesland deutlich erkennbar bleiben. Für uns sind das Zukunftsinvestitionen. DIE LINKE ist verlässlich und hält Kurs für ein soziales Brandenburg aller Bürgerinnen und Bürger.
„Freiheit statt Angst“ – Auf zur Demonstration nach Berlin!
Überwachung am Arbeitsplatz und anderswo, Abbau der Bürgerrechte und vieles mehr. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren und sich für eine freie, offene Gesellschaft einzusetzen! Am Samstag, 11. September 2010, findet auch deshalb in Berlin die große Bürgerrechtsdemo „Freiheit statt Angst“ statt. Die Linke ist mit dabei und wird sich mit einem eigenen Wagen, einem lebendigen Block und einem Infostand an der Demonstration beteiligen und sie möglichst lebhaft unterstützen. Los geht es um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz, wo die Demonstration nach einem Rundkurs mit einer Abschlusskundgebung auch wieder enden wird.
Nähere Infos: www.vorratsdatenspeicherung.de oder
bei der „Kontaktstelle soziale Bewegungen“, Tel.: 030.22752097
Tack: Fauler Kompromiss im Atomstreit
Potsdam – Union und FDP haben sich für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke entschieden. „Statt auf Zukunftsfähigkeit und Erneuerbare Energien setzt die Bundesregierung auf Risikotechnik und veraltete Technologien“, kritisiert Umweltministerin Anita Tack (Linke) den sogenannten Atomkompromiss der Bundesregierung. „Die Atomlobby hat sich durchgesetzt, die Bundesregierung ist eingeknickt. Den angekündigten Beitrag für Ökostrom zahlen die Betreiber der Atomkraftwerke aus der Portokasse“, sagt Tack mit Verweis auf die hohe Rendite aus abgeschriebenen Kernkraftwerken.
Priorität für Bildung bleibt
Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30.8.10 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große:
Anlass für die Debatte war das schlechte Abschneiden Brandenburgs bei den letzten drei Bildungsstudien und die angekündigten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Klausurteilnehmer versicherten sich, trotz der sehr angespannten Haushaltslage an den eingeleiteten großen Investitionen in die Bildung festzuhalten KITA- Personalschlüssel, Lehrerstellen, Schülerbafög, Musikschulen) und bestätigten die Notwendigkeit weiterer Schritte.
DIE LINKE plädiert bezüglich der Ergebnisse der Bildungsstudien für eine gründliche Ursachenanalyse unter Einbeziehung der Akteure sowie eine kritische Überprüfung der seit 2000 eingeleiteten Reformen hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit.
Da die schulische Infrastruktur nun weitgehend stabil ist, wird die Koalition alle Anstrengungen auf die Verbesserung der Qualität von Bildung konzentrieren.
Spenden für Dreiländereck
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SympathisantInnen
unser Netzwerk EL hat es sich zur Aufgabe gemacht, Flutopfern im Dreiländereck Deutschland/Polen/Tschechien solidarisch helfen zu wollen. In dieser Region findet ein erheblich Teil der Arbeit der Genossinnen und Genossen des Netzwerks EL im Land Brandenburg statt. Dafür benötigen die Genossen Geld. Bitte verbreitet den anhängenden Spendenaufruf an die Genossinnen und Genossen sowie Sympathisanten in Eurem Kreisverband. Wir sammeln das Geld über das Konto des Landesvorstands Kto-Nr. 309191500, BLZ 12070024, Verwendungszweck "Dreiländereck".
Oberbürgermeister steht zur Wahl
Die Potsdamer LINKE ist mal wieder im Wahlkampf. Gesucht wird ein neuer Oberbürgermeister für die Stadt. Mit Hans-Jürgen Scharfenberg geht für unsere Partei ein aussichtsreicher Kandidat ins Rennen. Hans-Jürgen Scharfenberg tritt in der Landeshauptstadt für ein "Potsdam für alle" an. Er engagiert sich seit Jahren nicht nur für soziale Fragen, sondern auch für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung. Er will eine lebendige Jugenkultur genauso fördern wie den freien Zugang der Potsdamer zum Griebnitzsee. Wer den Wahlkampf unterstützen möchte, melde sich bitte.
Weitere Infos gibt’s unter:
http://www.scharfenberg-fuer-potsdam.de
Programmdebatte
Regionalkonferenz der Landesverbände Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
18. September 2010; 11.00 bis 18.00 Uhr
Stadthalle Rostock, Südring 90, 18059 Rostock
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Im Mittelpunkt einer ersten Ost-West Regionalkonferenz sollen Fragen der Kapitalismuskritik und der gegenwärtigen Krise ebenso erörtert werden, wie der tiefgreifende Wandel der Arbeitsgesellschaft. Wir wollen gemeinsam darüber nachdenken, was wir von „guter Arbeit“ erwarten, wie sie aussehen soll und ob ein bedingungsloses Grundeinkommen helfen könnte. Aber auch einen Blick in die Zukunft wollen wir wagen. Wie soll er aussehen der Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Lesen Sie hier das komplette Konferenzprogramm
Aus Partei und Parlament
Lesen Sie an dieser Stelle regelmäßig den Bundestagsreport der Brandenburger Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Wir stellen hier die aktuellen Themen der Sitzungswochen, die Positionen der Abgeordneten und ihre Aktivitäten innerhalb und außerhalb des Bundestagsgeschehens vor.mehr
Liebe Leserin, lieber Leser,
mit unsäglichen Äußerungen macht Thilo Sarrazin erneut auf sich aufmerksam, macht aus seinem kruden Gedankengut in Buchform Geld und sattelt dabei auf Jahrzehnte verfehlter Intergrationspolitik und Entsolidarisierung in Deutschland auf. DIE LINKE sagt dem rechtspopulistischen Unsinn den Kampf an.
Die Regierung bestellt ein Gutachten zur Laufzeit von Atomkraftwerken bei einem Institut, das u.a. von den Energieriesen finanziert wird. Der zum Bock gemachte Gärtner grüßt und wir greifen das Thema im aktuellen Newsletter auf.
Außerdem dokumentieren wir Beiträge zur Programmdebatte, berichten über die Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes und verweisen auf Aktivitäten rund um den Antikriegstag und den Jahrestag der Bombardierung von Kundus.
Die Satzungskommission der LINKEN hat eine Sofortinformation zur ihrer letzten Sitzung erstellt und bittet um zahlreiche Rückmeldungen.
EINE INFORMATIVE LEKTÜRE WÜNSCHT
Ihre / Eure Redaktion mehr