13. Februar 2017 Landesverband

Glückwunsch an Steinmeier und herzlichen Dank an Butterwegge

Am Sonntag wurde Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Unser Landesvorsitzender Christian Görke, der als Mitglied der Bundesversammlung an der Wahl teilnahm, beglückwünschte als Brandenburger dem Wahlbrandenburger zu diesem hohen Amt und sagte: "Wir wünschen uns, dass er mit Augenmaß handelt und dass er nun politische Akzente für eine gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft setzt. Das ist bitter nötig und wir hoffen, dass wir zukünftig darin einen Partner in ihm finden."  Mehr...

 
9. Februar 2017 Landtagsfraktion, Bundestagsfraktion

Nauen-Prozess: Wichtiges Signal gegen Rechtsterrorismus

Das Landgericht in Potsdam hat heute die Urteile im Prozess wegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen verkündet. Der Hauptangeklagte Neonazi Maik Schneider wurde zu acht Jahren Haft verurteilt. „Niemand, der rechte Gewalttaten verübt, kann in Brandenburg davon ausgehen, dass seine Taten ungesühnt bleiben. Das nun ergangene Urteil ist deshalb ein wichtiges Signal gegen Rechtsterrorismus“, sagte Andrea Johlige, Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik der Landtagsfraktion. Auch unser Bundestagsabgeordneter Harald Petzold hofft, dass das Urteil eine abschreckende Wirkung hat. Mehr...

 
9. Februar 2017 Landesregierung

Golze: „Pflege der Zukunft ist Pflege im Quartier"

Sozialministerin Diana Golze und Sozialstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt haben in den vergangenen Monaten 81 Einrichtungen und Projekte der Altenpflege besucht. Sie sprachen dabei mit allen Landräten*innen oder Oberbürgermeister*innen bzw. den jeweiligen Sozialdezernenten*innen. "Die Pflege der Zukunft ist eine Pflege im Quartier. Dort, wo Menschen leben und alt werden wollen, brauchen wir kleine, dezentrale Lösungen. Die pflegepolitische Tour zeigt eindrucksvoll, dass dieser Ansatz landesweit in den Kommunen mit den unterschiedlichsten Initiativen umgesetzt wird", sagte Golze heute. Mehr...

 
8. Februar 2017 Landtagsfraktion

Fraktion kommt zur Klausur in Wittenberge zusammen

Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen der Linksfraktion im Landtag sind am Mittwochmorgen zu ihrer Winterklausur 2017 zusammengekommen. In der "Alten Ölmühle" in Wittenberge wollen sie bis Freitagabend über die politische Lage - in Brandenburg und darüber hinaus - diskutieren und Eckpunkte für die Landtagsarbeit im jungen Jahr festlegen.  Mehr...

 
3. Februar 2017 Landtagsfraktion

Für eine nachhaltige und gerechte Mobilitätspolitik

Wie sehr das Thema Mobilität die Branden­burger­*nnen umtreibt, zeigte sich beim letzten Dienstagsgespräch im Landtag in Potsdam: Anita Tack, verkehrs­politische Sprecherin der Linksfraktion, hatte zu einer Gesprächs­runde geladen, und über 70 Gäste nahmen teil. Im Mittel­punkt der Debatte stand der Entwurf für die Mobilitäts­strategie Brandenburg 2030. Den Einstieg machte der Verkehrswissenschaftler Prof. Udo J. Becker von der TU Dresden, mit einer Analyse dieser Strategie. Becker unterschied dabei zwischen Mobilität und Verkehr: Mobilität sei ein Menschenrecht, das künftig nachhaltig, das heißt durch möglichst wenig Verkehr verwirklicht werden müsse.  Mehr...

 

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