17. März 2017 Landesverband, KV Oberhavel

Regionalkonferenz in Oranienburg

In die Oranienburger Caritas-Werkstatt kamen am Donnerstag über 70 Interessierte, um sich auf der Regionalkonferenz der LINKEN in Oberhavel über aktuelle politische Fragen und Themen auszutauschen. Unser Oranienburger Bürgermeisterkandidat Enrico Rossius sprach über die Politik in der Stadt und skizzierte, was anders gemacht werden muss, z.B. eine breitere Bürgerbeteiligung. Im Anschluss an Besuche bei Einrichtungen und Initiativen berichteten Stefan Ludwig, Harald Petzold, Almuth Hartwig-Tiedt, Daniela Trochowski und Kirsten Tackmann von den Gesprächen im Landkreis.  Mehr...

 
10. März 2017 Landtagsfraktion

Flughafenstreik: Prekäre Arbeitsverhältnisse abschaffen!

Unsere beiden Landtagsabgeordneten Andreas Bernig und Matthias Loehr waren heute gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der LINKEN, Michael Wippold, und dem Genossen Thorsten Kleis zu einem Solidaritätsbesuch beim streikenden Bodenpersonal in Schönefeld. „Die Mitarbeiter der Bodendienste müssen deutlich besser bezahlt werden“, sagte Bernig. „Die ver.di-Forderungen sind angemessen.“ „Die vollständige Privatisierung der Bodenverkehrsdienste war ein Fehler“, betonte Loehr. Mehr...

 
6. März 2017 Landtagsfraktion

Hartz-IV-Sanktionen sind unmenschlich

Immer mehr Hartz-IV-Bezieher*innen sind von Sanktionen betroffen. Diese trafen häufig Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage hervor. Bettina Fortunato, unsere sozialpolitische Sprecherin im Landtag, kritisiert: "Vorschläge der Länder, auch aus Brandenburg, zur Änderung der Sanktionsregelungen, wurden nicht berücksichtigt. DIE LINKE fordert die Abschaffung der unmenschlichen Zwangsmaßnahmen, die bei den Betroffenen oft zu Verschuldung, massiver Existenzangst, sozialer Isolierung, Verschlechterung der Gesundheit und auch Obdachlosigkeit führen." Mehr...

 
3. März 2017 Pressemitteilung

Mehr als nur ein Abschiebestopp!

Am heutigen Freitag beschloss der Landtag Brandenburg einen Entschließungsantrag der Regierungskoalition, der deutlich über einen zeitlich begrenzten Abschiebestopp hinausgeht. Dazu erklärt der Landesvorstand DIE LINKE Brandenburg: "Für DIE LINKE ist klar: wir sind gegen Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete und stehen auch weiterhin dafür, Menschen nicht nach Afghanistan abzuschieben. Deshalb begrüßt DIE LINKE Brandenburg den Beschluss des Landtages.  Mehr...

 
17. Februar 2017 Bundestag

Kinder dürfen keine Soldaten sein!

Unsere Bundestagsabgeordneten beteiligten sich am „Red Hand Day“, denn wir unterstützen die Forderungen des Deutschen Bündnis Kindersoldaten: Mindestalter für Bundeswehrsoldaten 18 Jahre, Stopp der Bundeswehrwerbung gezielt an Minderjährige, Friedenserziehung im Lehrplan und bei Lehrer*innenfortbildungen, Asyl für Kindersoldaten und Kinder, die vor Rekrutierung fliehen, Stopp deutscher Rüstungsexporte, insbesondere in Krisengebiete, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden und mehr Geld für Kindersoldaten-Hilfsprogramme.  Mehr...

 

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