17. Januar 2018 Christian Görke

Mitgliederbrief von Christian Görke

Liebe Genossinnen und Genossen, zunächst möchte ich Euch allen ein gesundes, glückliches, friedliches und für uns erfolgreiches neues Jahr wünschen. Wie Ihr sicherlich wisst, findet am 17. und 18. März die 1. Tagung des 6. Landesparteitages im Kongresshotel in Potsdam statt. Turnusgemäß findet dabei die Neuwahl des Landesvorstandes statt. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, nicht noch einmal als Landesvorsitzender zu kandidieren. Nach bewegten Zeiten, die wir gemeinsam durchlebt haben, ist es an der Zeit, den Staffelstab zu übergeben. Mehr...

 
14. Januar 2018 Pressemitteilung

Presseerklärung zur Bürgermeisterwahl in Templin

Detlef Tabbert

Zur Bürgermeisterwahl in Templin erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin DIE LINKE Brandenburg: "DIE LINKE. Brandenburg gratuliert Detlef Tabbert zu seiner erneuten Wahl als Bürgermeister von Templin! Besonders freut uns, dass er bereits im ersten Wahlgang gegen 3 Gegenkandidat*innen deutlich mit 61 Prozent überzeugen konnte. Das gibt uns Rückenwind für die weiteren anstehenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen. Mehr...

 
13. Januar 2018 Pressemitteilung

Presseerklärung der ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden zu den Sondierungsergebnissen

Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend – sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen Realitäten, aber auch gemessen an den Lehren, die aus dem Ergebnis der Bundestagswahl zu ziehen sind. Die herkömmlichen Rituale und Machtspiele der Bildung einer "Großen Koalition" erweisen sich als absurd, wenn eine solche Koalition gerade einmal die Hälfte der Wählerinnen und Wähler bzw. deutlich weniger als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger vertritt und wenn sich der größte Wahlverlierer – die Union – als dominanter Machtblock benimmt. Mehr...

 
24. Dezember 2017 Christian Görke

An alle Genossinnen und Genossen im Brandenburger Landesverband

Grafik: Christian Görke mit Zitat

Liebe Genossinnen und Genossen, ein neues Jahr steht vor der Tür. Dabei kommt es vielen sicher so vor, als hätte das vergangene Jahr gerade erst gestern begonnen. Wir leben in einer rasanten Zeit. Umso willkommener ist eine kleine Verschnaufpause zum Jahresende. Für Euer Engagement und die Unterstützung im vergangenen Jahr danke ich von Herzen. insatz und Verlässlichkeit sind nicht selbstverständlich. Unsere Landespartei hat bewiesen, dass sie zusammensteht und hartnäckig für ihre Ziele kämpft. Nicht nur bei der Bundestagswahl haben wir das bewiesen. Mit Nachdenklichkeit verfolgen wir die Bemühungen der Regierungsbildung auf Bundesebene. Mehr...

 
21. Dezember 2017 Landesverband

Diskussion über kommunalpolitische Eckpunkte am 4. Januar 2018

Grafik: Marktplatz mit rotem Fragezeichen

Ungeachtet aller bundespolitischen Entwicklungen steht fest: Im Frühjahr 2019 werden in Brandenburg Kommunalwahlen stattfinden. Diese erfolgreich zu bestreiten ist eine große Herausforderung für den Landesverband. Wir wollen Hochburgen verteidigen, neue gewinnen und insgesamt die lokale und regionale Verankerung unserer Partei (wieder) stärken. Das erfordert eine langfristige Vorbereitung. Der Landesvorstand hat deshalb schon im Herbst die Erarbeitung kommunalpolitischer Eckpunkte beschlossen. Sie sollen ein Rahmen mit Ideen und Vorschlägen sein, den die Kreis- und Ortsverbände für die Erarbeitung ihrer Wahlprogramme nutzen können. Ziel ist es, diese inhaltlichen Impulse mit einem Beratungsangebot zu bestimmten Themenfeldern zu verbinden. Mehr...

 
15. Dezember 2017 Christian Görke

Positionierung der LINKEN in den Landesregierungen von Thüringen, Brandenburg und Berlin zur Bundesratsvorlage "Multilateraler Gerichtshof für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten"

Am 15.12.2017 stand im Bundesrat eine kritische Stellungnahme zur Empfehlung der EUKommission für ein Verhandlungsmandat für einen "Multilateralen Gerichtshof für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten" (MIC) zur Abstimmung. Es stand nicht ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Mandat selbst zur Abstimmung. Mit einem Antrag im EU-Ausschuss des Bundesrates haben wir Vorschläge für eine grundlegend kritische Stellungnahme vorgelegt. Wir haben davor gewarnt, dass nationale Gesetzgeber und staatliche Behörden angesichts der Klagemöglichkeit und potentiell hohen Schadensersatzzahlungen im Zweifel auf den Erlass von Gesetzen und Verordnungen verzichten, um keine Klage zu riskieren. Mehr...

 
27. November 2017 LAG LINKE Frauen

Frauen fordern / Frauen fördern!

Gruppe Frauen mit Schildern in den Händen

Viel Raum für Diskussionen und Empowerment gab es auf der Landesfrauenkonferenz am 25. November 2017, ausgerichtet von der LAG LINKE Frauen und dem Landesverband DIE LINKE. Brandenburg. Mehr als 30 Frauen aller Altersgruppen waren nach Potsdam gekommen, um sich zu frauenpolitischen Themen auszutauschen und zu vernetzen. Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen wurde die Flagge der internationalen Frauenorganisation Terre des Femmes mit der Aufschrift "NEIN zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt" am Lothar-Bisky-Haus gehisst. Als Gäste begrüßt werden konnten die Gleichstellungsbeauftragte des Landes Brandenburg, Monika von der Lippe, und Cornalia Möhring, frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Mehr...

 

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