16. Dezember 2016 Landtag

Aufnahmeprogramm für Yezid*innen

Der Landtag hat sich heute auf gemeinsamen Antrag von LINKE, SPD, CDU und B'90/Grüne einstimmig für ein Aufnahmeprogramm für Yezid*innen ausgesprochen. Yezidische Männer werden vom IS umgebracht, yezidische Kinder und Frauen missbraucht und gefoltert. Die UN werten dies als Völkermord.

Die Landesregierung wurde aufgefordert, die humanitäre Hilfe für besonders Schutzbedürftige im Norden des Irak zu verstärken. Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben eigene Landesprogramme aufgelegt, "ich bin sehr froh, dass auch alle demokratischen Fraktionen in Brandenburg heute beschlossen haben, diesen Menschen zu helfen", so unsere asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige. Mehr dazu hier.