29. November 2016 Christian Görke

1,23 Milliarden Euro für Braunkohlesanierung

Foto: MdF/Johanna Bergmann

Finanzminister Christian Görke (DIE LINKE) begrüßte gestern die Einigung zwischen Bund und Ländern zum Sanierungsabkommen für die ostdeutschen Braunkohlefolgelandschaften:

„Die Bergbausanierung ist eine Aufgabe, die in der Lausitz noch für Jahrzehnte ein wichtiges Standbein für Arbeit und Beschäftigung, für die Gestaltung von neuen Aufgabengebieten im Bereich von Tourismus, Landschaftspflege und Dienstleistungen bietet.

Insofern schafft die Absicherung der Finanzierung bis zum Jahr 2022 mit rund 615 Millionen Euro alleine für den Brandenburger Teil des Lausitzer Reviers hohe Planungssicherheit und gute Perspektiven für die Beschäftigten. Den Eigenanteil des Landes in Höhe von 212 Millionen Euro werden wir selbstverständlich bereit stellen und in der Finanzplanung abbilden.“