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DIE LINKE IM BUND

"Die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen regiert in absolutistischer Manier und bekämpft...
Scharfe Kritik kommt vom stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst, am Vorschlag von...
Mehr Transparenz fordert der religionspolitische Sprecher des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Bodo...
10. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Christian Görke

Aufkündigung der Solidarität stoppen!

Im Zusammenhang mit der heutigen Forderung von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus für eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs, erklärt der finanzpolitische Sprecher Christian Görke: mehr

 
8. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Helga Böhnisch

Rot-Rote Koalition erarbeitet gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm

zum Internationalen Frauentag erklärt die Sprecherin für Frauen-, Familien- und Gleichstellungspolitik, Helga Böhnisch: mehr

 
8. März 2010 Helmut Scholz, MdEP

Auswirkungen auf Frauen muss Politik kennzeichnen

Der Internationale Frauentag feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. mehr

 
8. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Anita Tack

Allen Kolleginnen unsere besten Wünsche zum Internationalen Frauentag!

zum Internationalen Frauentag am 8. März 2010 übermitteln wir Ihnen unsere besten Wünsche und senden einen kleinen Blumengruß. mehr

 
5. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Kornelia Wehlan

Kein Schallschutz bei der A10 - Bundesregierung lässt Maske fallen

Den sogenannten Flüsterasphalt wird es auf dem Südlichen Berliner Ring (A 10) nicht geben. Aus Unterhalts- und Kostengründen will die Bundesregierung diese geräuschärmere Deckschicht nur in besonderen Fällen bei Autobahnprojekten... mehr

 
5. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Christian Görke

Steuerpolitischer Blindflug der Bundesregierung hat erste Auswirkungen auf Länder

Görke: "Durch die praktizierte Klientelpolitik und immer weiterer Steuersenkungsrunden legt sich die Bundesregierung selbst in Ketten." mehr

 
3. März 2010 Landesregierung, Finanzminister Dr. Helmuth Markov

Brandenburg bringt Antrag gegen Banker-Boni in den Bundesrat ein

Fischer: „Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, das Geld der Steuerzahler zu schützen und Banken angemessen an der Finanzierung der öffentlichen Leistungen zu beteiligen.“ mehr

 
2. März 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Hans-Jürgen Scharfenberg

Klares Stoppzeichen für die Bundesregierung

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung unzulässig sind, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: mehr

 

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