8. Februar 2012

Schwerpunktsetzung des Entwurfes der Energiestrategie 2030 findet breite Unterstützung!

Zur Anhörung des Entwurfes der Energiestrategie 2030 im Ausschuss für Wirtschaft erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres:

Als vielversprechend und als Bekenntnis für den Ausbau von Erneuerbaren Energien schätzten Anzuhörende den Entwurf der Energiestrategie 2030 ein. Die weitere  Schwerpunktsetzung Systemintegration, Konvergenz und Speicherfähigkeit wurden von vielen als richtungsweisend angesehen.
Wie erwartet wurde aber auch die zukünftige Rolle der Braunkohle kontrovers diskutiert. So bewertete der Vorsitzende des Beirates für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg, Prof.  Dr. Manfred Stock, die energetische Nutzung der Braunkohle als nicht zukunftsfähig.

Darüber zeigte sich, dass im gemeinsamen Dialog die Akzeptanz und Beteiligung von Bürgern und anderen Beteiligten ernst genommen werden müssen. Bei der Konkretisierung von strategischen Maßnahmen und dem weiteren Umsetzungsprozess müssen sie noch stärker einbezogen und beteiligt werden.

Der Umbau des Energiesystems ist klimapolitisch zwingend und gesellschaftspolitisch gewollt. Allerdings muss dabei auch die Verteilung von Kosten und Erlösen im Blick behalten werden. Dies mahnte auch der DGB in seiner Stellungnahme an. Die regionalen Einkommen und die Wertschöpfung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen gstärkt und ausgebaut werden. Auch die Netzausbaukosten bedürfen zwingend einer überregionalen Kostenverteilung. Diesbezügliche Initiativen des Ministeriums der Wirtschaft auf Bundesebene werden wir vollumfänglich unterstützen.