Tragfähig für die Zukunft: Interkommunale Zusammenarbeit
In der Enquetekommission 5/2 des Landtags Brandenburg gab es heute eine Anhörung von kommunalen Erfahrungsträgern aus Brandenburg und anderen Bundesländern zum Thema Interkommunale Kooperation. Dazu erklärt das Mitglied in der EK Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:
Klares Fazit aus den heute vorgestellten Berichten und Ergebnissen der beteiligten Kommunen ist: Der weitere Ausbau und besonders die Unterstützung des Prozesses der Interkommunalen Kooperation bei der künftigen Entwicklung der Brandenburger Kommunen ist ein zweckmäßiger Weg, insbesondere vor dem Hintergrund der demografischen und finanziellen Entwicklung zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Er gewinnt immer mehr an Bedeutung.
DIE LINKE hält es für erforderlich, dass dieses Potential für mehr Effizienz, Synergien und Bürgernähe besser erschlossen wird. Dazu sollen mehr Anreize gesetzt und die rechtlichen Rahmenbedingungen günstiger gestaltet werden. Größeren Stellenwert muss auch die Vermittlung guter Erfahrungen erhalten.
Auf der Basis der Freiwilligkeit sollen den Kommunen - unter Berücksichtigung der differenzierten Bedingungen - weitere Spielräume eröffnet werden, um kommunale Aufgaben miteinander zu lösen.
