| DIE LINKE. Brandenburg in Aktion - Newsletter 1/2012 | 14. Januar 2012 |
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bis Ende des vergangenen Jahres haben wir als Landesgeschäftsstelle wöchentlich den Wochenrückblick mt aktuellen Informationen zur Verfügung gestellt. Diesen wird es in dieser Form nicht mehr geben, an seine Stelle tritt der Newsletter "DIE LINKE Brandenburg in Aktion".
Er soll in den nächsten Wochen und Monaten zu einem umfassenden regelmäßigen Informationsmedium ausgebaut werden, der den Leserinnen und Lesern einen schnellen Überblick über aktuelle Ereignisse, politische Entwicklungen und Termine der LINKEN Brandenburg bietet.
Neben aktuellen Informationen aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und den linken Ministerien wird es auch die Möglichkeit für Kreisverbände und Zusammenschlüsse geben, landesweit interessante Informationen hier bekannt zu machen. Informationen zur Veröffentlichung im Newsletter bitte bis donnerstags, 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden!
Wir freuen uns auch auf Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Anregungen. Bis dahin, viel Spaß beim Lesen!
Andrea Johlige und Torsten Haselbauer
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Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat die 1. Tagung des 3. Landesparteitages für den 18. und 19. Februar 2012 nach Blossin in das Jugendbildungszentrum einberufen.
Die rund 140 Delegierten ziehen Bilanz der Regierungsarbeit, verständigen sich zu aktuellen politischen Herausforderungen und über die kommenden Aufgaben. Zudem wählt der Landesparteitag einen neuen Landesvorstand und weitere Gremien des Landesverbands.
Auf der Website des Landesverbands wurde eine Parteitagsseite eingerichtet, auf der alle vorliegenden Anträge und Änderungsanträge dokumentiert sind, sowie über bekannte Kandidaturen informiert wird. Die Parteitagsseite ist hier zu finden und wird regelmäßig aktualisiert.
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Auch in diesem Jahr werden wir wieder im Frühjahr (und auch im Herbst) Regionalkonferenzen durchführen. Bei diesen Veranstaltungen stehen die linken MinisterInnen und Abgeordnete der Landtagsfraktion den GenossInnen sowie den BürgerInnen Rede und Antwort. Zudem wird natürlich über die aktuellen politischen Entwicklungen informiert.
Die Regionalkonferenzen werden zu folgenden Terminen stattfinden:
23. März 2012
Kreisverbände Prignitz , Barnim, Uckermark, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin
24. März 2012
Kreisverbände Havelland, Potsdam-Mittelmark, Potsdam, Brandenburg/Havel, Teltow-Fläming
29. März 2012
Kreisverbände Oder-Spree, Märkisch Oderland und Frankfurt (Oder)
31. März 2012
Kreisverbände Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Lausitz
Die genauen Orte in den ausrichtenden Kreisverbänden (jeweils der erstgenannte Kreisverband ist Gastgeber!) werden in den nächsten Wochen festgelegt.
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Zur Studie des Bundesumweltamtes zum An- und Abflugverfahren am Flughafen BER erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan:
"Mit der abgesagten Pressekonferenz des Bundesumweltamtes ist klar geworden: Das Thema Nachtflugverbot und Gesundheitsschutz ist endlich da angekommen, wo es hingehört: Auf Bundesebene!"
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Dagmar Enkelmann, forderte, die Kritik des Bundesumweltamtes ernst zu nehmen.
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Der Landtag Brandenburg hat im Herbst 2009 zu Beginn seiner fünften Legislaturperiode erstmals wieder seit Anfang der neunziger Jahre die Überprüfung aller seiner Mitglieder auf eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit beschlossen. Alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben seinerzeit diesem Anliegen wie auch dem gewählten Verfahrensweg zugestimmt.
In dieser Woche hat die Kommission den Abschlussbericht fertiggestellt und dem Landtagspräsidenten übergeben.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Stefan Ludwig, hat für die Fraktion dazu eine Erklärung abgegeben.
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Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers und Umweltministerin Anita Tack haben den Entwurf für die „Energiestrategie 2030“ vorgelegt. In dem Entwurf werden die Schwerpunkte und Ziele in der Energiepolitik für die nächsten Jahre formuliert. Verbände und Energiewirtschaft können bis Anfang Februar Stellung nehmen. Weiterlesen hier.
Die Landtagsfraktion der LINKEN hat dazu ein umfassendes Positionspapier verabschiedet und der Landesvorstand wird sich in seiner Sitzung am 14.1.2012 ausführlich mit den MinisterInnen Anita Tack und Ralf Christoffers zur nun vorliegenden Energiestrategie verständigen.
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Umweltministerin Anita Tack hat am 12. Januar die Ökofilmtour 2012 eröffnet. Bereits zum 7. Mal setzt sich die „Kino-Karawane“ in Bewegung und wird drei Monate lang rund 70 Orte besuchen. „Viele suchen einen Ort, um über Umwelt, Klimaschutz und den Schutz der heimischen Natur zu sprechen, Sachkundige und Mitstreiter zu finden. Ein solcher Ort ist die Ökofilmtour“, sagte Tack. | |
Der Bundestagsreport 22/2011 der Brandenburger Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE ist online. | |
Der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 12. Januar 2012 entsprechend § 2 Abs. 1 der Ordnung für Mitgliederentscheide der Partei DIE LINKE über den vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und anderen Gliederungen der Partei DIE LINKE eingereichten Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids zur Besetzung der Position der beiden Parteivorsitzenden beraten.
Der Geschäftsführende Parteivorstand hat sich der im Rechtsgutachten von Prof. Dr. Martin Morlok dargelegten Rechtsauffassung angeschlossen und festgestellt, dass der Antrag nicht zulässig ist. Weiterlesen
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15. Januar 2012: Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, Berlin Friedrichsfelde 15. Januar 2012, 14 Uhr: GegenBANKENmacht! - Europäischer Kulturtreff und Fest der Musik, Veranstaltung der Europäischen Linkspartei, Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin (zur Einladung)
16. Januar 2012, 11 Uhr: Politischer Jahresauftakt der LINKEN, Kino Kosmos, Berlin (Einladung als PDF) 21. Januar 2012, 10 Uhr: Kommunalpolitischer Tag - Herausforderungen des Energiewandels für Kommunen, Veranstaltung des kommunalpolitischen forums brandenburg, Landtag Brandenburg, Am Havelblick 8, Raum 137 zur Einladung als PDF
aktuelle Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brandenburg gibt es hier | |
14. Januar 2012, 10 Uhr: Sitzung des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg, Alleestraße 3, Potsdam 21. Januar 2012, 10 Uhr: Sitzung des Landesausschusses der LINKEN Brandenburg, Alleestraße 3, Potsdam 28. Januar 2012, 10 Uhr: Frauenkonferenz der LINKEN Brandenburg, Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, Potsdam 4. Februar 2012, 10 Uhr: Sitzung des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg, Alleestraße 3, Potsdam 18. und 19. Februar 2012: Landesparteitag der LINKEN Brandenburg im Jugendbildungszentrum Blossin
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