Reden unserer Brandenburger Bundestagsabgeordneten

8. Juli 2016 Kirsten Tackmann

Wieder mal ein Jagdnovellchen

Gemessen an diesem Anspruch ist die heute vorliegende Änderung des Bundesjagdgesetzes geradezu winzig. Mehr...

 
24. Juni 2016 Harald Petzold

Stärkung queerer Jugendliche dringend überfällig

Die Stärkung queerer Jugendlicher ist überfällig. Noch immer verläuft bei vielen von ihnen das coming out nicht ohne Komplikationen. Seit Jahren machen einzelne Bundesländer vor, wie eine solche Stärkung gehen könnte: Berlin hat unter Rot-Rot 2010 eine Akzeptanz-Initiative für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt beschlossen, die Bildung,... Mehr...

 
23. Juni 2016 Thomas Nord

25. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen gut und robust. Trotz der aktuellen Differenzen ist es das beste Verhältnis zwischen beiden Staaten seit Jahrhunderten. Jahrhundertelang waren die Polinnen und Polen Spielball europäischer Großmächte und Opfer machtpolitischer Absprachen – häufig zugunsten Russlands und... Mehr...

 
9. Juni 2016 Birgit Wöllert

Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen!

Das Petitionsrecht ist ein in Artikel 17 Grundgesetz verbrieftes Recht. Die an den Petitionsausschuss herangetragenen Anliegen sind daher Ausdruck lebendiger Demokratie und stellen einen Seismographen der Befindlichkeit der Bevölkerung dar. 2015 wurden über 13000 Petitionen an den Bundestag gerichtet. Die meisten davon aus dem Bereich Arbeit und... Mehr...

 
3. Juni 2016 Harald Petzold

Auch in der Filmförderung geht es um Menschen und Kultur, nicht nur um Standorte

Für DIE LINKE hat Filmförderung zum Ziel, den Film als eine unverzichtbare kulturelle Ausdrucksform in der öffentlichen und politischen Wahrnehmung zu verankern, das Filmförderungssystem in diesem Sinne neu auszurichten und somit am Ende zu stärken. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung folgt diesem Ziel leider nicht. Gemessen an den aufgebauten... Mehr...

 
2. Juni 2016 Kirsten Tackmann

Milchmarkt stabilisieren - Milchkrise beenden

Was haben Bundesagrarminister und Koalition in dieser zugespitzten Krise getan? Sie blieben über ein Jahr lang im Hoffnungsmodus und griffen zu Krisenzeiten in die Mottenkiste der Interventionen, gefolgt von Schockstarre, weil das nicht geholfen hatte, und jetzt kommt der hektische Aktionismus. Verantwortungsvolle Krisenpolitik sieht wirklich... Mehr...

 
2. Juni 2016 Kirsten Tackmann

Dauergrünland erhalten

DIE LINKE. fordert vor allem die Attraktivität der Nutzung des Dauergrünlands zu verbessern, insbesondere bei Weidenutzung. Eine Weidetierprämie wie in Frankreich wäre hier ein wichtiges Signal der Anerkennung der Arbeit, die in diesem Teil der Landwirtschaft geleistet wird. Er genießt die höchste Akzeptanz in der Gesellschaft, bekommt aber wenig... Mehr...

 
12. Mai 2016 Harald Petzold

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich – Sonder-Beleidigungsparagrafen müssen weg!

Der legendäre Zwischenruf Joschka Fischers „Mit Verlaub, Sie sind ein Arschloch, Herr Präsident.“ aus dem Jahre 1984 müsste heute mit einer Anzeige wegen Verleumdung und Beleidigung einer Person des öffentlichen Lebens rechnen. Jan Böhmermann soll auf Anzeige des türkischen Präsidenten Erdogan und Verfolgungsermächtigung durch die Bundeskanzlerin... Mehr...

 
12. Mai 2016 Kirsten Tackmann

Glyphosat - Politik muss Vorsorgeprinzip folgen

Bei der Debatte über Glyphosat  geht es längst nicht mehr nur um einen Unkrautvernichter unter Krebsverdacht. Glyphosat ist längst zu einem Symbol für eine Politik geworden, die nicht handelt und für die das Vorsorgeprinzip nicht mehr unumstößlich ist.  Mehr...

 
28. April 2016 Norbert Müller

Liste der sicheren Herkunftsstaaten nicht verlängern, eher verkürzen

Ich finde, wir sollten gemeinsam dafür sorgen, dass das nicht mehr passiert, dass die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nicht verlängert wird, damit Menschen, die auch durch zivilgesellschaftliche Initiative und zivilgesellschaftliches Engagement hier gut integriert sind, bleiben dürfen. Mehr...

 

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