Eine starke Bürgergesellschaft in starken Kommunen
Von Anfang an hat die PDS bzw. DIE LINKE der Gestaltung des politischen, sozialen, soziokulturellen Lebens in den Kommunen zentrale Bedeutung zugemessen. In besonderer Weise hat sie sich über ihre an demokratischen und sozialen Maßstäben orientierte Kommunalpolitik als Partei des Alltags profilieren und in den Kommunen viel erreichen können. Vielerorts waren und sind Mitglieder der Partei in Bürgerinitiativen, Vereinen und Verbänden aktiv daran beteiligt, sich für die gesellschaftlichen Lebensbedingungen der Menschen in den Kommunen und ihre Selbstbestimmung einzusetzen. Vor allem dieses ständige und erfolg-reiche gesellschaftliche Engagement hat zu einer hohen Präsenz in den kommunalen Vertretungsorganen in den neuen und zunehmend auch in den alten Bundesländern geführt. Nach den Bundestagswahlen 2005 liegen in der Entwicklung der Kommunalpolitik – insbesondere in den alten Bundesländern – große Chancen für eine linke Partei.
1996 – auf dem Magdeburger Parteitag – gab sich die PDS ihr erstes kommunalpolitisches Programm. Es hat entscheidend dazu beigetragen, unsere Kommunalpolitik zu profilieren und unsere eigene Handschrift zu entwickeln. Dennoch gibt es gewichtige Gründe, unsere kommunalpolitischen Grundsätze fortzuentwickeln – in Kontinuität zum kommunalpolitischen Beschluss des Magdeburger Parteitages, aber auch, indem wir Neues und Diskontinuitäten in Rechnung stellen.