4. Februar 2007

Gemeinsam gewinnt

Beschluss der 1. Tagung des 10. Landesparteitages der Linkspartei.PDS Brandenburg

EinreicherInnen: Jugendrat
UnterstützerInnen: Moritz Kirchner, Norbert Müller, Irene Köppe, Peer Jürgens, Martin Günther, Katharina Dahme, Marcel Arnoldt, Sebastian Walter, Jennifer Mathews

Im Sommer 2007 werden Linkspartei.PDS und WASG vereint zu einer starken linken Partei für die Bundesrepublik ihren gemeinsamen Weg beschreiten. Zu dieser Partei soll dann auch ein einheitlicher Jugendverband gehören. Dieser neuformierte Jugendverband soll sich auf Basis des Bundesjugendverbandes der Linkspartei.PDS, [’solid], unter Einbeziehung aller Strukturen von WASG Jugendlichen und den Junge Linke – Verbänden konstituieren.
Der auf Bundesebene einberufene Runde Tisch der Jugendstrukturen beschäftigt sich seit August 2006 mit den Rahmenbedingungen für eine solche Neugründung. Seit dem 03. Dezember 2006 liegt hierzu ein zeitlicher Rahmen und eine rechtliche Orientierungshilfe vor.
In Brandenburg gibt es durch einen Beschluss der 1. Tagung des 9. Landesparteitages im Februar 2005 bereits eine gemeinschaftliche Basis für die kontinuierliche Zusammenarbeit der Jugendstrukturen der Landespartei.PDS: das Landesjugendtreffen und den von ihm gewählten Jugendrat. Die Arbeit des Jugendrates auf dieser gemeinsamen Basis hat sich bewährt.
Dieser besteht aus VertreterInnen aller Strukturen und ihm wurden durch den oben genannten Beschluss Rechte und Pflichten gegenüber der Landespartei vom Parteitag eingeräumt. Mit der Gründung eines einheitlichen Jugendverbandes auf Landesebene sind die Grundlagen für diesen Beschluss nicht mehr vorhanden.
Im April werden die Jugendlichen in und bei der Linkspartei.PDS und WASG auf einer geöffneten Landesmitgliederversammlung (LMV) von [’solid] gemeinsam die Delegierten zur Gründungsdelegiertenkonferenz des neuen Bundesjugendverbandes sowie den Landesvorstand des neuen Jugendverbandes wählen und somit die Neugründung vollziehen. Zu diesem Zweck soll im Rahmen der [’solid] – LMV ein letztes Landesjugendtreffen der Linkspartei.PDS Brandenburg stattfinden. Der Landesparteitag begrüßt die Einigung im Jugendbereich und fordert alle Mitglieder und SympathisantInnen der Linkspartei.PDS Brandenburg auf, sich an diesem Treffen zu beteiligen.
Um eine kontinuierliche weitere Zusammenarbeit des neuen Jugendverbandes mit dem Landesvorstand der Partei zu gewährleisten, werden die Rechte und Pflichten des Jugendrates auf den neuen Vorstand des Landesjugendverbandes mit dem erfolgreichen Abschluss der Parteineubildung am 16.06.2007 übertragen. Der Jugendrat wird von der Landesmitgliederversammlung von ['solid] im April 2007 bis zum 16. Juni 2007 kommissarisch im Amt bleiben.
Der Landesparteitag erkennt dieses vorgeschlagene Prozedere sowie die Entlastung und Auflösung des Jugendrates zum oben genannten Zeitpunkt an. Dem Landesvorstand wird die Befugnis erteilt, diese Auflösung zur Kenntnis zu nehmen und er wird beauftragt, seine Zusammenarbeit im Bereich Jugend mit dem neu zu wählenden Vorstand des Landesjugendverbandes fortzuführen.