1. Bildung, Jugend und Sport

1.1. Gute Bildung von Anfang an

Gute Bildung von Anfang an ist die Grundlage für die Verwirklichung von Lebenschancen der Menschen in Brandenburg. Sie fängt bereits lange vor der Schule an und hört nicht mit dem Schulabschluss auf. Das Lernen ist ein lebenslanger Prozess. Gute Bildung ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Bildungserfolg darf nicht von der sozialen Herkunft abhängen. Für mehr Chancengleichheit müssen deshalb die Rahmenbedingungen für eine frühe und intensive individuelle Förderung sowie für langes gemeinsames Lernen verbessert werden. Zudem verhindern Bildungsinvestitionen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt spätere Folgekosten.

Bessere schulische Bildung heißt für uns: Größere Verlässlichkeit von Schule, bessere Personalausstattung, Erhöhung der Unterrichtsqualität, Minimierung des Unterrichtsausfalls, Verringerung der Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss.

Der Grundstein für gute Bildung wird bereits mit einer qualitativ hochwertigen Bildungsarbeit und Betreuung in den Kindertagesstätten und der Kindertagesbetreuung gelegt. Den Betreuungsschlüssel werden wir daher weiter verbessern. Das Verhältnis bei den 0- bis 3-Jährigen soll ab 2016 von 1 : 6 auf 1 : 5 verbessert werden. Ab 2017 soll der Schlüssel bei den 3- bis 6-Jährigen von 1:12 auf 1:11 verbessert werden Außerdem werden wir weitere Berufe (z. B. Heilerziehungspflegerinnen und -pfleger) in die Kita-Personalverordnung aufnehmen.

Die Koalition fördert weiterhin die Zusammenarbeit von Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten, um so den Übergang von der Kinderbetreuung zur Schullaufbahn zu erleichtern.

Innerhalb der nächsten fünf Jahre werden mindestens 4.300 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt.

Brandenburg befindet sich im Wettbewerb um die besten Lehrkräfte mit anderen Bundesländern. Gleichzeitig lässt sich das Ansehen des Lehrerberufs in der Gesellschaft noch verbessern. Die Koalition wird deshalb mit einer Kampagne für den Lehrerberuf und seine gesellschaftliche Anerkennung werben. Das gilt insbesondere für die dringend benötigten „Landlehrer“ in den berlinfernen Regionen Brandenburgs. Zur Erhöhung der Attraktivität dieser Positionen wird die Koalition gemeinsam mit den betroffenen Kommunen an Lösungen arbeiten.

Die Modernisierung der Lehrerausbildung ist fortzusetzen. Angehende Lehrkräfte sollen zu einem frühen Zeitpunkt praktische Erfahrungen an Schulen erwerben. Dazu müssen die Fachdidaktiken und das Zentrum für Lehrerbildung an der Universität Potsdam gestärkt werden.

Das Vertretungsbudget zur Senkung der Unterrichtsausfalls wird fortgeführt.

Die Koalition steht für ein klar strukturiertes, verlässliches und durchlässiges Schulsystem. In diesem System können die Schülerinnen und Schüler zum Vorteil aller lange gemeinsam lernen. Die nötige Flexibilität für die verschiedenen Regionen des Landes und ihre unterschiedlichen Strukturen ist zu sichern.

Die Grundschulen bauen auf dem Fundament der frühkindlichen Bildung auf und bilden die grundlegende Stufe der schulischen Bildung. Das System der sechsjährigen Grundschule hat sich bewährt und wird weiter fortgeführt. Ziel der Koalition ist es, kleine Grundschulstandorte mit flexiblen Modellen zu erhalten. Dabei wird sich die Koalition an den Empfehlungen der Demografiekommission orientieren.

Die Mindestgrößen für Grundschulen werden im Land Brandenburg beibehalten. Ausnahmeregelungen sollten auf die Schulen außerhalb der zentralen Orte im weiteren Metropolenraum beschränkt werden.

In Zukunft wird überall dort, wo die Schulträger und die Eltern es wünschen, die Fusion von Grundschulen mit Oberschulen bzw. Gesamtschulen zu Schulzentren möglich sein. Die Entscheidung soll gemeinsam mit den Mitwirkungsgremien getroffen werden. Auch Gymnasien können in die Schulzentren einbezogen werden. Gemeinsames Lernen aller Kinder soll von der 1. Klasse bis zum Schulabschluss möglich sein.

Die Gymnasien im Land führen dazu weiter wie bisher in zwölf Jahren zum Abitur, die Gesamtschulen bieten es nach 13 Jahren an.

Die Finanzierung der Gesamtschulen wird an der Finanzierung der Oberschulen ausgerichtet.

Zur Erhöhung der Durchlässigkeit und zur Erleichterung des Übergangs zum Gymnasium wird die Koalition an den Oberschulen die „vertiefte Bildung“ einführen.

Es wird an den OSZ die doppelqualifizierende Ausbildung weiterentwickelt, die zum Abitur führt und gleichzeitig eine anerkannte berufliche Qualifikation vermitteln wird (Berufsausbildung mit Abitur). Eine Ausweitung auf Gesamtschulen mit besonderem Profil wird geprüft.

Alle Jugendlichen in Brandenburg sollen entweder das Abitur oder eine Berufsausbildung erfolgreich absolvieren können. Die Koalition setzt sich die weitere Absenkung der Schulabbrecherquote zum Ziel. Das Nachholen eines Schulabschlusses bleibt für Schülerinnen und Schüler kostenfrei.

Die 28 Oberstufenzentren werden qualitativ weiterentwickelt. Die Ganztagsschulen werden weiter ausgebaut.
Schulsozialarbeit ist ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Daher ermöglicht die Koalition den Einsatz von Schulsozialarbeitern an Schulen, sofern dies gewünscht wird. Dazu werden wir 100 Stellen für Schulsozialarbeiter zusätzlich schaffen.

Wir setzen uns für eine bessere Finanzierung der Schulsozialarbeit durch den Bund ein.

Die Bedürfnisse von Kindern mit Behinderungen sind gemäß der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen stärker zu berücksichtigen. Im Bereich der inklusiven Bildung wird das Modellprojekt „Pilot-Schulen“ 2015 ausgewertet. Die bisherige Ausstattung der Modellschulen bleibt künftig erhalten. In die Auswertung des Modellprojekts werden die Empfehlungen des wissenschaftlichen Beirats „Inklusive Bildung“ und des Runden Tisches Inklusion einbezogen und notwendige Schlussfolgerungen gezogen.

Die Schulen in freier Trägerschaft ergänzen das staatliche Bildungsangebot in den einzelnen Bildungsgängen. Ihre Finanzierung wird vorbehaltlich abweichender Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts beibehalten.

Wir wollen die Jugendlichen bei der Berufswahl besser unterstützen. Dabei soll die Berufsorientierung systematisch mit Schulen und anderen Partnern qualifiziert werden. Wir prüfen dazu geeignete Instrumentarien, wie die verbindliche Verwendung des Berufswahlpasses, die intensivere Zusammenarbeit der allgemeinbildenden Schulen mit den Beratungsfachkräften der Agenturen für Arbeit, regionalen Betrieben und den OSZ sowie die Einrichtung von Jugendberufsagenturen. Dazu dienen auch „Türöffner-Netzwerke“, die wir flächendeckend einführen werden.

Es ist das Ziel der Koalition, in der beruflichen Ausbildung Begabungen und Bedarfe besser zusammenzubringen. Die Abbrecherquote v.a. im ersten Ausbildungsjahr werden wir verringern. Dazu gehört auch die Verbesserung der Qualität der Ausbildung in den Ausbildungsbetrieben, z.B. durch betriebliche Ausbildungspläne.

Deshalb wird die schulische Berufsorientierung für Kinder und Jugendliche im Land Brandenburg weiter systematisiert und eng mit dem System der beruflichen Ausbildung verschränkt. Wir wollen alle weiterführenden Schulen verpflichten, mit Unterstützung der Wirtschaftskammern mit der regionalen und lokalen Wirtschaft zusammenarbeiten. Dadurch erhalten Kinder und Jugendliche bereits während der Schulzeit eine kontinuierliche, bedarfsgerechte Unterstützung, die mit Eintritt in die Ausbildung fortgeführt wird.

Zur Weiterentwicklung des Systems der Berufsorientierung gehört auch der Berufsorientierungsprozess im Rahmen der „Initiative Oberschule“.

Unter Einbeziehung regionaler Netzwerke wie „Schule und Wirtschaft“ unter dem Motto „Praxislernen“ sind potentielle Auszubildende durch „Unterrichtstage in der Wirtschaft“ besser auf die Berufswahl vorzubereiten.

Die Koalition setzt sich zum Ziel, auch die Berufsorientierung von Abiturientinnen und Abiturienten zu verbessern.

Die Wirksamkeit der bestehenden Maßnahmen an Gymnasien wird überprüft. Veranstaltungen zur Studien- und Berufsauswahl für angehende Abiturientinnen und Abiturienten werden verpflichtend eingeführt.

Die Koalition strebt die gezielte Förderung von Mädchen für zukunftsträchtige, technische Berufe an. Das ist ein Beitrag zur Fachkräftesicherung genauso wie zur Geschlechtergerechtigkeit.

Das in der letzten Wahlperiode eingeführte Schüler-BAföG bleibt ein wichtiger Schritt zur Chancengerechtigkeit in der Bildung. Deshalb wird das Schüler-BAföG weiter ausgebaut und um eine Leistungskomponente erweitert: Wer gute Noten hat, bekommt zum Schuljahresende einen einmaligen Aufschlag von 100 Euro auf den normalen Satz. Auf diesem Weg werden gute Leistungen belohnt und ein zusätzlicher Anreiz für die Anstrengungen in der Schule geboten.

Die Koalition unterstützt alle Initiativen, die eine Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik ermöglichen. Sie setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass das verfassungsrechtliche Kooperationsverbot mit dem Bund aufgehoben wird und dass die staatlichen Ausgaben für Bildung endlich als Investitionen gelten.

Brandenburg ist und bleibt ein Land der Toleranz. Neue Ansätze bei der Aufklärung über historische Zusammenhänge und in den Bildungsangeboten in der Jugendarbeit, in Schulen und der Erwachsenenbildung sollen entwickelt und erprobt werden. Die Erziehung zur Toleranz, friedlichem Zusammenleben und Vielfalt muss bereits im vorschulischen Bereich einsetzen.

Brandenburg wird die europäische Werte- und Kulturerziehung ausbauen. Die Koalition strebt den Ausbau der Mehrsprachigkeit an - insbesondere die polnische Sprache steht dabei für uns im Zentrum.

Das bilinguale Witaj-Projekt wird fortgeführt und weiterentwickelt.

Wir wollen die steigende Anzahl von Kindern mit Migrationshintergrund und von Flüchtlingskindern frühzeitig in das Brandenburger Bildungssystem integrieren.

Weiterbildung muss eine zentrale Rolle in den Berufswegen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einnehmen. Betriebliche Arbeit ist deshalb so zu organisieren, dass Weiterbildung ein fester Bestandteil des Arbeitsalltags sein kann und Bildungsurlaub stärker in An- spruch genommen werden kann.

Brandenburg hat schon heute einen Spitzenplatz bei der beruflichen Weiterbildung und sollte diesen weiter ausbauen. Dies ist u.a. eine Aufgabe für den Sozialpartnerdialog sowie für die Kammern, die das Land unterstützt. Die Koalition wird die Förderung mit Bildungs- schecks und Weiterbildungsprogrammen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber fortführen.

Das Netz der Volkshochschulen und der Heimbildungsstätten spielt eine besondere Rolle bei der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung. Die Koalition unterstützt sie als wichtige Partner für lebenslanges Lernen. Durch Kooperationen mit anderen Kultureinrichtungen sollen sie auch im Bereich der Kinder- und Jugendbildung tätig werden können.

Die Weiterbildungsangebote öffentlicher und freier Träger werden qualitativ und quantitativ verbessert. Wir werden die Finanzierung der öffentlichen und freien Träger der Weiterbil- dung ab dem Haushaltsjahr 2015 verbessern.

1.2. Jugend

Kinder und Jugendliche sind Mitglieder unserer Gesellschaft mit eigenen Rechten und Pflichten. Um ihnen einen guten Start ins Leben zu ermöglichen wird die Jugend- und Jugendsozialarbeit mindestens in jetziger Höhe fortgeführt und eng mit den Angeboten von Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung sowie regionalisierter Arbeitsmarktpolitik verzahnt.

Die Koalition wird auch weiterhin Kinder- und Jugendorganisationen als Orte der Jugendbildung und der Freiwilligendienste fördern. Eine Ausweitung der Einsatzgebiete der Freiwilligendienste wird angestrebt. Kinder und Jugendliche sollen an demokratischen Prozessen teilhaben können. Die Ermöglichung der Direktwahl von Schülersprecherinnen und -sprechern ist ein Teil davon. Weiterhin wollen wir Demokratie- und Beteiligungsprojekte unterstützen.

Brandenburg wird sich im Bund weiter für die Aufnahme der Rechte von Kindern auf Schutz, Förderung und Beteiligung im Grundgesetz stark machen.

Der Landesjugendplan bleibt die Grundlage für die Jugendförderung, die außerschulische Jugendbildung, die internationale Jugendarbeit und die Jugendverbandsarbeit.

Die Koalition setzt sich dafür ein, Jugendaustauschmaßnahmen im europäischen Kontext, insbesondere mit der Republik Polen und anderen östlichen Nachbarn, zu verstärken.

Kinderarmut ist eines der bedrückendsten Probleme in unserer Gesellschaft. Die Koalition wird sich dafür einsetzen, dass die Regelleistungen für Kinder nach dem SGB II und dem SGB XII eigenständig ermittelt werden. Die Regierung setzt sich für eine sachgerechte und armutsfeste Grundsicherung für Kinder ein.

1.3. Sport

Zur Stärkung des Breiten-, Behinderten- und Leistungssports werden wir die Sportförderung ab 2017 auf 17 Millionen Euro pro Jahr erhöhen. So stärken wir die vorhandenen Strukturen und schaffen Planungssicherheit.

Der Ausbau der Sportstätten von Vereinen im ländlichen Raum wird mit dem „Goldenen Plan Brandenburg“ in den kommenden Jahren weiter fortgesetzt. Damit ist der „Goldene Plan Brandenburg“ im Zusammenhang mit dem Investitionsförderprogramm eine gute Ergänzung, um nachhaltige Investitionen in Sportstätten im ganzen Land zu sichern.

Das Ehrenamt im Sport sowie die Zusammenarbeit zwischen Vereinen und Schulen werden wir stärken. In Zusammenarbeit mit dem Landessportbund wird die Koalition das Fördersystem der Sportschulen weiterentwickeln.

Brandenburg fördert den olympischen und den paralympischen Leistungssport. Wir werden die Barrierefreiheit in Sporteinrichtungen weiter ausbauen. Die „duale Karriere“ wird weiter gefördert, um Sport und Ausbildung besser miteinander in Einklang bringen zu können.