4. Wissenschaft, Forschung und Kultur

4.1. Wissenschaft und Forschung

Brandenburg ist ein Wissenschaftsland. Mit drei Universitäten, einer Film-Universität, vier Fachhochschulen und über 30 Forschungseinrichtungen aller großen deutschen Forschungsverbände hat sich eine beachtliche Dichte von Forschung und Lehre entwickelt. Dies gilt es, in den kommenden Jahren weiter zu pflegen und auszubauen.

Investitionen in Wissenschaft, Forschung und Innovation sind Investitionen in die Zukunft und bleiben zentrale Bausteine für die Entwicklung des Landes. Die Nähe zu Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist zudem eine wichtige Grundlage für Investitionsentscheidungen von Unternehmen. Deshalb wird die Koalition Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sowie den Wissens- und Technologietransfer weiter stärken.

Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sollen verstärkt untereinander kooperieren, um Forschung und Lehre weiter zu qualifizieren. Darüber hinaus sollen sie mit Unternehmen enger zusammenarbeiten, um Wettbewerbsvorteile und Arbeitsplätze zu sichern. Die Koalition steht für eine integrierte Wissenschafts-, Innovations- und Wirtschaftspolitik.

Die Koalition sieht die Ausgaben für Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Beitrag zur Ausbildung junger Menschen, für die Fachkräftesicherung, für Wissenstransfer und für gesellschaftliche Entwicklungen. Brandenburg besitzt mit seinen Hochschulen eine exzellente Basis für Lehre und Forschung. Um diese Basis weiter auszubauen, wird der Etat in dieser Wahlperiode jährlich um fünf Millionen Euro erhöht. Somit investieren wir in die Hochschullandschaft in der gesamten Wahlperiode 75 Millionen Euro zusätzlich zur Verbesserung von Studium und Lehre sowie der Studienbedingungen. Diese Mittel sollen dazu dienen, die Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen zu verbessern, duale Studiengänge aufzubauen, die Zahl der Studienabbrecher zu senken sowie berufs- und familienbegleitendes Studieren zu vereinfachen. Duale Studiengänge sind eine Möglichkeit, gut ausgebildete Fachkräfte zu bilden und im Land zu halten. Aufgrund der kleinteiligen Wirtschaftsstruktur in Brandenburg kann der Ausbau der dualen Studiengänge aber nur als gemeinsame Anstrengung von Hochschulen und Unternehmen gelingen. Hierzu wird die Koalition die bereits begonnenen Gespräche fortführen und rasch zu einem Ergebnis führen. Ziel ist es, zusätzliche Studiengänge vor allem in generalisierenden Fachrichtungen wie beispielsweise Ingenieurwesen, Maschinenbau oder Elektrotechnik zu etablieren.

Darüber hinaus erhalten die Hochschulen in der Legislaturperiode insgesamt 25 Millionen
Euro zusätzlich für die Grundfinanzierung.

Die Hochschulverträge sind eine Grundlage dafür, dass das Prinzip „Gute Arbeit“ auch in
der Wissenschaft gilt. Dieser Grundsatz muss auch für studentische Hilfskräfte gelten. Um der zunehmenden Flexibilisierung im Hochschulhaushalt Rechnung zu tragen, wird im Rahmen der Fortschreibung der Personalbedarfsplanung ab 2018 der Stellenplan der Hochschulen heraus genommen. Das zuständige Ministerium begleitet die Stellenplan-Flexibilisierung durch ein Controlling.

Die Koalition wird die Entwicklung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTUCS) begleiten und ihren Ausbau zu einem national und international anerkannten Hochschulstandort unterstützen.

In den Hochschulverträgen wurde festgelegt, dass ab 2014 Verhandlungen zur Überarbeitung des Mittelverteilungsmodells aufgenommen werden, um die Grundaufgaben der Hochschulen in Forschung und Lehre besser abzubilden. Die bislang angewandten Indikatoren werden auf Anreizwirkungen überprüft und die Output-Orientierung des Modells gestärkt.

Die Erhöhung des Frauenanteils bei den Professorinnen und Professoren sowie in den Führungsgremien der Hochschulen wird angestrebt. Die Hochschulen sollen noch familienfreundlicher werden.

Brandenburg steht im Wettbewerb um die Studierenden der nächsten Jahre.

Um eine hohe Zahl von Studierenden in Brandenburg zu haben, müssen das Studium attraktiv und die Studierneigung hoch sein. Dazu gehört, dass auch in Zukunft keine Studiengebühren für das Erststudium bis zum Master-Abschluss erhoben werden, um soziale Benachteiligung zu verhindern. Alle Studierenden mit einem Bachelor-Abschluss müssen die Chance haben, einen Masterstudiengang zu belegen.

Die weitere Erhebung der Rückmeldegebühren wird vom Ausgang noch ausstehender Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts abhängig gemacht.

Bei Masterabschlüssen wird die Koalition es den Hochschulen ermöglichen, ihren Absolventinnen und Absolventen der entsprechenden Fächer zusätzlich auch den Titel „Diplom-Ingenieur“ zu verleihen.

Um die Studienbedingungen weiter zu verbessern, wird die Koalition mit einem Programm die Möglichkeit schaffen, dass Studentenwerke zusätzliche Studentenwohnheimplätze zur Verfügung stellen und Gebäude energetisch sanieren können.

Die Zahl der Studienabbrecher soll durch transparente Studienstrukturen und eine bessere Betreuung der Studierenden gesenkt werden. Tutorien- und Mentoring-Programme müssen verstetigt werden. Colleges wie an der BTUCS werden erprobt und – wenn bewährt – auf alle Hochschulen ausgedehnt.

Die Technologieentwicklung über die anwendungsorientierte Forschung an unseren Hochschulen ist wesentlicher Teil der Innovationsfähigkeit und Wirtschaftskraft der Regionen Brandenburgs. Die Fachhochschulen als Motoren dieser Entwicklung sollen ihre fachliche Ausrichtung auch an der Gemeinsamen Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg und den regionalen Wachstumskernen orientieren. Gründungen, Ausgründungen und den Wissens- und Technologietransfer wollen wir weiter fördern.

Stärker als bisher sollen Universitäten und Fachhochschulen berufsbegleitende Qualifizierungsmaßnahmen anbieten.

Der Forschungslandschaft in Brandenburg kommt mit ihren zahlreichen universitären und außeruniversitären Instituten eine besondere Bedeutung zu. Die zielgerichtete Weiterentwicklung der Forschungsstrukturen ist ein Baustein für die Zukunft des Landes. Daher unterstützt die Koalition die universitäre und außeruniversitäre Spitzenforschung. Die Kofinanzierung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen wird auch in Zukunft sichergestellt. Gleichzeitig unterstützen wir weiterhin gemeinsame Berufungen zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Um unsere erfolgreichen Fachhochschulen zu fördern, werden
wir in einem Modellprojekt das Promotionsrecht an ausgewählte forschungsstarke Fachbereiche der Fachhochschulen vergeben.

Die Koalition wird Rahmenbedingungen schaffen, um den Spitzenplatz Brandenburgs in der Klima- und Energieforschung weiter auszubauen. Energieeffizienz, Speichertechnologien und Energiemanagement sollen Forschungsschwerpunkte an den Brandenburger Hochschulen werden, die BTUCS wird dabei besonders unterstützt und in ihrer Profilierung zur
„Energieuniversität“ gefördert.

Mit dem Pakt für Forschung und Innovation verfolgen Bund und Länder sowie die Wissenschaftsorganisationen das Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschung durch eine bessere Ausschöpfung der vorhandenen Potentiale zu steigern. Eine Verlängerung des Paktes ist im Koalitionsvertrag auf Bundesebene bis 2017 festgeschrieben. Die Koalition wird sich auch für die Zeit danach für eine stabile und dauerhafte Forschungsfinanzierung einsetzen.

Die hohe Dichte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist ein wichtiger Standortfaktor der Hauptstadtregion. Die Koalition setzt sich für eine weiterhin enge Vernetzung und Kooperationen zwischen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Berlin und Brandenburg ein.

4.2. Kultur

Brandenburg kann auf eine lange kulturelle Tradition verweisen und verfügt über eine reiche und weit gefächerte Kulturlandschaft. Der kulturelle Reichtum gehört zur Lebensqualität in Brandenburg und prägt die regionalen Identitäten im Land.

Dazu gehören Literatur- und Musikangebote, eine vielseitige Museums- und Theaterlandschaft, eine lebendige Gedenkstättenkultur, die sorbische (wendische) Kultur und Sprache, die bildende Kunst, Kunstgeschichte und Architektur.

Kulturpolitik ist für uns eine Querschnittsaufgabe.

Ein Großteil der kulturellen Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren erneuert oder modernisiert worden. Wir wollen dem kulturellen Leben neue Entwicklungsräume und weit reichende Perspektiven öffnen.

Die Koalition wird auch in Zukunft Kinder- und Jugendkunstschulen, Musikschulen, Bibliotheken, Museen und Gedenkstätten unterstützen. Dazu werden ab 2015 die Zuschüsse für die Jugendkunstschulen auf 400.000 Euro pro Jahr erhöht und ab 2017 vorbehaltlich der finanziellen Situation des Landes zusätzlich 2,1 Millionen Euro für die Musik- und Kunstschulen bereitgestellt. Kultur- und Bildungsangebote sollen auch in dünn besiedelten Regionen unter Berücksichtigung des demografischen Wandels möglichst erhalten werden. Kulturelle Bildung für alle wird durch ein enges Netz von Künstlern und Kultureinrichtungen sowie Schulen verwirklicht. Die Angebote und Kooperationen mit Schulen und Kindergärten werden ausgeweitet und weiterentwickelt. Das Programm „Musische Bildung für alle“ wird fortgeführt.

Ergänzend werden gemeinsam mit dem Bildungsministerium auch in der nächsten EU-Förderperiode ESF-Mittel für Projekte Kultureller Bildung im Rahmen von „INISEK“ an Förderschulen, Oberschulen und Gesamtschulen eingesetzt.

Die Koalition wird das Sonderinvestitionsprogramm für die Preußischen Schlösser und Gärten fortsetzen.

Die vielfältige Theater- und Orchesterlandschaft in Brandenburg wird strukturell und organisatorisch besser abgesichert.

Die Finanzierung der kommunalen Theater- und Orchester soll innerhalb des Finanzausgleichsgesetzes auf eine breitere Basis gestellt werden, auch um notwendige Tarifsteigerungen umsetzen zu können.

Die zahlreichen kommunalen Spielstätten ohne eigenes Ensemble leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt hochwertiger kultureller Angebote im ländlichen Raum. Die Koalition prüft eine mögliche Erhöhung der jährlichen Förderung der Freien Theater und bei ganzjährig arbeitenden Theatern eine überjährige Ausreichung der Mittel.

Der Stellenwert der Erinnerungskultur ist in Brandenburg mit seinen zahlreichen Gedenkstätten schon jetzt herausragend. Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten wird weiter gefördert und 2015 bei der Ausrichtung des 70. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager zusätzlich mit 300.000 Euro unterstützt. Neben den schon geförderten großen Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück soll nun auch das ehemalige Direktorenhaus der Justiz- und Vollzugsanstalt Brandenburg in eine Bildungs- und Gedenkstätte umgewandelt werden und eine neue Dauerausstellung aufgebaut werden. Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten wird künftig mit 80.000 Euro pro Jahr zusätzlich unterstützt.

Die Koalition setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Gedenkstätte Menschenrechtszentrum Cottbus mit jährlich 100.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert wird. In gleicher Höhe wird das Land seine Förderung fortsetzen.

In den Jahren 2017 und 2019 liegen zwei für die Geschichte Brandenburgs herausragende Jubiläen, denen auch nationale und internationale Bedeutung zukommt: der 500. Jahrestag der Reformation und der 200. Geburtstag Theodor Fontanes.

Brandenburg wird sich gemeinsam mit Berlin und dem Bund und den beteiligten Ländern für diese herausragenden Ereignisse engagieren.

Die Koalition wird auf der Basis der Staatskirchenverträge weiterhin für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Kirchen eintreten. Sie wird sich aktiv an dem in der Region stattfindenden Kirchentag beteiligen.

Die Entwicklung jüdischen Lebens im Land Brandenburg wird weiter gefördert. Die Koalition hält an dem Vorhaben fest, in Potsdam den Bau einer Synagoge zu ermöglichen.

Anerkannte Weltanschauungsgemeinschaften erfahren Unterstützung.

Die sorbisch/wendische Minderheit in Brandenburg wird auch weiterhin geschützt und gefördert. Die Förderung der Stiftung für das sorbische Volk wird zusammen mit dem Bund und dem Freistaat Sachsen fortgesetzt.