Den bürgernahen Verbraucherschutz in Brandenburg stärken
Warenmarkt und Dienstleistungsangebote wachsen und sind für die Brgerinnen und Brger immer schwerer zu überblicken. Zunehmende finanzielle und wirtschaftliche Unsicherheit stellen neue Ansprüche an die Verbraucherpolitik. Zum... mehr
Konzept für Betreuung und Versorgung außerhalb des Zivildienstes fehlt
Zur Notwendigkeit neuer Betreuungskonzepte für Menschen mit Behinderungen und Hilfebedürftige erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen, Jürgen Maresch: mehr
Hochwasser an der Oder erwartet
Potsdam – Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) erwartet steigende Pegel an der Oder, aber es werde wahrscheinlich keine so kritische Situation wie 1997 geben, erklärte sie heute in Potsdam. mehr
Rentenüberleitung: Gedächtnisstütze für die Kanzlerin
Waren es doch nur wieder leere Wahlversprechen? – diese Frage stellen sich viele Ältere in den ostdeutschen Bundesländern, die darauf warten, dass die Kanzlerin und weitere Abgeordnete vor allem von CDU, FDP und SPD aktiv in... mehr
Ergebnisse der Steuerschätzung für Brandenburg
Mai-Steuerschätzung prognostiziert Mindereinnahmen für Land und Kommunen/ Markov: Steuer-Prognose wie erwartet/ Keine Spielräume für Steuersenkungen mehr
Lesen gegen das Vergessen
Heute vor 77 Jahren brannten auf dem Berliner Bebelplatz Tausende Bücher von jüdischen,marxistischen und pazifistischen Schriftstellern. Die Brandspur der Nazis führte durch 22 deutsche Universitätsstädte. Dazu erklärt die... mehr
Landeshaushalt 2010 beschlossen
Finanzminister Dr. Helmuth Markov: Kurs der Koalition auf Zukunftsfähigkeit und eine sozial gerechte Politik für Brandenburg weiter ausgerichtet mehr
Platzeck und Christoffers: Friesland Campina muss sich in Elsterwerda seiner sozialen Verantwortung stellen
Die Landesregierung hat mit Bedauern die heute auf einer Betriebsversammlung verkündete Entscheidung von FrieslandCampina zur Kenntnis genommen, sich im nächsten Jahr aus Elsterwerda zurück zu ziehen. Ministerpräsident Matthias... mehr
Rösler hat unsere Forderungen aufgegriffen, nun müssen Taten folgen!
„Bundesgesundheitsminister Rösler hat einige von uns schon seit langem gestellte Forderungen aufgegriffen“, so Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) zum Ergebnis des gestrigen Spitzengesprächs beim Bundesgesundheitsminister in... mehr
Brandenburg bekommt die Quittung der neoliberalen Wirtschafts- und Finanzpolitik!
Zu den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher Christian Görke: mehr