DIE LINKE. Brandenburg
Zur Forderung von Vattenfall nach einer Konfliktmoderation bei der Suche nach CO2-Endlagerstätten,erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres:
Seit Ende 2009 hat das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR) ein CCS-Forum im Internet geschaltet. Damit soll die Öffentlichkeit rund um die Themen CCS, CO2-Speicherung und Klimaschutz informiert werden.
Außerdem können die Bürger über das Internet Kontakt zum LBGR aufnehmen und über eine interaktive Seite ihre Fragen zu diesen Themen an das Amt richten.
Leider ist nach wie vor so, dass die CCS-Technologie mehr Fragen aufwirft, als sie Antworten geben kann. Deshalb hat sich die rot-rote Regierung in ihrem Koalitionsvertrag dafür ausgesprochen, dass bei „Erforschung und Erprobung dieser Technik, die Sicherheit der Bevölkerung oberste Priorität haben muss. Die Speicherung von CO2 muss so erfolgen, dass Menschen und ihr Eigentum nicht gefährdet,die persönliche und wirtschaftliche Nutzung ihrer Grundstücke sowie die natürlichen Lebensgrundlagen von Tieren und Pflanzen nicht beeinträchtigt werden.“
Nun ist Vattenfall am Zug. Der Energiekonzern muss mit der individuellen Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger umgehen. Das heißt auch, Transparenz zu schaffen,Vertrauen aufzubauen und glaubwürdig mit den Risiken und Nebenwirkungen der geplanten Vorhaben umzugehen.
DIE LINKE ist für ein CCS-Forschungsgesetz, denn für die Schwerindustrie (Stahl- und Zementherstellung) kann diese Technologie tatsächlich eine Option für den Klimaschutz werden. Außerdem ist der Dreiklang von Vermeidung, Verwertung und Speicherung von CO2 nach wie vor unser strategischer Ansatz.
Der beste Klimaschutz ist aber immer noch die Vermeidung von CO2.
Zum Hintergrund:
Nach Medienmeldungen ( Märkische Oderzeitung vom 11.2.) beklagt Vattenfall die fehlende moderierende Rolle der Landesregierung bei der Suche nach CO2-Endlagerstätten.