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23. Februar 2010 DIE LINKE. im Bundestag, Dagmar Enkelmann

Auch Bus und Tram elektromobil gefördert

Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE):
Kommunen brauchen Unterstützung für modernen Nahverkehr

Auch Stadtbusse und Fahrzeuge wie Straßenbahnen können mit dem Programm Elektromobilität der Bundesregierung unterstützt werden. Dies ergab eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE). Das Verkehrsministerium fördere, so die Antwort der Bundesregierung, innerhalb des Programm „Modellregionen Elektromobilität“ die Forschung und Entwicklung innovativer Nahverkehrssysteme mit mehr als 20 Millionen Euro. „In diesem Rahmen können prinzipiell auch Innovationen im Bereich der Obusse oder Straßenbahne gefördert werden“ , heißt es wörtlich
Enkelmann begrüßt diese Möglichkeit. „Es ist abwegig, dass beim Thema Elektromobilität meist nur an Autos gedacht und geforscht wird. Die Mittel viel stärker in Straßenbahnen und Oberleitungs-Busse zu investieren, würde dem Klima doppelt helfen: Der ohnehin ökologisch vorteilhafte Nahverkehr erhielte zum einen eine dringend notwendige Modernisierung, zum anderen könnten mehr Menschen ihr Auto stehen lassen oder ganz auf dieses verzichten“, erklärt die Abgeordnete.
„Natürlich müssen die Kommunen finanziell auch so ausgestattet werden, dass sie sich einen innovativen Nahverkehr leisten können“, betont Enkelmann. Da sieht sie sowohl die Bundesregierung als auch die Länder in der Pflicht.
Seit Ende Dezember 2009 gibt es zudem, wie es in der Antwort der Bundesregierung weiter heißt, ein Markteinführungsprogramm für dieselelektrische Busse. Damit werde aus Mitteln des Konjunkturpaketes II die Anschaffung von Dieselhybrid- Kleinflotten durch Verkehrsunternehmen im öffentlichen Nahverkehr unterstützt.
(Die vollständigen Antworten der Bundesregierung gibt es unter www.dagmar-enkelmann.de oder in den Wahlkreisbüros in Bernau und Strausberg)