Gemeinsam an Oder und Neiße - wichtige Impulse für die Kooperation mit den polnischen Nachbarn
Heute trafen sich im Brandenburger Landtag Abgeordnete aller Fraktionen mit der Koordinatorin für die deutsch-polnische zivilgesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Cornelia Pieper. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:
Das heutige Gespräch mit der Koordinatorin für die deutschpolnischen Beziehungen knüpft an die von der LINKEN im Januar initiierte Aktuelle Stunde zur Oderpartnerschaft an.
Damals hatten mehrere Fraktionen, darunter DIE LINKE, die Gründung einer regionalen deutsch-polnischen Parlamentariergruppe angeregt. Aus unserer Sicht sollten in einem solchen Zusammenschluss neben Brandenburger Landtagsabgeordneten auch Kollegen aus den Landtagen der anderen an der Oderpartnerschaft beteiligten Länder (Berlin, Mecklenburg- Vorpommern und Sachsen) sowie Brandenburger Abgeordnete es Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments mitwirken.
Gemeinsam mit den polnischen Partnern sollte diese Gruppe sich auf das Gelingen der Oderpartnerschaft konzentrieren und damit einen Beitrag zu gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern leisten. Über dieses Projekt hinaus wurden im Gespräch mit Frau Pieper wichtige Übereinstimmungen mit Positionen der LINKEN zur Zusammenarbeit mit Polen deutlich, so z.B.:
● mehr Möglichkeiten, um Polnisch zu lernen
● ein breiteres Angebot von Polonistik an den Universitäten
● die auch finanzielle Stärkung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes
● der Ausbau von Schulpartnerschaften.Dies jedoch nicht nur mit der Republik Polen, sondern auch mit anderen östlichen Mitgliedstaaten der EU bzw. Beitrittskandidaten.
In Bezug auf die im Mai 2011 in Kraft tretende volle Arbeitnehmerfreizügkeit für die neuen Mitgliedstaaten bestand Konsens, dass man gemeinsam bestehenden Ängsten in der Bevölkerung begegnen müsse.
