Aufnahmeprogramm für Yezid*innen

Der Landtag hat sich heute, am 16. Dezember 2016, auf gemeinsamen Antrag von LINKE, SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN einstimmig für ein Aufnahmeprogramm für Yezid*innen ausgesprochen. Yezidische Männer werden vom IS umgebracht, yezidische Kinder und Frauen missbraucht und gefoltert. Die Vereinten Nationen (UN) werten dies als Völkermord.

Die Landesregierung wurde aufgefordert, die humanitäre Hilfe für besonders Schutzbedürftige im Norden des Irak zu verstärken. Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben bereits eigene Landesprogramme aufgelegt. "Ich bin sehr froh, dass auch alle demokratischen Fraktionen in Brandenburg heute beschlossen haben, diesen Menschen zu helfen", so unsere asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin im Landtag, Andrea Johlige. Das Video ihrer Rede kann auf der Website des rbb (Link) angeschaut werden.