DIE LINKE. Brandenburg im Bundestag
Mit dem mit 9,2 Prozent zweitbesten Ergebnis ihrer Geschichte, einer halben Million Stimmen mehr als 2013 und 69 Abgeordneten im Bundestag ist DIE LINKE. gestärkt aus der Bundestagswahl 2017 hervorgegangen. Im Land Brandenburg erreichten wir 17,2 Prozent der Zweitstimmen bei einer Wahlbeteiligung von 73,7 Prozent. Die Landesgruppe Brandenburg der Linksfraktion setzt sich damit aus vier Abgeordneten zusammen: Dr. Kirsten Tackmann, Thomas Nord, Anke Domscheit-Berg und Norbert Müller.
Die vier Abgeordneten der Landesgruppe haben für die Beantwortung von Anfragen die Regionen des Landes wie folgt unter sich aufgeteilt:
| Regionen | Abgeordnete*r |
|---|---|
| Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, nördliches Havelland,Uckermark, Barnim | Kirsten Tackmann |
| Oberhavel, Ost und Südhavelland, Brandenburg/Havel, Potsdam-Mittelmark, westlicher Teltow-Fläming) | Anke Domscheit-Berg |
| Frankfurt (Oder), Landkreis Oder-Spree,Elbe-Elster, westliche Oberspreewald-Lausitz, Märkisch-Oderland | Thomas Nord |
| Potsdam, östliches Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming, nördliche Oberspreewald-Lausitz, Cottbus und Spree-Neiße | Norbert Müller |
| Dahme-Spree | Landesgruppe |
Ansprechpartner für die Landesgruppe ist der Landesgruppenkoordinator René Kretzschmar, E-Mail: landesgruppe@dielinke-brandenburg.de.
Nachrichten der Linksfraktion
Arbeit im Freien: mehr Krankentage durch Hitze und UV-Strahlung
Arbeit im Freien bei Hitze und Sonneneinstrahlung können die Gesundheit gefährden. Doch weniger als die Hälfte der Beschäftigten, die regelmäßig draußen arbeiten, wurde in den Gefährdungen, die das Sonnenlicht darstellt, unterwiesen worden zu sein. Dabei steigen die Krankentage aufgrund von Hitze und Sonnenlicht seit 2008 in der Tendenz immer weiter an. Auch die Zahl der Hautkrebserkrankungen durch arbeitsbedingte UV-Strahlung – seit 2015 als Berufskrankheit anerkannt – nimmt zu. Jutta Krellmann sieht die Bundesregierung in der Pflicht, mehr Arbeitsschutzkontrollen durchführen zu lassen und mehr für betriebliche Mitbestimmung zu tun, denn starke Betriebsräte seien der beste Arbeits- und Gesundheitsschutz. Weiterlesen
Regierung gab für Berater mehr als 178 Millionen Euro aus
Mindestens 178 Millionen Euro hat die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2019 für externe Berater ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer Anfrage von Matthias Höhn an das Finanzministerium, das die Zahlen bei 14 Ressorts abgefragt hat. Weiterlesen
Rechtsextremismus: Dauerhafte Regelförderung für Beratungsstellen
Das Bundesprogramm "Demokratie leben!", über das u.a. die Projekte zur Beratung Opfer rechter und rassistischer Gewalt und die Mobilen Beratungen gegen Rechtsextremismus finanziert werden, geht ab 2020 in ein weitere Förderrunde. Durch die Veränderungen im Programm haben die bundesweit arbeitenden Dachverbände von Opferberatung, Mobiler Beratung und Aussteigerberatung Sorge, dass sie nicht mehr weiter gefördert werden könnten. Weiterlesen
Publikationen der Linksfraktion
Respekt und auf Augenhöhe
Wie fair, wie gleichwertig, wie respektvoll gehen Deutschland Ost und West miteinander um? Im Jahr 30 des Mauerfalls schauen wir auf Renten. Auf Lebensverhältnisse. Auf Kinder, die in Ost und West in Armut leben. Und auf die Treuhand! Unser Schwerpunkt in dieser Klar. Außerdem Lesen gegen das Vergessen, starke Frauen und die Bücherkiste. Als Epaper lesen Weiterlesen
Gegen Kriegsgefahr, für soziale Gerechtigkeit
Ein Editorial Weiterlesen
Reicher Mann, armer Mann
Ein Kommentar Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion
Kosten von Bauvorhaben auf Liegenschaften der NATO in Deutschland
Die Bundesrepublik stellt ausländischen Streitkräften der NATO kostenfrei Liegenschaften zur Verfügung. Bei Bauarbeiten auf diesen sind Bundes- und Landesbehörden eingebunden. Nach den Auftragsbautengrundsätzen zum NATO-Truppenstatut ist die Bundesrepublik zudem an den Kosten der Bauvorhaben beteiligt. Diesbezüglich ist umfassende Transparenz erforderlich. Weiterlesen
Einflussnahme auf die Politik durch Studien
Medienberichten zufolge geben Lobbyisten Studien mit bestimmten Ausrichtungen, Fragestellungen und Ergebnissen in Auftrag, um gezielt politische Entscheidungen beienflussen zu können. Aus Gründen der Glaubwürdigkeit steht die Bundesregierung in der Pflicht, die von ihr genutzten Studien und auch deren Finanzierungsquellen öffentlich zu belegen und diese auch jederzeit öffentlich zu machen. Weiterlesen
Flächendeckende Versorgung mit Physio-, Ergo-, Logopädie, Ernährungstherapie und Podologie sichern
Heilmittel, wie Physiotherapie, Ergotherapie, Stimm-, Sprech-, Sprachtherapie und Podologie sind wichtige Komponenten gesundheitlicher Versorgung bei unterschiedlichsten Erkrankungen. Laut Fachkräfteengpassanalyse 2018 der BA gibt bundesweit einen Fachkräftemangel oder Anzeichen für Engpässe bei Physio- und Sprachtherapeut*innen. Zwar gibt es insgesamt steigende Ausgaben für Heilmittel. Daraus lässt sich aber nicht auf bedarfsgerechte Versorgung schließen. Weiterlesen
