Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik

Workshop am 18. August 2018 im Lothar-Bisky-Haus (Foto: Tobias Bank)

Stadt - Land - Fluss: Workshop zur Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik

Workshop am 18. August 2018 im Lothar-Bisky-Haus (Foto: Tobias Bank)

Im Rahmen des Zukunftsdialogs der LINKEN Brandenburg zur Erarbeitung des Landeswahlprogramms 2019 fand am 18. September 2018 ein Workshop im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam statt. In sechs verschiedenen Arbeitsgruppen wurde dort zu den Themen Soziales und Bildung, Umwelt und Demokratie sowie Wirtschaft und Mobilität diskutiert und es wurden erste Ideen für ein Landtagswahlprogramm zusammengetragen. Unter den knapp 30 Teilnehmer*innen waren auch Stefan Ludwig, die Landtagsabgeordneten Thomas Domres, Margitta Mächtig, Anita Tack, Mitglied des Parteivorstands Tobias Bank sowie die Sprecherin und der Sprecher der BAG Kommunalpolitik Maritta Böttcher und Fritz Viertel. Gemeinsam mit den Teilnehmer*innen wurden Themen und Forderungen erarbeitet, die aus kommunalpolitischer Sicht ins Wahlprogramm einfließen sollten. Das betrifft die Rahmengesetze für die kommunale Selbstverwaltung (Kommunalverfassung, Finanzausgleichgesetz) ebenso wie Politikfelder, die Land und Kommunen gemeinsam bearbeiten (z. B. Landes-/Regionalplanung, Verkehrspolitik, Wohnungsbau).