DIE LINKE. Brandenburg in Aktion - Newsletter 18/2013

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aus dem Landesverband
  2. Aus den Kreisverbänden
  3. Aus dem Landtag
  4. Aus der Landesregierung
  5. Aus dem Bundestag
  6. Aus der Bundespartei
  7. Aus der Linksjugend [`solid] Brandenburg
  8. Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung
  9. Aus dem kommunalpolitischen forum
  10. Termine

Newsletter Nr. 18/2013

 

 

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

am 18. Mai 2013 findet in Finowfurt ein großes Nazikonzert statt, bei dem 1000 bis 1500 Nazis erwartet werden. Das wollen wir nicht zulassen! Hier im Newsletter findet ihr alle wichtigen Informationen zu den Gegenaktionen. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Nazis an dem Tag keinen Spaß haben! Hinweise und Zuarbeiten bitte wie immer bis spätestens Donnerstag 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden. Viele Grüße von Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert, Torsten Haselbauer und Steffen Pachali
 
 

Aus dem Landesverband

 

Nazis den Stecker ziehen!

 


Am 18.05.2013 ist ein "Benefizkonzert" für "rechte Gefangene" in Finowfurt geplant. Es werden bis zu 1000-1500 Nazis erwartet. Das ist eine völlig neue Qualität und hat die Größe von riesigen rechten Festen wie z.B. dem "Rock für Deutschland" in Gera. Für uns ist klar, dass wir so etwas nicht zulassen dürfen. Gemeinsam mit dem Bündnis "Bunte Schorfheide" planen wir die verschiedensten Gegenaktionen, um das Konzert letztendlich mit friedlichen und zivilgesellschaftlichen Mitteln zu verhindern.

Am 18.05.2013 - ab 09.00 Uhr ruft das Bündnis "Finowfurt Nazifrei" (in dem wir als LINKE aktiv Hauptorganisator sind) zu verschiedenen Gegendemonstrationen und Kundgebungen auf. Ich bitte euch, unterschreibt den Aufruf unter (www.finowfurt-nazifrei.tk) und seid am 18.05.2013 in Finowfurt. Wir brauchen euch alle, um ein deutliches Zeichen zu setzen.

(von Sebastian Walter, Kreisvorsitzender DIE LINKE Barnim)

 

Regionalkonferenz in Beeskow

 

Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg lädt herzlich zur Regionalkonferenz für die Regionen Oder-Spree, Frankfurt (Oder) und Märkisch-Oderland ein. Sie findet am Dienstag, 14. Mai 2013, ab 18 Uhr im Spreepark Beeskow, Bertholdplatz 6, 15848 Beeskow statt. Für diese Regionalkonferenz haben sich bereits angekündigt: Stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Helmuth Markov, Justizminister Volkmar Schöneburg, Landesvorsitzender Stefan Ludwig, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag Brandenburg, Christian Görke und weitere Mitglieder des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion.
 

8. Mai - Спасибо! Thank you! Merci!!!

 


Überall im Land hat sich DIE LINKE anlässlich des Tags der Befreiung an Gedenkveranstaltungen beteiligt. Christian Görke, Fraktionsvorsitzender im Landtag erklärte dazu: "Wir gedenken der unzähligen Opfer des Hitlerfaschismus. Es ist der Tag der Befreiung, der Tag des Sieges über die unmenschliche Barbarei. Uns mahnt dieser Tag jedes Jahr auf ein Neues: Krieg ist und bleibt kein Mittel der Politik und er löst auch keine Konflikte! Das gilt in Afghanistan wie überall auf der Welt. DIE LINKE. Brandenburg ist die Friedenspartei in diesem Land. Wir setzen uns für den sofortigen und vollständigen Abzug der Soldaten aus Afghanistan sowie anderen Krisenregionen ein." Mehr 
 

Der Nachbar braucht Hilfe

 

Die Berliner LINKE braucht unsere Hilfe! In Berlin läuft zurzeit das Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung, an dem sich auch die Berliner LINKE aktiv beteiligt - www.berliner-energietisch.net. Mit dem Stichtag 7. Mai fehlten noch 125.000 Unterschriften, um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen. Der Berliner Landesverband möchte am 25. Mai einen Aktionstag durchführen und zahlreiche Stände zum Sammeln von Unterschriften organisieren. Hier sind wir gebeten worden zu helfen. Wir rufen alle Mitglieder und Sympathisanten auf, an diesem Tag die Berliner GenossInnen zu unterstützen. Die Aktion wird in Berlin koordiniert durch Thomas Barthel, er ist zu erreichen unter der Mailadresse: thomas.barthel@die-linke-berlin.de oder telefonisch 030-24009235.
 

Web 2.0

 

  DIE LINKE. Brandenburg ist auch bei facebook.com/dielinke.brandenburg
und twitter.com/DieLinkeBrdburg zu finden.
 
 

Aus den Kreisverbänden

 

Bernd Riexinger in Wustermark

 

  Am Mittwoch, 15 Mai 2013 ab 18 Uhr findet eine Diskussionsveranstaltung mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, in der Aula der Grundschule Wustermark (Hamburger Straße 8 in 14641 Wustermark) statt. DIE LINKE Havelland lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Genossinnen und Genossen ein. Hier gehts zum Ankündigungsflyer
 

Werkstatt zur LINKEN Energiewende: sozial, demokratisch, ökologisch

 

Dr. Kirsten Tackmann, MdB und die Rosa-Luxemburg Stiftung Brandenburg e.V. laden ein zur "Werkstatt zur LINKEN Energiewende: sozial, demokratisch, ökologisch". In drei Diskussionsrunden wollen wir die Themen Bioenergiedörfer/Energiegenossenschaften, Planungsrecht und regionale Wertschöpfung sowie Alternativen zum Mais in der Biogasproduktion diskutieren. Die Veranstaltung findet statt: Dienstag, 21. Mai 2013, 15 - 18 Uhr, Kulturhaus Pritzwalk,  Kleiner Saal, Kietz 63, 16928 Pritzwalk

Zur Einladung

 

Bernd Sachse will Landrat in Märkisch Oderland werden

 

  Bei der Landratsdirektwahl am 22. September in Märkisch-Oderland soll für die LINKE der Kreisvorsitzende Bernd Sachse ins Rennen gehen. Der Kreisvorstand schlägt seine Nominierung vor. Die endgültige Entscheidung trifft dann eine Mitgliederversammlung am 23. Mai. Mit Dagmar Enkelmann, die Direktkandidatin für die am gleichen Tag stattfindenden Bundestagswahlen, will er ein starkes Wahlkampf-Team bilden. Wie das aussehen könnte, machten die beiden bereis deutlich: Das Tandem mit den beiden LINKEN wurde beim Pressetermin schonmal vorgeführt. 
 

Lesung gegen das Vergessen

 

 
Am Tag der Befreiung hatte DIE LINKE Oder-Spree zu einer Lesung gegen das Vergessen in die Alte Schule in Beeskow eingeladen. Als LeserInnen konnte der Kreisvorsitzende Peer Jürgens u.a. den Beeskower Pfarrer Kampf, den Beigeordneten des Landkreises, Herrn Lindemann, die Kinderbuchautorin Gertrud Zucker und den Bundestagsabgeordneten Thomas Nord gewinnen. In Erinnerung an die von den Nazis 1933 verbannten Autoren lasen die Gäste Texte von Heine, Brecht, Kästner und Heinrich Mann. Peer Jürgens betonte, dass durch diese Aktion der Nazis vor 80 Jahren ein großes Stück deutscher Literatur verloren ging und dass es daher auch heute noch notwendig ist, neuen und alten Nazis entgegenzutreten.

Auf dem Foto: Peter Hochmuth, Mitglied im Lagerkomitee des KZ Buchenwald

 
 

Aus dem Landtag

 

Landesgartenschau wichtiger Strukturbaustein für die Uckermark-Region

 

Am Montag war DIE LINKE Landtagsfraktion vor Ort in Prenzlau und informierte sich über die diesjähige Landesgartenschau und die weiteren Pläne der Stadt. Christian Görke sagte dazu: "Die diesjährige Landesgartenschau ist ein wichtiger Strukturbaustein für die Uckermark. Mit insgesamt 31,3 Mio Euro Investitionsmitteln, davon 9 Mio Euro Eigenmittel sowie 22 Mio Fördermittel vom Land, vom Bund und der EU haben  die Stadt und ihre Verantwortlichen einen blühenden Garten inmitten von Prenzlau geschaffen. Die "Hochzeit von Stadt und See" ist gelungen und bietet gute sowie lohnende Nachnutzungsmöglichkeiten wie die künftige Aula  - die derzeitige Blumenhalle. Ausserdem sind über verschiedene arbeitsmarktpolitische Instrumente  über 100 sozialversicherungspflichtige berufliche Perspektiven entstanden , in einem durchaus schwierigen Umfeld."

"Die Fraktion DE LINKE spricht sich für die Zukunft von Landesgartenschauen in Brandenburg aus. Sie sind ein bestimmender Strukturbaustein, um Regionen in der Perepherie Brandenburgs weiter zu entwickeln und zu fördern - auch wenn die EU - und Landesmittel in den nächsten Jahren weniger werden." so Görke weiter.
 

Protestag unter dem Motto: „Ich bin entscheidend“

 

Am 5. Mai fand der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Jürgen Maresch, der Sprecher für Menschen mit Behinderungen der LINKEN im Landtag, sagte dazu: "Ich bin entscheidend, so lautet das Motto dieses Tages. Im Mittelpunkt steht das selbstbestimmte Leben mit seinen Hauptschwerpunkten selbstbestimmtes Wohnen, Partizipation an politischen Prozessen und persönliche Assistenz." weiter lesen
 

Auskömmliches Budget für Klassenfahrten

 

Brandenburgs Schulen sollen künftig ein eigenes Budget für Klassenfahrten erhalten. Mit dem Budgetsollen die Schulen prüfen, welche Fahrten pädagogisch sinnvoll sind und welche sie finanzieren wollen, sagte Christian Görke, Vorsitzender der LINKEN Landtagsfraktion. Zwischenzeitlich hat das Bildungsministerium den vorgesehenen etat von 150.000 Euro auf 500.000 Euro aufgestockt. "Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung" so Görke weiter.
 

Betriebsrätekonferenz im Landtag

 

Am 1. Juni findet im Landtag die Betriebsrätekonferenz der Fraktion der LINKEN statt. Hier geht es zur Einladung.
 

Livestream aus dem Landtag

 

 
Die Debatten im Landtag Brandenburg können auch per Livestream verfolgt werden. Weitere Infos dazu gibt es hier: www.landtag.brandenburg.de
 
 

Aus der Landesregierung

 

Tack würdigt Modellprojekt für deutsch-polnische Zusammenarbeit

 


Die Kläranlage Guben-Gubin ist das größte deutsch-polnische Umweltprojekt auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft. Es ist ein herausragendes Beispiel für den grenzüberschreitenden Umweltschutz und für eine gute partnerschaftliche deutsch-polnische Zusammenarbeit insgesamt“, so Umweltministerin Anita Tack am 8. Mai, dem Vorabend des Europatages, auf der Festveranstaltung in Gubin. Vor 15 Jahren ging die grenzüberschreitende Gemeinschaftskläranlage in Betrieb. Mehr

 

Kontakte pflegen in Südafrika

 

Kontakte pflegen und Netzwerke aufbauen sind wichtige Fundamente im Wirtschaftsleben.  Das gilt auch für den Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten. Ralf Christoffers reist deshalb am kommenden Wochenende nach Südafrika. Begleitet wird von Vertretern brandenburgischer Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen. Mehr
 

BIONALE in Berlin

 

Auch Konferenzen dienen der Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft. Die 11. BIONALE in Berlin gehört dazu. Der Name, von dem man glauben könnte es sei ein Kulturfest, bezeichnet ein Treffen mehr als 500 Akteuren  der Life Sciences, Gesundheitswirtschaft, Politik und Finanzwelt. Es ist eines der wichtigsten Veranstaltungen der Biotech- und Pharmabranche im Cluster Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg, eine Branche, die als eine der wichtigsten in der Hauptstadtregion gilt. Mehr
 

Würdigung von Engagement für Europa

 

Viel wird derzeit über Europa geredet, meistens geht es dabei um die Krise im Euro-Raum. Die positiven Aspekte der Europäischen Union finden nur wenig Beachtung.  Das ist schade, denn es gibt in Brandenburg viele Menschen, die sich Tag täglich für die europäische Integration einsetzen. Im Rahmen der Europawoche haben der Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten und der Abgeordnete im Europaparlament Helmut Scholz, (Die Linke) eine Reihe von Männern und Frauen gewürdigt, die sich um die europäische Einigung verdient gemacht haben. Mehr
 

Brandenburg begrüßt Bundesratsentschließung zur Krankenhausfinanzierung

 

"Der Bund darf die Krankenhäuser mit ihren Finanznöten nicht alleine lassen. Einmalzahlungen vor Wahlen reichen nicht aus", sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack zur Entschließung des Bundesrates am 3. Mai in Potsdam. Die auf Antrag mehrerer Länder gefasste Entschließung fordert einen aktiven Beitrag der Bundesregierung zur Krankenhausfinanzierung ein. Mehr

 

Weltnaturerbestätte prägt zunehmend Image der Region

 

Der neue Informationspunkt „Buchenwald Grumsin“ in Altkünkendorf wurde in der vergangenen Woche in Altkünkendorf, Ortsteil der Stadt Angermünde, eröffnet. Die Ausstellung ist wichtiger Bestandteil des Besucherlenkungskonzepts des Biosphärenreservates und wird in nächster Zukunft durch weitere Bausteine erweitert und ergänzt. „Es ist nun schon fast zwei Jahre her, dass die „Alten Buchenwälder Deutschlands“ in die UNESCO Welterbeliste eingetragen wurden. Wir haben mit dem anstrengenden und lang andauernden Prozess auch die Hoffnung verknüpft, dass insbesondere die Region um die Welterbestätte besonders davon profitieren kann“, so Umweltministerin Anita Tack. Mehr dazu: Pressemitteilung und Rede

 

Inklusion von Menschen mit Behinderungen

 


Im Rahmen von bundesweiten Aktionen rund um den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fand am 8. Mai 2013 in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg eine Informationsveranstaltung zur Inklusion statt. Im Rahmen der Veranstaltung erfolgte ein Würfelspiel mit überdimensionierten Würfeln, welche mit Fragen wie „Wer entscheidet, wo ich wohne?“ oder „Wer entscheidet, wer mich unterstützt?“ bedruckt waren. Hierdurch wurde die Diskussion zum Thema „Selbstbestimmt leben“ angeregt. Für Günter Foss, Mitarbeiter im Finanzministerium, LINKE-Mitglied und Organisator der Informationsveranstaltung, steht deshalb fest: „Mit unserer Aktion im Rahmen des „Gesundheitstages“ des Regierungsstandortes Heinrich-Mann-Allee 107 in Potsdam wollten wir auf die Situation von Menschen mit einer Behinderung aufmerksam machen und Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderung fördern.“
 

Vorsichtige Planung zahlt sich aus

 

Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov hat sich nicht überrascht gezeigt von den Ergebnissen der Tagung des Arbeitskreises Steuerschätzung. Danach werden Bund, Länder und Gemeinden im laufenden Jahr insgesamt wohl mit leicht geringeren Steuereinnahmen auskommen müssen als von den Steuerschätzern noch im November 2012 eingeschätzt. Ausschlaggebend dafür sei nach Markovs Angabe das nunmehr zugrunde gelegte geringere Wirtschaftswachstum für dieses Jahr. „Wir haben immer eingeschätzt, dass die Konjunktur in Deutschland und auch in Brandenburg sich abkühlen kann, daher haben wir den Landeshaushalt bewusst auf solidem Fundament geplant. Jetzt zahlt sich diese vorsichtige Herangehensweise Brandenburgs aus“, sagte der Finanzminister zu den Ergebnissen der Steuerschätzer. Mehr
 
 

Aus dem Bundestag

 

Zwei Jahre Bildungs- und Teilhabepaket

 

Das Bildungspaket sei erfolgreich und erreicht die Kinder immer besser. Zwei Drittel der berechtigten Kinder profitierten von dem Bildungs- und Teilhabepaket – so bilanzierte die Ministerin am 26. April zufrieden vor der versammelten Presse. Ein genauerer Blick auf die Zahlen und das Gutachten des beauftragten Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik zeigt dagegen: Es wird massiv getrickst, um die gewünschten Erfolge präsentieren. Weiter
 

"Happy Birthday, Kiko" - 25 Jahre Kinderkommission

 

"Wenn man die Interessen der Kinder vertreten will, muss man ungewohnte Wege gehen", sagte die Linken-Abgeordnete Diana Golze und dazu gehöre auch, "die Perspektive der Kinder einzunehmen." Genau diesen Zweck habe die Ausstellung "Wie Kinder die Welt sehen", die Diana Golze vergangene Woche im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnete. Die Präsentation zeigt überdimensionierte Küchenmöbel, die verdeutlichen, wie der Alltag aus Sicht von Kinderaugen ist. Diana Golze ist Mitglied der Kinderkommission des Bundestages und mit der Ausstellungseröffnung feierte die Kommission ein Jubiläum.  Hier gehts zum Video dazu
 
 

In jeder Sitzungswoche veröffentlicht die Brandenburger Landesgruppe einen Bundestagsreport mit aktuellen Beiträgen, Anfragen, Initiativen und Gesetzentwürfen.

Er wird in der Regel am Freitagabend einer Sitzungswoche aktualisiert. Die neueste Ausgabe gibt es hier.

 
 

Aus der Bundespartei

 

Sofortinformation des gfPV

 

Der geschäftsführenden Parteivorstand hat getagt. Hier die Sofortinformation dazu. 
 

Auf den Punkt gebracht: Amazon

 

Das neue "Auf den Punkt gebracht" ist erschienen. In dieser Ausgabe ist das Lohndumping bei Amazon Thema Mehr
 
 

Aus der Linksjugend [`solid] Brandenburg

 

Filmvorführung: „Ein Flüchtling hat keine Heimat“

 

Der Film „Ein Flüchtling hat keine Heimat“ entstand im Rahmen eines Projektes der Begegnungsstätte Schloss Gollwitz in Kooperation mit der Fachhochschule Brandenburg. Zwölf Studierende produzierten einen Film zum Leben der Marga Goren-Gothelf, einer der letzten überlebenden Zeitzeug_innen des Holocaust aus Brandenburg an der Havel. Sie verwendeten Filmaufnahmen aus dem Jahr 2010, Fotos aus den 20er und 30er Jahren, heutige Aufnahmen und viele Informationen der Zeitzeugin selbst. Wann? Freitag, 24. Mai 2013 ab 20 Uhr
Wo? Haus der Offiziere, Magdeburger Straße 15, 14770 Brandenburg/Havel Mehr
 

Muttertag - ein rein kommerzieller Ehrentag

 

„Was als Ehrentag für die liebenden und fürsorgenden Mütter in den USA begann, dient heute fast ausschließlich dem Profitinteresse der Pralinen- und Blumenlobby. Industriell verpackte kleine Unaufmerksamkeiten beweisen der Mutter einmal jährlich, dass die schenkende Person eigentlich keinen Gedanken an sie verschwendet." so Tina Lange vom LandessprecherInnenrat Linksjugend ['solid] Brandenburg, die selbst Mutter ist. Mehr
 
 

Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Geh doch rüber! - Feinste Beobachtungen aus Ost und West.

 


Als Linker, der aus dem Westen in den Osten ging, hatte Jan Korte allerlei zu lernen: Warum man im Osten seinen Gegenüber mit Handschlag begrüßt - und im Westen besser darauf verzichtet. Dass der Bulli des Ostens B 1000 heißt und wie man die Herkunft eines Menschen an der Aussprache eines Vornamens erkennen kann. Als Abgeordneter im Bundestag weiß er, dass Antikommunismus bizarre Blüten treibt und welche Gemeinsamkeiten es zwischen Hotelpools auf Mallorca und dem Plenum des Bundestages gibt... 14.05.2013 | 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr RLS Brandenburg, 14467 Potsdam, Dortustr. 53
 
 

Aus dem kommunalpolitischen forum

 

Verantwortung der Kommunalpolitik bei der Gewährleistung des Brand- und Katastrophenschutzes unter Beachtung des demografischen Wandels

 

Am 8. Juni findet der nächste Kommunalpolitische Tag des kommunalpolitischen forums zum Thema "Verantwortung der Kommunalpolitik bei der Gewährleistung des Brand- und Katastrophenschutzes unter Beachtung des demografi schen Wandels" statt. Zur Einladung
 

Mitteilungsblatt des kf

 

Das neue Mitteilungsblatt des kommunalpolitischen forums ist erschienen. Dieses ist hier zu finden. 
 
 

Termine

 
 

9. bis 12. Mai 2013: Europacamp des SFEL-R, Autocamp Štilec, Tschechien (Einladung und Anmeldung, Word-Datei)

 

14. Mai 2013: Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg, 18 Uhr, Spreepark Beeskow, Bertholdplatz 6, 15848 Beeskow

 

15. Mai 2013: 15 Mai 2013: Diskussionsveranstaltung mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, 18 Uhr, Aula der Grundschule Wustermark,(Hamburger Straße 8 in 14641 Wustermark) statt

 

17. bis 20. Mai 2013: Pfingsten mit der LINKEN, Werbellinsee, zur Einladung (PDF)

 

18. Mai 2013: Den Nazis den Stecker ziehen, Gegenveranstaltungen zum Nazikonzert in Finwofurt

 

21. Mai 2013: "Werkstatt zur LINKEN Energiewende: sozial, demokratisch, ökologisch" 15 - 18 Uhr, Kulturhaus Pritzwalk,  Kleiner Saal, Kietz 63, 16928 Pritzwalk

 

24./25. Mai 2013: Gewerkschaftspolitische Konferenz der LINKEN, Bürgerhaus Wilhelmsburg, Hamburg

 

25. Mai 2013, 10 Uhr: Landesvorstandssitzung gemeinsam mit der Beratung der Kreisvorsitzenden, Bürgerhaus am Schlaatz, Potsdam

 

25. Mai 2013: Aktionstag "Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung" in Berlin

 

1. Juni 2013, 10 Uhr: Betriebs- und Personalrätekonferenz der Landtagsfraktion der LINKEN, Landtag Brandenburg, Potsdam

 

1. und 2. Juni 2013: Fest der Linken, Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin, zum Programm

  Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de
 
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