DIE LINKE. Brandenburg – Newsletter 08/2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. AUS DEN KREISVERBÄNDEN
  2. AUS DEM LANDESVERBAND
  3. AUS DEM LANDTAG
  4. AUS DER LANDESREGIERUNG
  5. AUS DEM BUNDESVERBAND
  6. AUS DEM BUNDESTAG
  7. AUS DEM BUNDESRAT
  8. FRAUENPOLITIK
  9. EUROPA
  10. ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG
  11. SONSTIGES
  12. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  13. TERMINE
Sharepic: Flugzeuggeschwader und Schriftzug: Rüstungsaltlasten beseitigen! Finanzierung gerecht gestalten.
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Leserinnen und Leser,   im Bundesrat war am Freitag eine Initiative Brandenburgs erfolgreich, die vom Bund einen finanziellen Beitrag fordert, damit Weltkriegsbomben geborgen und entschärft werden können. Wir sagen: Der Bund soll sich an Kosten für Beseitigung von Weltkriegsbomben beteiligen! Mehr zur heutigen Sitzung des Bundesrats findet Ihr weiter unten im Newsletter.   Am Sonntag wird in Frankfurt (Oder) ein neuer Oberbürgermeister gewählt. René Wilke tritt als gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an. Wir drücken die Daumen! In Rathenow wurde am letzten Sonntag gewählt und Daniel Golze wird am 11. März in der Stichwahl stehen. Zur Unterstützung hat sich prominenter Besuch angekündigt: Gregor Gysi wird am Sonntag, 4. März um 19 Uhr zu einem Gespräch in der Gaststätte "Zum Alten Hafen" in Rathenow erwartet. Der Eintritt ist frei. Zur Facebook-Veranstaltung (Link)   Viele Grüße aus Potsdam!
 
Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

 

Oberhavel: Lesung mit Anke Domscheit-Berg in Mühlenbeck

 

Cover des Buches "Mauern einreißen!" von Anke Domscheit-Berg
"Mauern einreißen!" Von gläsernen Decken und dem Kampf um Gerechtigkeit – Lesung und Gespräch zum Internationalen Frauentag 2018 von und mit Anke Domscheit-Berg am 10. März 2018 um 16 Uhr. Anke Domscheit-Berg ist seit September 2017 Bundestagsabgeordnete in der Fraktion DIE LINKE. Die Brandenburgerin ist Spezialistin – für Mauern und wie man sie einreißt: Sie wuchs in der DDR auf und begann früh, die Unfreiheit zu hassen. Als Führungskraft und Unternehmerin kämpft sie seit rund 15 Jahren gegen die gläsernen Decken, an die Frauen auf der Karriereleiter nach wie vor stoßen. Als Netzaktivistin setzt sie sich ein für mehr Transparenz und Mitbestimmung in Wirtschaft und Politik. Samstag, 10. März 2018, 16 Uhr Mühlenbeck, Mühlentreff, Hauptstr. 7 Info: www.dielinke-oberhavel.de
 

Dahme-Spreewald: Frauentagsveranstaltung in Zeuthen

 

Logo Frauenzentrum Lilith Halberstadt
Auch dieses Jahr lädt DIE LINKE. Zeuthen zur traditionellen Frauentagsveranstaltung am 10. März 2018 um 10 Uhr in die Bibliothek von Zeuthen ein. Mit großer Freude erwarten wir in diesem Jahr Astrid Meyer, die Vorsitzende des Frauenzentrums Lilith in Halberstadt, als Gesprächspartnerin. Das Projekt wurde aufgrund der herausragenden Arbeit mit und für Frauen verschiedener Nationalitäten, unterschiedlichen Alters sowie sozialer Herkunft und Lebensweisen im Jahr 2016 mit dem Clara-Zetkin-Frauenpreis ausgezeichnet. Astrid Meyer wird vom Engagement der Frauen des Projektes berichten und wie sie versuchen das wichtige Zentrum am Leben zu erhalten. Samstag, 10. März 2018, 10 Uhr Zeuthen, Bibliothek, Dorfstr. 22
 

Oberhavel: Parteivorsitzender Riexinger zu Besuch in Glienicke

 

Bernd Riexinger spricht vor Publikum
Auf Einladung des Ortsverbandes DIE LINKE. Glienicke war der Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages Bernd Riexinger am 22. Februar 2018 in Glienicke im Bürgerhaus zu Besuch. Gut 40 Mitglieder und Interessierte aus Glienicke und den Nachbarorten waren gekommen, um seine Einschätzung des Koalitionsvertrages kennen zu lernen und mit ihm über aktuelle Fragen zu diskutieren. Besorgt zeigte er sich über den aktuellen Zustand der SPD und ihrer Führungsriege, was dazu führt, dass die Zustimmung für die Partei und ihre Themen regelrecht zerbröselt. Mit dafür verantwortlich sind aus seiner Sicht die Diskussionen um die Bildung einer weiteren großen Koalition und der ausgehandelte Koalitionsvertrag. weiterlesen
 

Potsdam: Kinderarmut mit konkreten Maßnahmen bekämpfen!

 

Martina Trauth am Rednerpult
Im Rahmen des Fachtags "Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam" diskutierten am 22. Februar 2018 Expert_innen, Verwaltung und weitere Akteure über Kinderarmut. Die Diskussion dürfe sich aber nicht an Begriffsdefinitionen abarbeiten, meint die Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN, Martina Trauth. "Kinderarmut ist eine sehr ernste Angelegenheit. Fakt ist, 16 Prozent der Potsdamer Kinder leben nach den heute präsentierten Zahlen in Bedarfsgemeinschaften. Potsdam belegt damit Platz 282 von 401 Kommunen. Dass eine so wohlhabende Stadt wie Potsdam bei diesem Thema im hinteren Drittel rangiert, ist das eigentliche Armutszeugnis!", so Martina Trauth am Rande der Tagung. weiterlesen
 

Oder-Spree: Mit neuem Vorstand ins Wahljahr 2019

 

Der neu gewählte Kreisvorstand der LINKEN Oder-Spree mit Blumen in den Händen
DIE LINKE. Oder-Spree hat am 16. Februar 2018 auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung in den Räumen der GefAS Erkner einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Doppelspitze bilden Christopher Voß (31), der erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt wurde, und Julia Wiedemann (37), die die bisherige Kreisvorsitzende Rita-Sibylle Heinrich ablöst. Heinrich wir zukünftig gemeinsam mit Jörg Mernitz als stellvertretende Vorsitzende die Arbeit des Kreisverbandes unterstützen. Als Geschäftsführer wiedergewählt wurde Uwe Tippelt, ebenso wurde Frithjof Bastian als Schatzmeister bestätigt. Weiterhin wurden in den Kreisvorstand gewählt: Kerstin Labenz, Birgit Matthies, Ismail Al-Kayed, Alexander Klotzovski, Peter Mattigk und Klaus-Peter Wunderlich. Als eine der wichtigsten Herausforderungen für den neuen Kreisvorstand wurde das Wahljahr 2019 auf der Versammlung hervorgehoben. weiterlesen
 
 

AUS DEM LANDESVERBAND

 

Nazis raus aus den Stadien!

 

Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg unterstützt die vom SV Babelsberg 03 initiierte Kampagne "Nazis raus aus den Stadien" gegen einen wachsenden Alltagsrassismus und die schleichende Normalisierung rechter Parolen in Fußballstadien. In seiner Sitzung am 24. Februar 2018 beschloss das Gremium, sich mit einer Spende in Höhe von 100 Euro an der Kampagne zu beteiligen. Auslöser der Kampagne war das skandalöse Vorgehen des Nordostdeutschen Fußballverbandes (NOFV) gegen den Viertligisten aus Potsdam. weiterlesen
 

Leseecke im Lothar-Bisky-Haus mit Sagen und Legenden aus Potsdam"

 

Die Potsdamer Schriftstellerin Christine Anlauff liest Sagen und Legenden: Um Potsdam und die bezaubernde Havellandschaft ranken sich zahlreiche Legenden, die eine ganz eigene Geschichte von der Stadt und den Menschen dort erzählen: Slawen und Deutsche, Ritter und schöne Jungfrauen, aber auch heidnische Götter, Zwerge, fliegende Frauen und andere Fabelwesen. Christine Anlauff hat fünfzehn der schönsten Sagen der Region gesammelt und neu erzählt vom Babelsberg bis zum Griebnitzsee, von der Mühlentradition bis zum ältesten Haus der Stadt. Der Eintritt zu dieser offenen Lesung ist frei. Samstag, 3. März 2018, 15 - 18 Uhr Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3 Info: www.dielinke-brandenburg.de
 

Nächstes Treffen des Netzwerks Willkommenskultur

 

Das nächste Treffen des Netzwerks Willkommenskultur findet am 9. März 2018 von 17 bis 19 Uhr im Raum E.070a des Landtags in Potsdam statt. Alle Interessierten sind ganz herzlich eingeladen. Es soll um die Situation und aktuelle Probleme in der Flüchtlingsarbeit vor Ort und die weitere Umsetzung des Landesaufnahmegesetzes gehen. Almuth Hartwig-Tiedt, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, wird über die beabsichtigte Änderung der Durchführungsverordnung zum Landesaufnahmegesetz informieren, insbesondere über Änderungen im Bereich der Migrationssozialarbeit. Bitte teilt Eure Teilnahme vorab mit per Mail an veranstaltungen@linksfraktion-brandenburg.de.
 
 

AUS DEM LANDTAG

 

Urteil zu Diesel-Fahrverboten in Städten: Bundesregierung muss handeln

 

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten in Städten äußerte sich Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Brandenburger Landtag, am 27. Februar 2018: Autoindustrie und Bundesregierung wollten es einfach drauf ankommen lassen und haben die wachsende Umweltverschmutzung gezielt ignoriert. Das Gericht hat sie heute in die Schranken gewiesen und klargestellt, dass die Menschen ein Recht auf Gesundheitsschutz in Städten haben: Diesel-Fahrverbote sind in den Städten möglich! "Es kann aber nicht dabei bleiben, dass nur die belasteten Städte in Pflicht genommen werden", so Tack. Jetzt müsse die Bundesregierung mit einer bundesweit einheitlichen Regelung handeln. weiterlesen
 

Koalition stärkt niedersorbische Sprache und Kultur

 

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben für die nächste Plenarwoche des Landtags Brandenburg einen Gesetzentwurf zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden (Drucksache 6/8213, Download-Link) eingereicht. Damit setzt die Koalition ihre Bemühungen um den Erhalt und die Pflege der niedersorbischen Sprache und Kultur fort. Die minderheitenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Anke Schwarzenberg, erklärte am 26. Februar 2918: "Ich freue mich, dass wir voraussichtlich ab 1. Januar 2019 in allen Landkreisen des angestammten Siedlungsgebiets und in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz hauptamtliche Beauftragte für Angelegenheiten der Sorben/Wenden haben werden." weiterlesen
 

Einladung zum Frauentagsempfang

 

Einladungskarte Frauentagsempfang
Die Fraktion DIE LINKE. Im Landtag Brandenburg lädt am 6. März 2018 um 18 Uhr zum traditionellen Empfang vor dem Internationalen Frauentag. Aus diesem besonderen Anlass soll neben Gesprächen auch die Kunst zu Wort kommen. Die frauenpolitische Sprecherin Diana Bader hat deshalb eine Künstlerin aus ihrer Heimat eingeladen: Die Schattentheater-Macherin Bettina Beyer mit dem Stück "Euphemia – Die letzte Askanierin". Beyer hat Sagen, Geschichten und wahre Begebenheiten bearbeitet und zur Grundlage für eigene Stücke gemacht, in denen die lange Geschichte des Puppenspiels der Elbe-Elster-Region eine Fortsetzung erfährt. Im Anschluss an das Theaterstück ist Zeit, bei einem Imbiss und einem Getränk mit den Abgeordneten und den anderen Gästen ins Gespräch zu kommen. Dienstag, 6. März 2018, 18 Uhr im Landtag Brandenburg in Potsdam, Raum 2.050 Weitere Informationen
 
 

AUS DER LANDESREGIERUNG

 

Investitionen in die Schule des Amtes Nennhausen

 

Christian Görke und Ilka Lenke vor der Grundschule Nennhausen im Gespräch mit Pädagog*innen der Schule
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke war am 1. März 2018 zum Arbeitsgespräch mit Ilka Lenke, Amtsdirektorin des Amtes Nennhausen, verabredet. Dabei ging es auch um die finanzielle Ausstattung der Kommunen sowie um die Umsetzung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes Kapitel 2 (KInvFG 2). Im Anschluss besuchte der Finanzminister die Grundschule "Friedrich de la Motte Fouqué", die sich in Trägerschaft des Amtes Nennhausen befindet. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetz 2 erhält das Amt Nennhausen 245.000 Euro zur Sanierung der Schulinfrastruktur. Dieses Geld soll in die Fouqué-Grundschule fließen um dort die Toiletten zu sanieren, den Schulhof neu zu gestalten und Sonnenschutz anzubringen. In der Schule lernen 235 Mädchen und Jungen aus dem Amtsbereich.
 

7. Brandenburger Betriebsrätekonferenz

 

Diana Golze sitzt mit zwei weiteren Personen auf einem Podium
Am 1. März 2018 fand die 7. Brandenburger Betriebsrätekonferenz unter dem Motto "Gute Arbeit in Brandenburg – ohne Betriebsräte nicht denkbar!" statt. Diana Golze: "Betriebsräte sind die starken Interessenvertretungen der Beschäftigten. Sie setzen sich engagiert für deren Rechte ein und tragen so dazu bei, dass Arbeitsbedingungen besser und Arbeitsplätze sicherer sind. Ich hoffe deshalb auf eine hohe Wahlbeteiligung bei den Betriebsratswahlen 2018. Wir brauchen die betriebliche Mitbestimmung in den Unternehmen, um die Arbeitsbedingungen in Brandenburg weiter zu verbessern. Auch die Unternehmen selbst sollten ein Interesse an starken Betriebsräten haben, denn Unternehmen mit guter Mitbestimmung der Beschäftigten fällt es wesentlich leichter, Fachkräfte für freie Stellen zu finden, als den Unternehmen ohne Betriebsrat." weiterlesen
 

Neue Anwärterinnen und Anwärter für den Justizvollzug ernannt

 

Stefan Ludwig
An der Bildungsstätte für den Justizvollzug des Landes Brandenburg begannen am 1. März 2018 20 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung für den allgemeinen Vollzugsdienst. "Dies ist seit 20 Jahren das erste Mal, dass wieder zwei Lehrgänge pro Jahr eingerichtet werden. Grund hierfür ist die hohe Anzahl der anstehenden Ruhestandsabgänge in den kommenden Jahren, die ohne diese Zweizügigkeit der Ausbildung nicht aufzufangen wäre", erklärte dazu Justizminister Stefan Ludwig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes haben im Rahmen der Resozialisierung eine Schlüsselfunktion. Sie unterstützen die Gefangenen im Zusammenwirken mit den Fachdiensten bei der Erreichung eines straffreien Lebens. weiterlesen
 

Landesregierung wirbt in Brüssel für weitere EU-Fördermittel

 

Drei Männer in Anzügen stehen vor einem Aufsteller mit der Aufschrift "Land Brandenburg"
In Brüssel hat die Landesregierung am 27. Februar 2018 bei der EU für Brandenburgs Interessen geworben und dazu zahlreiche Gespräche geführt. Insbesondere ging es um die künftige Förderung Brandenburgs durch die EU-Fonds, die EU-Unterstützung beim Strukturwandel in der Lausitz, die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie die Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit. Gesprächspartner*innen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, Finanzminister Christian Görke und weiteren Kabinettsmitgliedern waren neben anderen der 1. Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, Haushalts-Kommissar Günther Oettinger, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, der ständige Vertreter der Bundesrepublik, Reinhard Silberberg, und der Präsident des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.
 

Anne Quart diskutierte mit Schüler*innen über die Zukunft Europas

 

Anne Quart
Im Rahmen der von "Europa der Bürger e. V." konzipierten bundesweiten Reihe "Europa vor Ort entdecken" diskutierten 40 Schülerinnen und Schüler des OSZ II und der "Johanna Just-Schule" aus Potsdam und die Europastaatssekretärin Anne Quart am 22. Februar im Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) zu vielfältigen Entwicklungen in Europa. In ihren einführenden Worten verwies die Staatssekretärin darauf, dass die europäische Politik den brandenburgischen Alltag der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig beeinflusst. "Gerade in Zeiten, in denen die europäische Integration diskutiert wird, bedarf es eines erlebbaren Nutzens für die Menschen in den regionalen Räumen. Auch Brandenburg profitierte von den beträchtlichen Finanzhilfen für strukturschwache Regionen. Seit 1990 hat Brandenburg fast 10 Milliarden Euro von der EU erhalten", so Quart. weiterlesen
 
 

AUS DEM BUNDESVERBAND

 

Aktuelles vom Parteivorstand

 

Am 24./25. Februar 2018 tagte der Parteivorstand und befasste sich ein weiteres Mal mit den Unwägbarkeiten der Regierungsbildung. Scharfe Kritik fanden die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Sehr besorgt äußerten sich die Parteivorstandsmitglieder über die Vorgänge um die Essener Tafel und über die Zunahme rechter Handgreiflichkeiten gegen linke Einrichtungen und linke Politikerinnen und Politiker. Weitere Themen waren die Auswertung der Münchener Sicherheitskonferenz, aktuelle europäische Entwicklungen, der Antrag des Parteivorstands an den Leipziger Parteitag, die Präsenz von Frauen in der Partei, Finanzen und die "linke woche der zukunft" vom 13 bis 16. September 2018 in Berlin. Zur Sofortinformation des kommissarischen Bundesgeschäftsführers Harald Wolf (Link).
 

LINKE-Newsletter vom 28. Februar 2018

 

Foto: Karl-Liebknecht-Haus mit Transparent: NEIN zum Krieg gegen Afrin!
Im aktuellen Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE spricht sich Bernd Riexinger für Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst aus, Katja Kipping kritisiert, dass fast ein Drittel aller Hartz IV-Sanktionen Familien mit Kindern und die sächsische Europaabgeordnete begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten in Städten und Kommunen. Außerdem gibt es wieder jede Menge politische Termine. Zum Online-Archiv (Link)
 

Druckfrisch: Mitgliedermagazin DISPUT

 

Titelseite Disput Ausgabe März 2018
Neu erschienen: Die Märzausgabe des DISPUT ist jetzt online und dreht sich um das 100jährige Frauenwahlrecht. Aus dem Inhalt:
  • Weiter kämpfen: Frauen dürfen seit 100 Jahren wählen. Aber die Hälfte der Welt gehört ihnen noch immer nicht.
  • Verändern: In etlichen afrikanischen Ländern gibt es Frauenquoten für Parlamente. In Deutschland nicht. Ein Paritätsgesetz könnte für mehr weibliche Abgeordnete sorgen.
  • Selbst bestimmen: Viele Beschäftigte wollen weniger arbeiten. So kann auch Haus- und Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen gerechter verteilt werden.
Zur Online-Ausgabe (Link)
 

Demonstration: Frieden für Afrin am 3. März 2018 in Berlin

 

Grafik mit Text: Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin
Das "Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin" ruft für Samstag, den 3. März 2018, zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf. DIE LINKE unterstützt die Bündnisdemonstration "Frieden für Afrin" und ruft zur Teilnahme auf. Gefordert wird von der Bundesregierung unter anderem die sofortige Beendigung des Angriffs des türkischen Militärs auf Afrin, ein sofortiges Ende deutscher Rüstungsexporte in die Türkei und humanitäre Hilfe für die Region. Los geht es am 3. März um 12 Uhr am Neptunbrunnen gegenüber dem Roten Rathaus. Info: www.friedenafrin.wordpress.com
 

Teamenden-Ausbildung "Linke Argumente gegen rechte Parolen"

 

DIE LINKE bietet eine Teamenden-Ausbildung für ein Tages-Seminar "Linke Argumente gegen rechte Parolen" am 17./18. März 2018 in Naumburg (Sachsen-Anhalt) an, in welchem ein Konzept für ein Tages-Seminar vermittelt wird, das in möglichst vielen Kreisen durchgeführt werden soll. Eine zweite Ausbildung folgt im Juni. Teilnahmevoraussetzungen sind Erfahrungen in politischer Bildungsarbeit und die Verpflichtung, das Tagesseminar später vor Ort durchzuführen. Die Teilnahme einschließlich Unterkunft und Verpflegung ist kostenlos. Die Fahrtkosten können auf Antrag übernommen werden, wenn eine Erstattung durch andere Parteigremien nicht möglich ist. Die Anmeldung ist unter polbil@die-linke.de, 030-24009342 oder per Online-Formular (Link) möglich. Anmeldeschluss ist der 4. März 2018.
 

Frühlingsakademie 2018 am Werbellinsee

 

Grafik mit Schrift: Frühlingsakademie DIE LINKE. lernt
DIE LINKE lädt zur 9. Frühlingsakademie vom 18. bis 22. April 2018 am Werbellinsee ein. Das diesjährige Thema lautet "Migration, soziale Frage und rechte Angriffe auf den Zeitgeist". Die Frühlingsakademie ist Fragen von Kapitalismus, sozialer Frage, Rechtsruck und Migration gewidmet. Der Teilnahmebeitrag (Verpflegung und Unterkunft im Mehrbettzimmer) beträgt 40 EUR, ermäßigt 20 EUR. Für Bezieher*innen von Transferleistungen ist die Teilnahme kostenlos. Fahrtkosten können leider nicht erstattet werden. Eine Kinderbetreuung wird bei vorheriger Anmeldung angeboten. Die Anmeldung ist unter polbil@die-linke.de, 030-24009351 oder per Online-Formular (Link) möglich. Anmeldeschluss ist der 18. März 2018. Mehr Informationen (PDF-Download)
 

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 14./15. April in Heidelberg

 

Text-Grafik: Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz DIE LINKE
Mit Blick auf den Bundesparteitag vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig möchte DIE LINKE am 14. und 15. April 2018 diskutieren, welche Herausforderungen und Chancen auf dem Weg zu einer modernen Mitgliederpartei liegen, wie eine solidarische Einwanderungsgesellschaft konkretisiert werden kann und welche gesellschaftlichen Gruppen besonders angesprochen werden. Mit der Kampagnenarbeit hat DIE LINKE in den vergangenen Jahren Schwerpunkte auf der Straße und in der außerparlamentarischen Arbeit gesetzt. Daran anknüpfend soll diskutiert werden, wie DIE LINKE in den geplanten Kampagnen für gute Pflege und niedrige Miete mit tollen Aktionen vor Ort präsent sein kann, Mieter/-innen und Beschäftigte besser ansprechen und organisieren sowie die Kampagnenthemen in die anstehenden Kommunalwahlkämpfe einbinden kann. Bundesweite Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 14./15. April 2018 in Heidelberg Info: www.die-linke.de
 

Regionalforum "Partei in Bewegung"

 

Grafik mit Text: DIE LINKE. Regionalforen 2018 –
Die Verhandlungen für eine neue Große Koalition sind in vollem Gange. DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Was sind die Aufgaben, vor denen wir jetzt stehen? Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert. Zum Beispiel, ob wir den Bezug zu wichtigen gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, linkem Klientel verlieren und ob unsere Verluste und Gewinne im Zusammenhang mit (einigen von) unseren Positionen stehen. Wir möchten diese Fragen mit euch diskutieren, und zwar auf dem Regionalforum "Partei in Bewegung" am 28. April 2018 in Berlin. Auch die Parteivorsitzende Katja Kipping wird dabei sein. Sonnabend, 28. April 2018, 11 - 17 Uhr Berlin, Sharehaus Refugio, Lenaustraße 3-4, 12047 Berlin (Neukölln) Info: www.die-linke.de
 
 

AUS DEM BUNDESTAG

 

Bundestagsreport März 2018

 

Grafik mit Text: Bundestagsreport Februar
Der aktuelle Bundestagsreport der Landesgruppe Brandenburg ist erschienen, dieses Mal mit folgenden Themen.
  • Afrikanische Schweinepest bleibt ernsthafte Bedrohung (Kirsten Tackmann)
  • Straight 18 für alle, außer für die Bundeswehr!? (Norbert Müller)
  • Ein Blick in die Glaskuppel – Besuch im Bundestag aus meinem Wahlkreis (Anke Domscheit-Berg)
  • Wahlen in Ungarn: Die geschlossene Gesellschaft (Thomas Nord)
Zur Online-Version (Link)
 

Was wissen andere Geheimdienste über das deutsche Regierungsnetz?

 

Anke Domscheit-Berg
"Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in den Netzen des Bundes? Wenn sie diesbezügliche Erkenntnisse hat, dann muss sie uns das jetzt mitteilen, zur Not auch in geheimer Sitzung – dazu ist es aber bisher nicht gekommen", erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, nach der Sondersitzung des Ausschusses zum Angriff auf die IT-Netze der Bundesregierung am 2. März 2018. weiterlesen
 

Bundestierärztekammer bei Kirsten Tackmann im Bundestag

 

Mehrere Personen sitzen um einen runden Tisch mit Kaffetassen und Wasserglässern
Dr. Uwe Tiedemann und Dr. Katharina Freytag, Präsident und Geschäftsführerin der Bundestierärztekammer, waren am 28. Februar 2018 zu Gast bei der agrarpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Kirsten Tackmann. Gemeinsam mit der für Tierschutz verantwortlichen Abgeordneten der Linksfraktion, Amira Mohamed-Ali aus Niedersachsen, diskutierten sie Themen wie Tierheilpraktiker*innen, § 11 Tierschutzgesetz (Qualzucht), Wolf, Herdenschutzhunde und das Dispensierrecht von Tierärztinnen und Tierärzten und den Arzneimitteleintrag in Gewässer. DIE LINKE wird auch weiterhin die Tierärzt*innen und den Tierschutz parlamentarisch unterstützen.
 

Und Morgen? Alles anders!

 

Thomas Nord am Rednerpult
In einem Beitrag bewertet Thomas Nord die aktuelle politische Lage in der Bundesrepublik und Europa: Einen Artikel über die politische Lage in Deutschland wenige Tage vor der Verkündung des Ergebnisses im Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag zu veröffentlichen, ist nicht ohne Risiko. Aber das ist es nie. Denn wir leben schon seit längerem in Zeiten, in denen auf die Frage: "Und was ist Morgen?" die Antwort mit einem schweren Ausatmen lautet: "Morgen ist ja schon wieder alles ganz anders!" Seit der Wahl vom 24. September ist Angela Merkel eine geschwächte Kanzlerin, die seit fünf Monaten nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden. Sie geht wie Helmut Kohl 1994 ihrem politischen Amtsende entgegen. Von Horst "Die Heimat" Seehofer wollen wir erst gar nicht reden. weiterlesen
 

LINKE Politik konkret – fünf Tage bei der Linksfraktion

 

Flyer "Linke Politik konkret"
Das jährliche Veranstaltungsangebot "LINKE Politik konkret" gibt vom 11. bis 15. Juni 2018 einen Einblick in die praktische Entstehung parlamentarischer Initiativen, stellt linke Politik im Bundestag vor und zeigt Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften auf. Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an jüngere haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsfunktionär*innen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Alle Teilnehmenden erhalten eine*n feste*n Ansprechpartner*in der Linksfraktion für die Dauer der Veranstaltung und für Fragen darüber hinaus. Die Fraktion übernimmt die Übernachtungs- und Reisekosten (DB, 2.Klasse). Anmeldeschluss ist der 3. April 2018. Die Veranstaltung ist als Bildungsurlaub nach dem Bildungsurlaubsgesetz von Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen anerkannt, für weitere Bundesländer ist Bildungsurlaub beantragt. Anmeldung und weitere Informationen (Link)
 
 

AUS DEM BUNDESRAT

 

LINKE gegen Aussetzung des Familiennachzugs

 

Anja Mayer am Rednerpult
"Wer den Familiennachzug aussetzt, setzt noch mehr Kinder den Gefahren auf dem Mittelmeer aus", kritisierte die Landesgeschäftsführerin der Brandenburgischen LINKEN, Anja Mayer, am 2. März 2018 anlässlich der Beratung des Bundesrates zum Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs. "Die neue Bundesregierung steht noch nicht, da wird der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie schon ausgehebelt", so Anja Mayer. DIE LINKE habe sich daher dafür stark gemacht, dass Brandenburg heute im Bundesrat dem Antrag der Jamaika-Regierung aus Schleswig-Holstein auf Anrufung des Vermittlungsausschusses zustimmt. "Leider wollte die SPD dies nicht und bestand auf Enthaltung", so Anja Mayer weiter. weiterlesen
 

Familiennachzug, JobCenter, rechte Hetze und andere Härten

 

Auf Antrag Brandenburgs, Thüringens und Berlins sowie weiterer Länder hat der Bundesrat in Seiner Sitzung am 2. März 2018 einstimmig die Forderung an die Bundesregierung beschlossen, genug Geld für die JobCenter zur Verfügung zu stellen. Seit Jahren haben die JobCenter zu wenig Verwaltungsmittel – und holen sich das nötige Geld aus den Eingliederungsmitteln, die eigentlich dafür vorgesehen sind, mit Langzeit- und anderen Arbeitslosen Vermittlungshemmnisse abzubauen und Fundamente wie Sprachkenntnisse, Schulabschluss oder Berufsausbildung zu schaffen. Die am 2. März 2018 beschlossene Forderung war bereits von der Sozialminister*innenkonferenz unter Vorsitz von Diana Golze im Dezember in Potsdam erhoben worden (mehr dazu in dieser Pressemitteilung des MASGF, Link)   Wer volksverhetzende Inhalte, die in Deutschland verboten sind, auf ausländischen Seiten online stellt, soll sich künftig strafbar machen. Den entsprechenden Gesetzesantrag Brandenburgs und weiterer Länder hat der Bundesrat heute ebenfalls einstimmig angenommen. Jetzt ist der Bundestag am Zug.   Erfolgreich war außerdem eine Initiative Brandenburgs, die vom Bund einen finanziellen Beitrag fordert, damit Weltkriegsbomben geborgen und entschärft werden können.   Außerdem hat Brandenburg am 2. März 2018 einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, mit dem Gerechtigkeit und Rechtsfrieden für Härtefälle bei der Behandlung von DDR-Bodenreformgrundstücken nach der Wiedervereinigung geschaffen werden soll. "Das Land Brandenburg hält es für zwingend erforderlich, die aus der Anwendung der Vorschriften zur Abwicklung der Bodenreform entstandenen Härten zu beseitigen", unterstrich Finanzminister Christian Görke in einer Erklärung im Bundesrat. Der Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen.   Ebenfalls in die Ausschüsse überwiesen wurde eine Initiative Brandenburgs und weiterer Länder, die die zweite Gerichtsinstanz auch für Asylsuchende fordert. Gegen Entscheidungen im Asylverfahren kann man sich nicht im "normalen" Verwaltungsgerichtsprozess wehren. Hier gilt ein Sonderrecht mit viel weniger Möglichkeiten für die asylsuchenden Kläger*innen. Die LINKE will keine Sonderjustiz. Ein Schritt zur Normalisierung wäre, dass man die Urteile und Entscheidungen der ersten Instanz leichter vom Oberverwaltungsgericht überprüfen lassen kann (2. Instanz). Genau das beantragte Brandenburg.
 
 

FRAUENPOLITIK

 

Neues Faltblatt der Landesgleichstellungsbeauftragten

 

Das aktuelle Faltblatt "Informationen zur Gleichstellung in Brandenburg (01/2018)" der Landesgleichstellungsbeauftragten Monika von der Lippe ist am 27. Februar 2018 erschienen. In der aktuellen Ausgabe geht es schwerpunktmäßig um die politische Partizipation von Frauen. Aber auch die Brandenburgische Frauenwoche, die Ausbildung von Frauenbeauftragten in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und zahlreiche weitere Themen zeigen die Vielfalt der Gleichstellungspolitik in Brandenburg auf. Das Faltblatt ist zur Verteilung in der Frauenwoche geeignet und kann bestellt werden unter landesgleichstellungsbeauftragte@masgf.brandenburg.de. Zur Online-Ausgabe (Link)
 

Material für Frauentagsaktionen

 

Foto einer Krankenpflegerin, die hockend an einer Wand lehnt, mit Schrift: Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert. DIE LINKE
Der Parteivorstand der LINKEN produziert A5-Flyer (als Verteilmaterial) sowie Blumen-Banderolen (Aufkleber zum Wickeln) für Blumen-Verteilaktionen am Internationalen Frauentag. Thematisch wird eine bessere Bewertung der Pflegearbeit, die insbesondere von Frauen und unter oft schlechten Bedingungen geleistet wird, im Vordergrund stehen. Wer eine Verteilaktion organisieren möchte, kann jeweils 300 Flugblätter und Banderolen bestellen, die per Post zugeschickt werden. Dazu füllt bitte das Online-Formular zur Materialbestellung (Link) aus. Des Weiteren gibt es einen Handzettel "365 Tage – Jeder Tag ein Frauentag: Gleichberechtigung endlich umsetzen!" (Download-Link) auf der Website der LINKEN zum Download und Verteilen.
 

Frauenbewegung und Islam, Frauenbewegung im Islam

 

Wohl kaum ein Thema rund um die Migrationsbewegungen der letzten beiden Jahrzehnte ist so kontrovers und ideologisch aufgeladen diskutiert worden wie die Frage von Frauenrechten und Islam. Die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung lädt deshalb in Kooperation mit dem Frauenpolitischen Rat des Landes Brandenburg am 7. März 2018 um 18 Uhr zu einem Gespräch ein. Die deutsch-marokkanische Umweltingenieurin Johara Bellali und die aus Italien stammende Dokfilm-Produzentin Roberta Chimera berichten von ihrem transmedialen Projekt "Rights under the veil – Frauenrechte unter dem Schleier". Die Autorin und Publizistin Barbara Sichtermann, die als eine der Intellektuellen der 68er-Generation gilt, hat sich in ihren Veröffentlichungen u. a. mit der Emanzipation der Frauen auseinandergesetzt. Moderation: Verena Letsch, Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e. V. Mittwoch, 7. März 2018, 28 Uhr Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Potsdam, Heinrich-Mann-Allee 107, Haus 17 Info: www.politische-bildung-brandenburg.de
 

Auftakt zur Brandenburgischen Frauenwoche

 

Diana Golze am Rednerpult vor einem Roll-Up mit der Aufschrift "Frauenpolitischer Rat"
Am 2. März 2018 startete die 28. Brandenburgische Frauenwoche. Frauenministerin Diana Golze sagte bei der Eröffnung im Potsdamer Rathaus: "So lange es sich die Gesellschaft weiter einfach macht und Frauen das Etikett 'Selber schuld' aufdrückt, ohne sich mit den wirklichen Ursachen von ungleichen Arbeitsverhältnissen, politischer Unterrepräsentanz, Altersarmut von Frauen und Gewalt gegen Frauen zu befassen, wird es Veranstaltungsreihen wie die Brandenburgische Frauenwoche weiter dringend brauchen". Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe erwartet in diesem Jahr eine besonders intensive und vielfältige Frauenwoche: "Es gibt viel mehr Veranstaltungen. Es gibt viele neue engagierte Frauen, die erstmalig mitmachen. Und wir werden aktuelle relevante Themen behandeln, die alle Brandenburgerinnen und Brandenburger betreffen." Veranstaltungskalender mit mehr als 200 Veranstaltungen in ganz Brandenburg (Link)
 

Eröffnung der Frauenwoche im Lothar-Bisky-Haus

 

Diana Bader und Siegfried Lachmann an einem Stehtisch
Zur Ausstellungseröffnung "Das Frauenbild in Printmedien der DDR", am 1. März 2018 im Lothar-Bisky-Haus hielt die die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Diana Bader, die Laudatio. Unter anderem betonte sie in ihrer Rede: "In der DDR herrschte ein anderes Frauenbild vor, als in der BRD – damals und heute... Als ich die Titelbilder betrachtete, stellte ich fest, dass die Darstellung der Frauenbilder in der früheren Medienwelt weitaus mehr von Selbstbewusstsein, Charme, Klugheit, Niveau, Respekt und Würde geprägt waren als in der heutigen Zeit..." Vielen Dank an Siegfried Lachmann und die Landesgeschäftsstelle für die sehr interessante und sehenswerte Ausstellung anlässlich der 28. Brandenburgischen Frauenwoche. bis 1. Juni 2018, Montag bis Freitag 8 - 17 Uhr Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3 Info: www.dielinke-brandenburg.de
 

Ergebnisse der Online-Befragung unter LSBTIQ* in Brandenburg

 

Foto einer Beamer-Präsentation zur Vorstellung der Ergebnisse der Online-Befragung zur Lebenssituation von LSBTTIQ* in Brandenburg
Parallel zur Erarbeitung des Aktionsplans "Queeres Brandenburg" hat das Sozialministerium eine Online-Befragung unter Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen sowie queeren Menschen in Brandenburg durchgeführt. Ziel war es, mehr über ihre Lebenssituation, ihre Erfahrungen und Wünsche zu wissen. Die Ergebnisse wurden am 26. Februar 2018 in einem Fachgespräch vorgestellt, an dem Sozialministerin Diana Golze und Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe teilnahmen. Das erschreckende Ergebnis: Etwa die Hälfte der Befragten hat in den vergangenen fünf Jahren Diskriminierung erlebt. Trans*Menschen erfahren noch weit häufiger Ausgrenzung. An den Schulen outen sich nur etwa ein Viertel der LSBTIQ* aus Angst vor Diskriminierung. weiterlesen
 

2. Gender Award – Kommune mit Zukunft

 

Monika von der Lippe
Ab sofort können sich Kommunen aus ganz Deutschland für den "Gender Award 2018" bewerben. Einzige Voraussetzung: Sie müssen besonders innovative Projekte, Maßnahmen und Aktivitäten in Sachen Gleichstellung für Frauen und Männer initiiert und dauerhaft umgesetzt haben. Dazu kommt in diesem Jahr der Schwerpunkt "Gesundheit für Frauen und Männer". Bewerbungsschluss ist der 16. März 2018. Der "Gender Award" wird alle zwei Jahre verliehen. Mit dieser Auszeichnung ehrt die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen mit Unterstützung des BMFSFJ kreative und erfolgreiche Frauen- und Gleichstellungspolitik. Das besondere Engagement von Kommunen wird so in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. weiterlesen
 
 

EUROPA

 

Europa vor Ort in Werder (Havel)

 

Helmut Scholz und zwei Frauen sitzen auf Stühlen vor zwei Roll-Ups und einer Europafahne
Das Europa-Zentrum Potsdam und die Europe Direct Informationszentren Brandenburg an der (Havel) und Frankfurt (Oder) hatten zu einer Diskussionsveranstaltung nach Werder (Havel) ins "Hotel zur Insel" unter dem Titel "Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?" eingeladen. Mit dem eingeladenen Europaabgeordneten der Linken, Helmut Scholz, und Katja Sinko von der Jungen Europäischen Bewegung wurden diverse Europathemen diskutiert. Nicht befriedigend sind, so der Europaabgeordnete, die EU-Themen in dem Koalitionspapier verankert. Die geplante neue Große Koalition verspricht vage einen neuen Aufbruch für Europa. Doch wohin sie sich entwickeln soll, bleibt dabei offen. Hier muss auf vielen Gebieten nachgebessert werden, betonte Helmut Scholz. Renate Vehlow Ein Bericht zur Veranstaltung findet sich auch auf der Website von Helmut Scholz (Link)
 

Peru: Kein Freihandel ohne nachhaltige Entwicklung

 

Gruppenbild mit Helmut Scholz
"Die peruanische Regierung sollte die Bedingungen für nachhaltige Entwicklung innerhalb des Freihandelsabkommens mit der EU erfüllen," so Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für internationalen Handel (INTA), nach seiner Rückkehr von der Delegationsreise des Ausschusses nach Peru und Kolumbien am 21. Februar 2018. Im Rahmen der Reise sollte die bisherige Umsetzung des Mehrparteien-Freihandelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien und Peru überprüft werden. Nach einem umfassenden Aufenthalt in Kolumbien setzte die Delegation ihre Reise nach Lima fort und traf sich mit dem Präsidenten Perus, Pedro Pablo Kuczynski, sowie mit anderen Regierungsvertreter*innen, mit Mitgliedern des Parlaments, mit der Zivilgesellschaft und mit Geschäftskreisen in Peru. weiterlesen
 

Sommeruniversität der Europäischen Linken in Wien

 

Logo Sommeruniversität Europäische Linke
Auch in diesem Sommer findet die traditionelle Summer University der Europäischen Linken und transform! statt. Unter dem Motto "A Dialogue for Progress in Europe – 200 Years Karl Marx – 100 Years End of WWI" treffen sich Linke aus ganz Europa vom 11. bis 15. Juli 2018 in Wien. Die Räumlichkeiten der diesjährigen Veranstaltung befinden sich am Stadtrand von Wien in einem wunderschönen Park mit vielen Freiräumen, um sowohl Outdoor-Diskussionen als auch informelle Treffen zu organisieren. Anmeldemöglichkeiten und weitere Informationen gibt es auf der Website der Europäischen Linken. Infos und Anmeldung: www.european-left.org
 
 

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

 

Bildungsprogramm März

 

Grafik mit Text: Bildungsprogramm Rosa-Luxemburg-Stiftung März 2018
Wir möchten auf das Bildungsprogramm (pdf-Download) für den März 2018 hinweisen. Ausführlichere Informationen zu einzelnen Veranstaltungen gibt es auf der Website der RLS Brandenburg.
 

Aktuelle Veranstaltungen der RLS Brandenburg

 

Ostfrauen im Westfernsehen Filmvorführung "Der 8. März – Wie die DDR ihre berufstätigen Frauen ehrt" (ARD 1981) mit anschließendem Gespräch mit Luc Jochimsen (Autorin) und Lucas M. Böhmer (Regie, Kamera, Produktion) in Kooperation mit den Landfrauen Proschim/Prožym Veranstaltung im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche 2018 Samstag, 3. März 2018, 15 - 18 Uhr Proschim/Prožym,Kulturhaus, Welzower Str. 53 Info: www.brandenburg.rosalux.de   Ostfrauen im Westfernsehen Filmvorführung "Der 8. März – Wie die DDR ihre berufstätigen Frauen ehrt" (ARD 1981) mit anschließendem Gespräch mit Luc Jochimsen (Autorin) und Lucas M. Böhmer (Regie, Kamera, Produktion) in Kooperation mit Anke Schwarzenberg MdL Veranstaltung im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche 2018 Sonntag, 4. März 2018, 10 - 13 Uhr Cottbus/Chóśebuz, Piccolo Theater, Erich-Kästner-Platz Info: www.brandenburg.rosalux.de   Künstlerinnen und ihr Kapital. Bilder – Texte – Musik Die Veranstaltung ist eine Initiative von Christine Düwel und Dr. Gerlinde Förster und Teil der Ausstellung "Das andere Kapital", die im Landtag noch bis zum 29. März 2018 montags bis freitags von 8 – 18 Uhr besucht werden kann. Veranstaltung im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche 2018 Mittwoch, 14. März 2018, 18 Uhr Potsdam, Landtag, Alter Markt 1 Info: www.landtag.brandenburg.de
 

Kolloquium aus Anlass des 80. Geburtstags von Christa Luft am 10. März 2018

 

Christa Luft
Wider die fortschreitende "Entbettung der Wirtschaft aus der Gesellschaft" (Karl Polanyi) – Herausforderungen für ökonomische Theorie und Wirtschaftspolitik – so lautet der Titel eines Kolloquiums, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Anlass des 80. Geburtstags von Christa Luft am 10. März 2018 durchführen wird. Nach einem Grußwort von Dagmar Enkelmann und einem Referat der Jubilarin folgt ein Podiumsgespräch, an welchem Christa Luft selbst, Rudolf Hickel, Klaus Peter Kisker, Sabine Reiner und Daniela Trochowski teilnehmen und das von Axel Troost moderiert wird. Den Abschluss bildet ein Empfang bei Sekt und Fingerfood. Anmeldung unter effi.boehlke@rosalux.org oder 030-44310473. Samstag, 10. März 2018, 14 - 17 Uhr Berlin, Salon der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1 Info: www.rosalux.de
 

Zweitägiges Argumentationstraining zu Antisemitismus

 

Grafik: Scherenschnittz weier Personen mit Sprechblasen
Schlagfertigkeit und Redegewandtheit lernt man zwar nicht an einem Wochenende. Aber die konkreten Reaktionen auf antisemitische Äußerungen können trainiert werden! Die Auseinandersetzung mit diesem Thema an zwei Tagen lohnt sich, um das eigene Verständnis von Antisemitismus zu schärfen. So lassen sich im Austausch mit anderen eigene Positionen formulieren und vertreten. Kosten: Normalpreis: 90,00 € / Ermäßigter Preis: 60,00 € / ermöglichend: 30,00 € / für Institutionen: 200,00 €. Anmeldung unter: weiterbildung@rosalux.org. 23./24. März 2018, 10 - 18 Uhr, Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Mehringplatz 1 Info: www.rosalux.de
 
 

SONSTIGES

 

Bitte zur Unterstützung der linken FMLN bei den Wahlen in El Salvador

 

Logo Flüchtlingshilfe Mittelamerika e. V.
Am 4. März 2018 wird in El Salvador ein neues Parlament gewählt. Dabei geht es darum, eine Mehrheit der ultrarechten ARENA-Partei und damit eine Blockade der progressiven Politik des linken Präsidenten Salvador Sánchez Cerén zu verhindern. Dessen Partei FMLN benötigt dringend finanzielle Unterstützung zur logistischen Bewältigung der Wahlen. Denn in El Salvador müssen alle Wahlhelfer*innen durch die Parteien gestellt, geschult und versorgt werden. Außerdem geht es darum, mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, denn eine Briefwahl existiert nicht. Wie schon vor drei Jahren nimmt eine Delegation der Partei DIE LINKE als internationale Beobachter*innen an den Wahlen teil. Sie unterstützen dort insbesondere die FMLN-Basisorganisation in Mejicanos, einem Vorort der Hauptstadt San Salvador. Für deren Wahllogistik bitten wir dringend um kurzfristige (Klein-)Spenden! Koordiniert wird die Beobachtungsmission von Jürgen Tönnesen (Flüchtlingshilfe Mittelamerika e. V.) Spendenaufruf sowie Bankverbindung für Spenden (PDF-Download)
 

OWUS: 3. KMU-Konferenz am 17. März 2018 in Berlin

 

OWUS-Logo
Die 3. KMU-Konferenz von OWUS (Offener Wirtschaftsverband von kleinen und mittelständischen Unternehmen, Freiberuflern und Selbstständigen e. V.) und der Rosa Luxemburg-Stiftung am 17. März 2018 soll ein weiterer Schritt sein, die Bedeutung des Kleinunternehmertums in der heutigen Zeit herauszuarbeiten und gleichzeitig aufzeigen, worin die neuen gesellschaftlichen Erfordernisse für eine Verbesserung der sozialen Absicherung der Solo-Selbständigen und Kleinunternehmer liegen. U. a. mit Dietmar Bartsch, Elke Breitenbach (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Berlin) und Prof. Hans J. Pongratz (LMU München). Anmeldung bis zum 10. März 2018 an berlin-brandenburg@owus.de. Unkostenbeitrag: 10 Euro. 3. KMU-Konferenz: "Kleinunternehmer und Solo-Selbständige – ihr Platz in einer sich ständig verändernden Arbeitswelt", 17. März 2018, 10 - 16.10 Uhr, Berlin, ND-Gebäude, Franz-Mehring-PLatz 1 Zur Einladung (pdf-Download)
 

Plüschtiere für Gambias Kinder

 

Liebe Genossinnen und Genossen, wer mich kennt, weiß, daß ich seit ca 10 Jahren teilweise halbjährlich in Gambia /Westafrika gelebt habe und hier vor Ort 2 Vereine in ihrer Arbeit unterstützt habe. Leider muß ich z.Z. aus gesundheitlichen Gründen pausieren. Dennoch wende ich mich heute auf diesem Weg an Euch mit einer Bitte: die meisten  von Euch haben Kinder bzw. Enkel und alle haben zum Glück genug Spielzeug in ihren Kinderzimmern. Ob Eure Sprößlinge auf ein oder mehr Plüschtiere verzichten könnten, um sie Kindern in Afrika zu schenken ? Diese Plüschtiere wollen wir bei der Auszahlung des Schulgeldes im Oktober 2018 den Kindern übergeben (Fotos werden gemacht) Auch Kleinkinderkleidung kann abgegeben werden. Ende der Aktion 15.Mai 2018. Ich danke allen im Voraus, Marianne Kypke Potsdam
Abgabestelle und Zeit: 15.3.18 und 15.5.18 Heilig-Geist-Str.2  in Potsdam bei Kypke ganztags
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Mitarbeiter*in für Veranstaltungsmanagement, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht befristet vom 1. April 2018 bis 31. Dezember 2018 eine*n Mitarbeiter*in für Veranstaltungsmanagement in Teilzeit (75 Prozent). Schwerpunkt der Arbeit ist die inhaltliche und organisatorische Unterstützung von Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Arbeitsort ist Berlin. Bewerbungsschluss ist der 4. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in für den Bereich Drogenpolitik

 

Niema Movassat MdB sucht zum 1. April 2018 für sein Abgeordnetenbüro in Berlin eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in zur Unterstützung seiner Arbeit als drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 19. Legislaturperiode. Bewerbungsfrist ist der 6. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Projektmanager*in Postsowjetische Länder, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. April 2018 oder zum schnellstmöglichen Termin eine Elternzeitvertretung für die Stelle der Projektmanager*in Postsowjetische Länder und die Ukraine im Zentrum für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit der RLS in Vollzeit (39 Wochenstunden) zunächst befristet auf ein Jahr. Arbeitsort ist Berlin. Bewerbungsschluss ist der 7. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Projektmanager*in für Zentralasien, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. April 2018 eine*n Projektmanager*in für Zentralasien im Zentrum für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit der RLS unbefristet in Teilzeit (19,5 Wochenstunden, 50 Prozent). Arbeitsort ist Berlin. Bewerbungsschluss ist der 8. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Mitarbeiter*in für Politische Bildung, DIE LINKE. Berlin

 

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. April 2018 eine*n Mitarbeiter*in für Politische Bildung (19h/Woche). Bewerbungsschluss ist der 9. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Mitarbeiter*in für Mitgliederarbeit und -kommunikation, DIE LINKE. Berlin

 

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. April 2018 eine*n Mitarbeiter*in für Mitgliederarbeit und -kommunikation. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt derzeit 38 Stunden. Bewerbungsschluss ist der 9. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Politische*r Mitarbeiter*in, DIE LINKE. Berlin

 

DIE LINKE. Berlin sucht zum 15. April 2018 eine*n politische*n Mitarbeiter*in vorwiegend für den Einsatz im Bezirksverband Lichtenberg (30 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 9. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Fachreferent*in für Soziale Sicherung/Rentenpolitik, DIE LINKE im Bundestag

 

Die Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag sucht für den Arbeitskreis I "Arbeit und Soziales" für die Zeit vom 1. April 2018 bis zum 31. Juli 2018 am Dienstort Berlin eine*n Fachreferent*in für Soziale Sicherung/Rentenpolitik in Teilzeit (19,5 Wochenstunden) als Vertretung. Bewerbungsschluss ist der 9. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Landwirtschaftlicher Sachverständiger, Finanzamt Cottbus

 

Ab 1. April 2018 ist im Finanzamt Cottbus ein Arbeitsplatz als Amtliche/r landwirtschaftliche/r Sachverständige/r (ALS) unbefristet zu besetzen. Voraussetzung ist eine abgeschlossene einschlägige landwirtschaftliche Hochschulausbildung (Bachelor- bzw. entsprechender Hochschulabschluss) in den Fachrichtungen Landbau oder Gartenbau. Bewerbungsschluss ist der 11. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Leiter*in Bereich Politische Kommunikation, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant die Wiederbesetzung der Stelle der Leiterin/ des Leiters des Bereichs Politische Kommunikation (Vollzeit). Die Berufung durch den Vorstand ist zum 1. Juli 2018 vorgesehen. Die Berufung erfolgt vorerst bis zum 30. Juni 2021. Eine Verlängerung bei einem entsprechenden Vorstandsbeschluss ist möglich. Bewerbungsschluss ist der 15. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Leiter*in Bereich Historisches Zentrum Demokratischer Sozialismus

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant die Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters des Historischen Zentrums Demokratischer Sozialismus (Vollzeit). Die Berufung durch den Vorstand ist frühestens zum 1. Mai 2018 vorgesehen. Die Berufung erfolgt vorerst bis zum 30. Juni 2021. Eine Verlängerung bei einem entsprechenden Vorstandsbeschluss ist möglich. Bewerbungsschluss ist der 15. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Ausbildung: Kaufmann/-frau für Büromanagement, LINKE im Bundestag

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht zum 1. September 2018 zwei Auszubildende zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement (KfBM) – einmal mit der Kombination der Wahlqualifikationen "Assistenz und Sekretariat" und "Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement" sowie einmal mit der Kombination der Wahlqualifikationen "Assistenz und Sekretariat" und "Personalwirtschaft". Bewerbungsschluss ist der 16. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Ausbildung: Fachinformatiker*in für Systemintegration, LINKE im Bundestag

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht zum 1. September 2018 eine*n Auszubildende*n für den Beruf Fachinformatikerin/Fachinformatiker in der Fachrichtung Systemintegration. Bewerbungsschluss ist der 16. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Volljurist*innen, Land Brandenburg

 

Das Land Brandenburg sucht Volljurist*innen für einen Einsatz als Sachgebietsleiter*in in den Finanzämtern Frankfurt (Oder), Cottbus, Eberswalde, Strausberg, Angermünde, Kyritz und Calau zum Eintritt in die Steuerverwaltung im IV. Quartal 2018. Voraussetzung sind die Erste juristische Prüfung (Gesamtnote) und die staatliche Pflichtfachprüfung sowie die Zweite juristische Staatsprüfung jeweils mindestens mit der Note befriedigend. Steuerrechtliche Kenntnisse werden nicht zwingend vorausgesetzt. Bewerbungsschluss ist der 18. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Jurist*innen an der FH für Finanzen, Königs Wusterhausen

 

Das Land Brandenburg sucht Volljurist*innen für einen Einsatz als Dozent*in an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Brandenburg in Königs Wusterhausen zum Eintritt in die Steuerverwaltung im IV. Quartal 2018. Voraussetzung ist die Erste juristische Staatsprüfung (Gesamtnote) und die staatliche Pflichtfachprüfung sowie die Zweite juristische Staatsprüfung jeweils mindestens mit der Note befriedigend. Bewerbungsschluss ist der 18. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Büroleiter*in im Regionalbüro in Ekuador/Quito, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant die Neubesetzung der Stelle Büroleiter*in im Regionalbüro für die Andenregion, für Kolumbien, Venezuela und Bolivien mit Sitz in Quito/Ekuador (Vollzeit). Die Einstellung ist zum 1. September 2018 vorgesehen. Die Büroleitung ist bis zum 28. Februar 2022 befristet, eine Verlängerung ist unter Umständen möglich. Dem Auslandseinsatz geht eine sechsmonatige Vorbereitung in der Stiftungszentrale in Berlin voraus. Der Auslandseinsatz beginnt im März 2019. Bewerbungsschluss ist der 18. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Büroleiter*in im Regionalbüro Vietnam/Hanoi, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant die Neubesetzung der Stelle Büroleiter*in im Regionalbüro für Vietnam, Kambodscha, Laos und Myanmar mit Sitz in Hanoi (Vollzeit). Die Einstellung ist zum 1. September 2018 vorgesehen und ist bis zum 28. Februar 2022 befristet, eine Verlängerung ist möglich. Dem Auslandseinsatz geht eine mehrmonatige Vorbereitung in der Stiftungszentrale in Berlin voraus. Die Arbeitsaufnahme in Hanoi ist zum 1. März 2019 vorgesehen. Bewerbungsschluss ist der 19. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Graduiertenkolleg zu Rechtspopulismus

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreibt ein Graduiertenkolleg zum Thema "Rechtspopulismus im europäischen und transatlantischen Kontext. Komparative Analysen und gesellschaftspolitische Gegenstrategien" aus. Ausgeschrieben werden zu diesen Schwerpunkten fünf Promotionsstipendien und ein Habilitationsstipendium. Promotionen können auch auf Englisch verfasst werden, die Bewerber*innen müssen jedoch Deutschkenntnisse auf B2-Niveau nachweisen. Eine Präsenz an den Universitäten Leipzig bzw. Köln wird erwartet. Die Bewerbungsfrist endet am 15. April 2018, das Kolleg startet zum 1. Oktober 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 
 

TERMINE

 
bis 5. April 2018

"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Assoziation "Kinder des Holocaust" (Polen) Info: www.landtag.brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Landtag, Foyer   bis 18. Mai 2018

"Alltäglich plakatiert - Arbeitsschutzplakate aus der DDR"

Zum Flyer (PDF-Download) Falkensee, Kulturhaus Johannes R. Becher, Havelländer Weg 67   bis 1. Juni 2018, 8 - 17 Uhr

"Frauenbilder in Printmedien der DDR"

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   3. März 2018, 11 - 15 Uhr

BAG Antifaschismus

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28   3. März, 12 Uhr

Demonstration: Frieden für Afrin

Info: www.friedenafrin.wordpress.com Berlin, Neptunbrunnen   3. März 2018, 15 - 18 Uhr

Lesung mit Christine Anlauff: "Die schönsten Sagen und Legenden aus Potsdam"

Info: www.dielinke-brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   4. März 2018, 19 - 21 Uhr

Gregor Gysi im Gespräch mit Daniel Golze

Info: Facebook-Veranstaltung (Link) Rathenow, "Zum Alten Hafen", Am Alten Hafen 1   6. März 2018, 18 Uhr

Frauentagsempfang der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de Potsdam, Landtag, Raum 2.050   6. März 2018, 18 - 21 Uhr

Gemeinsame Sitzung von Landesfinanzrat, Kreisvorsitzenden und Kreisgeschäftsführer*innen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   9. März 2018, 17 - 19 Uhr

Netzwerktreffen Willkommenskultur

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Landtag, Raum E.070a   9. März 2018, 18 Uhr

LAG Schule und Bildung

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   10. März 2018, 10 Uhr

Frauentagsveranstaltung mit Astrid Meyer (Frauenzentrum Lilith, Halberstadt)

Zeuthen, Bibliothek, Dorfstr. 22   10. März 2018, 16 - 18 Uhr

"Mauern einreißen!" – Lesung mit Anke Domscheit-Berg

Mühlenbeck, Mühlentreff, Hauptstr. 7 Info: Facebook-Veranstaltung (Link)   15. März 2018, 19 Uhr

LINKE Ecke zum Thema: Türkei – Wie geht es weiter?

Info: www.dielinke-teltow.de Teltow, Jugendtreff, Osdorfer Str. 19a   17./18. März 2018

6. Landesparteitag, 1. Tagung

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Kongresshotel   21. März 2018, 18.30 - 20.30

LAG LINKE.queer Berlin-Brandenburg

Berlin, Café Krüger, Lychener Str. 26 Info: Facebook-Veranstaltung (Link)   23. März 2018, 17 - 21 Uhr

Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Lothar-Nisky-Haus, Alleestr. 3   23. - 25 März 2018

Landesmitgliederversammlung Linksjugend ['solid] Brandenburg

Info: Facebook-Veranstaltung (Link) Wandlitz   24. März 2018, ab 14 Uhr

17. Potsdamer Ostermarsch

Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Brandenburger Tor Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Platz der Einheit, Deserteursdenkmal Info: www.friedenskoordination-potsdam.org
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Anja Mayer, Christiane Graf
 

IMPRESSUM

 

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