DIE LINKE. Brandenburg – Newsletter 10/2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. AUS DEN KREISVERBÄNDEN
  2. AUS DEM LANDESVERBAND
  3. AUS DEM LANDTAG
  4. AUS DER LANDESREGIERUNG
  5. AUS DEM BUNDESVERBAND
  6. AUS DEM BUNDESTAG
  7. FRAUENPOLITIK
  8. EUROPA
  9. ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG
  10. SONSTIGES
  11. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  12. TERMINE
Diana Golze und Anja Mayer sitzen auf einem Sofa, Schriftzug: "Herzlichen Glückwunsch!"
Liebe Genossinnen und Genossen,   ein ebenso ereignisreiches wie erfolgreiches Wochenende liegt hinter uns. Mit René Wilke stellt die LINKE erstmals in Brandenburg den Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt. Dieser großartige Erfolg hat bundesweit Beachtung gefunden und zweierlei gezeigt: Mitte-Links-Bündnisse sind weiterhin erfolgversprechend, wenn die Akteure auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Und mit einer authentischen Persönlichkeit und einer Politik, die auf die Bürger*innen zugeht und sie ehrlich einbezieht, können Wahlen gewonnen werden.   Währenddessen wählte ein intensiv und engagiert diskutierender Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand. Auch hier ist es uns gelungen, Zeichen zu setzen: mit Diana Golze und Anja Mayer hat die Brandenburger LINKE erstmals eine Doppelspitze, beide wurden mit einem überzeugenden Ergebnis gewählt. Weitere Informationen zu den Beschlüssen des Landesparteitages und den weiteren Gremienwahlen weiter unten in diesem Newsletter.   Viele Grüße aus Potsdam!
 
Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

 

Oberhavel: FrühLINKSempfang der LINKEN Oberhavel

 

In guter Tradition bitten DIE LINKE. Oberhavel und die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Oberhavel zum FrühLINKSempfang. Am 23. März 2018 ab 18 Uhr laden wir in unser Bürgerbüro in der Bernauer Straße 71 in Oranienburg herzlich ein. Es erwarten Euch politische Gespräche, eine musikalische Umrahmung und eine neue Ausstellung, die ganz im Sinne von Karl Marx steht, der in diesem Jahr seinen 200. Geburtstag gefeiert hätte. Wir bitten um Rückmeldung, ob eine Teilnahme möglich ist und freuen uns auf Euch. Rückmeldungen bitte an: geschaeftsfuehrer@die-linke-ohv.de oder per Telefon unter: 03301-200990. Info: www.dielinke-oberhavel.de.
 

Potsdam: 17. Potsdamer Ostermarsch am 24. März 2018

 

Text: Abrüsten statt Aufrüsten für eine friedliche Welt
Die Friedenskoordination Potsdam gegen Militarismus, Nationalismus, Rassismus und Krieg ruft alle Bürger/innen auf zum 17. Potsdamer Ostermarsch "Abrüsten statt Aufrüsten! – Für eine friedliche Welt" am Samstag, 24. März 2018. Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Potsdam Brandenburger Tor; Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Platz der Einheit, Deserteursdenkmal. Der Aufruf wird u. a. unterstützt von DIE LINKE. Brandenburg, DIE LINKE. Potsdam und DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark. Weitere Informationen (Link)
 

Elbe-Elster: Frauentagsveranstaltung im Kreismuseum

 

Diana Bader spricht vor Publikum
Im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche luden die Landtagsabgeordnete Diana Bader und der Kreisverband DIE LINKE. Elbe-Elster am 12. März 2018 zu einer Veranstaltung ins Kreismuseum Finsterwalde ein. Diana Bader betonte in ihrer Rede die Bedeutung des Kampfes, den Frauen der ganzen Welt für ihre Gleichberechtigung führten und noch führen müssen. Ein wichtiger Erfolg jährt sich in diesem Jahr zum 100. Mal – das Frauenwahlrecht. Doch der Blick auf den Frauenanteil in politischen Ämtern macht es deutlich, es bleibt noch viel zu tun: Der Frauenanteil im Bundestag beträgt nur 31 Prozent und in Brandenburg gibt es eine einzige Landrätin. Licht und Schatten solch politischer Kämpfe spiegelten sich auch in den kulturellen Beiträgen der Veranstaltung wider. weiterlesen
 

Ostprignitz-Ruppin: Frauentagsmatinee mit Gisela Oechelhaeuser

 

Kirsten Tackmann übergibt Gisela Oechelhaeuser ein Blumengesteck vor Publikum
Die traditionelle Frauentagsmatinee von Dr. Kirsten Tackmann MdB fand am 11. März 2018 im Kulturhaus Kyritz statt. Unterstützung erhielt sie durch die Kabarettistin Gisela Oechelhaeuser mit ihrem neuen politischen Kabarettprogramm "Selber schuld". Eine gelungene Matinee mit 150 Gästen – und einer hervorragenden Gisela Oechelhaeuser! Kirsten Tackmann zum diesjährigen Frauentag: "In Sachen Gleichstellung ist nicht nur längst nicht alles erreicht, sondern es droht Rückschritt und neurechte Umdeutung der Interessen von Frauen. Aber auch wenn der Wind wieder heftiger weht, sagen wir 'jetzt erst recht'! Lasst uns weiter solidarisch streiten für unsere Rechte, gemeinsam als Kolleginnen oder Nachbarinnen. Lasst uns den Internationalen Frauentag feiern, aber er ist auch ein Auftrag!"
 

Märkisch-Oderland: Dank an besonders engagierte Frauen

 

Eine Gruppe Frauen mit Blumen in den Händen
So ist in diesem Jahr garantiert nirgends in Brandenburg der Frauentag gefeiert worden, vielleicht war es sogar bundesweit einmalig: Die drei Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Märkisch-Oderland Bettina Fortunato (DIE LINKE), Simona Koss (SPD) und Kristy Augustin (CDU) organisierten einen gemeinsamen Frauentags-Empfang. Ins Kulturhaus Seelow eingeladen waren am 10. März 2018 gut 130 Frauen und Mädchen, die sich privat oder in Vereinen ehrenamtlich engagieren. Ausnahmslos alle fanden die Idee des gemeinsamen Empfangs hervorragend! Es gab Kaffee und Kuchen und für mehr als zwei Dutzend Frauen aus den Händen der Landtagsabgeordneten besondere Auszeichnungen in Form einer Urkunde, Blumen und Buchpräsent. weiterlesen
 

Oberhavel: "Mauern einreißen" – Lesung zum Internationalen Frauentag

 

Anke Domscheit-Berg sitzt an einem Tisch und liest aus dem von ihr selbst geschriebenen Buch vor
"Mauern einreißen!" so lautet der Titel des 2014 erschienenen Buches von Anke Domscheit-Berg. Darin beschreibt sie u. a. ihre Erfahrungen mit der Unfreiheit als Studentin in der DDR, aber auch die Wirkung sogenannter "gläsernen Decken" für Frauen in der Wirtschaft. Aus Anlass des Internationalen Frauentages lud der Kreisverband der LINKEN Oberhavel die Bundestagsabgeordnete am 10. März 2018 zu einer Lesung nach Mühlenbeck ein, der etwa 40 Besucherinnen und Besucher beiwohnten. Als erstes las Anke Domscheit-Berg eine Passage über ihre Studienzeit Ende der 1980er Jahre in der DDR vor. "Vertraulichkeit war ein seltenes Gut in der DDR", alles war auf kollektives Handeln ausgerichtet. Am Abend des 9. November 1989 hörte sie Radio, während sie an einer Studienarbeit saß. weiterlesen
 

Märkisch-Oderland: Alltägliches ganz groß

 

Zwei Frauen sitzen an einem Tisch mit Mikrofon
Es ist schon eine kleine Tradition geworden, dass DIE LINKE. Hoppegarten und DIE LINKE. Neuenhagen den Internationalen Frauentag gemeinsam mit Gisela Steineckert begehen. Bei der diesjährigen Lesung am 10. März hatte die bekannte Autorin ihre Tochter Kirsten Steineckert an ihrer Seite. Die beiden Schriftstellerinnen begeisterten rund 80 Frauen und Männer mit ihrem Programm "Ach Mama. Ach Tochter". Brillant und einfühlsam beschreiben sie mit ihren Texten ganz Alltägliches, Zwischenmenschliches und Zeitgemäßes. Sie appellieren, das Verständnis für einander nicht zu verlieren. Die weit über 80-Jährige Schriftstellerin Gisela Steineckert meldet sich nach wie vor zeitkritisch und politisch zu Wort. Renate Adolph
 

Landkreis Dahme-Spreewald: Gratulation zum Internationalen Frauentag

 

Eine Gruppe Frauen in Pflegerinnen-Berufskleidung mit Blumen in den Händen
Mitglieder des Kreisvorstands der LINKEN Dahme-Spreewald besuchten am 8. März 2018 Kranken- und Pflegeeinrichtungen in Luckau. Im DRK-Zentrum Jahnstraße und im evangelischen Seniorenzentrum "An der Berste" gratulierten sie den Pflegekräften zum Frauentag mit Blumen und kleinen Präsenten und sagten "Danke!" für ihre aufopferungsvolle Arbeit. Kreisvorsitzender Michael Wippold würdigte in sehr persönlichen Worten das Engagement und die Einsatzbereitschaft der Frauen, die in den sozialen Berufen tätig sind und damit einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt erbringen. Die Gratulationstour wurde am Nachmittag in Königs Wusterhausen fortgesetzt.
 

Landkreis Dahme-Spreewald: Frauentag und Frauenrechte

 

Monika von der Lippe und eine Gruppe Menschen stehen auf einer Kopfsteinpflaster-Straße
Monika von der Lippe, Mitglied des Kreisvorstandes der LINKEN im Landkreis Dahme-Spreewald und Landesgleichstellungsbeauftragte, besuchte am Internationalen Frauentag Luckau. Mit großer Freude wurde sie von den Genoss*innen im LiLaLu, dem Linken Laden Luckau, willkommen geheißen. Anschließend wurden Blumen an die Marktbesucherinnen und die Frauen in den Markständen verteilt. Am Nachmittag des 8. März waren die älteren Genossinnen zu einem Frauentagsempfang im LiLaLu eingeladen. Es war dies eine Geste der Anerkennung und Würdigung für das langjährige Wirken der Frauen in der Partei DIE LINKE. weiterlesen
 
 

AUS DEM LANDESVERBAND

 

Sozial, gerecht und demokratisch: Für ein zukunftsfestes Brandenburg!

 

Gruppenfoto des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg
Die 1. Tagung des 6. Landesparteitages tagte am 17./18. März im Potsdamer Kongresshotel. Die Delegierten wählten einen neuen Landesvorstand mit Diana Golze und Anja Mayer an der Spitze. Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Kirsten Tackmann, Isabell Vandré und Mario Dannenberg gewählt. Stefan Wollenberg folgt Anja Mayer als Landesgeschäftsführer. Schatzmeister Ronny Kretschmer wurde im Amt bestätigt. Weiterhin gehören dem Landesvorstand an: Andreas Büttner, Roland Gehrmann, Martin GüntherMonika Huschenbett, Alexander KlotzovskiAnja Kreisel, Romy Neupert, Marco Pavlik, Anne-Frieda Reinke, Sebastian Walter und Heidemarie Wiechmann.   Der Leitantrag zog die Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit und zeigte den Weg der LINKEN bis zur Landtagswahl 2019 auf. Nach einer lebendigen Diskussion mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen wurde er mit großer Mehrheit verabschiedet. Außerdem verabschiedete der Parteitag u. a. ein Agrarleitbild für Brandenburg, Kommunalpolitische Eckpunkte in Vorbereitung auf die ebenfalls 2019 stattfindenden Kommunalwahlen und eine Reihe weiterer inhaltlicher Anträge. Die Beschlüsse werden nach der Endbearbeitung durch die Antragskommission in den kommenden Tagen auf unserer Website veröffentlicht.   Die detaillierten Wahlergebnisse und die Aufzeichnung des Livestreams findet Ihr auf unserer Parteitagsseite (Link).
 

Beschäftigungsrekord mit Schatten

 

Martin Günther
Zu den in dieser Woche veröffentlichten Zahlen des statistischen Landesamtes für Statistik Berlin-Branden­burg zu den Erwerbstätigenzahlen 2017 erklärte Martin Günther, Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE. Brandenburg, am 20. März 2018: "Ein Höchststand bei den Erwerbstätigen in Brandenburg ist eine erfreuliche Nachricht. Doch es bleibt viel zu tun. Auf der einen Seite sind noch immer zehntausende Menschen in Brandenburg ar­beitslos. Auf der anderen Seite müssen Brandenburgerinnen und Brandenburger teils zwei Stunden mehr in der Woche arbeiten, um das gleiche Geld zu erhalten wie anderswo in der Deutschland. Das passt nicht zusammen. weiterlesen
 

Aktivenkonferenz: Zukunftsdialog

 

LINKE Politik von DIR, mit DIR und für DICH! Daher wollen wir mit DIR unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 erarbeiten. DU bist herzlich zu unserem Zukunftsdialog eingeladen! Wir wollen uns insbesondere folgenden Themen widmen: Mobilität & Landesentwicklung // Digitalisierung – Infrastruktur // Arbeitswelt – Lohnentwicklung // Familienleben & Kinder // Demokratie, Antifaschismus, Teilhabe & Ehrenamt // Gesundheit & Pflege // Bildungsland Brandenburg // Energieland: Nachhaltigkeit & Umwelt // Stadt- & Raumplanung: Stadt – Land – Fluss Freitag/Samstag, 13./14. April 2018, in Eberswalde, Hufeisenfabrik, Am alten Walzwerk 1 Info: www.dielinke-brandenburg.de, Anmeldung bitte an info@dielinke-brandenburg.de
 
 

AUS DEM LANDTAG

 

Abschluss der Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e. V. laden zur Abschlussveranstaltung zur Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern" in den Landtag Brandenburg ein. Nach der Begrüßung durch Marco Büchel MdL wird die Historikerin Dr. Monika Nakath die prekäre Lebenssituation von jüdischen Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg unter der NS-Diktatur und insbesondere den zweiten Deportationstransport aus dem Zuständigkeitsbereich der Gestapo-Stelle Potsdam vom 14. April 1942 vorstellen, mit dem etwa 450 Jüdinnen und Juden in das Warschauer Ghetto deportiert wurden. Im Anschluss daran wird Dr. Holger Politt den "Umschlagsplatz" Warschau für die Deportationen in den Osten skizzieren und die katastrophalen Zustände im Warschauer Ghetto beschreiben. Mittwoch, 4. April 2018, 18 - 20 Uhr Potsdam, Landtag, Saal 2.050 Info: www.linksfraktion-brandenburg.de
 

600 Euro für die Special-Olympics-Spiele

 

Diana Bader mit einem symbolischen Scheck in den Händen neben einer Gruppe Schüler*innen
Die 11. Special Olympics (Nationale Sommerspiele) finden vom 14. bis 18. Mai 2018 in Kiel statt. Die Schulen "Stark fürs Leben" Elsterwerda und "Albert Schweitzer" Herzberg haben sich auf Landesebene in Wettkämpfen qualifiziert und vertreten nicht nur den Elbe-Elster-Landkreis, sondern auch das Land Brandenburg. Eine große Herausforderung für die Sportler*innen der Schulen, denn an den Sommerspielen nehmen ca. 4.500 Athleten mit geistiger Behinderung aus ganz Deutschland und fünf weiteren Ländern teil. Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg unterstützt mit einem Sozialfonds solche Projekte. Und so konnte die Landtagsabgeordnete Diana Bader gleich zwei Schecks im Wert von jeweils 300 Euro überreichen. weiterlesen
 

Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

 

Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf
Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 22. Februar 2018: Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter der Unterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig im Gespräch und so folgte ich der Einladung gern. Die Übergangswohnheime Stahnsdorf I und II haben zusammen eine Kapazität von ca. 300 Plätzen. Aktuell wohnen dort ca. 250 Menschen, darunter ca. 90 Kinder. Ca. 70 Bewohner*innen haben bereits einen gesicherten Aufenthaltsstatus. Nach einem Gespräch mit der Einrichtungsleitung und einer kurzen Besichtigung traf ich mich mit den Mitarbeiter*innen der Unterkunft. weiterlesen
 
 

AUS DER LANDESREGIERUNG

 

Nachhaltige Snacks: Unternehmen in Dahlewitz neu angesiedelt

 

Christian Görke und zwei weitere Herren an einem Stehtisch
Nachhaltige To-go-Snacks in Bio-Qualität – das ist die Geschäftsidee von "Jouis Nour - Gesund geniessen" in Dahlewitz (Teltow-Fläming). Finanzminister Christian Görke war am 15. März 2018 anlässlich der Eröffnung des neuen Standorts zu Gast bei dem Unternehmen und informierte sich zusammen mit dem Dezernenten für Wirtschaftsförderung im Landkreis Teltow-Fläming, Siegmund Trebschuh, bei Geschäftsführer Bernhard Klapproth, wie sein Unternehmen die Weichen für die Zukunft neu gestellt hat. Unterstützung bekam der Betrieb für seinen neuen Standort in Dahlewitz vom Land Brandenburg durch Mittel zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW). Mehr Fotos (Facebook-Link)
 

Brandenburgs Justiz wird digital

 

Stefan Ludwig
Justizminister Stefan Ludwig hat sich am 15. März 2018 im Landgericht Frankfurt (Oder) über die Digitalisierung von Gerichtsakten informiert. Diese Maßnahme dient der Pilotierung der im Länderverbund entwickelten elektronischen Akte. "Mit dieser Modernisierung schaffen wir die Voraussetzungen, dass ab dem Jahr 2026 elektronische Akten verbindlich sowohl in Zivilverfahren als auch in Strafverfahren und den Verfahren der Arbeits-, Finanz-, Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit zu führen sind", so Ludwig. Der Übertragungsvorgang muss nach dem Stand der Technik erfolgen und die Vorgaben der einschlägigen technischen Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erfüllen. weiterlesen
 

Finanzsituation der Stadt Spremberg besprochen

 

Daniela Trochowski und zwei weitere Frauen sitzen an einem Tisch, auf dem Flaschen stehen
Über die Finanzsituation der Stadt Spremberg und mögliche Unterstützung des Landes für die Lausitz-Kommune hat am 15. März 2018 Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski mit der Bürgermeisterin der Stadt, Christine Herntier, und Stadtkämmerin Cornelia Koch gesprochen. Mehr Fotos (Facebook-Link)
 

Schlüssel für neuen Polizeistandort in Brandenburg übergeben

 

Christian Görke, Karl-Heinz Schröter und drei weitere Herren halten einen symbolischen Schlüssel
Bei einem Festakt mit Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter wurde am 14. März 2018 symbolisch der Schlüssel für den Neubau der Polizeidirektion West und der Polizeiinspektion Brandenburg (Havel) übergeben. Der für die Liegenschaften des Landes zuständige Finanzminister sagte dabei: "Mit dem Bezug der Gebäude werden die an verschiedenen Standorten in der Stadt Brandenburg untergebrachten Polizeikräfte endlich an einem modernen Standort zusammengeführt. Das führt zu einer deutlichen Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Bediensteten." weiterlesen
 

Almuth Hartwig-Tiedt setzt arbeitspolitische Tour fort

 

Almuth Hartwig-Tiedt und drei weitere Personen stehen vor dem Rumpf eines Flugzeugs
Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt setzte am 14. März 2018 die arbeitspolitische Tour im Landkreis Dahme-Spreewald fort. In Wildau ist die Wirtschaftsförderung sehr aktiv beim Thema Fachkräftesicherung. Dort lernen Neuntklässler*innen der Gymnasien im Projekt "start to fly" Berufe rund um das Flugwesen kennen. Das ist eine herausragende Initiative vom Landkreis und der Gesellschaft Trainico. Weiter stand das Thema "Gute Arbeit in der Logistik" auf dem Programm. Der Pharmalogistiker Noweda ist Partner beim gleichnamigen Projekt, das im Rahmen der vom Arbeitsministerium geschaffenen Sozialpartnerrichtlinie ins Leben gerufen wurde. Hier geht es um die Stärkung der Sozialpartnerschaft und Steigerung der Qualität der Arbeit sowie Modernisierung der Arbeitsorganisation.
 

Finanzamt Potsdam mit neuer Vorsteherin

 

Daniela Trochowski überreicht Gabriele Gößling einen Blumenstrauß
Gabriele Gößling ist die neue Vorsteherin im Finanzamt Potsdam. Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski gratulierte ihr dazu am 14. März 2018 bei der Übergabe der Geschäfte im Ministerium der Finanzen. Gabriele Gößling war bereits Vorsteherin im Finanzamt Luckenwalde und zuletzt als Dozentin und zugleich Ständige Vertreterin der Direktorin an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen tätig. weiterlesen
 

Projekt zur schulischen Ernährungs- und Verbraucherbildung

 

Anne Quart und drei weitere Personen mit Küchenschürzen stehen neben einem Roll-Up mit der Aufschrift EVeLaB – schulische Ernährungs- und Verbraucherbildung im Land Brandenburg
Das Verbraucherschutzministerium fördert im Rahmen der "Qualitätsoffensive Schulverpflegung Brandenburg" das Projekt "EVeLaB – schulische Ernährungs- und Verbraucherbildung im Land Brandenburg". "Damit bekommen Lehrkräfte in Workshops fachliche Hinweise und Unterstützung wie die Ernährungs- und Verbraucherbildung als Lehrinhalt in den bisherigen Unterricht eingebunden werden kann", sagte Verbraucherschutzstaatssekretärin Anne Quart am 13. März 2018 im Workshop "Check die Mensa aus! Schulverpflegung als Unterrichtsgegenstand" an der Lenné-Gesamtschule in Potsdam. Die Unterrichtsmaterialien zur Ernährungs- und Verbraucherbildung wurden im EVeLaB-Projekt entwickelt. In den kommenden Monaten werden 48 Lehrer*innen aus 18 Schulen zu zehn verschiedenen Themen mit den entwickelten Materialien zur schulischen Ernährungs- und Verbraucherbildung vertraut gemacht. weiterlesen
 

ILB-Förderung führt zu Investitionen von knapp 3 Milliarden Euro

 

Christian Görke und zwei weitere Herren sitzen an einem Tisch
Auf dem neu entstehenden Schulcampus "Am Stern" in Potsdam hat am 12. März 2018 Finanzminister und ILB-Verwaltungsratsvorsitzender Christian Görke gemeinsam mit dem ILB-Vorstandsvorsitzenden Tillmann Stenger die Presse zum Förderjahr 2017 informiert: Im 25. Jahr ihres Bestehens hat die ILB mit Zusagen von rund 1,6 Milliarden Euro eines der besten Förderergebnisse der letzten zehn Jahre erzielt. Mit den Geldern werden insgesamt 4.190 Vorhaben in den Förderfeldern Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Wohnungsbau unterstützt. Dadurch werden Investitionen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro in Brandenburg ausgelöst und 12.731 Arbeitsplätze neu geschaffen oder gesichert. Außerdem werden 6.472 Wohneinheiten neu gebaut und modernisiert. weiterlesen
 
 

AUS DEM BUNDESVERBAND

 

LINKE-Newsletter vom 14. März 2018

 

Foto von Olaf Scholz, Angela Merkel und Horst Seehofer mit dem Schriftzug: Das ist nicht unsere Regierung!
Im aktuellen Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE kritisieren die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger die neue schwarz-rote Koalition, anlässlich des 15. Jahrestags der Verkündung der Agenda 2010 kommentiert Katja Kipping: "Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz" und der Europaabgeordnete Martin Schirdewan freut sich, dass er die Koordination des neuen Sonderausschusses TAXE3 für die Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament übernehmen darf, der den Enthüllungen um die Panama- und Paradise Papers weiter nachgehen soll. Außerdem gibt es Neues von Gregor Gysi, Berichte von den Regionalkonferenzen in Hannover und Erfurt sowie jede Menge politische Termine. Zum Online-Archiv (Link)
 

Aktuelles vom Parteivorstand

 

Am 18. März 2018 tagte der Parteivorstand und befasste sich ein weiteres Mal mit dem zentralen Antrag des Parteivorstandes an den Leipziger Parteitag. Auf der kommenden Sitzung soll der Leitantrag verabschiedet werden. Am 26. April 2018 endet übrigens die Antragsfrist für den Bundesparteitag. Weiterhin tauschte sich Parteivorstand über die aktuellen Entwicklungen in Nordsyrien und die Einnahme von Afrin durch türkische Truppen aus. Ein weiterer Diskussionspunkt war die Präsenz der AfD im ländlichen Raum. Der Parteivorstand hat sich zudem mit dem Bericht der Historischen Kommission zur Konferenz "Epochenumbruch 1914-1923" befasst. Bernd Riexinger berichtete außerdem über die ersten drei Regionalforen in München, Mannheim und Hannover, an denen 150 bis 200 Menschen teilnahmen. Zur Sofortinformation des kommissarischen Bundesgeschäftsführers Harald Wolf (Link).
 

Sitzung des Bundesausschusses am 3./4. März 2018

 

Am 3. und 4. März 2018 traf sich der Bundesausschuss zu seiner konstituierenden Sitzung. Sofortinformationen (Download-Link)
 

Informations- und Aktionspaket Ostermärsche 2018

 

Grafik mit Text: Abrüsten statt Aufrüsten! DIE LINKE
DIE LINKE hat ein Informations- und Aktionspaket zu den diesjährigen Ostermärschen geschnürt. Als einzige Friedenspartei im Bundestag ist uns das Eintreten für Frieden und Abrüstung ein zentrales Anliegen. Wir fordern Euch deshalb auf: Beteiligt Euch an den diesjährigen Ostermärschen, mobilisiert über Eure Webseiten und über Social Media! Materialien zur freien Verwendung:Weitere Plakate und Fahnen könnt Ihr im Online-Shop bestellen (Link). Eine Übersicht der vielen Ostermarschtermine, Aufrufe, Hintergrundartikel und Aktionsideen findet Ihr auch auf der Website des Netzwerks Friedenskooperative (Link).
 

LINKE Brandenburg wählt neue Doppelspitze

 

Katja Kipping und Bernd Riexinger
DIE LINKE. Brandenburg hat bei ihrem Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand gewählt. Dazu erklärten die Vorsitzenden der Partei Katja Kipping und Bernd Riexinger am 18. März 2018: "DIE LINKE wird weiblicher – mit der Wahl der neuen Doppelspitze der LINKEN Brandenburg wird das einmal mehr deutlich. Wir gratulieren Anja Mayer und Diana Golze herzlich und wünschen ihnen viel Erfolg für eine wirkungsvolle LINKE und sozialen Fortschritt in Brandenburg! Wir bedanken uns bei dem scheidenden Landesvorsitzenden Christian Görke für die gute Zusammenarbeit und wünschen dem neu gewählten Landesvorstand viel Erfolg und Spaß bei der Arbeit."
 

Frühlingsakademie 2018 am Werbellinsee

 

Grafik mit Schrift: Frühlingsakademie DIE LINKE. lernt
DIE LINKE lädt zur 9. Frühlingsakademie vom 18. bis 22. April 2018 am Werbellinsee ein. Das diesjährige Thema lautet "Migration, soziale Frage und rechte Angriffe auf den Zeitgeist". Die Frühlingsakademie ist Fragen von Kapitalismus, sozialer Frage, Rechtsruck und Migration gewidmet. Der Teilnahmebeitrag (Verpflegung und Unterkunft im Mehrbettzimmer) beträgt 40 EUR, ermäßigt 20 EUR. Für Bezieher*innen von Transferleistungen ist die Teilnahme kostenlos. Fahrtkosten können leider nicht erstattet werden. Eine Kinderbetreuung wird bei vorheriger Anmeldung angeboten. Die Anmeldung ist unter polbil@die-linke.de, 030-24009351 oder per Online-Formular (Link) möglich. Mehr Informationen (PDF-Download)
 

Kommunaler Initiativpreis "Kommune Zukunft"

 

Logo Kommunaler Initiativpreis Kommune Zukunft
DIE LINKE vergibt 2018 zum sechsten Mal einen kommunalen Initiativpreis "Kommune Zukunft" für Projekte, die die Entwicklung eines demokratischen, ökologischen und sozial gerechten Gemeinwesens voranbringen. Mit dem Preis soll das Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen gewürdigt werden. Die Ergebnisse dieses Engagements werden präsentiert und zur Nachahmung empfohlen. Bis zum 31. März 2018 können Bewerbungen und Vorschläge eingereicht werden. Der kommunale Initiativpreis ist mit 1000 Euro dotiert und wird jährlich vergeben. weiterlesen
 

Eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas

 

Noch bis zum 3. April 2018 werden EU-weit Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative "Minority Safepack" gesammelt. Eine Million Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden benötigt, damit die Europäische Kommission sich mit dem Anliegen beschäftigt. Anfang Februar wurde bereits die Marke von 600.000 überschritten. Zu den Unterstützer*innen der Bürgerinitiative gehören die Landtage von Schleswig-Holstein und Brandenburg, neben drei brandenburgischen Staatssekretärinnen von SPD und der LINKEN haben alle Mitglieder der Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg die Initiative unterschrieben. In der sächsischen LINKEN-Landtagsfraktion läuft die Unterschriftensammlung. Onlinre unterschreiben (Link)
 

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 14./15. April in Heidelberg

 

Text-Grafik: Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz DIE LINKE
Mit Blick auf den Bundesparteitag vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig möchte DIE LINKE am 14. und 15. April 2018 diskutieren, welche Herausforderungen und Chancen auf dem Weg zu einer modernen Mitgliederpartei liegen, wie eine solidarische Einwanderungsgesellschaft konkretisiert werden kann und welche gesellschaftlichen Gruppen besonders angesprochen werden. Mit der Kampagnenarbeit hat DIE LINKE in den vergangenen Jahren Schwerpunkte auf der Straße und in der außerparlamentarischen Arbeit gesetzt. Daran anknüpfend soll diskutiert werden, wie DIE LINKE in den geplanten Kampagnen für gute Pflege und niedrige Miete mit tollen Aktionen vor Ort präsent sein kann, Mieter/-innen und Beschäftigte besser ansprechen und organisieren sowie die Kampagnenthemen in die anstehenden Kommunalwahlkämpfe einbinden kann. Bundesweite Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz, 14./15. April 2018 in Heidelberg Info: www.die-linke.de
 

Regionalforum "Partei in Bewegung"

 

Grafik mit Text: DIE LINKE. Regionalforen 2018 –
Die neue Große Koalition steht und Angela Merkel hat ihre vierte Amtszeit angetreten. DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Was sind die Aufgaben, vor denen wir jetzt stehen? Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert. Zum Beispiel, ob wir den Bezug zu wichtigen gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, linkem Klientel verlieren und ob unsere Verluste und Gewinne im Zusammenhang mit (einigen von) unseren Positionen stehen. Wir möchten diese Fragen mit euch diskutieren, und zwar auf dem Regionalforum "Partei in Bewegung" am 28. April 2018 in Berlin. Auch die Parteivorsitzende Katja Kipping wird dabei sein. Sonnabend, 28. April 2018, 11 - 17 Uhr in Berlin, Sharehaus Refugio, Lenaustraße 3-4, 12047 Berlin (Neukölln) Info: www.die-linke.de
 
 

AUS DEM BUNDESTAG

 

Bundestagsreport März 2018/2

 

Grafik mit Text: Bundestagsreport Februar
Der aktuelle Bundestagsreport der Landesgruppe Brandenburg ist erschienen, dieses Mal mit folgenden Themen.
  • Equal Pay Day – 18.03.2018 – Die Lohnlücke beträgt immer noch 21 Prozent (Anke Domscheit-Berg)
  • Nicht mehr Berlin, sondern Rom (Thomas Nord)
  • Schäferinnen und Schäfer demonstrieren für Weidetierprämie (Kirsten Tackmann)
  • Ankündigungsministerin voraus: Warum bei der Bekämpfung von Kinderarmut und dem Kita-Ausbau nicht viel zu erwarten ist. (Norbert Müller)
Zur Online-Version (Link)
 

Wahl der Kanzlerin

 

Thomas Nord bei der Stimmabgabe im Plenarsaal des Deutschen Bundestags
Angela Merkel ist am 14. März 2018 im Bundestag mit 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen erneut zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die Fraktionen der Großen Koalition von Union und SPD verfügen über insgesamt 399 Sitze, für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 Stimmen nötig. "Nur neun Stimmen über den Durst, das ist ein holpriger Start für diese Regierung. 35 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Dieses Wahlergebnis zeigt unverkennbar, dass sich die kleinste Große Koalition aller Zeiten zerrissen, lustlos und kraftlos auf die Regierungsbank schleppt", stellten die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Anschluss fest.
 

Ein Wahlkreistag mit Anke Domscheit-Berg

 

Anke Domscheit-Berg sitzt mit weiteren Menschen an einem gedeckten Tisch
Am 9. März 2018 informierte sich Anke Domscheit-Berg MdB über Leistungen und Probleme des Diakonischen Werkes im Kirchenkreis Brandenburg/Havel in der Flüchtlingshilfekoordinierung und bei der gesetzlichen Betreuung im Sinne der Betreuungsverfügung und kritisierte die Unterfinanzierung dieser sozial notwendigen Aufgaben. Die Stelle der Koordination des Flüchtlingsnetzwerkes finanziert der Kirchenkreis, allerdings bedingt durch die Finanzierung jeweils befristet auf ein Jahr. "Es wäre ein wichtiger Schritt, die Verantwortung hier nicht allein dem Kirchenkreis zu überlassen, sondern eine solidere Mischfinanzierung mit Mitteln aus Land und Kommune auf die Beine zu stellen, denn Integration ist kein Sprint, sondern ein Marathon", so Anke Domscheit-Berg. Im Anschluss nahm die Bundestagsabgeordnete an der Festveranstaltung zur Brandenburgischen Frauenwoche im Rathaus teil.
 

Praktikant*innen der Bundestagsverwaltung mit Kirsten Tackmann im Gespräch

 

Kirsten Tackmann und vier Jugendliche
Dr. Kirsten Tackmann MdB nahm sich in der vergangenen Sitzungswoche erneut Zeit, um viele Fragen von Praktikantinnen und Praktikanten der Bundestagsverwaltung zu beantworten. Insbesondere interessierte die Schülerinnen und Schüler ihre Arbeit als agrarpolitische Sprecherin. Es ging um die Arbeit als Abgeordnete und um eine zukunftsfähige Landwirtschaft. Am Ende gab es einen Wunsch der Abgeordneten an ihre Gesprächspartnerinnen und -partner: Mischen Sie sich ein in die Politik, denn es geht auch um Ihre Zukunft.
 

LINKE Politik konkret – fünf Tage bei der Linksfraktion

 

Flyer "Linke Politik konkret"
Das jährliche Veranstaltungsangebot "LINKE Politik konkret" gibt vom 11. bis 15. Juni 2018 einen Einblick in die praktische Entstehung parlamentarischer Initiativen, stellt linke Politik im Bundestag vor und zeigt Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften auf. Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an jüngere haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsfunktionär*innen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Alle Teilnehmenden erhalten eine*n feste*n Ansprechpartner*in der Linksfraktion für die Dauer der Veranstaltung und für Fragen darüber hinaus. Die Fraktion übernimmt die Übernachtungs- und Reisekosten (DB, 2.Klasse). Anmeldeschluss ist der 3. April 2018. Die Veranstaltung ist als Bildungsurlaub nach dem Bildungsurlaubsgesetz von Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen anerkannt, für weitere Bundesländer ist Bildungsurlaub beantragt. Anmeldung und weitere Informationen (Link)
 
 

FRAUENPOLITIK

 

Newsletter Frauen- und Genderpolitik, Ausgabe März 2018

 

Der feministisch-sozialistische Newsletter Frauen- und Genderpolitik der Partei DIE LINKE informiert unter anderem über die Verleihung Clara-Zetkin-Frauenpreises, die erste Lesung des Gesetzes zur Streichung des Paragraphen 219a im Bundestag, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet, und ein "Frauenvolksbegehren 2.0" in Österreich. Außerdem eine Bucheempfehlung der Autoin und Bloggerin Magda Albrecht, die als Fa(t)shionista rund und glücklich durchs Leben geht. Zur Online-Version (Link)
 

Abschluss der Brandenburgischen Frauenwoche

 

Monika von der Lippe mit einem Mikro in der Hand
Die 28. Brandenburgische Frauenwoche ist am 14. März 2018 zu Ende gegangen. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe besuchte in der zweiten Woche u. a. die Frauentagsveranstaltungen der LINKEN in Luckau und Zeuthen. Außerdem eröffnete sie die Frauentagsfeiern der Stadt Brandenburg/Havel, der Volkssolidarität im KiEZ Hölzerner See und des Demokratischen Frauenbunds in Beeskow mit Grußworten. Insgesamt nahm sie in den zwei Wochen an 17 von 226 Veranstaltungen teil, verteilte Blumen, sprach Grußworte und beteiligte sich an Podiumsdiskussionen. Ihr Fazit zum Nachlesen: www.masgf.brandenburg.de
 

Landesgleichstellungsbeauftragte besucht Alleinerziehende

 

Monika von der Lippe und eine Gruppe aus Männern, Frauen und Kindern
Beim Verband der Alleinerziehenden Mütter und Väter (VAMV) in Brandenburg/Havel informierte sich die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe über verschiedene Projekte und Aktionen. Insbesondere die neu eingerichtete Kinder-Kleidertauschbörse belebt die Räumlichkeiten, die Ende vergangenen Jahres mit Fördermitteln des Familienministeriums neu ausgestattet wurden. Seit dem vergangenen Jahr wurden mehrere neue Ortsgruppen gegründet, es gab viele Neueintritte und die Öffentlichkeitsarbeit wurde professionalisiert. Alles in allem zahlreiche Schritte, die die wichtige Verbandsarbeit in Brandenburg befördern werden.
 

Monika von der Lippe auf dem toleranten Sofa

 

Monika von der Lippe und Jürgen Kuttner
Gemeinsam mit dem Radio-Moderatoren und Theaterregisseur Dr. Jürgen Kuttner und der designierten Intendantin des Potsdamer Hans-Otto-Theaters, Bettina Jahnke, diskutierte die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe am 13. März 2018 auf dem "Toleranten Sofa". Der Verein Potsdamer Toleranzedikt hatte in den Plenarsaal des Potsdamer Rathauses eingeladen zur Diskussion über das Thema "Wir können wählen, oder? 100 Jahre Frauenwahlrecht". In einem Vortrag präsentierte die Ethnologin Jeanette Toussaint zunächst biographische Forschungsergebnisse zu weiblichen Stadtverordneten. In der anschließenden Podiumsdiskussion ging es dann um die Ausrichtung von Gleichstellungspolitik. "Die Bekämpfung von Frauenaltersarmut, Armutslöhnen und der Armut von Alleinerziehenden sind zentrale Fragen, die Gleichstellung der Geschlechter ist eine soziale Frage", so Monika von der Lippe.
 
 

EUROPA

 

Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner

 

Helmut Scholz am Rednerpult
Der Konflikt zwischen Donald Trump und der EU wird in den letzten Tagen ordentlich hochgekocht und füllt die internationalen Schlagzeilen. Am 14. März 2018 befasste sich auch das Europaparlament mit der Frage. Für den Europaabgeordneten Helmut Scholz wäre es falsch, "auf die Provokation von Präsident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schicken. Der Konflikt ist vom US-Präsidenten aus pragmatischem, partei- wie innenpolitischem Kalkül ausgelöst worden. Lassen wir den aggressiven Mann ins Leere laufen, indem wir auf die Verhängung von eigenen Strafzöllen als Gegenmaßnahme zu diesem Zeitpunkt verzichten." weiterlesen
 

Helmut Scholz bei den Ringern zu Gast

 

Turnhalle mit Matten auf dem Boden
von Felix Thier Auf die Matte geworfen wurde der Europaabgeordnete Helmut Scholz natürlich nicht, angeschaut hat er sich diese aber schon. Wobei? Beim Besuch des Ringerstützpunktes in Luckenwalde. Anlass dazu war eine Einladung des Geschäftsführers des 1. Luckenwalder Sportclubs (1. LSC), Erik Scheidler, der Helmut Scholz gegenüber diese zum Neujahrsempfang des Landkreises Teltow-Fläming im Januar 2018 aussprach. Gesprächspartner am Nachmittag des 23. Februar 2018 waren dann Vereinspräsident Jörn Levermann, Vizepräsident und Geschäftsführer Erik Scheidler und Marcus Bankert, Sichtungstrainer des Ringer-Verbandes Brandenburg. weiterlesen
 

Sommeruniversität der Europäischen Linken in Wien

 

Logo Sommeruniversität Europäische Linke
Auch in diesem Sommer findet die traditionelle Summer University der Europäischen Linken und transform! statt. Unter dem Motto "A Dialogue for Progress in Europe – 200 Years Karl Marx – 100 Years End of WWI" treffen sich Linke aus ganz Europa vom 11. bis 15. Juli 2018 in Wien. Die Räumlichkeiten der diesjährigen Veranstaltung befinden sich am Stadtrand von Wien in einem wunderschönen Park mit vielen Freiräumen, um sowohl Outdoor-Diskussionen als auch informelle Treffen zu organisieren. Anmeldemöglichkeiten und weitere Informationen gibt es auf der Website der Europäischen Linken. Infos und Anmeldung: www.european-left.org
 
 

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

 

Aktuelle Veranstaltungen der RLS Brandenburg

 

Eine neue Privatisierungswelle? – Im Fokus: Die Berliner Schulbau-Offensive Vortrag und Gespräch mit Carl Waßmuth (Gemeingut in Bürger*innenhand) in Kooperation mit attac Potsdam Mittwoch, 21. März 2018, 18 - 20 Uhr Potsdam, RLS Brandenburg, Dortustr. 53 Info: www.brandenburg.rosalux.de   Russland aktuell oder: Warum immer Putin? Zur Situation in der Russländischen Föderation und der Frage, auf welcher Grundlage sich deren Beziehungen zu Deutschland und zur EU weiterentwickeln können. Vortrag und Diskussion mit Kerstin Kaiser (Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau) Donnerstag, 22. März 2018, 18 - 20 Uhr Brandenburg/Havel, Lighthouse, Bahnhofspassage 4 Info: www.brandenburg.rosalux.de   Was würde Marx zur heutigen Krise der Ökonomie sagen? Vortrag und Diskussion mit Ulrike Herrmann (Wirtschaftsjournalistin, Autorin) in Kooperation mit der Schule des zweiten Bildungswegs "Heinrich von Kleist" Donnerstag, 22. März 2018, 19 - 21 Uhr Potsdam, RLS BRandenburg, Dortustr. 53 Info: www.brandenburg.rosalux.de   Russland aktuell oder: Warum immer Putin? Zur Situation in der Russländischen Föderation und der Frage, auf welcher Grundlage sich deren Beziehungen zu Deutschland und zur EU weiterentwickeln können. Vortrag und Diskussion mit Kerstin Kaiser (Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau) Freitag, 23. März 2018, 18 - 20 Uhr Potsdam, RLS Brandenburg, Dortustr. 53 Info: www.brandenburg.rosalux.de
 

Zweitägiges Argumentationstraining zu Antisemitismus

 

Grafik: Scherenschnittz weier Personen mit Sprechblasen
Schlagfertigkeit und Redegewandtheit lernt man zwar nicht an einem Wochenende. Aber die konkreten Reaktionen auf antisemitische Äußerungen können trainiert werden! Die Auseinandersetzung mit diesem Thema an zwei Tagen lohnt sich, um das eigene Verständnis von Antisemitismus zu schärfen. So lassen sich im Austausch mit anderen eigene Positionen formulieren und vertreten. Kosten: Normalpreis: 90,00 € / Ermäßigter Preis: 60,00 € / ermöglichend: 30,00 € / für Institutionen: 200,00 €. Anmeldung unter: weiterbildung@rosalux.org. 23./24. März 2018, 10 - 18 Uhr in Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Mehringplatz 1 Info: www.rosalux.de
 

Kerstin Kaiser: Hat Russland eine Wahl?

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat vor der Wahl eine Analyse zur gegenwärtigen politischen Situation in Russland veröffentlicht. Darin geht Kerstin Kaiser, Leiterin des Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau, der Frage nach, was am 18. März in Russland wirklich gewählt werden kann: Es sieht so aus. Die Formel dafür lautet derzeit "70-70-1": Siebzig Prozent Wahlbeteiligung und siebzig Prozent der Stimmen für den amtierenden Präsidenten Putin im ersten Wahlgang. Nie offiziell bestätigt, behaupten Analysten aller Couleurs, das sei das Wunschergebnis des Kremls zur Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag. Lange Zeit schien tatsächlich nur die Wahlbeteiligung im öffentlichen Fokus zu stehen. 2016 nämlich hatten an der Duma (Unterhaus)-Wahl erstmals in der nachsowjetischen Geschichte der Russländischen Föderation weniger als die Hälfte aller Wahlberechtigten an einer Abstimmung teilgenommen. weiterlesen
 

Studie: Rechtspopulismus in Gewerkschaften

 

Cover des Buches "Rechtspopulismus und Gewerkschaften"
Bei der Bundestagswahl im September 2017 war die AfD überdurchschnittlich unter Gewerkschaftsmitgliedern erfolgreich. Wie ist das zu erklären? Dieser Frage sind Forscher*innen des Instituts für Sozialwissenschaftliche Forschung (ISF) in München und WISSENTransfer in Hamburg in einer aktuellen qualitativen Befragung unter GewerkschafterInnen nachgegangen. Die Befunde dieser Untersuchung sind von besonderem Interesse für die gegenwärtig (bis Mai 2018) stattfindenden Betriebsratswahlen, in denen in rund 28.000 Betrieben ca. 180.000 InteressenvertreterInnen gewählt werden. Die Studie ist beim VSA Verlag aktuell erschienen und wurde mit finanzieller Unterstützung durch die Rosa-Luxemburg-Siftung realisiert. Sie kann als PDF-Datei auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung heruntergeladen werden (Link).
 
 

SONSTIGES

 

Kinder- und Jugend-Sommercamps der Falken 2018

 

Logo Flüchtlingshilfe Mittelamerika e. V.
Die Sozialistische Jugend – Die Falken ist ein bundesweit selbstorgansierter parteiunabhängiger politischer und pädagogischer Kinder- und Jugendverband. Die Falken gestalten Freizeit- und politische Aktivitäten für Kinder und Jugendliche, dabei stehen Selbstbestimmung und Selbstorganisation im Mittelpunkt.   Sommercamp für Kinder (6 - 12 Jahre) 20. - 29. Juli 2018 in Röbel an der Müritz Kosten: Zwischen 260 und 310 Euro   Sommercamp für Jugendliche (13 - 23 Jahre) 4. - 18. August 2018 in Sitges bei Barcelona Kosten: Zwischen 435 und 480 Euro   Info: www.falken-brandenburg.de
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Redakteur*in (Online-Redaktion), DIE LINKE

 

Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Termin am Arbeitsort Berlin im Bereich Bürgerdialog / Medien / Öffentlichkeitsarbeit eine Redakteurin oder einen Redakteur für die Online-Redaktion. Bewerbungsschluss ist am 22. März 2018. Zur Stellenausschreibung (PDF-Download)
 

Fachreferent*in Untersuchungsausschuss, Linksfraktion im Bundestag

 

Für den Arbeitskreis V "Innenpolitik" sucht die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine Fachreferentin/ einen Fachreferenten zur Betreuung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema "Breitscheidplatz". Geboten werden ein befristetes Angestelltenverhältnis bis zum Abschluss der Tätigkeit des Untersuchungsausschusses und eine Vollzeitstelle mit regelmäßiger Wochenarbeitszeit von 39,0 Stunden. Bewerbungsschluss ist der 23. März 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Finanzadministrator*in Ausland in Moskau, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung plant zum 01. Juni 2018 die Besetzung der Stelle eines/einer entsandten Finanzadministrator*in im Zentrum für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (ZID) am Sitz in Moskau, Russland (Vollzeit). Die Stelle ist auf drei Jahre ab dem Zeitpunkt der Ausreise befristet, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere zwei Jahre. Vor der Ausreise ist eine sechsmonatige Einarbeitung in der Zentrale in Berlin vorgesehen. Bewerbungsschluss ist der 12. April 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Graduiertenkolleg zu Rechtspopulismus

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreibt ein Graduiertenkolleg zum Thema "Rechtspopulismus im europäischen und transatlantischen Kontext. Komparative Analysen und gesellschaftspolitische Gegenstrategien" aus. Ausgeschrieben werden zu diesen Schwerpunkten fünf Promotionsstipendien und ein Habilitationsstipendium. Promotionen können auch auf Englisch verfasst werden, die Bewerber*innen müssen jedoch Deutschkenntnisse auf B2-Niveau nachweisen. Eine Präsenz an den Universitäten Leipzig bzw. Köln wird erwartet. Die Bewerbungsfrist endet am 15. April 2018, das Kolleg startet zum 1. Oktober 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 
 

TERMINE

 
bis 5. April 2018

"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Assoziation "Kinder des Holocaust" (Polen) Info: www.landtag.brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Landtag, Foyer   bis 18. Mai 2018

"Alltäglich plakatiert - Arbeitsschutzplakate aus der DDR"

Zum Flyer (PDF-Download) Falkensee, Kulturhaus Johannes R. Becher, Havelländer Weg 67   bis 1. Juni 2018, 8 - 17 Uhr

"Frauenbilder in Printmedien der DDR"

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   23. März 2018, 16 - 20 Uhr

Gemeinsam gestalten: Stadtteilkonferenz für eine neue politische Kultur, mit OB-Kandidatin Martina Trauth

Info: www.dielinke-potsdam.de Potsdam, Bürgerhaus Schlaatz, Schilfhof 28   23. März 2018, 17 - 21 Uhr

Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   23. März 2018, 18 - 20 Uhr

FrühLINKSempfang der LINKEN Oberhavel

Info: www.dielinke-oberhavel.de Oranienburg, Geschäftsstelle DIE LINKE. Oberhavel, Bernauer Str. 71   24. März 2018, ab 14 Uhr

17. Potsdamer Ostermarsch

Auftaktkundgebung: 14 Uhr, Brandenburger Tor Abschlusskundgebung: 16 Uhr, Platz der Einheit, Deserteursdenkmal Info: www.friedenskoordination-potsdam.org   23. - 25. März 2018

Landesmitgliederversammlung Linksjugend ['solid] Brandenburg

Info: Facebook-Veranstaltung (Link) Wandlitz   2. April 2018, 14 Uhr

3. Lausitzer Ostermarsch

Cottbus, Stadthalle, Berliner Platz Info: www.friko-cottbus.de   4. April 2018, 18 - 20 Uhr

Abschlussveranstaltung zur Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de Potsdam, Landtag, Saal 2.050   7. April 2018, 15 - 18 Uhr

Leseecke mit Lieselotte Maria Schattenberg: "Tochter des Schmieds"

Info: www.dielinke-brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   13./14. April 2018

Aktivenkonferenz: Zukunftsdialog

Info: www.dielinke-brandenburg.de Eberswalde, Hufeisenfabrik, Am alten Walzwerk 1   21. April 2018, 10 - 17 Uhr

Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Lother-Bisky-Haus, Alleestr. 3
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Anja Mayer, Stefan Wollenberg, Christiane Graf
 

IMPRESSUM

 

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