DIE LINKE. Brandenburg – Newsletter 12/2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. AUS DEM LANDESVERBAND
  2. AUS DEN KREISVERBÄNDEN
  3. AUS DEM LANDTAG
  4. AUS DER LANDESREGIERUNG
  5. AUS DEM BUNDESVERBAND
  6. AUS DEM BUNDESTAG
  7. EUROPA
  8. ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG
  9. SONSTIGES
  10. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  11. TERMINE
Liebe Genossinnen und Genossen,   das Osterfest verschafft uns noch einmal eine kleine Atempause, bevor wir mit voller Energie viele neue Projekte angehen. Mit dem "Zukunftsdialog" starten wir in die Vorbereitung der Landtagswahlen, die Genoss*innen in Schleswig-Holstein suchen Unterstützung für ihre Kommunalwahlen und Ende April beginnen bereits die Regionalkonferenzen in Vorbereitung des Bundesparteitages.   Der neue Landesvorstand hat sich konstituiert und die Arbeit aufgenommen. Und auch aus den LINKEN Ministerien gibt es Erfreuliches zu vermelden: 460 Mio Euro Überschuss hat Brandenburg im vergangenen Jahr unter unserem Finanzminister erzielt - und auch die Arbeitslosenquote ist weiter gesunken. Die Brandenburger Initiative für ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kitas liegt den Ausschüssen des Bundesrates zur Beratung vor.   Mit diesen guten Nachrichten wünschen wir ein schönes Osterwochenende.   Viele Grüße aus Potsdam! Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer
 
Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

AUS DEM LANDESVERBAND

 

Aktivenkonferenz: Zukunftsdialog am 13./14. April in Eberswalde

 

LINKE Politik von DIR, mit DIR und für DICH! Daher wollen wir mit DIR unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 erarbeiten. DU bist herzlich zu unserem Zukunftsdialog eingeladen! Wir wollen uns insbesondere folgenden Themen widmen: Mobilität & Landesentwicklung // Digitalisierung – Infrastruktur // Arbeitswelt – Lohnentwicklung // Familienleben & Kinder // Demokratie, Antifaschismus, Teilhabe & Ehrenamt // Gesundheit & Pflege // Bildungsland Brandenburg // Energieland: Nachhaltigkeit & Umwelt // Stadt- & Raumplanung: Stadt – Land – Fluss Freitag/Samstag, 13./14. April 2018, in Eberswalde, Hufeisenfabrik im Familiengarten, Am alten Walzwerk 1   Wir freuen uns auf zahlreiche Anmeldungen und spannende Debatten! Info & Anmeldung online: www.dielinke-brandenburg.de/zukunftsdialog
 

Sitzung des Landesvorstands am 23. März 2018

 

Gruppenfoto des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg
Der neugewählte Landesvorstand traf sich am 23. März 2018 zu seiner konstituierenden Sitzung im Lothar-Bisky-Haus. Zunächst befassten sich die Mitglieder mit der Arbeitsweise des Landesvorstandes und notwendigen Formalia. Geschäfts-, Finanz- und Reisekostenordnung gelten in ihrer bisherigen Fassung fort bis zur Klausur des Landesvorstandes am 4./5. Mai 2018 in Blossin. Bestätigt wurde auch die bisherige Regelung zur Hauptamtlichkeit von Parteiämtern. Danach werden der Landesvorsitz, die Geschäftsführung und die Schatzmeisterei hauptamtlich ausgeübt. Das Dienstverhältnis wird ruhend gestellt für Funktionsträger*innen, die ein hauptamliches Mandat (Landtag / Bundestag) oder ein Regierungsamt ausüben. Die Arbeitsschwerpunkte der LV-Mitglieder und die Vertretung des Landesvorstandes im Landesausschuss sollen ebenfalls auf der Klausur in Blossin festgelegt werden. weiterlesen
 

Integration geht nur, wenn alle ihre Hausaufgaben machen

 

Zu den aktuellen Äußerungen von Landrat Gernot Schmidt aus MOL erklärte die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, am 27. März 2018: "Gernot Schmidt profiliert sich zunehmend als Hardliner unter den Landräten. Er weigert sich nicht nur, eine elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber einzuführen, obwohl fast alle anderen Landkreise dieses Verfahren inzwischen anwenden und damit gute Erfahrungen gemacht haben. Er weigert sich zudem, die vorgegebene Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen, während andere Landkreise die Quoten übererfüllen und er weigert sich offensichtlich, Geflüchtete vorrangig in Wohnungen unterzubringen. Stattdessen bietet er lediglich die Unterbringung in Heimen an. Zur Begründung verweist er in seinem jüngsten Interview darauf, man könne Asylbewerber ja nicht besser als Hartz IV-Bezieher behandeln. weiterlesen
 

Abschied von Elke Böckmann

 

Am 17. März verstarb Genossin Elke Böckmann. Als langjähriges Landesvorstandsmitglied der PDS und später der LINKEN engagierte sie sich in vielfältiger Weise für unsere Partei. Lange vor den aktuellen Debatten um Flucht und Migration engagierte sie sich z.B, in der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Brandenburg - AGAB e.V. ganz praktisch für die Integration und die Belange ausländischer Mitbürger*innen. Elke Böckmann war mehrere Jahre Sprecherin der AG Senioren des Landesverbandes. Ihre politische Heimat war der Kreisverband Potsdam-Mittelmark, dessen Arbeit sie bis zuletzt unterstützte.   Wir werden Elke in guter Erinnerung behalten.   DIE LINKE. Landesvorstand Brandenburg,
DIE LINKE. Kreisvorstand Potsdam-Mittelmark
 

Wahlkampfhelfer*innen für Schleswig-Holstein gesucht

 

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,
in Schleswig-Holstein findet am 6. Mai die Kommunalwahl statt. Die Genoss*innen dort wollen ihr Ergebnis vom letzten Mal deutlich steigern. Rund 500 Menschen kandidieren fast flächendeckend zu den Kreistagen und in deutlich mehr Gemeinden als vor 5 Jahren. Die Schwerpunkte sind öffentlicher Personennahverkehr, eine gute flächendeckende Gesundheitsversorgung, bezahlbare Mieten und unser Kampf für gute Löhne und Sozialleistungen.
Die Genoss*innen in Schleswig-Holstein würden sich sehr über Unterstützung durch Euch freuen. Solltet ihr die Möglichkeit dazu haben, wendet euch bitte an Stefan Wollenberg unter lgf@dielinke-brandenburg.de Dann besprechen wir alles weitere!
Vielen Dank schon jetzt und mit solidarischen Grüßen,
Anja Mayer, Landesvorsitzende
 

Deine Unterschrift für mehr Minderheitenrechte in der EU

 

Bis zum 3. April 2018 kann die Europäische Bürgerinitiative "Minority Safepack" – für mehr Rechte der ethnischen Minderheiten auf europäischer Ebene – noch unterschrieben werden. Ein "JA" zur Minority Safepack Initiative ist vor allem Ausdruck der Solidarität mit den ethnischen und Sprachminderheiten in anderen EU-Staaten, die in ihren Rechten stark beschnitten und zum Teil gar nicht anerkannt sind. Allein auf unserem Landesparteitag in Potsdam haben wir 125 Unterstützer*innen-Unterschriften gesammelt. Bitte unterstützt das Anliegen und unterschreibt die Initiative jetzt. Um Erfolg zu haben, brauchen wir deutlich über 1 Mio. Unterschriften. Das ist zu schaffen! Renate Harcke für die BAG Ethnische Minderheiten Online unterschreiben (Link)
 

Leseecke im Lothar-Bisky-Haus: "Tochter des Schmieds" am 7.4.2018

 

Lieselotte Maria Schattenbergs Tagebuchroman "Tochter des Schmieds" ist ein Buch zur Flüchtlingsproblematik des 2. Weltkrieges und zeichnet das Familienleben der Großeltern ab 1906 in Polen bis zur Flucht der Mutter 1945 mit 2 kleinen Kindern. Es beschreibt die Gefangenschaft des Vaters in Sibirien und seine Heimkehr sowie das Leben im Dorf als Flüchtlinge und das Trauma, welches die Familie schließlich zerbricht. Das Buch zeigt das bodenständige Leben auf dem Dorf dieser Zeit und bringt geschichtliche Zusammenhänge in verständlicher Erzählweise. Protagonistin ist die kindliche Ich-Erzählerin Lieselotte, ein begabtes, aber auch sensibles Mädchen, das im Alter von sieben Jahren in eine Dorfschule im Fläming eingeschult wird. Die Leseecke ist eine offene Veranstaltungsreihe. Der Eintritt ist frei. Samstag, 7. April 2018, 15 - 17 Uhr in Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3 Info: www.dielinke-brandenburg.de
 
 

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

 

Bernauer Roter Salon: Digitalisierung und viel mehr

 

Der "Rote Salon" tagte bereits zum dritten Mal in diesem Jahr und tat das wie üblich in angenehm lebhafter Runde. Diesmal moderierte Martin Günther das Gespräch. Die Teilnehmer hatten wieder ein bunten Straus an Themen mitgebracht, über die sie sprechen wollten u.a.: Interview mit einem Sohn von Willy Brandt im ND sowie Interview mit Sarah Wagenknecht ebenda, Rede des russischen Außenministers Lawrow bei der Münchener Sicherheitskonferenz uvm.

Außerdem hatte Martin Günther das Thema "Digitalisierung - Versuch der Einordnung einer Debatte" eingehend vorbereitet und erläuterte, dass die computer- und robotergesteuerte Erhöhung der Produktivität zwar Berufsbilder bedrohe, andererseits aber enorme potenzielle Wohlstandsgewinne bedeutet, beispielsweise, da die Kaufkraft der Bevölkerung steigere, denn die Waren können durch höhere Produktivität billiger werden. Hieraus ergibt sich primär ein Verteilungsproblem sowohl der gesellschaftlich notwendigen Erwerbsarbeit als auch der potenziellen Wohlstandsgewinne. Letztlich wirft die Digitalisierung auch die Frage nach dem Eigentum an Produktionsmittel wieder verstärkt auf. Die oft diskutierte Lösung eines bedingungslosen Grundeinkommens lehnte Martin ab, da es weder eine adäquate Antwort auf die Verteilungsfrage noch die Eigentumsfrage gibt.

Doch auch die andere mitgebrachten Themen wurden engagiert diskutiert:

Herr Lawrow hatte in München die russische Bereitschaft zur Abrüstung erklärt. Auch von Herrn Putin ist Ähnliches bekannt. Einerseits wurden in der Diskussion angebracht, dass dort erstmal auf Taten zu warten sei, denn Russland hat bisher enorme Anstrengungen zur Aufrüstung an den Tag gelegt und die gegenteiligen, verbalen Äußerungen erstaunen da zunächst ein wenig. Andererseits wurde auf die im Vergleich mit den USA und der EU niedrigen Rüstungsausgaben Russlands hingewiesen und vergleichsweise dazu aggressiven Äußerungen, beispielsweise in Merkels Regierungserklärung hingewiesen. Einigkeit herrschte, dass wir es mit einer kritischen Lage zu tun haben und wir deshalb uns für den Frieden engagieren müssen.

 

Elbe-Elster: Marktaktion zu Ostern

 

Mit einer kleinen Osteraktion überraschten DIE LINKE Elbe-Elster die Bürgerinnen und Bürger. Am 28. und 29.03.2018 fanden in Falkenberg und Doberlug-Kirchhain die angekündigten Info-Stände statt, dem Regen und eisigen Temperaturen zum Trotz. Die MarktbesucherInnen - in Falkenberg sogar Bürgermeister Quick - nutzten die Gelegenheit, bei einem Becher heißen Tee oder Kaffee mit der Landtagsabgeordneten Diana Bader ins Gespräch zu kommen. Dabei fand nicht nur das Durchhaltevermögen bei dem sehr unliebsamen Wetter, sondern vor allem die Tatsache Beachtung, dass DIE LINKE auch außerhalb des Wahlkampfes präsent ist. Viele BürgerInnen wünschten sich, dass unsere Partei noch mehr als bisher das Gespräch sucht, sich in der Politischen Landschaft deutlicher abhebt und "Flagge zeigt". Wir nehmen uns diesen Auftrag sehr gerne an und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches Osterfest.
 
 

AUS DEM LANDTAG

 

Abschluss der Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e. V. laden zur Abschlussveranstaltung zur Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern" in den Landtag Brandenburg ein. Nach der Begrüßung durch Marco Büchel MdL wird die Historikerin Dr. Monika Nakath die prekäre Lebenssituation von jüdischen Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg unter der NS-Diktatur und insbesondere den zweiten Deportationstransport aus dem Zuständigkeitsbereich der Gestapo-Stelle Potsdam vom 14. April 1942 vorstellen, mit dem etwa 450 Jüdinnen und Juden in das Warschauer Ghetto deportiert wurden. Im Anschluss daran wird Dr. Holger Politt den "Umschlagsplatz" Warschau für die Deportationen in den Osten skizzieren und die katastrophalen Zustände im Warschauer Ghetto beschreiben. Mittwoch, 4. April 2018, 18 - 20 Uhr Potsdam, Landtag, Saal 2.050 Info: www.linksfraktion-brandenburg.de
 

Der Fall "Piatto" – Spurensuche in Brandenburg

 

Symbolbild: Tisch mit Tischmikrofonen und Getränken
Am 22. und 23. März 2018, Donnerstag und Freitag vergangener Woche, tagte im Landtag Brandenburg der NSU-Untersuchungsauschuss. In diesen Sitzungen richtete sich das Aufklärungsinteresse weiter auf den Fall "Piatto" alias Carsten Szczepanski. Schwerpunkt waren die sogenannten Deckblattmeldungen, die der Brandenburger Verfassungsschutz auf seinen Informationen beruhend anfertigte und in denen im Sommer 1998 in vier Fällen das spätere "NSU-Trio" auftauchte. Ein weiteres Ziel war, sichtbar zu machen, ob und wie "Piatto" durch seine Fallführer gesteuert wurde. Es zeigte sich erneut, dass das Jahr 1998 ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt des NSU-Komplexes vor allem aus Brandenburger Sicht ist. weiterlesen
 

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte

 

Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 27. Februar 2018: Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage zu den Taten im IV. Quartal 2017 liegt jetzt vor. Straftaten und hier vor allem Gewalttaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte hatten 2016 stark zugenommen (2014: 36, 2015: 141, 2016: 311). Das heißt, die Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte hatten sich 2016 im Vergleich zu 2015 mehr als verdoppelt! weiterlesen
 
 

AUS DER LANDESREGIERUNG

 

Arbeitsstaatssekretärin Hartwig-Tiedt: Attraktive Ausbildungsplätze für junge Menschen schaffen

 

Der Arbeitsmarkt zeigt sich unbeeindruckt vom wechselhaften Wetter: Im März waren in Brandenburg 90.117 Menschen arbeitslos, 4.137 weniger als im Februar. Auch im Jahresvergleich setzt sich der Rückgang der Arbeitslosigkeit fort: Die Arbeitslosenquote lag im März mit 6,8 Prozent um 0,8 Prozentpunkte unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Damit ist die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand in einem Monat März seit Beginn der Statistik 1991 gesunken. Arbeitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt sagte: „Die gute Entwicklung auf den Arbeitsmarkt beruht nicht zuletzt auf einer leistungsstarken Berufsbildung. Hier in Brandenburg leisten die Betriebe seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur Sicherung ihres Fachkräftebedarfs. Aber eine attraktive Berufsausbildung allein genügt nicht – die Betriebe müssen ihre Angebote auch stärker online kommunizieren.“  weiterlesen
 

Land erzielt im vergangenen Jahr Überschuss von 460 Millionen Euro

 

Das Haushaltsjahr 2017 hat das Land mit einem Überschuss von knapp 460 Millionen Euro abgeschlossen. Über dieses Ergebnis informierte am vergangenen Dienstag Finanzminister Christian Görke das Kabinett in Potsdam. Dem Koalitionsvertrag entsprechend wird die Hälfte des Überschusses zum Abbau der Schulden des Landes eingesetzt und die andere Hälfte der Rücklage zugeführt, um zukünftige Projekte zu finanzieren. Nach Angaben von Finanzminister Görke ist es bereits der siebte Jahresüberschuss in Folge. „Das ist Ausweis nachhaltiger und solider Finanzpolitik. Das ist wertvoller als jede schwarze Null – wir in Brandenburg haben zum siebten Mal in Folge ein rot-rotes Plus erwirtschaftet.“ Mehr
 

Finanzminister besucht Schulen im Landkreis Uckermark

 

Um über die Finanzausstattung des Landkreises und Investitionen in die Schulen vor Ort zu sprechen, war Finanzminister Christian Görke am 22. März in die Uckermark zu Landrat Dietmar Schulze gereist. In der Philipp-Hackert Oberschule in Prenzlau wurde beispielsweise im ersten Bauabschnitt mit 2,6 Millionen Euro bereits die Haustechnik erneuert, der Brandschutz angepasst und eine Cafeteria eröffnet. Mit dem Geld aus dem zweiten Teil des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes sollen nun Dach und Fassaden saniert, ein Aufzug eingebaut und die übrigen Klassenräume umgestaltet und saniert werden. Später informierte sich der Minister über die Vorhaben der Schule "Am Schlosspark" in Schwedt (Oder). An der Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können nun 1,16 Millionen Euro in die Sanierung fließen: die Nachrüstung von Sicherheits- und Notbeleuchtung, neue Fenster und Sonnenschutz sowie eine Erneuerung der Außenanlagen und des Schulhofes stehen auf dem Plan für diese Jahr. Mehr (Facebook)
 

Initiative für beitragsfreies Schul- & Kita-Mittagessen

 

Das Land Brandenburg hat sich am 23. März im Bundesrat für das Thema „beitragsfreies Schul- & Kita-Mittagessen für Kinder in Hartz IV Bezug“ stark gemacht. Dort wurde eine Initiative Brandenburgs, Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Rheinland-Pfalz in die Ausschüsse überwiesen. Sie fordert, dass der bestehende Kostenbeitrag von einem Euro für Hartz-IV-Beziehende bei der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen entfallen soll. "Wir sehen in der Praxis, dass viele Eltern dieses Geld einfach nicht haben", erklärte Finanzminister Christian Görke am Rande der Bundesratssitzung, "und deshalb treten wir dafür ein, dass kein Kind mittags hungrig daneben sitzt." Mehr
 

Görke besichtigt Investition in Nuthetal

 

Eine Förderung, die sich doppelt lohnt: 165 936 Euro erhält die Gemeinde Nuthetal (Potsdam-Mittelmark) aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg (KIP) für die "Otto Nagel"-Grundschule im Ortsteil Bergholz-Rehbrücke, Brandenburg, Germany. Bis zum Sommer sollen mit diesen Fördermitteln Akustikdecken in das Schulgebäude eingebaut werden. Zum einen eine lohnende Förderung in den Bildungsstandort, zum anderen aber auch eine Förderung, die sich rechnet. Denn die Kommune legt weiteres Geld oben drauf, die Gesamtinvestition in die Schule beträgt 221 249 Euro. Finanzminister Christian Görke war heute vor Ort und hat sich mit Bürgermeisterin Ute Hustig über den Stand der Bauarbeiten informiert. In Brandenburg werden Kommunen mit drei Programmen bei Investitionen unterstützt. Über das KIP stehen bis 2019 nach Beschluss des Nachtragshaushaltes 2018 insgesamt 158 Millionen Euro zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereit. Mehr (Facebook)
 
 

AUS DEM BUNDESVERBAND

 

LINKE-Newsletter vom 28. März 2018

 

Sharepic: Bundeskanzleramt mit Schriftzug: "Im Visier der Groko: Frauen, Muslime und Hartz-IV-Betroffene"
Der aktuelle Newsletter des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE eröffnet mit der Überschrift "Friede auf Erden" und dokumentiert u.a. die aktuellen Ostermärsche.   Zum Online-Archiv (Link)
 

Frühlingsakademie 2018 am Werbellinsee

 

Grafik mit Schrift: Frühlingsakademie DIE LINKE. lernt
DIE LINKE lädt zur 9. Frühlingsakademie vom 18. bis 22. April 2018 am Werbellinsee ein. Das diesjährige Thema lautet "Migration, soziale Frage und rechte Angriffe auf den Zeitgeist". Die Frühlingsakademie ist Fragen von Kapitalismus, sozialer Frage, Rechtsruck und Migration gewidmet. Der Teilnahmebeitrag (Verpflegung und Unterkunft im Mehrbettzimmer) beträgt 40 EUR, ermäßigt 20 EUR. Für Bezieher*innen von Transferleistungen ist die Teilnahme kostenlos. Fahrtkosten können leider nicht erstattet werden. Eine Kinderbetreuung wird bei vorheriger Anmeldung angeboten. Die Anmeldung ist unter polbil@die-linke.de, 030-24009351 oder per Online-Formular (Link) möglich. Mehr Informationen (PDF-Download)
 

Regionalforum "Partei in Bewegung" am 28.4.2018 in Berlin

 

Grafik mit Text: DIE LINKE. Regionalforen 2018 –
Die neue Große Koalition steht und Angela Merkel hat ihre vierte Amtszeit angetreten. DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Was sind die Aufgaben, vor denen wir jetzt stehen? Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert. Zum Beispiel, ob wir den Bezug zu wichtigen gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, linkem Klientel verlieren und ob unsere Verluste und Gewinne im Zusammenhang mit (einigen von) unseren Positionen stehen. Wir möchten diese Fragen mit euch diskutieren, und zwar auf dem Regionalforum "Partei in Bewegung" am 28. April 2018 in Berlin. Auch die Parteivorsitzende Katja Kipping wird dabei sein. Sonnabend, 28. April 2018, 11 - 17 Uhr in Berlin, Sharehaus Refugio, Lenaustraße 3-4 (Neukölln) Info: www.die-linke.de
 

Zentrales Neumitgliedertreffen 22. - 24. Juni in Berlin

 

Der Parteivorstand der LINKEN lädt am Wochenende vom 22. bis 24. Juni 2018 insgesamt 50 Genossinnen und Genossen zum zentralen Neumitgliedertreffen in das Karl-Liebknecht-Haus nach Berlin ein. Einen Teil der Teilnehmer*innen benennen die Landesverbände, die anderen Plätze werden unter den Neumitgliedern vergeben, die sich bei uns anmelden. Die Auswahl orientiert sich dabei an Kriterien wie Geschlechterquotierung, regionale Verteilung, Alter und Engagement und zielt auf eine ausgewogene Mischung der Gruppe. Wer am zentralen Neumitgliedertreffen 2018 teilnehmen möchte, füllt bitte den Meldebogen aus und schick ihn mit dem Betreff "Neumitgliedertreffen 2018" bis 23. April 2018 an mitglieder@die-linke.de. Zum Anmeldebogen (Download-Link)
 
 

AUS DEM BUNDESTAG

 

Das Wechselmodell – Kindeswohl an zweiter Stelle

 

Norbert Müller sitzt bei Landesparteitag am Delegiertentisch
Am 22. März 2018 veröffentlichte Norbert Müller MdB folgenden Kommentar zu den Ankündigungen der Bundesregierung, Kinderarmut zu bekämpfen und den Kita-Ausbau voranzubringen: Die Beziehung kriselt, es kommt zur Scheidung und als Nächstes zum Streit über das Sorgerecht. Das betrifft zwar nur eine kleine Zahl von Fällen, aber gerade dann ist die Situation für die Kinder oft besonders belastend. Daher gilt in solchen Fällen bisher auch der Vorrang des Wohls des Kindes vor den Interessen der Eltern. Die FDP strebt hier nun einen Paradigmenwechsel an. Wenn die Eltern bei den Fragen, wer sich wie oft, wie lange und wo um das Kind kümmert nicht einigen können und es vor Gericht geht, will sie das Wechselmodell als Standard festschreiben. Die grundlegende Idee des Modells ist simpel: Die Eltern betreuen das Kind etwa zeitlich gleichwertig. weiterlesen
 

4 Fragen 4 Antworten zu Digitalisierung und Grundeinkommen

 

Anke Domscheit-Berg MdB hat im Video-Interview mit mein-grundeinkommen.de über die digitale Revolution und das Grundeinkommen gesprochen und antwortet auf Fragen wie: Ist Grundeinkommen finanzierbar? Wie wird sich die Arbeitswelt durch die Digitalieserung verändern? Für Anke Domscheit-Berg muss die digitale Revolution mit einer sozialen Revolution verbunden werden. Durch die Digitalisierung wird sich in den kommenden Jahrzehnten die Wertschöpfung enorm steigern. Viele Berufe werden sich durch die Digitalisierung stark verändern oder wegfallen. Die Veränderungen, die durch die Digitalisierung passieren werden, können z. B. in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens aufgefangen werden. Zum Video (YouTube-Link)
 

LINKE Politik konkret – fünf Tage bei der Linksfraktion

 

Flyer "Linke Politik konkret"
Das jährliche Veranstaltungsangebot "LINKE Politik konkret" gibt vom 11. bis 15. Juni 2018 einen Einblick in die praktische Entstehung parlamentarischer Initiativen, stellt linke Politik im Bundestag vor und zeigt Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften auf. Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an jüngere haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsfunktionär*innen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Alle Teilnehmenden erhalten eine*n feste*n Ansprechpartner*in der Linksfraktion für die Dauer der Veranstaltung und für Fragen darüber hinaus. Die Fraktion übernimmt die Übernachtungs- und Reisekosten (DB, 2.Klasse). Anmeldeschluss ist der 3. April 2018. Die Veranstaltung ist als Bildungsurlaub nach dem Bildungsurlaubsgesetz von Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen anerkannt, für weitere Bundesländer ist Bildungsurlaub beantragt. Anmeldung und weitere Informationen (Link)
 
 

EUROPA

 

Mit den Bauern im Gespräch: Helmut Scholz zu Gast beim Brandenburgischen Landesbauernverband

 

Helmut Scholz am Rednerpult
Gerade die Landwirtschaft wird massiv durch Entscheidungen auf europäischer Ebene beeinflusst – kein Wunder also, dass Helmut Scholz ein gefragter Gesprächspartner für den Brandenburger Landesbauernverband (LBV) war, als er am 23. März für einen Besuch in der Landesgeschäftsstelle des LBV im Teltower Orststeil Ruhlsdorf vorbei schaute.
Gesprächspartner waren für den Brandenburger Europaabgeordneten der Präsident des Landesbauernverbandes, Henrik Wendorff, der Hauptgeschäftsführer, Wolfgang Scherfke, sowie der für die Agrarpolitik zuständige Fachreferent, Ulrich Böhm.. weiterlesen
 

Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz

 

Helmut Scholz am Rednerpult
Zur Forderung des EU-Gipfels an US-Präsident Donald Trump, europäische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, erklärte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, am 23. März 2018: "Die Forderungen der EU-Staats- und Regierungschefs, Stahl und Aluminium aus Europa dauerhaft von US-Schutzzöllen auszunehmen, greifen zu kurz. So richtig es ist, die Interessen von europäischen Stahl- und Aluminium-Erzeugern zu benennen, kann es nicht darum gehen, nur einzelne Staaten oder Staatengruppen von den sogenannten Strafmaßnahmen zu verschonen. Überkapazitäten abzubauen, Wirtschaftsplanung von Standortentwicklungen oder auch die Überwindung der fehlenden Bereitschaft vieler Staaten in die notwendige Rekonstruktion, Modernisierung oder überhaupt die Entwicklung wirtschaftlicher Infrastruktur zu investieren, und damit neue Absatzmöglichkeiten zu eröffnen, sind nur gemeinsam – nicht gegeneinander – möglich. weiterlesen
 

Nicht mehr Berlin, sondern Rom

 

Thomas Nord am Rednerpult
Der Artikel von Thomas Nord MdB vom 21. März 2018 für den Bundestagsreport der Landesgruppe Brandenburg beschäftigt sich mit der Lage der EU vor dem Frühjahrsgipfel: Kurz vor der Wiederwahl von Angela Merkel zur Kanzlerin räumte sie ein, dass der Aufwand für ihre nunmehr vierte Wiederwahl so groß war, dass die Ausgestaltung der inhaltlichen Politik auf Europäischer Ebene dadurch brach liegen geblieben ist. Sie konnte keine gemeinsamen Vorschläge mit Frankreich für den kommenden EU-Gipfel am 22. und 23. März für die Reform der Euro-Zone präsentieren. Eine Vorstellung erster Vorschläge ist nun auf Juni verschoben. Deshalb handelte es sich bei dem Besuch von ihr am vergangenen Freitag in erster Linie um einen symbolischen Besuch, der demonstrierte, dass Frankreich der wichtigste Partner Deutschlands in der EU ist. weiterlesen
 

26. Europacamp vom 10. bis 13. Mai 2018 in Brandenburg

 

Drei Kinder stehen vor einer Flagge mit der Aufschrift "Mir / Frieden"
Seit 1993 treffen sich jährlich zu Himmelfahrt Linke Europas und ihre Familien an wechselnden Orten, um an drei Tagen europäische Themen zu diskutieren, zu feiern, das entsprechende Gastland kennenzulernen und schöne Tage mit netten und interessanten Menschen zu verbringen. Das diesjährige Europacamp findet in Störitzland bei Berlin statt. Aus dem Programm:
  • 10.05.2018 Anreise und Abendprogramm
  • 11.05.2018 Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen u. a. mit Stefan Ludwig, Minister der Justiz und für Europaangelegenheiten Brandenburg, Helmut Scholz MdEP, Jaromír Kohlíček MdEP, Sören Pellmann MdB und Marco Büchel MdL
  • 12.05.2018 Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal Treptow, Schifffahrt mit der "Weißen Flotte", Tanzabend mit der Band "Grenzgänger"
Anmeldungen und weitere Informationen:europacamp@sfel-r.de bzw. www.sfel-r.de.
 
 

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

 

Bildungsprogramm April

 

Grafik mit Text: Bildungsprogramm Rosa-Luxemburg-Stiftung April 2018
Wir möchten auf das Bildungsprogramm (pdf-Download) für den April 2018 hinweisen. Ausführlichere Informationen zu einzelnen Veranstaltungen gibt es auf der Website der RLS Brandenburg.
 

Konferenz "Initiative für ein Neues Normalarbeitsverhältnis", 27.04.2018

 

Grafik: Gute Arbeit für alle
Es wird Zeit für einen gesellschaftlichen Aufbruch für "gute Arbeit für alle". Prekäre Arbeit ohne Tarifvertrag, Niedriglöhne, "Teilzeit-Falle", Arbeitsverdichtung und Dauerstress sind für Millionen Beschäftigte zur Normalität geworden. Wie können wir in einer veränderten politischen Lage dem Kampf um "gute Arbeit für alle" Schwung verleihen? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt Gewerkschaften, kritische ArbeitsforscherInnen, Aktive in Parteien und Bewegungsinitiativen und alle Interessierten zu einer Konferenz ein, um über gemeinsame Perspektiven im Kampf gegen prekäre Arbeit und Dauerstress, für die Stärkung der Tarifbindung sowie eine neue Arbeitszeitinitiative zu diskutieren. Mit Elke Breitenbach, Annelie Buntenbach, Prof. Klaus Dörre, Klaus Ernst MdB, Bernd Riexinger, Hans-Jürgen Urban, Harald Wolf u. a. Freitag, 27. April 2018, 10 - 19.30 Uhr in Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1 Info: www.rosalux.de
 
 

SONSTIGES

 

Tag der offenen Tür Gedenkstätte KZ-Außenlager in Schlieben am 21.04.2018

 

Der Verein Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga e. V. lädt anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung zum Tag der offenen Tür in die Gedenkstätte des KZ-Außenlagers in Schlieben. Programm:
  • 9.00 Uhr Kranzniederlegung am Gedenkstein vor der Gedenkstätte
  • Eröffnung der neu gestalteten Ausstellung
  • Einweihung der Erweiterung des Wegeleitsystems im Gelände
  • 10.00 Uhr Große Führung durch das Außengelände (ca. 2,5h)
  • 13.00 Uhr Kleine Führung durch das Außengelände (ca. 1,5h)
Des Weiteren erwarten Sie am Vormittag interessante Vorträge und am Nachmittag eine Filmvorführung. Um Rückmeldung wird bis zum 6. April 2018 an info@schlieben-berga.de oder 035361-80426 gebeten. Samstag, 21. April 2018, 9 - 16 Uhr in Schlieben, Ortsteil Berga, Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga, Str. d. Arbeit 41
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Jutta Krellmann MdB

 

Jutta Krellmann MdB, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sucht für ihr Büro in Berlin zum 1. Mai 2018 eine*n Wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für die Schwerpunkt Arbeit und Mitbestimmung sowie Gesundheit. Geboten wird eine befristete Stelle mit einer Wochenarbeitszeit von 24 Std./Woche für die 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 10. April 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Graduiertenkolleg zu Rechtspopulismus

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreibt ein Graduiertenkolleg zum Thema "Rechtspopulismus im europäischen und transatlantischen Kontext. Komparative Analysen und gesellschaftspolitische Gegenstrategien" aus. Ausgeschrieben werden zu diesen Schwerpunkten fünf Promotionsstipendien und ein Habilitationsstipendium. Promotionen können auch auf Englisch verfasst werden, die Bewerber*innen müssen jedoch Deutschkenntnisse auf B2-Niveau nachweisen. Eine Präsenz an den Universitäten Leipzig bzw. Köln wird erwartet. Die Bewerbungsfrist endet am 15. April 2018, das Kolleg startet zum 1. Oktober 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in für Kita-Initiative

 

Die Plattform Ernährung und Bewegung e. V. (peb) sucht zum nächstmöglichen Termin eine*n Netzwerkmanager*in für den Aufbau eines "Kompetenzzentrum Qualitätsentwicklung in der Kita" mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden am Standort Berlin. Die Position ist befristet auf 3 Jahre. Bewerbungsschluss ist der 23. April 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 
 

TERMINE

 
bis 5. April 2018

"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Assoziation "Kinder des Holocaust" (Polen) Info: www.landtag.brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Landtag, Foyer   bis 18. Mai 2018

"Alltäglich plakatiert – Arbeitsschutzplakate aus der DDR"

Zum Flyer (PDF-Download) Falkensee, Kulturhaus Johannes R. Becher, Havelländer Weg 67   bis 1. Juni 2018, 8 - 17 Uhr

"Frauenbilder in Printmedien der DDR"

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   2. April 2018, 14 Uhr

3. Lausitzer Ostermarsch

Cottbus, Stadthalle, Berliner Platz Info: www.friko-cottbus.de   4. April 2018, 18 - 20 Uhr

Abschlussveranstaltung zur Ausstellung "Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern"

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de Potsdam, Landtag, Saal 2.050   7. April 2018, 14 Uhr

Workshop: Kommunalverfassung mit LINKS

Info: www.dielinke-brandenburg Wustermark, Oberschule Elstal, Schulstr. 16   7. April 2018, 15 - 17 Uhr

Leseecke mit Lieselotte Maria Schattenberg: "Tochter des Schmieds"

Info: www.dielinke-brandenburg.de, Eintritt frei Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   13./14. April 2018

Aktivenkonferenz: Zukunftsdialog

Info: www.dielinke-brandenburg.de Eberswalde, Hufeisenfabrik im Familiengarten, Am alten Walzwerk 1   14./15. April 2018

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2018

Info: www.die-linke.de Heidelberg, Jugendherberge, Tiergartenstr. 5   18 - 22. April 2018

DIE LINKE Frühlingsakademie

Mehr Informationen (PDF-Download) Joachimsthal, EJB Werbellinsee, Joachimsthaler Str. 20   21. April 2018, 10 - 14.30 Uhr

kf-Tag: Landesentwicklungsplan

Info: www.kf-land-brandenburg.de Potsdam, Hotel Mercure, Lange Brücke   21. April 2018, 10 - 17 Uhr

Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Lother-Bisky-Haus, Alleestr. 3   28. April 2018, 11 - 17 Uhr

Partei in Bewegung: Regionalforum in Berlin

Info: www.die-linke.de Berlin, Sharehaus Refugio, Lenaustr. 3-4 (Neukölln)
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Christiane Graf, Stefan Wollenberg, Roland Scharp
 

IMPRESSUM

 

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