DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 13/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. DEBATTE
  5. LANDESREGIERUNG
  6. BUNDESTAG
  7. BUNDESVERBAND
  8. EUROPA
  9. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  10. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  11. TERMINE
  12. KREISVERBÄNDE
Liebe Leser*innen und Genoss*innen,   im ersten Newsletter des Monats der sich öffnenden Knospen (aperire, lat.) informieren wir unter anderem über die gestrige Buchvorstellung mit Katja Kipping, den Besuch von Gregor Gysi in Falkensee, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge und einen Spendenlauf des Sportvereins der LINKEN Bundestagsfraktion.   Viele Grüße von der Newsletter-Redaktion
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Großes Interesse an Buchvorstellung mit Katja Kipping

 

Am gestrigen Donnerstagabend war der große Saal in der Landesgeschäftsstelle fast bis auf den letzten Platz gefüllt, als die Besucher*innen zur Buchvorstellung "Wer flüchtet schon freiwillig?" unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping kamen. Im Gespräch mit Andrea Johlige, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Landtagsfraktion, las Kipping nicht nur Passagen aus ihrem neuen Buch vor, sondern ging auch ausführlich auf viele Fragen der Zuhörer*innen u.a. zu einer menschlichen und solidarischen Flüchtlingspolitik und zur Stärke von Pegida gerade in Dresden ein. Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung, Katja. Ein Video des Abends werden wir demnächst in unseren Youtube-Kanal einstellen. mehr...
 
Im Anschluss an die Buchvorstellung verabschiedete sich Andrea Johlige als Landesgeschäftsführerin von den Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle, von dem Landesvorsitzenden Christian Görke, dem jetzigen Landesschatzmeister Ronny Kretschmer, dem ehemaligen Landesschatzmeister Matthias Osterburg und weiteren Mitstreiter*innen - sowie unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping bei einem kleinen Sekt-Empfang. Sie bedankte sich für die Mitarbeit bei einer Aufgabe, die ihr viel Freude bereitet hat. Diesem Dank können wir uns nur anschließen und wünschen Andrea viel Kraft bei ihrer gerade in dieser Zeit sehr wichtigen Funktion als Sprecherin für Flüchtlingspolitik unserer Landtagsfraktion.
 

Umfrage zur Sommerakademie 2016

 

Zurzeit wird die Linke Sommerakademie Berlin-Brandenburg für 2016 vorbereitet. Sie wird vom 17. bis 19. Juni 2016 in Blossin stattfinden. Dabei ist uns besonders wichtig, eure Anregungen und Meinungen frühzeitig mit einzubeziehen. Je besser wir wissen, was ihr von der Sommerakademie erwartet, desto besser kann diese auf eure Wünsche abgestimmt werden. Dazu gibt es eine kleine Umfrage, an der wir euch bitten, teilzunehmen. Die Antworten sind für die Planung der Herbstakademie sehr wertvoll. Besonders interessiert uns, welche Inhalte, Methoden oder Werkzeuge ihr gern (zusätzlich zu unseren Vorschlägen) diskutieren, erlernen und ausprobieren wollt. Bitte tragt dies auch in die freien Felder mit ein, egal ob als Stichpunkte oder ausformulierte Sätze. Wir freuen uns auf eure Ideen. Hier geht es zur Umfrage.
 

Mit dem Bus zur TTIP-Demo in Hannover

 

Am 23. April 2016 findet um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover eine Großdemo gegen TTIP und CETA statt. Das Motto lautet: Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! Das Berliner Netzwerk "TTIP, CETA, TiSA STOPPEN!" organisiert eine gemeinsame Anreise ab Berlin mit Bussen. Alle Infos dazu gibt es auf dieser Seite. Wer Interesse hat oder noch mehr wissen will, kann sich auch an Anja Mayer in der Landesgeschäftsstelle wenden, Tel: 0331 20009-30, E-Mail: anja.mayer@dielinke-brandenburg.de.
 

Ein-Euro-Frühstück in Potsdam

 

Jeweils am ersten Mittwoch des Monats findet in Potsdam das Ein-Euro-Frühstück unter Federführung von Jürgen Weber (Sprecher der LAG Hartz IV Brandenburg i. Gr.) statt. Interessenten treffen sich hierzu am 6.4.2016 in der Zeit von 9 bis 11 Uhr im SEKIZ e.V. in der Hermann-Elflein-Str. 11 in Potsdam. Thema wird auch diesmal das 9. Änderungsgesetz zum SGB II sein sowie ein Bericht von der BAG Hartz IV Die Linke in Berlin. Dazu sind alle recht herzlich Eingeladen. Voranmeldung unter SEKIZ e.V. 0331 6200280
 

Lohnentwicklung auf die Überholspur setzen!

 

„4,4 Prozent durchschnittliche Lohnerhöhung für die Brandenburgischen Beschäftigten in 2015 ist ein Schritt in die in die richtige Richtung. Jetzt kommt es darauf an, die Lohnentwicklung auf die Überholspur zu setzen!", kommentierte Landesvorstandsmitglied Martin Günther die neuen Zahlen zur Entwicklung der Löhne und Gehälter in Brandenburg. Trotz dieser positiven Zahlen übersieht DIE LINKE nicht, dass leider nicht alle gleichermaßen an dieser guten Entwicklung beteiligt sind. "Es bleibt also noch viel zu tun." mehr...
 

Wenn der Zeitgeist von rechts kommt ... dann müssen wir ihn ändern!

 

Der Zeitgeist ist national-konservativ bis rechts und DIE LINKE - nicht nur die Partei - bekommt Gegenwind. Gleichzeitig ist sie mehr denn je gefragt. Doch wie sind die Antworten? Wie muss linke Politik in den aktuellen gesellschaftlichen Verwerfungen und Polarisierungen aussehen? Machen wir Politik nach Umfragen oder sorgen wir dafür, dass linke Politik praktisch, konkret und erlebbar wird? Was sind unsere Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde am 21. April 2016 um 18 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam mit Horst Kahrs (Institut für Gesellschaftsanalyse), Jörg Schindler (stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt) und Sebastian Walter (stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg). Moderation: Anja Mayer (Parteivorstand) 
 

Konstituierende Sitzung der Landesschiedskommission

 

Am 29. März 2016 traf sich in Potsdam die neu gewählte Landesschiedskommission zur 1. Sitzung. Auf Vorschlag von Jürg Wegewitz wurde Margitta Mächtig einstimmig zur Vorsitzenden und auf Vorschlag von Margitta Mächtig wurde Andreas Büttner einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Margitta Mächtig schlug vor, nach einem Jahr erneut die Wahl der/des LSK-Vorsitzenden auf die Tagesordnung zu setzen, das wurde einstimmig befürwortet. Margitta Mächtig wird beauftragt, den Landesvorstand und die Bundesschiedskommission über die Wahlergebnisse zu informieren.
 

Vereinbarung mit den Berliner LINKEN geschlossen

 

Der Landesvorstand hat beschlossen, ab dem kommenden Jahr die Parteitage des Brandenburger Landesverbandes in Berlin durchzuführen. Darüber hinaus wurde mit dem benachbarten Berliner Landesverband der LINKEN vereinbart, dass deren Parteitage in Zukunft in Brandenburg stattfinden. "DIE LINKE setzt mit diesem Vorgehen ein positives Zeichen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit der beiden Landesverbände", heißt es in einer gemeinsamen Verlautbarung. Die Regelung gilt für beide Landesverbände zunächst drei Jahre, dann ist eine Evaluation vorgesehen.
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Oberhavel: LINKE kämpft für Hennigsdorf, FrühLINKSempfang in Oranienburg

 

Am 23. März 2016 besuchte unser Bundestagsabgeordneter Harald Petzold den Betriebsratschef von Bombardier Hennigsdorf, Michael Wobst. 270 Arbeitsplätze sind von Stellenabbau bedroht. Das Unternehmen ist einer der größten Arbeitgeber in der Region. Trotz schwarzer Zahlen sollen Bereiche der Fertigung und Entwicklung ins Ausland verlagert werden. Petzold setzt sich dafür ein, die verantwortlichen Beteiligten an einen Tisch zu bringen, um den Standort Hennigsdorf zu stärken. Die MAZ berichtete.
 
Andere Parteien machen einen pompösen Neujahrsempfang, DIE LINKE. Oberhavel macht nun schon seit mehreren Jahren einen FrühLINKSempfang, der dieses Mal mit der Eröffnung einer neuen Ausstellung einherging. Auch schon gute Tradition ist die Auswahl des Termins, es ist der Freitag vor dem Frühlingsanfang, der dieses Mal auf den 18. März fiel. Unter den vielen Gästen befand sich Justizminister Helmuth Markov, Landrat Ludger Weskamp, die Unterbezirksvorsitzende der Oberhaveler SPD Andrea Suhr, Stadtverordnete verschiedener Parteien aus Oranienburg, die Gleichstellungsbeauftragten von Oranienburg und Hennigsdorf, Vertreter*innen des Kreisjugendrings, der Kreisfeuerwehr, des DGB, des Kreissportbundes, der Grünen und der CDU sowie der Glienicker Bürgermeister Hans-Günther Oberlack. mehr...
 

Havelland: Gysi wirbt für Petzold als Landrat

 

Am 24. März 2016 kam Gregor Gysi nach Falkensee in den Wahlkreis von Harald Petzold, Landratskandidat der LINKEN. Die Wahlen finden am 10. April statt. Gysi würdigte Petzold als unermüdlichen Politiker und bekräftigte, einen besseren Landrat könne er sich nicht vorstellen. In gewohnter Manier sorgte Gysi für eine humorvolle und politisch brisante Veranstaltung. Globale und lokale Belange wurden von ihm erörtert: von der Notwendigkeit friedensbildender Maßnahmen über Integration bis hin zu Geschlechtergerechtigkeit. Die MAZ berichtete.
 

Brandenburg an der Havel: Pflegenotstand stoppen!

 

Am 22. März 2016 waren wir innerhalb unserer Kampagne "Das muss drin sein" auf dem Neustädtischen Markt aktiv, um auf den Pflegenotstand in den Krankenhäusern, Altenheimen und auf den Personalmangel in Kitas und Schulen aufmerksam zu machen. Ein paar rote Herzen hatten wir auch noch dabei, die verschenkten wir als Trost oder Aufmunterung. Ausreichend Personal in den Krankenhäusern und Altenheimen ist unbedingt nötig, um die Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten. Eine Krankenschwester erzählte uns, dass es unbedingt und schnell erforderlich ist, das Personal aufzustocken. mehr...
 

Frankfurt (Oder): Spendenübergabe an die Tafel

 

Auch in diesem Jahr setzten wir unsere Spendentradition fort und unterstützen soziale Projekte in Frankfurt (Oder). Sandra Seifert (Kreisvorsitzende), René Wilke (Fraktionsvorsitzender in der SVV und Landtagsabgeordneter) und Thomas Nord (Bundestagsabgeordneter) übergaben 400 Euro an die Frankfurter Tafel. Gesammelt wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung der LINKEN Frankfurt (Oder). mehr...
 

Märkisch-Oderland: Zukunft der Obstbaustation Müncheberg

 

Seit Beginn des Jahres 2016 berichten die Printmedien und der RBB wieder verstärkt über die Zukunft der Obstbaustation des Landes Brandenburg in Müncheberg, weil die Zukunft der Einrichtung ungewiss scheint. Es ist vor allem das Verdienst der Linksfraktionen des Kreistages Märkisch-Oderland und des Brandenburger Landtages, dass die drohende Schließung der traditionsreichen Obstbaustation bislang abgewendet werden konnte, indem das Thema immer wieder auf die politische Agenda gesetzt und in die öffentliche Diskussion gebracht wurde. mehr...
 
 

LANDTAG

 

Diskussion über Landwirtschaft und Gesellschaft

 

Mehr als in der Vergangenheit steht die Landwirtschaft in der gesellschaftlichen Diskussion - das zeigt nicht zuletzt das erfolgreiche Volksbegehren gegen Massen­tierhaltung. Anlass für die Linksfraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung, Vertreter*innen verschiedener Interessengruppen zu einer Diskussion über dieses Thema einzuladen. Fast 40 Gäste – unter ihnen Landwirt*innen ebenso wie Agrarkritiker*innen - folgten der Einladung und diskutierten mit. mehr...
 

Schwerpunktsetzungen zum NSU- Untersuchungsausschuss

 

Nachdem sich im November 2011 nach einer ungeheuerlichen rassistischen Mord- und Anschlagsserie, dem Mord an der Polizistin Michéle Kiesewetter sowie mindestens ein Dutzend Banküberfällen ein sich als „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bezeichnendes neonazistisches Terrornetzwerk enttarnt hat, versprach die Bundeskanzlerin allen Hinterbliebenen der durch den NSU ermordeten Menschen und den Verletzten der Anschläge und Banküberfälle eine lückenlose Aufklärung. Auch der Landtag des Landes Brandenburg will durch die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses dazu seinen Beitrag leisten. Das Aufgabenfeld soll konkret Folgendes umfassen. mehr...
 

Informationsbesuch bei Genfer Friedensverhandlungen

 

Vom 18. bis 20. März 2016 war die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige in Genf, um sich über den Stand der Friedensverhandlungen zu Syrien zu informieren und mit NGOs und Refugee-Organisationen ins Gespräch zu kommen. Auf dem Programm standen unter anderem ein Gespräch mit Vertretern des Kurdischen Nationalrats, der als Teil der syrischen Opposition an den Friedensverhandlungen beteiligt war, und die Teilnahme an einer Session des Human Rights Council zum Stand der rassistischen Diskriminierungen weltweit. Ihren Besuch hat sie auf ihrem Blog ausführlich dokumentiert: Erster Tag, zweiter Tag (Teil 1), zweiter Tag (Teil 2), dritter Tag.
 
 

DEBATTE

 

Eine Perspektive für die neue Unübersichtlichkeit

 

Jörg Schindler, Tobias Schulze: Weshalb der Aufstieg der AfD keine fehlgeleitete Kritik neoliberaler Politik ist. Und weshalb eine Ära endet. Einige Vorschläge in einer offenen Diskussion von Jörg Schindler und Tobias Schulze: DIE LINKE debattiert den Wahlausgang. Alle Stimmen sind dabei: Die einen fordern, die Partei solle mehr Protest ausstrahlen. Andere wollen mehr Widerstand gegen die AfD und gegen Rassismus. Wieder andere fordern, das Soziale müsse stärker betont werden. Und nicht zuletzt haben einige, auch wir, betont, dass DIE LINKE stärker die Machtfrage stellen müsse. mehr... (Neues Deutschland)
 

Berliner Flüchtlinge nach Brandenburg?

 

Andrea Johlige: In den vergangenen Monaten flammte die Diskussion immer wieder auf: Kann und will Brandenburg Berlin bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen helfen? In Rede stand bisher, Berlin wolle die Messehallen in Selchow mit bis zu 5.000 Geflüchteten belegen. Dies wurde und wird von Brandenburg zurecht abgelehnt! Allerdings ließ in der Vergangenheit auch der Ton zu wünschen übrig, erinnert sei an den Satz des Brandenburger Innenministers „Es kann nicht sein, dass Susi Sorglos auf dem Tempelhofer Feld Drachen steigen lässt – und wir sollen für die Berliner die Quote übernehmen“. mehr...
 
 

LANDESREGIERUNG

 

Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt

 

Asylsuchende sollen schnell und unbürokratisch zu einem Arzt gehen können. Bisher müssen sie jeden Arztbesuch vom Sozialamt genehmigen lassen. Das ist mit einem hohem Verwaltungsaufwand verbunden, damit sehr teuer und für die Betroffenen eine unwürdige Prozedur. Am Donnerstag unterschrieb Diana Golze gemeinsam mit Vertreter*innen der Krankenkassen die Rahmenvereinbarung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarrte für Asylsuchende. Sie werden in das Abrechnungssystem wie in der gesetzlichen Krankenkassenversicherung eingegliedert. Das ist nicht nur im Interesse der Asylsuchenden, die mit der Gesundheitskarte einen diskriminierungsfreien und einfachen Zugang zur Gesundheitsversorgung erhalten, da sie ohne vorherigen Antrag zur Ärztin oder zum Arzt gehen können, sondern auch im Interesse der Kommunen. Sie werden mit der Einführung der Gesundheitskarte Verwaltungskosten einsparen, da für die Abrechnung und Verwaltung in Zukunft eine Krankenkasse zuständig ist und der bürokratische Mehraufwand in den Sozialbehörden entfällt.
 

Besuch im inklusiven Zentrum des Preddöhl International e.V.

 

Am Mittwoch besuchte Diana Golze das inklusive Kinder-und Jugendzentrum des Preddöhl International e.V. in der Prignitz. Das Kinder- und Jugendzentrum verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen in ihrer Persönlichkeit zu stärken und sie dabei zu unter-stützen, miteinander ihre sozialen Kompetenzen auszubauen und Empathie für sich und andere zu entwickeln. Mit diesem Konzept und seiner Umsetzung war Preddöhl International e.V. einer der Preisträger*innen des ersten Brandenburger Inklusionspreises 2014. Im Jahr kommen zwischen 40 und 50 Gruppen als Übernachtungsgäste (Kitas, Schulklassen, Projekte, Vereine, Jugendgruppen, Eltern-Kind-Projekte) zum Verein in die Prignitz. Dazu kamen ca. 100 Kinder und junge Erwachsene mit Behinderung aus der Region im Rahmen von Tagesausflügen auf den Hof. Angeboten werden bspw. Schlittenhundfahrten, therapeutisches Reiten, Kurse in Selbstbehauptung und Selbstverteidigung, Kanu fahren und das Herstellen von Seife.
 

Versprechen gehalten: Mehr Personal für Gerichte

 

Brandenburgs Gerichte werden weiter personell verstärkt. „Mit der Wahl 14 neuer Proberichterinnen und –richter haben wir ein wichtiges Versprechen eingelöst. Ich habe immer gesagt, wenn nachweislich mehr Bedarf an richterlichem Personal erkennbar ist, werden wir die Personalplanung auch anpassen. Das ist jetzt mit Blick auf die Verwaltungsgerichte geschehen. Sie hatten in den vergangenen Monaten einen enormen Anstieg der eingehenden Verfahren zu verkraften. Die Verstärkung ist daher nötig, um den aktuellen Herausforderungen gewachsen zu sein. Zugleich leisten diese Einstellungen auch einen wichtigen Beitrag zum Abbau der unausgewogenen Altersstruktur in der Justiz. Ich gehe davon aus, dass es sich positiv bemerkbar macht, wenn nun junge und hochmotivierte Richterinnen und Richter die Gerichte verstärken“, sagte Justizminister Helmuth Markov nach der Entscheidung des Richterwahlausschusses.
 

Besondere Aufmerksamkeit für Opfer von Straftaten

 

Brandenburg wird die Opferrechte im Strafverfahren noch stärker berücksichtigen. Mit der zügigen Umsetzung des gesetzlichen Anspruches auf eine psychosoziale Prozessbegleitung sollen besonders schutzbedürftige Opfergruppen besonders berücksichtig werden. Staatssekretär Dr. Ronald Pienkny sagte anlässlich des Tages der Kriminalitätsopfer: „Die Verfolgung und Ahndung von Straftaten ist zweifellos eine zentrale Aufgabe der Justiz. Die Fokussierung auf die Täter darf jedoch nicht den Blick auf die Sorgen und Belange der Opfer verstellen. Die psychosoziale Prozessbegleitung ist eine besondere, fachlich anspruchsvolle neue Form der Opferbetreuung. Mit dieser nicht rechtlichen Begleitung im Strafverfahren für besonders schutzwürdige Verletzte wird den Betroffenen noch mehr qualifizierte Betreuung und Unterstützung zu teil. Ziel ist, die individuelle Belastung der Verletzten durch die Hauptverhandlung zu reduzieren und zu helfen, die oft traumatischen Ereignisse besser verarbeiten zu können. Den Belangen der Opfer wird so noch stärker Rechnung getragen werden.“
 

Gespräche in Brüssel von Anschlägen überschattet

 

Europastaatssekretärin Anne Quart tauschte sich in der vergangenen Woche mit zahlreichen Vertreter*innen der EU-Kommission, des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten zur brandenburgisch-europäischen Zusammenarbeit aus. Diese wurden jedoch von den Anschlägen in der belgischen Hauptstadt überschattet. Quart sagte: „Ich war während der Explosion am Flughafen in einem Gespräch in der armenischen Botschaft. Wir haben dort ein Treffen mit Delegationen aus den östlichen Nachbarländern der EU vorbereitet zu dem ich als Berichterstatterin des Ausschusses der Regionen eingeladen war. Die Meldung hat dann natürlich den weiteren Tagesplan total umgeworfen. Die Bomben in Brüssel bedeuten vor allem für die unmittelbar betroffenen Menschen Leid, Trauer und Unsicherheit. Wir müssen aber der Versuchung widerstehen, mit unbelegten Sicherheitsversprechen Grundrechte und bürgerliche Freiheiten einzuschränken. Vielmehr muss das Übel des Terrorismus an seinen Wurzeln bekämpft werden. Nur wer potentiellen Attentätern die Motivation nimmt, kann wirksam etwas gegen Terror tun."
 

Verabschiedung des havelländischen Landrates

 

Finanzminister Christian Görke nahm am Donnerstag an der feierlichen Verabschiedung des havelländischen Landrates Dr. Burkhard Schröder in den Ruhestand teil. Dr. Schröder war der dienstälteste Landrat Brandenburgs. Von 1990 bis 1993 war er Verwaltungschef im Kreis Nauen. Nach der Kreisgebietsreform bekleidete er das Amt des Landrates seit 1994 im Havelland. „Dr. Schröder hat das Havelland während seiner Amtszeit geprägt. Er hat viele Entwicklungen angeschoben, begleitet und umgesetzt“, so Minister Görke.
 

Finanzminister besucht Flüchtlingsinitiative

 

Vor Ostern hat Finanzminister Christian Görke das Übergangsheim für Flüchtlinge in Rangsdorf (Teltow-Fläming) besucht. Hier sprach er und unter anderem mit syrischen Flüchtlingen sowie Mitgliedern der ortsansässigen Flüchtlingsinitiative. Bei dem Treffen mit den freiwilligen Helfern ging es um deren ehrenamtliche Arbeit und um die Flüchtlingspolitik in Brandenburg. Mehr auf der facebook-Seite des Finanzministeriums. mehr...
 

Zwölf neue Steuerberater*innen bestellt

 

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat den zwölf neuen Steuerberater*innen im Land Brandenburg zu den bestandenen Prüfungen gratuliert. Sie erhielten bei einer Feierstunde der Steuerberaterkammer Brandenburg ihre Bestellungsurkunden in Potsdam-Hermannswerder. Insgesamt hat die Steuerberaterkammer Brandenburg 1.131 Mitglieder. In ihrem Grußwort ging Trochowski auf die aktuellen Diskussionen um die Reformen von Erbschaft- und Grundsteuer ein. mehr...
 

Horst Schwenzer als „Ehrenamtler des Monats“ April geehrt

 

Für seine Verdienste um den Ausbau des Lilienthal-Centrums Stölln sowie sein Engagement als ehrenamtlicher Geschäftsführer und Vorsitzender des Otto-Lilienthal-Vereins ist Horst Schwenzer als „Ehrenamtler des Monats“ April ausgezeichnet worden. Bei einer Festveranstaltung anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Lilienthal-Centrums im havelländischen Stölln überraschte der stellvertretende Ministerpräsident Christian Görke den Rathenower und überbrachte die Urkunde. Görke - wie Schwenzer selbst Rathenower - würdigte diesen als „echten Überflieger für die Region, der es sich gemeinsam mit dem Verein zum Ziel gesetzt hat, das Andenken des deutschen Luftfahrtpioniers Otto Lilienthal zu pflegen und die Attraktivität des Ortes zu steigern“. mehr...
 

Arbeitsbesuch in Neuruppin

 

Bei ihrem Besuch in Neuruppin besichtigte Staatssekretärin Daniela Trochowski das höchste Holzbaugebäude Brandenburgs im Zentrum der Stadt. Neben diesem Treffen mit Martin Opitz (Foto) von der Opitz Holzbau GmbH & Co. KG. standen mehrere Arbeitsgespräche auf dem Programm. Mit Markus Rück, Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse OPR, sprach sie unter anderem über die Verwaltungsstrukturreform und das Engagement der Sparkasse im Landkreis. Bei dem Treffen mit Hans Schaefer, Geschäftsführer INKOM Neuruppin und des Netzwerkes „Freiraum Ruppiner Land“, ging es unter anderem um Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie um Fachkräftesicherung. Mehr auf der facebook-Seite des Finanzministeriums. mehr...
 
 

BUNDESTAG

 

Gebrochenes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit

 

Den Versuch der türkischen Regierung, einen Satire-Beitrag des NDR-Magazins „extra 3“ zu stoppen, der sich kritisch mit der Politik Erdogans auseinandersetzt, zeigt ihr gebrochenes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Unser medienpolitischer Sprecher Harald Petzold sagte: "Schlimm genug, dass die Regierung Erdogan elementare demokratische Rechte und Freiheiten im eigenen Land mit Füßen tritt. Es ist eine ziemliche Unverschämtheit, ein solches Vorgehen auch noch von der deutschen Regierung zu verlangen. Der Journalismus hierzulande ist unabhängig und frei von staatlicher Bevormundung und Zensur." mehr...
 

Schlag den Schlag - Spendenlauf für Schlaganfallhilfe

 

Am 16. April 2016 möchte der SV Rote Socken e.V., der Sportverein der LINKEN Bundestagsfraktion, einen Spendenlauf unter dem Motto „Schlag den Schlag“ zugunsten der Stiftung Deutsche Schlaganfallhilfe durchführen. Auslöser war der viel zu frühe Tod eines langjährigen Vereinsmitgliedes. Aber inzwischen hat das Anliegen durch einen ähnlichen Todesfall – den des Sängers und Musikers Roger Cicero – noch einmal eine aktuelle Dimension bekommen. Weitere Informationen zum Lauf findet ihr hier.
 
 

BUNDESVERBAND

 

Aktionskonferenz "Das muss drin sein."

 

Am 15. und 16. April ist es soweit: Dann findet auf dem GLS Campus in Berlin die lang geplante bundesweite Aktionskonferenz zu unserer Kampagne "Das muss drin sein." statt. Gemeinsam wollen wir darüber diskutieren, was wir bisher mit unserer Kampagne auf die Beine gestellt haben und wie wir künftig weiter machen können, um unserem Ziel näher zu kommen: gute Arbeit und eine gutes Leben für alle. Los geht’s am Freitagabend um 17 Uhr. Schluss ist am Samstag gegen 17:30 Uhr. Ab sofort kannst Du dich für die Konferenz anmelden. mehr... (PDF-Datei)
 
 

EUROPA

 

SFEL-R: Ostern 2016 für Frieden und Solidarität

 

Am 25.3.2016 traf sich das Ständige Forum der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) zur Arbeitsberatung im tschechischen Klatovy und besprach die geplanten gemeinsamen Vorhaben im laufenden Jahr. Der nächstliegende Höhepunkt ist das Eurocamp vom 5.-8.5.2016 in Sobotka, für das die tschechischen Organisatoren um Anmeldung bis zum 15.4.2016 baten. Neben dem touristischen Programm, dem Politbasar, den politischen Diskussionen gibt es die Möglichkeit, an der Gedenkveranstaltung im ehemaligen KZ Terezín teilzunehmen. mehr...
 

Europacamp 2016 in Neprivec (CZ)

 

Das traditionelle Europacamp des Ständigen Forums der Europäischen Linken der Regionen findet in diesem Jahr in Neprivec (CZ) in und um das Hotel ORT vom 5. -  8. Mai 2016 statt. Alle Infos zum Programm und zur Anmeldung sind hier zu finden (PDF-Datei).
 

Gegen geschlossene Grenzen und Menschenhandel

 

Die Europäische Linke hat das EU-Türkei-Abkommen als "schändlich" scharf kritisiert, denn es widerspricht internationalem und EU-Recht, sowie der Genfer Konvention. "Flüchtende vom Gebiet der EU zurück in die Türkei zu senden bedeutet, dass sie dort erneut im Kriegsgebiet landen können und sich lebensbedrohlichen Risiken ausgesetzt sehen. Es ist zudem bekannt, dass die Türkei, vor allem in Hinblick auf die Menschenrechtssituation, weit entfernt davon ist, ein „sicherer Drittstaat“ zu sein. Dies gilt insbesondere, wenn sowohl türkische, als auch internationale Organisationen (z.B. Amnesty International) berichten, dass viele Geflüchtete in der Türkei unter menschenunwürdigen Bedingungen hausen oder sogar festgenommen und von den türkischen Behörden wieder zurück nach Syrien gesandt werden." mehr...
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Frauensommerakademie* 2016

 

Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung finanzierte frauensommerakademie* findet 2016 zum verflixten 7. Mal statt. Dies nehmen wir zum Anlass, über Feminismus und Feminismen zu diskutieren. Wir versuchen, die Themen der letzten frauensommerakademie*en aufzugreifen, weiterzuentwickeln, zu verknüpfen und neu zu ordnen - falls Du noch nie auf einer fsa* warst, bist Du also ausdrücklich herzlich willkommen. Es geht uns auch um eine Bestandsaufnahme und eigene Standortbestimmung. Und gefeiert werden soll die 7. frauensommerakademie* natürlich auch angemessen. Wir sehen uns! mehr... (Facebook)   21. bis 24. Juli 2016, Schlüßhof, Lychen
 

Bildungsprogramm April

 

Das Bildungsprogramm für April der Brandenburger Rosa Luxemburg Stiftung kann ab sofort für April hier heruntergeladen werden (PDF-Datei).
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Bundestagsfraktion vergibt Ausbildungsplätze

 

Die Linksfraktion im Bundestag hat drei Ausbildungsplätze zu vergeben: Fachinformatiker*in für Systemintegration sowie Kaufleute für Büromanagement. Bewerbungsfrist ist der 11. April 2016. Alle weiteren Infos gibt es hier.
 

Büro- bzw. Projektleiter*innen

 

Die Rosa Luxemburg Stiftung sucht Büro- bzw. Projektleiter*innen  für Johannesburg, Belgrad, Beirut und Warschau. Alle weiteren Infos sind hier zu finden. 
 

Print-Redakteur*in

 

DIE LINKE sucht für die Bundesgeschäftsstelle zum 1. Mai 2016 eine/n Print-Redakteur*in für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesgeschäftsstelle hin. Bewerbungsschluss ist der 12. April 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 
 

TERMINE

 
1. April 2016, 16 Uhr

Treffen der Sprecherinnen der Linken Frauen

Themen: Arbeitsplan und Konzept Geschlechtergerechtigkeit Mahlow, Glasower Damm 4p   1. April 2016, 17 Uhr

Ausstellungseröffnung "Lebenszeit das Wichtigste ..."

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   5. April 2016, 19 Uhr

Frauenrolle (in) der AFD

Vortrag von Andreas Kemper Potsdam, primaDonna, Schiffbauergasse 4H   6. April 2016, 9 Uhr

Ein-Euro-Frühstück

Potsdam, SEKIZ, Hermann-Elflein-Straße 11   8. April 2016, 17 Uhr

Beratung der Kreisgeschäftsführer*innen

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   8. bis 10 April 2016

Bernauer Seminar: Links und feministisch Gesellschaft verändern

Info (PDF-Datei) Bernau, Seminar- und Lehrgangshaus des Internationalen Bundes   9. April 2016, 10 Uhr

Workshop der Roten Reporter

Info und Anmeldung (PDF-Datei) Potsdam, Landesgeschäftsstelle   11. April 2016, 18 Uhr

Gemeinsame Sitzung von Landesvorstand, Landesausschuss, Kreisvorsitzenden und Landtagsfraktion

Potsdam, Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule, Haeckelstraße 72   14. April 2016, 10 Uhr

Treffen der LAG Senioren

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   15. und 16. April 2016

Aktionskonferenz "Das muss drin sein."

Infoseite Berlin, RLS-Campus, Kastanienallee 82   20. bis 24. April 2016

Frühlingsakademie

Der (un-?) aufhaltsame Aufstieg des Rechtspopulismus Joachimsthal, EJB Werbellinsee   21. April 2016, 18 Uhr

Wenn der Zeitgeist von rechts kommt ... dann müssen wir ihn ändern!

Diskussion
Potsdam, Landesgeschäftsstelle   21. April 2016, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz EE/OSL

Großräschen, Kurmärker-Saal, Seestraße 2   22. April 2016, 18 Uhr

Treffen der LAG Bildung und Schule

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   23, April 2016, 12 Uhr

Demo: TTIP und CETA stoppen!

Hannover, Opernplatz   5. bis 8. Mai 2016

Europacamp 2016 des SFEL-R

Infos hier (PDF-Datei) Neprivec (CZ)   20. Mai 2016, 18 Uhr

Treffen der LAG Bildung und Schule

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   17. bis 19. Juni 2016

Linke Sommerakademie Berlin-Brandenburg

Blossin   21. bis 24. Juli 2016

Frauensommerakademie* 2016

Let’s Talk About Feminism*en // Caleidoscope*Caleidosphere Lychen, Schlüßhof
 

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

 

... ging die Zahl der Ehescheidungen im Jahr 2015 in Brandenburg gegenüber dem Vorjahr leicht zurück. 4.845 Ehepaare wurden geschieden, das sind 0,9 Prozent weniger als 2014. Bestätigt hat sich, dass das „verflixte siebente Jahr“ tatsächlich ein trennungsstarkes ist, wurden doch dort mit 5,6 Prozent tatsächlich die meisten Scheidungen eines Jahres vollzogen.
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Anja Mayer, Steffen Pachali
 

IMPRESSUM

 

Diesen Newsletter erhältst Du, weil Du Mitglied der LINKEN bist. Oder Sie bekommen ihn, weil Ihre E-Mailadresse in unserem Verteiler eingetragen wurde. Zum Ein- und Austragen aus dem Verteiler gibt es diese Seite hier: www.dielinke-brandenburg.de/newsletter   DIE LINKE. Landesverband Brandenburg Alleestraße 3 | 14469 Potsdam V.i.S.d.P: Christian Görke   Tel: 0331 200090 | Fax: 0331 2000-910 E-Mail: newsletter@dielinke-brandenburg.de Webseite: www.dielinke-brandenburg.de
 
 

KREISVERBÄNDE

 
 

Impressum

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