DIE LINKE. Brandenburg – Newsletter 24/2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. AUS DEM LANDESVERBAND
  2. AUS DEN KREISVERBÄNDEN
  3. AUS DEM LANDTAG
  4. AUS DER LANDESREGIERUNG
  5. AUS DEM BUNDESVERBAND
  6. EUROPA
  7. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  8. TERMINE
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Liebe Genossinnen und Genossen,   es geht auf die Sommerpause zu und viele von uns freuen sich darauf, zumindest ein paar Tage durchatmen zu können. Bevor es aber soweit ist, wollen wir erst noch einmal Pläne schmieden und weiter am Entwurf des Landtagswahlprogramms arbeiten. In der ersten Regionalkonferenz des   Zukunftsdialogs am 30.06.2018 in Neuruppin   geht es um die Themen Pflege & Gesundheit, Kita & Familie, Mobilität & ÖPNV sowie Digitalisierung im Alltag. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen mit möglichst vielen interessierten Genoss*innen und Gästen und vielfältige Ideen für unser Landtagswahlprogramm. Deshalb nutzt die Möglichkeit und meldet Euch an unter   www.dielinke-brandenburg.de/zukunftsdialog   Wir sehen uns am kommenden Samstag in Neuruppin!   Herzliche Grüße aus Potsdam,   Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer
 
  Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

AUS DEM LANDESVERBAND

 

Newsletter "Willkommen in Brandenburg"

 

Grafik: Zwei Hände, deren Umrisse aus Wörtern zum Thema Flucht und Migration gebildet werden
Anfang der Woche ist der Newsletter "Willkommen in Brandenburg" erschienen, u. a. mit einem Beitrag von Andrea Johlige MdL über die sogenannten AnkER-Zentren und Informationen über fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 1. Quartal in Brandenburg. Außerdem gibt es Tipps, Infos und Veranstaltungshinweise. Zum Newsletter
 

Debattenmagazin geht in die nächste Runde: Schwerpunkt Arbeit und Soziales

 

Logo Mark(s)ismus
Nach unserem letzten Debattenheft zum Thema "Umsetzung der Forderungen des Weltklimagipfels", dessen Beiträge auch online auf www.marksismus.linke-blogs.de nachgelesen werden können. Wollen wir, wie angekündigt, uns in der nächsten Ausgabe schwerpunktmäßig mit unserem Kernthema Arbeit und Soziales auseinandersetzen. Wo stehen wir in Brandenburg? Wo gibt es Probleme? Wo wollen wir hin? Gern könnt ihr hierzu bis zum 31. August 2018 Beiträge einreichen. Bitte beachtet, dass es hier um landespolitische Debatten gehen soll. Eine ersten Artikel zu dem Thema findet ihr bereits in der letzten Ausgabe des Debattenmagazins. Beiträge sollten 9.000 Zeichen inklusive Leerzeichen nicht überschreiten. Gern könnt ihr auch eure Gedanken zu den Artikeln aus dem letzten Ausgabe des Debattenmagazin zu Papier bringen. Hierfür stehen euch jeweils 2.000 Zeichen zur Verfügung. Bei Rückfragen oder Voranmeldungen für Beiträge meldet euch bitte bei Landesvorstandsmitglied Martin Günther (m.guenther@dielinke-barnim.de).
 
 

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

 

Brandenburg an der Havel: Menschen vor Profite – TV Entlastung jetzt

 

von Petra Zimmermann Wie heute bekannt wurde ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten des Städtischen Klinikums in Brandenburg an der Havel, zu einem zweitägigen Warnstreik in dieser Woche auf.
Der Kreisverband der LINKEN stellt sich hinter die Beschäftigten und ihre Forderung für bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, für mehr Personal mit einem Tarifvertrag Entlastung.
Bundesweit fehlen in Krankenhäusern rund 70.000 Pflegekräfte. Hiervon ist auch das Städtische Klinikum betroffen.
Wir fordern die Geschäftsführung auf, u.a. eine verbindliche Regelung für die Personalausstattung mit ausgebildeten Pflegefachkräften zu schaffen, die sich am tatsächlichen Bedarf der Patienten orientiert.
Die wertvolle Arbeit mit den Menschen muss endlich anerkannt, besser bezahlt und menschenwürdig gestaltet werden durch mehr Personal und kürzere Arbeitszeiten.
 

Schöneiche: LINKE nominiert Fritz Viertel für Landtagskandidatur im Wahlkreis 31

 

Der Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE Schöneiche bei Berlin beriet am vergangenen Montag gemeinsam mit Mitgliedern der Linksfraktion in der Schöneicher Gemeindevertretung sowie weiteren Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverband. Es wurde einstimmig entschieden, Fritz Viertel als Bewerber um die Direktkandidatur im Landtagswahlkreis 31 (Hoppegarten, Neuenhagen, Woltersdorf, Erkner, Schöneiche) zu nominieren. „Fritz ist seit 2012 Vorsitzender unseres Ortsverbandes und weitaus länger bereits kommunalpolitisch in Schöneiche und der Umgebung engagiert“, erklärte dazu die stellvertretende Ortsvorsitzende, Maud Wiegand-Kaufmann. „Er verbindet seine Bewerbung mit dem Angebot, sich besonders für die Themen bezahlbares Wohnen, sozial-ökologische Mobilität, Kommunalpolitik und für die Zusammenarbeit mit Berlin einsetzen zu wollen.“ Mehr Informationen finden sich unter www.linke-schoeneiche.de.
 

Oberhavel: Die AfD nutzt den Landtag bloß als Bühne

 

Bahnsteig des Bahnhofs Wustermark
Bei der öffentlichen Mitgliederversammlung am 13. Juni 2018 beschäftigte sich DIE LINKE. Mühlenbecker Land mit der AfD im Brandenburgischen Landtag. Unser Gastreferent Thomas Domres, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, gab uns einen Überblick über das Verhalten und die Arbeit der AfD-Fraktion in der laufenden Legislaturperiode und zeigte auf, wie DIE LINKE. und die anderen demokratischen Parteien mit dieser umgehen.
Nach dem Einzug der AfD-Fraktion im Jahr 2014 haben sich die anderen Parteien darauf verständigt, dass man der AfD die vollen parlamentarischen Rechte gewährt und sie nicht durch die Geschäftsordnung ausgrenzt. Dies soll verhindern, dass die AfD sich in der Opfer-Rolle einrichtet und damit Stimmung macht. Geschlossen stimmen die anderen Fraktionen aber gegen alle von der AfD eingebrachten Anträge, auch wenn sich diese manchmal mit den eigenen Positionen decken. Dieser demokratische Schulterschluss funktioniert bisher ganz gut, auch wenn die CDU langsam beginnt, Änderungsanträge zu Anträgen der AfD einzubringen und sie dadurch aufwertet. . weiterlesen
 

Elbe-Elster: Grillnachmittag am 6. Juli

 

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Diana Bader lädt der Kreisvorstand DIE LINKE. Elbe-Elster recht herzlich zu einem Grillnachmittag ein, um den aktiven Genoss*innen Danke sagen für die geleistete Arbeit. Und es soll über die vor uns liegenden Aufgaben diskutiert werden, die Vorbereitung der Wahlen 2019, die Verbesserung der Vernetzung unserer Genoss*innen und Sympathisant*innen und die Einbindung unserer Neumitglieder*innen in den Kreisverband. Die Landesorsitzende Anja Mayer, ist ebenfalls eingeladen und hat ihre Teilnahme zugesichert. Grillnachmittag am 6. Juli 2018 ab 16 Uhr in Doberlug-Kirchhain, Vereinsgastätte Grün-Gelb, Am Sportplatz 1a
 

Frankfurt (Oder): Widerspruch zum Versuch Flüchtlinge als Erntehelfer auszunutzen

 

Der Kreisvorsitzende der Frankfurter LINKEN, Jan Augustyniak widerspricht den Äußerungen des Frankfurter Bundestagsabgeordneten Martin Patzelt in ihrem Artikel „Patzelt will Flüchtlinge als Erntehelfer“.
„Die Landwirtschaft darf nicht als Feigenblatt für Integration herhalten und Mindestlöhne unterlaufen. Ebenso wenig darf Integration das Scheitern der EU-Agrarpolitik aus sozialer und ökologischer Sicht überdecken. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel in der EU-Agrarpolitik und der EU Subventionspolitik. Unsere Landwirtschaft muss sich strategisch wieder am Gemeinwohl orientieren. Das schließt auch die Stärkung der regionalen Verarbeitung und Vermarktung ein, die Wertschöpfung in die ländlichen Räume bringt und damit gleichzeitig ein wichtiger Beitrag zu lebendigen Dörfern ist. Ortsansässige Landwirtinnen und Landwirte sind unsere wichtigsten Partnerinnen und Partner für die notwendigen Veränderungen und müssen von ihrer Arbeit leben können. Gleichzeitig müssen sie aber auch ihre Beschäftigen fair bezahlen und wichtige, am Gemeinwohl orientierte Investitionen tätigen.“
 
 

AUS DEM LANDTAG

 

Herzlichen Glückwunsch, Tolerantes Brandenburg!

 

Am Wochenende feiert das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg” sein 20-jähriges Bestehen. Der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, und die Sprecherin für das Tolerante Brandenburg, Andrea Johlige, gratulieren: „Wir danken den Akteuren des Toleranten Brandenburgs für 20 Jahre Kampf um ein tolerantes und weltoffenes Land ohne Rassismus und Gewalt, ohne Hetze gegen gesellschaftliche Gruppen – um ein Land, in dem die Menschen einander zuhören und aufeinander eingehen“, so Christoffers und Johlige. Die Handelnden hätten mit dafür gesorgt, dass Brandenburg die schwierige Situation der vergangenen drei Jahre gemeistert habe: „Die vielen Ehren- und Hauptamtlichen haben großen Anteil daran, dass wir neben einer Willkommenskultur auch eine Integrationskultur entwickeln konnten.“
Christoffers sagte, das Beispiel des Toleranten Brandenburgs wirke weit über den Bereich der Migration hinaus: „Hier haben wir ein Modell dafür, wie man soziale Konflikte durch aktives Miteinander bearbeiten und lösen kann. Das sollte Schule machen.“
Johlige wünscht sich, dass das Bündnis irgendwann überflüssig ist, weil Toleranz und Weltoffenheit selbstverständlich werden. „Leider sind wir davon noch weit entfernt, wie die jüngsten Vorfälle in Cottbus zeigen: Solange es Konflikte gibt und solange fremdenfeindliche Organisationen wie ‚Zukunft Heimat‘ ihre Propaganda verbreiten, brauchen wir das Tolerante Brandenburg.“
Beide Abgeordnete gratulieren: „Der Kampf um Weltoffenheit und Toleranz ist nur zu gewinnen, wenn es Menschen gibt, die mutig und offen für diese Werte eintreten. Danke für das Engagement! Happy Birthday!“
 

Ein Besuch am Schauplatz eines unfassbaren Verbrechens: Babyn Yar

 

Denkmal mit den Figuren einiger Kinder
Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 29. April 2018: Leserinnen und Leser dieses Blogs wissen sicher bereits, dass ich immer wieder Gedenkorte besuche und mich mit der daraus erkennbaren Gedenkkultur beschäftige. Vor allem Gedenkorte, die an die unfassbaren Verbrechen der Nationalsozialisten erinnern, interessieren mich. Wie gedenkt man der Opfer? Wie kann man ihr Leid, ihre Verzweiflung, ihren Kampf, ihre Liebe Jahrzehnte danach sichtbar machen, dafür sorgen, dass nicht vergessen wird und damit einen Beitrag leisten, dass eine solche Entmenschlichung niemals wieder sein kann? Besonders gespannt war ich deshalb bei meiner Reise nach Kiew und Tschernobyl auf Babyn Yar (auch Babij Jar), übersetzt: die Weiberschlucht, teilweise auch die Altweiberschlucht. weiterlesen
 
 

AUS DER LANDESREGIERUNG

 

Ausstellung über lesbisches, schwules und trans* Leben

 

Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt hat im Sozialministerium den ersten Teil der Ausstellung "Lesben, Schwule und Trans* in Brandenburg - früher und heute" eröffnet. Zu sehen ist sie im Foyer des MASGF noch bis zum 6. Juli. Die Ausstellung beruht auf einem Forschungsprojekt an der btu Cottbus-Senftenberg unter Leitung von Prof. Heike Radvan in Kooperation mit dem Verein Lola für Demokratie in M-V. Das Sozialministerium hat die Ausstellung aus Lottomitteln finanziell gefördert. Hier ein Beitrag bei PotsdamTV
 

Auftakt der CSD-Wochen in Cottbus

 

Gabriele Gößling am Rednerpult mit Mikrofon in der Hand
Mit der Hissung der Regenbogenfahne an der btu Cottbus-Senftenberg wurde am Montag der 10. CSD Cottbus und Niederlausitz eröffnet. In den nächsten zwei Wochen gibt es zahlreiche Veranstaltungen und am Samstag, dem 30. Juni, die traditionelle CSD-Demo. Zum Programm . Zum Auftakt sprach auch die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe. Sie erinnerte daran, dass eines der Regionalgespräche zum Aktionsplan Queeres Brandenburg und auch der Fachtag zur Erforschung lesbischen, schwulen und trans* Leben in Brandenburg im vergangenen Jahr an der btu stattgefunden haben und dankte allen Aktiven für ihr Engagement. Die 222 Regenbogenfahnen im Stadtgebiet und die CSD-Botschafterinnen und –Botschafter zeigten die tiefe Verankerung der Community in der Stadtgesellschaft und seien darüber hinaus ein deutlich sichtbares Zeichen der Solidarität.
 

Mehr Frauen in die Politik!

 

Im Rahmen des diesjährigen Mandatsträgertreffens der LINKEN im Landtag beschäftigte sich ein Workshop mit dem Thema "Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für Brandenburg - wie stehts mit der Umsetzung?" Schwerpunktmäßig ging es dabei um das aktuelle Thema politische Partizipation von Frauen. Was geschieht in Umsetzung des Landeskonzepts zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit? Welche Erfahrungen haben wir gemacht, wie können wir mehr Frauen gewinnen? Die Workshop-Teilnehmerinnen diskutierten intensiv mit Diana Bader, Landtagsabgeordnete, und Monika von der Lippe, Landesgleichstellungsbeauftragte, und sammelten eine ganze Reihe von Ideen.
 

Jahresklausur der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten

 

Zwar sind die kommunalen Beauftragten im Landesgleichstellungsgesetz und der Kommunalverfassung verankert und leisten vor Ort unverzichtbare Arbeit, doch sind ihre Ressourcen großenteils arg begrenzt. Zeitanteile, personelle und finanzielle Ausstattung sind extrem unterschiedlich, Haupt-, Neben- und Ehrenamtlichkeit existieren nebeneinander und sehr unterschiedliche Anbindungen und Kommunikationsflüsse erschweren häufig die Arbeit. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe lädt regelmäßig zu Austausch, Informationsveranstaltungen und Workshops ein, um die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in ihrer Arbeit zu unterstützen. In diesem Jahr konnten mit Frau Dr. Lukoschat von der EAF und Frau Dr. Beck von der Universität Marburg hochkarätige Referentinnen gewonnen werden, die die Teilnehmerinnen in ihrer Rolle stärkten und in der Abwehr antifeministischer Angriffe schulten.
 

Finanzstaatssekretärin Trochowski begrüßt Delegation aus Thailand

 

Die digitale Einkommensteuer, die Bekämpfung internationaler Steuermanipulation und die Steuerung der Finanzämter im Land waren nur einige Themen über die Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski am Montag mit Gästen aus Thailand im Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg ins Gespräch kam. Die Besucherinnen und Besucher absolvieren derzeit ein zweiwöchiges Seminar der UP Transfer GmbH an der Universität Potsdam, Germany und eine Station ihres Programms führte sie auch ins Finanzministerium.
 

Daniela Trochowski diskutiert Förderung von Jugendarbeit

 

Erst am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett drei neue Förderprogramme zur Förderung der Jugendarbeit mit einem Gesamtumfang von 1,75 Millionen Euro für dieses Jahr beschlossen. Am Mittwoch dann kam Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski darüber mit Carolin Schönwald und Fabian Brauns vom Jugendförderverein Chance e.V. in Buckow (Märkische Schweiz) ins Gespräch. Der Verein ist schon seit Anfang der 1990er Jahre für die Jugend in der Region ein verlässlicher Ansprechpartner. In jüngster Zeit gibt es auch immer mehr generationsübergreifende Angebote im Bereich Kultur. Denn von den neu aufgelegten Förderprogrammen können auch Jugendfreizeiteinrichtungen und Jugendräume im ländlichen Raum profitieren.
In der Idylle der Märkischen Schweiz erholen sich schon seit über 100 Jahren auch Mütter mit ihren Kindern in der Mutter-Kind-Klinik Waldfrieden. Auch hier war Daniela Trochowski am  Mittwoch zu einem kurzen Besuch beim Leiter der Klinik, Heiko Horst-Müchler. Das Kurzentrum direkt am Buckow See verfügt heute über 55 Appartements und umfangreiche Therapieangebote.
 

Konversionssommer 2018 offiziell eröffnet

 

Ein sperriges Wort für eine gute Sache: Konversion ist die Umwandlung von militärischen Flächen in eine zivile Nutzung. Im Jahr 2017 hat das Land Brandenburg zu diesem Zweck 18 weitere Flächen veräußert, die einst von der ehemaligen Westgruppe der sowjetischen Truppen (WGT) genutzt wurden. Die ehemaligen Militärareale mit einer Gesamtfläche von rund 155 Hektar gingen an kommunale Entwicklungsträger, private Investoren sowie einen kommunalen Zweckverband. Diese neuen Zahlen hat heute der für die Landesliegenschaften zuständige Finanzminister Christian Görke bei der Eröffnung des Konversionssommers 2018 auf dem ehemaligen Militärflugplatz „Altes Lager“ in Niedergörsdorf (Teltow Fläming) vorgestellt. Wie in den Vorjahren bietet die seit 1998 jährlich stattfindende Reihe bis zum Oktober dieses Jahres wieder Veranstaltungen zum Thema der Umwandlung ehemaliger Militärareale in zivil genutzte Flächen. Die Auftaktveranstaltung des Konversionssommers veranstaltete das Forum für Konversion und Stadtentwicklung (FOKUS - Netzwerk für Konversion in Brandenburg) gemeinsam mit der Brandenburgischen Boden Gesellschaft (BBG), die für das Land die ehemaligen WGT-Flächen vermarktet. Dieses Jahr steht der Konversionssommer unter dem Leitgedanken „Konversion – from lost to won places“.
Die Auftaktveranstaltung fand auch an einem solchen Ort statt: Aus einem ehemaligen Offizierskasino entstand ab 1996 ein Kulturzentrum der besonderen Art. Konzerte, Kabarett, Lesungen, Seniorennachmittage, Theaterprojekte und viele Feiern erfüllen die multifunktionalen Räume im Kulturzentrum DAS HAUS mit Leben.
 

Vernissage: Ein Leben mit Farbe

 

Farbe ist das zentrale Motiv im Leben des Rathenower Malers Manfred Pechstein (*1938).  Seine Werke zeichnen sich durch eine erfrischende Farbintensität aus und laden den Betrachter zu einem imaginären Spaziergang durch eine vielfältige Bildwelt ein. Die Motive – mal gegenständlich, mal abstrakt – zeigen nicht nur Landschaften und Gebäude aus Rathenow und Umgebung, sondern spiegeln auch Eindrücke wider, die der Maler auf zahlreichen Reisen  gesammelt hat. Anlässlich des 80. Geburtstags des Künstlers zeigt eine Ausstellung ab kommenden Donnerstag im Ministerium der Finanzen Aquarelle und Zeichnungen seines gesamten künstlerischen Schaffens. Wir laden Sie, Ihre Familie und Freunde sehr herzlich zur Vernissage der Ausstellung „Ein Leben mit Farbe“ des Malers Manfred Pechstein ein.
Die Eröffnung findet in Anwesenheit des Künstlers am 28. Juni 2018 um 11:00 Uhr im Foyer des Erdgeschosses des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg statt.
 

Neu aufgelegt: Handicap und Steuern

 

Für viele Menschen mit Behinderung geht das Leben mit besonderen Belastungen, oft auch im finanziellen Bereich, einher. Deshalb stehen Menschen mit körperlicher, seelischer und geistiger Beeinträchtigung zahlreiche Ermäßigungen zu – nicht nur im täglichen Leben, sondern auch im Steuerrecht. Die Broschüre „Handicap und Steuern“ des Ministeriums der vermittelt auf anschauliche Weise wissenswerte steuerrechtliche Sonderregelungen für benachteiligte Menschen rund um Einkommen- und Lohnsteuer, Vermögensbildung und Kraftfahrzeugsteuer. Die Informationen sind dabei nicht nur für die betroffenen Personen selbst, sondern auch für deren Angehörige sowie Betreuer und Pflegepersonal interessant. Wir haben diese Broschüre jetzt neu aufgelegt. Die inzwischen 3. Auflage dieser Broschüre kann auf der Internetseite www.mdf.brandenburg.de/de/publikationen heruntergeladen oder als Druckexemplar bestellt werden.
 

Tipp: Haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen

 

Malerarbeiten im MdF: Das bringt uns zu dem Hinweis, dass Personen im privaten Bereich solche Arbeiten in der Steuererklärung berücksichtigen sollten: "Privathaushalte können Aufwendungen für Arbeitskosten bis zu 20.000 Euro pro Jahr beim Finanzamt geltend machen und erhalten darauf 20 Prozent Steuerermäßigung, also bis zu 4.000 Euro", so steht es in unserer Broschüre "Haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen".
Die Broschüre und viel mehr Informationen zum Thema finden Sie auf unserer Internetseite mdf.brandenburg.de > Publikationen.
 
 

AUS DEM BUNDESVERBAND

 

LINKE-Newsletter vom 20. Juni 2018

 

Parteivorstand der LINKEN
Die Union hat ihren Streit in der Flüchtlingsfrage vertagt, aber nicht beendet. In München ist man in Panik, weil in den Wahlumfragen etliche Prozentpunkte zur absoluten Mehrheit fehlen. Mit AfD-Politik sollen nun Wählerinnen und Wähler für die CSU mobilisiert werden. Doch die werden wohl eher das Original als den Abklatsch wählen. Die Leidtragenden sind in jedem Fall die Schwächsten der Gesellschaft - die Flüchtlinge, auf deren Rücken der unsägliche Streit ausgetragen wird. Zum Online-Archiv (Link)
 
 

EUROPA

 

Europanewsletter der Linksfraktion Brandenburg

 

Text: Brandenburg in Europa
Der neue Newsletter "Brandenburg in Europa" der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg wird regelmäßig über die konkrete Arbeit der Fraktion in Brandenburg für Europa berichten. Themen der Ausgabe vom Juni  2018:
  • Zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Leuten
    Delegation der Landtagsfraktion führt Gespräche mit EU-Kommission
  • European Youth Event« in Straßburg
Zum Newsletter (PDF-Download)
 

Modernes Urheberrecht

 

Am Dienstag stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) über die Richtlinie für ein neues Urheberrecht hab. Ursprünglich von Günther Oettinger seitens der Kommission auf den Weg gebracht, führte der Christdemokrat Axel Voss (CDU) dessen Arbeit als Berichterstatter für diesen Text weiter. Seine Vorgängerin, Therese Comodini-Cachia, wollte das bereits in Deutschland und Spanien krachend gescheiterte Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene ausräumen, doch gab sie das Dossier an ihn ab, als sie in die nationale Politik nach Malta wechselte. Unter der Ägide von ihrem Parteifreund Axel Voss und gegen den großen Widerstand aus der Wissenschaft, von Verbänden, Aktivist*innen und Privatpersonen, wurde nun eine Mehrheit für die Position der deutschen Verleger gefunden, anders gesagt: Artikel 11 wurde mit 13 zu 12 Stimmen im Ausschuss angenommen.  weiter
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Freiwilliges Soziales Jahr, Finanzministerium Brandenburg

 

Das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg sucht ab dem 1. September 2018 bis zum 31. August 2019 eine*n Frewillige*n für ein Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben (FSJ Politik) im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Bewerbungsschluss ist der 24. Juni 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Bürosachbearbeiter*in, MASGF Brandenburg

 

Im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (MASGF) ist im Referat 21 "Grundsatzfragen der Frauen- und Sozialpolitik" der Abteilung 2 "Frauen, Soziales, Familie, Integration" am Dienstort Potsdam zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet für die Dauer eines Jahres folgende Stelle zu besetzen: Bürosachbearbeiter*in. Bewerbungsschluss ist der 27. Juni 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Brüssel: Public Relations Manager*in, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Das Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine*n Public Relations Manager*in (Vollzeit, unbefristet). Bewerbungsschluss ist der 29. Juni 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Fraktionsgeschäftsführer*in, Linksfraktion Sachsen-Anhalt

 

DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sucht zum 1. September 2018 am Dienstort Magdeburg eine*n Fraktionsgeschäftsführer*in. Geboten wird ein befristetes Angestelltenverhältnis mit 40 Stunden Wochenarbeitszeit bis zum Ende der 7. Wahlperiode, bei Fortsetzung der parlamentarischen Arbeit in der 8. Wahlperiode wird eine entsprechende Verlängerung in Aussicht gestellt. Bewerbungsschluss ist der 6. Juli 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Assistent/in – für Projektentwicklung und Organisationsmanagement

 

Der Demokratische Frauenbund Landesverband Brandenburg e.V. sucht zur Einstellung ab 15.07.2018 für das Bürgerhaus Stern*Zeichen mit Freizeitstätte und Cafe in Potsdam

eine/n Assistent/in – für Projektentwicklung und Organisationsmanagement   weiter

Die Stelle ist vorläufig/jährlich befristet bis zum 31.12.
 

Wiss. MA für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit auf kurdisch und türkisch

 

Helin Evrim Sommer, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für ihr Berliner Bundestagsbüro eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit in kurdischer und türkischer Sprache für eine Stelle mit dem Umfang von 20 Wochenstunden. Geboten wird ein befristetes Arbeitsverhältnis bis Ende der 19. Legislaturperiode. Bewerbungsschluss ist der 6. Juli 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 
 

TERMINE

 
seit 1. März 2018, 8 - 17 Uhr

"Frauenbilder in Printmedien der DDR"

Info: www.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   23. Juni 2018, 11 - 22 Uhr

11. Fest der Linken

Info: www.fest-der-linken.de Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz   23. Juni 2018, 14 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung LAG Grundeinkommen Brandenburg

Cottbus, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. Lausitz, Str. der Jugend 114   23. Juni 2018, 14 Uhr

Jugend für Jugend und Toleranz

Info: www.dielinke-teltow-flaeming.de Ludwigsfelde, Rathausvorplatz   23. Juni 2018, 14 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

14 Uhr Belgien – Tunesien
17 Uhr Südkorea – Mexiko
20 Uhr Deutschland – Schweden
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   26. Juni 2018, 15.30 - 17 Uhr

Vernissage: "Zwischen Himmel und Erde" mit Bildern von Sabine Raetsch

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de Potsdam, Landtag, Flur der Linksfraktion im 2. OG   27. Juni 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Südkorea – Deutschland
20 Uhr Serbien – Brasilien / Schweiz – Costa Rica
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   28. Juni 2018, 19 - 22 Uhr

Politischer Abend mit Cuba Sí und Konzert mit "Trio Caney"

Info: www.dielinke-teltow-flaeming.de Blankenfelde-Mahlow, Grüne Passage, Brandenburger Platz 35   29. Juni 2018, 11 - 16.30 Uhr

"Wie weiter im Kampf für mehr Pflegepersonal?" Krankenhausratschlag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Info & Anmeldung: www.linksfraktion.de Berlin, Bundestag, Paul-Löbe-Haus   29. Juni 2018, 17 - 19 Uhr

Netzwerktreffen Willkommenskultur

Info: www.linksfraktion-brandenburg.de Potsdam, Landtag Brandenburg, Alter Markt 1   29. Juni 2018, 18 Uhr

Kommunalabgabegesetz unter besonderer Berücksichtigung von Straßenbau

Anmeldung unter (03334) 385488 oder kf-barnim@gmx.de Biesenthal, Gasthof zur alten Eiche, Agust-Bebel-Str. 5   30. Juni 2018, 10 - 14 Uhr

1. Regionalkonferenz Zukunftsdialog

Info: www.dielinke-brandenburg.de Neuruppin, Oberstufenzentrum Ostprignitz-Ruppin, Alt Ruppiner Allee 39   30. Juni 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Achtelfinale 1
20 Uhr Achtelfinale 2
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   1. Juli 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Achtelfinale 3
20 Uhr Achtelfinale 4
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   2. Juli 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Achtelfinale 5
20 Uhr Achtelfinale 6
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   3. Juli 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Achtelfinale 7
20 Uhr Achtelfinale 8
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   6. Juli 2018, ab 16 Uhr

Grillnachmittag mit der LINKEN

Doberlug-Kirchhain, Vereinsgaststätte Grün-Gelb, Am Sportplatz 1a   6. Juli 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Viertelfinale 1
20 Uhr Viertelfinale 2
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   7. Juli 2018

Neumitgliedertag

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   7. Juli 2018, 16 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

16 Uhr Viertelfinale 3
20 Uhr Viertelfinale 4
Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   7. Juli 2018, 10 Uhr

Ein-Euro Frühstück

Geschäftsstelle der LINKEn Oberhavel in der Bernauer Straße 71 in 16515 Oranienburg   10. Juli 2018, 20 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

Halbfinale 1 Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   11. Juli 2018, 20 - 22.30 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

Halbfinale 2 Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3   15. Juli 2018, 17 - 20.00 Uhr

Das LINKE Public Viewing zur WM

Finale Potsdam, Lothar-Bisky-Haus, Alleestr. 3
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Stefan Wollenberg, Christiane Graf
 

IMPRESSUM

 

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