DIE LINKE. Brandenburg – Newsletter 29/2018

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. AUS DEM LANDESVERBAND
  2. AUS DEN KREISVERBÄNDEN
  3. AUS DEM LANDTAG
  4. AUS DER LANDESREGIERUNG
  5. AUS DEM BUNDESVERBAND
  6. EUROPA
  7. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  8. TERMINE
mit hochsommerlichen Temperaturen grüßen wir euch herzlich aus dem Potsdamer Lothar-Bisky-Haus. Trotz "Sommerloch" findet ihr in diesem Newsletter zahlreiche Beiträge aus dem ganzen Landesverband. Besonders danken möchten wir an dieser Stelle den im Einsatz befindlichen Feuerwehrkräften. Aber nicht nur bei den Waldbränden sind derzeit vermehrt Einsatzkräfte in Aktion. Ob auf der Straße, an den Badeseen oder in den Rettungsstellen. Ein herzliches Danke und gebt auch auf euch selbst acht! Und alle die können: jetzt schnell nach draußen und die Mondfinsternis bestaunen!
 
  Hinweise und Zuarbeiten für den Newsletter bitte immer bis Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

AUS DEM LANDESVERBAND

 

Debattenmagazin geht in die nächste Runde: Schwerpunkt Arbeit und Soziales

 

Logo Mark(s)ismus
Nach unserem letzten Debattenheft zum Thema "Umsetzung der Forderungen des Weltklimagipfels", dessen Beiträge auch online auf www.marksismus.linke-blogs.de nachgelesen werden können. Wollen wir, wie angekündigt, uns in der nächsten Ausgabe schwerpunktmäßig mit unserem Kernthema Arbeit und Soziales auseinandersetzen. Wo stehen wir in Brandenburg? Wo gibt es Probleme? Wo wollen wir hin? Gern könnt ihr hierzu bis zum 31. August 2018 Beiträge einreichen. Bitte beachtet, dass es hier um landespolitische Debatten gehen soll. Eine ersten Artikel zu dem Thema findet ihr bereits in der letzten Ausgabe des Debattenmagazins. Beiträge sollten 9.000 Zeichen inklusive Leerzeichen nicht überschreiten. Gern könnt ihr auch eure Gedanken zu den Artikeln aus dem letzten Ausgabe des Debattenmagazin zu Papier bringen. Hierfür stehen euch jeweils 2.000 Zeichen zur Verfügung. Bei Rückfragen oder Voranmeldungen für Beiträge meldet euch bitte bei Landesvorstandsmitglied Martin Günther (m.guenther@dielinke-barnim.de).
 

LAG Kommunalpolitik wird gegründet

 

 Am 18. August 2018 wird um 15 Uhr im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kommunalpolitik gegründet, teilen Maritta Böttcher und Fritz Viertel, beide Mitglieder des Sprecher*innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, und Tobias Bank mit. “Es ist längst überfällig, dass wir eine LAG Kommunalpolitik in Brandenburg gründen, die dezentral und im Sinne der Landespartei allen an linker Lokal- und Regionalpolitik Interessierten einen Raum zum Austausch sowie Unterstützung bei der kommunalpolitischen Arbeit bietet. In den Diskussionsprozess zur aktuellen Änderung der Kommunalverfassung sowie bei der Erarbeitung der kommunalpolitischen Eckpunkte des Landesverbands haben sich an einer LAG interessierte Kommunalpolitiker*innen zuletzt engagiert eingebracht. Für solche und weitere Aktivitäten möchten wir mit der LAG eine parteigebundene Struktur schaffen.” so die drei Initiatoren. Alle ehren- und hauptamtlichen Kommunalpolitiker*innen, mit und ohne Parteibuch und/oder Mandat, sind herzlich eingeladen!
 

Stadt - Land - Fluss: Workshop zur Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik

 

Im Rahmen des Zukunftsdialogs zur Erarbeitung des Landeswahlprogramms 2019 laden Maritta Böttcher, Tobias Bank und Fritz Viertel am 18. August 2018, ab 10 Uhr zu einem Workshop ins Lothar-Bisky-Haus ein. Gemeinsam mit allen interessierten Mitgliedern und Sympathisierenden unserer (Landes-) Partei sollen Themen und Forderungen erarbeitet werden, die aus kommunalpolitischer Sicht ins Wahlprogramm einfließen sollten. Das betrifft die Rahmengesetze für die kommunale Selbstverwaltung (Kommunalverfassung, Finanzausgleichgesetz) ebenso wie Politikfelder, die Land und Kommunen gemeinsam bearbeiten (z.B. Landes-/Regionalplanung, Verkehrspolitik, Wohnungsbau). Es ist folgender Ablauf geplant:
10:00 - 10:15 Beginn und Eröffnung des Workshops, 10:15 - 10:30 Vorstellungsrunde,
10:30 - 12:00 Diskussion in zwei parallelen Themengruppen I
12:30 - 13:00 Mittagspause,
13:00 - 14:30 Diskussion in zwei parallelen Themengruppen II, 14:30 - 14:45 Ergebniszusammenfassung und Ausblick.

An den Workshop schließt sich ab 15 Uhr die Gründung einer LAG Kommunalpolitik an. Um Anmeldung unter fritz.viertel@linke-schoeneiche.de wird gebeten.
 

Klimawende durch Energiewandel: Cartoonausstellung im Lothar-Bisky-Haus

 

Am Freitag, dem 3. August 2018, eröffnet um 17.00 Uhr im Lothar-Bisky-Haus eine neue Ausstellung. Werke von unterschiedlichen Künstlern des Vereins „Cartoonlobby“ zum aktuellen Thema der Klimawende wurden zusammengestellt von Jörg Räder und sind ab diesem Zeitpunkt in den Räumen der LINKEN zu sehen. Die Laudatio zur Eröffnung der Ausstellung am 3. August hält die ehemalige Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg Anita Tack. Als Special Guest wird der Kabarettist Wolf Bayer am Eröffnungsabend Abend vorbei schauen und ein paar klimatische Höhepunkte aus seinen Programmen darbieten.
Der Eintritt ist frei. Die Ausstellung ist bis zum Jahresende zu sehen.

Cartoonlobby e.V.
Der Verein „Cartoonlobby“ e.V. will die visuellen Formen von Satire und Humor fördern. Und zwar als Kunstgattung, gesellschaftliche Kommunikationsform sowie Art der künstlerisch und kreativen Erwerbsform. Das künstlerische Erbe auf dem Gebiet der Zeichenkunst will der Verein bewahren und verdeutlichen, dass es sich bei Cartoon und Karikatur um eigenständige Kunstformen handelt.
Die Cartoonlobbyisten sagen selbst über sich: „In einer schlechten Welt muss es immer Leute geben, die das Bessere im Kopf haben und sich über das Schlechte lustig machen. Dann wird zwar längst nicht alles gut, aber alle fühlen sich besser.“
Zu inzwischen fast 100 Mitgliedern des deutschlandweiten Vereins zählen unter anderem Zeichner*innen wie Rainer Ehrt, Barbara Henniger, HOGLI, Nel, Harald Kretzschmar, Kriki, Reiner Schwalme, Klaus Stuttmann oder Freimut Woessner,  
Jörg Räder, der sich selbst als „Kurator, Sammler und Freund der Szene“ bezeichnet, organisiert und koordiniert Ausstellungen wo immer auch die aktuelle politische Karikatur auf Interesse stößt.
 

Landesvorstandssitzung am 26. Juli 2018

 

Gestern fand die reguläre Landesvorstandssitzung vor der Sommerpause im Lothar-Bisky-Haus statt. Unter dem Tagesordnungspunkt Aktuelles berichtete Diana Golze vom aktuellen Stand im Medikamentenskandal und über die durch sie eingeleiteten Maßnahmen zur Aufklärung. Die Hotline wird nach wie vor von potentiell betroffenen Patient*innen genutzt. Der Landesvorstand unterstützt Diana Golze in ihrem Bestreben transparent und umfassend aufzuklären, was passiert ist und wie dies zukünftig zuverlässig vermieden werden kann. Des weiteren gab es einen kurzen Sachstand zum Stand Polizeigesetz sowie aktuelles aus dem Landtag und den Kreisen. Großen Raum nahm auch die Vorbereitung der Landtagswahl 2019 ein. Die Landesvertreter*innenversammlung Ende Januar wird in Wildau stattfinden. Zudem verständigte sich der Landesvorstand auf Kriterien für Kandidaturen und Muster für Mandatsträger*innenvereinbarungen. Diese wurden heute an das Landeswahlkampfbüro versandt. Auch wurden bereits erste organisatorische Maßnahmen in die Wege geleitet, beispielsweise Bestellungen ausgelöst und Optionen gebunden. Die Zeitleiste der Wahlen 2019 wird andauernd aktualisiert. Die Verständigung zur Brandenburger Unterstützung für die Europaliste erfolgt laut Beschluss über das Verfahren im Landesausschuss und anschließend im Landesvorstand. Ronny Kretschmer gab eine Übersicht über den akutellen Stand und die Auslastung des Haushalts 2018. Es wurde ebenfalls ein Finanzantrag aus dem Barnim und aus LOS beschlossen.
 
 

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

 

Oberhavel: Sommertour bei tropischen Temperaturen

 

Auch Temperaturen von 34 Grad im Schatten hielten die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg nicht davon ab, ihre Sommertour am Mittwoch fortzusetzen. Sie besuchte die Firma trinckle 3D-Druck in Hennigsdorf, traf sich mit dem mit dem Betriebsrat von Bombardier Hennigsdorf, wo 500 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, sprach mit Mitarbeitern aus der Kinder- und Jugendarbeit der PuR gGmbH und Vertreter des Jugendbeirats der Stadt Hennigsdorf. Am Abend folgten trotz tropischer Temperaturen gut 50 Menschen der Einladung zum Sommergrillen der Kreis-Linken und der Bundestagsabgeordneten in das Anglerheim Gründling in Birkenwerder, das idyllisch an der alten Havel liegt. Domscheit-Berg berichtete von ihrer Arbeit im Bundestag und von ihrer Sommertour durch den Wahlkreis. In der anschließenden Diskussion ging es dann um viele Themen, um das Bedingungslose Grundeinkommen genauso wie um die sogenannte Sammlungsbewegung, die von Sahra Wagenknecht nach der Sommerpause ins Leben gerufen werden soll. Trotz im Detail unterschiedlicher Bewertungen wünschte man sich sachliche Debatten in Partei und Fraktion und setzte diesen Wunsch an der Basis gleich um. In gemütlicher Atmosphäre dauerte die Diskussion bis in die späten Abendstunden und so war es schon dunkel, als die letzten Gäste gingen. ..mehr..
 

Dahme-Spreewald: Solidarität mit real-Beschäftigten

 

Gewerkschafter, Politiker, real-Mitarbeiter und Mitglieder von linken Parteien haben am "Horror-Freitag", den 13.07.2018, am Wildauer Bahnhof gegen die die geplanten Niedriglöhne bei real protestiert. Unter den Teilnehmern auch 6 Mitglieder der Partei DIE LINKE., darunter der Kreisvorsitzende Michael Wippold. Besonders erfreulich: Unter den Teilnehmern waren sehr viele, engagierte Jugendliche. Foto: Detlef Edler
 

Oberhavel: Ein-Euro-Frühstück in Oranienburg

 

Dieses Mal lautet das Thema „Altersarmut – bittere Realität und Zukunft oder ist eine andere Rentenpolitik möglich?“
62 % aller Altersrenten lagen im Jahr 2016 unter 1.000,00 €, 48 % aller Altersrenten unter 800,00 €. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Sozialexpertin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist, hervor. Die Bundesregierung meint zwar, dass diese Zahlen nicht auf die tatsächliche Einkommenssituation im Alter schließen lassen würden. Jedoch meint die Fraktion DIE LINKE, dass die Zahlen schon jetzt zeigen würden, dass schon heute ein großer Teil der Rentnerinnen und Rentner gesetzliche Rentenbezüge unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle und sogar unter der Grundsicherungsschwelle erhält. Eine Veränderung der Rentenpolitik ist daher dringend geboten, um diesen Trend entgegen zu steuern. Darüber wollen wir beim nächsten Frühstück diskutieren.   Das Ein-Euro-Frühstück im Jahr findet am 04.08.2018 um 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEn Oberhavel in der Bernauer Straße 71 in 16515 Oranienburg statt. Bitte meldet Euch bis zum 03.08.2018 unter der Rufnummer 03301/200990 an, damit der Einkauf geplant werden kann.
 

Unterstützung der Kandidatur von Helmut Scholz für das EU-Parlament

 

Der Kreisvorstand Dahme-Spreewald unterstützt einhellig die Kandidatur von Helmut Scholz auf einen vorderen Listenplatz für die Europawahl 2019.
Genosse Helmut Scholz hat in der Vergangenheit für uns deutlich erkennbar sein Mandat als Linker im EU-Parlament wahrgenommen. Er berichtet regelmäßig über seine Aktivitäten und wichtige wirtschaftspolitische Entscheidungen im EU-Parlament. Bild: Foto-AG Gymnasium Nelle
 

Falkensee: `Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründe einen Arbeitskreis…´

 

In Falkensee kocht im Moment die Debatte um den Bau eines (neuen) Hallenbades sehr hoch - nachdem 78 Prozent der Einwohner*innen in einer Bürgerbefragung „Ja“ zu einem Hallenbad-Bau mit Kegelbahn gesagt hatten, stoppte die Mehrheit aus CDU, AfD, Grünen und FDP in der letzten SVV-Sitzung vor der Sommerpause die Weiterführung der Planungen. Jetzt schlägt die CDU die Gründung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises zur Erarbeitung eines Kompromisses für das Projekt vor - ein Aberwitz und lediglich der weiteren Verzögerung des Baubeginns und der Verschleierung der Ablehnungsposition dienend, damit man gesichtswahrend über den Kommunalwahltermin kommt.
Die LINKS-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Falkensee lehnt das komplett ab und fordert, endlich und ohne jede weitere Verzögerung den unmissverständlichen Bürgerwillen für ein Hallenbad um- und die begonnenen Planungen fortzusetzen. Dazu haben wir die beigefügte Erklärung erarbeitet.
 

Seelow: Krankenhaus Seelow - Anker medizinischer Versorgung im ländlichen Raum

 

Seelow und „sein“ Krankenhaus – darum ging es bei einem mehrstündigen Gedankenaustausch, zu dem Bettina Fortunato dieser Tage in der Kreisstadt mit leitenden Mitarbeitern der Einrichtung ( u.a. Geschäftsführerin Dr. Neumann, kaufmännischer Direktor Herr Volkmer und stellv. ärztlicher Direktor Dr. Engelbert ) zusammenkam. Das Haus in Seelow gehört zum Evangelischen Krankenhaus Lutherstift Frankfurt Oder / Seelow und bietet insbesondere medizinische Leistungen im inneren, chirurgischen und endoskopischen Bereich. Außerdem sorgt es als Notfallambulanz für die flächendeckende Notfallversorgung in der Region. Viele Einwohner in und um Seelow schätzen die hochwertige medizinische Versorgung und möchten auch in Zukunft darauf nicht verzichten. Da konnte die Abgeordnete im Gespräch nochmal bekräftigen: Alle Krankenhausstandorte in Brandenburg sollen erhalten bleiben.  weiter ..
 

Lesung und Talk mit Petra Pau

 

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, findet eine Lesung und mit einem anschließendem Talk mit Petra Pau statt.
1998 errang Petra Pau ein Bundestagsmandat im Berliner Wahlkreis „Mitte/Prenzlauer Berg“ gegen namhafte Mitbewerber. Damit hatten nicht einmal die eigenen Parteistrategen gerechnet …
Derweil hat sie den Bundestag aus verschiedenen Perspektiven gesehen: mit hilfreichen Fraktionen, als Einzel-Abgeordnete ihrer Partei, als überparteiliche Vizepräsidentin. ..mehr...   14. August im Bürgerbüro, Oranienburg, Bernauer Straße 71 um 18 Uhr
 
 

AUS DEM LANDTAG

 

Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan im Landtag

 

Andrea Johlige und eine Gruppe Menschen in einem Flur des Landtags
Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige bloggte am 12. Juni 2018: Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von Abgeordneten verschiedener Fraktionen, diesem Beschluss Nachdruck zu verleihen, da zumindest in den ersten Monaten die Landesregierung keinerlei Aktivitäten zur Umsetzung entwickelte. [...] So verwundert es kaum, dass der Vizepräsident des Landtags, Dieter Dombrowski, die Chance nutzte, die Abgeordeten zu einem Informationsgespräch mit dem Leiter des yezidische Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, einzuladen, als er erfuhr, das dieser in Deutschland ist. weiterlesen
 
 

AUS DER LANDESREGIERUNG

 

Gemeinsamer Krankenhausbesuch

 

Am Donnerstag besuchte Diana Golze gemeinsam mit der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat die Havelland Klinik in Nauen. Der Besuch erfolgte im Rahmen der gemeinsamen Krankenhausplanung der beiden Länder. Bei dem Besuch standen innovative Modellprojekte und Berlin-Brandenburger Konzepte im Mittelpunkt. Die Havelland Kliniken entwickeln derzeit beispielsweise ein zukunftsweisendes sektorenübergreifendes Konzept für die Altersmedizin. Ziel ist es, Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen frühzeitig und aus einer Hand so gut zu versorgen, dass eine Einweisung in die Notaufnahme seltener oder gar nicht erst notwendig wird. Dafür sollen unter anderem Methoden der Telemedizin und des geriatrischen Assessments zum Einsatz kommen. Zudem nehmen die Havelland Kliniken an dem Berlin-Brandenburger Herzinfarktregister und an dem damit verbundenen Notfallprojekt teil. Ziel des Projektes ist die Verbesserung der Notfallversorgung, indem insbesondere die Versorgungszeiten vom ersten medizinischen Kontakt von Herzinfarktpatientinnen und -patienten bis zur Wiedereröffnung des verschlossenen Gefäßes verkürzt werden sollen. Die Havelland Kliniken  sind außerdem Partner beim Schlaganfallprojekt ANNOTeM. Diana Golze sagte: „Die gemeinsame Krankenhausplanung mit Berlin war überfällig. Berlin und Brandenburg sind schon seit langem eine Gesundheitsregion. Die Zusammenarbeit in der Gesundheitspolitik ist bereits heute sehr gut, wir wollen sie in Zukunft weiter intensivieren. Die Havelland Kliniken sind ein gutes Beispiel dafür, wie wir unsere Strukturen zukunftsfest machen und Standorte zu modernen sektorenübergreifenden Gesundheitszentren umbauen. Übergreifendes Ziel unserer Krankenhausplanung bleibt auch in Zukunft eine bedarfsgerechte, flächendeckende und für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger gut erreichbare medizinische Versorgung.“
 

Land erhöht die Zahl der Studien- und Ausbildungsplätze in der Finanzverwaltung

 

110 statt 90 Studien- und Ausbildungsplätze in der Finanzverwaltung
Das Land erhöht noch einmal die Zahl der Studien- und Ausbildungsplätze in der Finanzverwaltung. Das hat Finanzminister Christian Görke am Donnerstag bei einem Arbeitsbesuch im Finanzamt Calau mitgeteilt. Während in diesem Sommer 36 junge Menschen die zweijährige Ausbildung zur Finanzwirtin/ zum Finanzwirt und weitere 54 Anwärterinnen und Anwärter das dreijährige Studium zur Diplom-Finanzwirtin/ zum Diplom-Finanzwirt (FH) beginnen, stehen im kommenden Jahr 40 Ausbildungs- und 70 Studienplätze zur Verfügung. Damit steigt die Gesamtzahl von 90 auf 110 Plätze für Anwärterinnen und Anwärter. Im Jahr 2016 waren es noch 76 gewesen. Finanzminister Görke kündigte in Calau zudem an, dass ab 1. August Bewerbungen für die 110 Ausbildungs- und Studienplätze möglich sind. Aktuell bildet das Finanzamt Calau 14 Anwärterinnen und Anwärter aus, in diesem Sommer erhöht sich die Zahl auf 20. ..mehr..
 

Online-Marktplatzbetreiber beim Kampf gegen Steuerhinterziehung in die Pflicht nehmen

 

Bekleidung, Parfüme, Smartphones, Reisen oder eine neue Spielekonsole – es gibt kaum noch Waren und Dienstleistungen, die heute nicht über Online-Händler erworben und nach Hause bestellt werden können. Häufig bieten Händler ihre Waren und Dienstleistungen auf großen Online-Verkaufsplattformen an. Dabei kommt es immer wieder vor, dass einzelne Händler die deutschen Steuergesetze missachten und keine Umsatzsteuer abführen. Dagegen wollen die Finanzministerien der Länder nun vorgehen und vor allem die Online-Marktplatzbetreiber stärker in die Pflicht nehmen. Ab 1. Januar 2019 sollen sie unter bestimmten Voraussetzungen für Steuerausfälle in Haftung genommen werden, wenn sie ihre Pflichten bei der Kontrolle der Händler nicht erfüllen. Finanzminister Christian Görke erklärte zur geplanten Gesetzesänderung: „Die Online-Marktplatzbetreiber können diese Haftung abwenden, indem sie steuerhinterziehende Händler vom Marktplatz entfernen“, so Görke. Damit werde der Umsatzsteuerbetrug zukünftig erheblich erschwert werden, hofft der Minister. ..mehr...
 

Behörden setzen auf Digitalisierung

 

Finanzminister Christian Görke im Austausch mit BA- Regionalleiter Bernd Becking
Das Land wird bei seinen Behörden künftig auf die digitale Kommunikation untereinander und mit den Bürgern setzen. Das hat Brandenburgs Finanzminister Christian Görke mitgeteilt beim Treffen am Mittwoch mit Bernd Becking, dem Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (BA). Im vergangenen Jahr hatten beide vereinbart, sich jährlich zum Kompetenzaustausch zu treffen, um die eigenen Häuser von Erfahrungen des anderen bei gemeinsamen Themen profitieren zu lassen. Diesmal ging es darum, wie digitale Innovationen die Arbeit der Behörden intern und zum Nutzen der Kunden verbessern können. Dabei stellte die BA ihre Erfahrungen bei der Einführung der elektronischen Akte (eAkte) vor. Es ist eines der bislang weltweit größten Projekte zur Digitalisierung von Akten. Umgerechnet lagern inzwischen vier Milliarden Blatt in den eAkte-Archiven der BA...mehr..
 

Grundsteinlegung für „Sonnenhöfe“ in Schönefeld

 

Finanzminister Görke spricht bei der Grundsteinlegung für die „Sonnenhöfe“ in Schönefeld
Im Beisein des Brandenburgischen Ministers für Finanzen, Christian Görke, des Landrats des Landkreises Dahme-Spreewald, Stephan Loge, sowie des Bürgermeisters von Schönefeld, Dr. Udo Haase, wurde am Dienstag in Neu-Schönefeld der Grundstein für die „Sonnenhöfe“ gelegt. „Es hat sich längst herumgesprochen, dass Brandenburg ein wunderbares Land zum Arbeiten, Wohnen und Leben ist. Ich freue mich besonders, dass bei diesem Quartier Wohnen und Arbeiten an einem Ort vereint realisiert werden. Das ermöglicht kurze Wege für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner – und für die Wege in die Welt liegt der Flughafen direkt vor der Tür“, betonte Görke. Die Sonnenhöfe GmbH & Co. KG, ein Joint Venture, an dem Eyemaxx Real Estate AG mit 50,1 Prozent und DIE Deutsche Immobilien Entwicklungs AG mit 49,9 Prozent beteiligt sind, baut bei Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 170 Millionen Euro 16 Gebäude mit attraktiven Mietwohnungen auf über 38.000 Quadratmetern Wohnfläche. Die Häuser sind gruppiert um drei grüne Innenhöfe mit Ruhezonen und Spielplätzen. ...mehr..
 

Finanzminister auf dem Rad durch Ostprignitz-Ruppin

 

Radtour von Neuendorf über Zernitz nach Stüdenitz und Breddin
Eine besondere Verabredung hatte Finanzminister Christian Görke am Montag in Neuendorf (Landkreis Ostprignitz-Ruppin). Von dort ging es per pedales über Zernitz nach Stüdenitz und Breddin. Die 18 Kilometer lange Strecke bot Gelegenheit, sich über die Radwegeanbindung auf dieser Strecke genauer zu informieren und mit den Gemeindevertretern des Landkreises intensiv auszutauschen. Die Gemeinden wünschen sich einen Radweg für die täglichen Wege abseits der Landstraße. Im Anschluss eröffnete der Minister gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Breddin, Reinhard Neumann, den durch Fördermittel finanzierten Erweiterungsbau für Parken und Reisen am Bahnhof Neustadt (Dosse).
 
 

AUS DEM BUNDESVERBAND

 

Auf zur Linken Woche der Zukunft!

 

Grafik: Verschiedene Fahrräder
Wie wollen wir leben? Wie sehen die Städte der Zukunft aus? Wie retten wir das Klima? Was wollen wir produzieren und wie? Wie wird Digitalisierung gerecht? Was muss passieren, damit die Arbeit ums Leben kreist? Wie stellen wir uns den Rechten in den Weg? Was tun gegen Aufrüstung und Waffenexporte? Wie machen wir Politik vor Ort, in Europa? Wie werden wir mehr? Wie verändern wir die Welt? ..weiter
 

Bundesregierung hat keine Antworten auf die dringenden Probleme

 

Zur Sommer-Pressekonferenz der Bundeskanzlerin erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Diese Pressekonferenz zeigte mal wieder, dass diese Regierung keine Antworten auf die dringenden Probleme hat. Die GroKo vermittelt einen laschen Eindruck. Es gilt lasch - lascher - GroKo. Es ist an der Zeit für eine vernünftige Alternative so sorgen und für Mehrheiten links dieser Union zu streiten.
Die Bundeskanzlerin sprach lange und sagte wenig. Sie lavierte herum und hatte auf viele Fragen nur die üblichen Phrasen parat.
Zur Digitalisierung verwies sie nur auf Sitzungen und Gremien, auch die nächste Kanzlerkandidatin der Union wird wieder mit der Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet und Mobilfunkempfang als Wahlversprechen antreten. Zum Thema NSU brachte Frau Merkel nur allgemeine Betroffenheitsfloskeln heraus, ohne Kritik an den beteiligten staatlichen Stellen oder Forderung nach weiterer Aufklärung. Die Erkenntnis, dass man das Klimaziel 2020 nicht einhalten werden könne, sei überraschend gekommen, aber man habe ja jetzt die Kohlekommission. Soziale Gerechtigkeit spielte keine Rolle, der Kampf gegen Kinder- und Altersarmut, gegen Wohnungsnot und prekäre Beschäftigung – Fehlanzeige.
 
 

EUROPA

 

TTIP light

 

Helmut Scholz am Rednerpult
Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz. „Die ‚Sonderregelungen‘, die Trump und Juncker vereinbarten, sind nichts anderes als ein TTIP light.“

Der LINKE-Europapolitiker weiter: „Den internationalen Handelsbeziehungen wird gleich in mehrfacher Hinsicht geschadet. Erstens werden Erleichterungen wie Almosen an die Bittsteller aus Europa vergeben. Mit gleichberechtigten Handelsbeziehungen hat das nichts zu tun. Gerade weil die Vereinbarungen auch zu Lasten anderer Regionen gehen werden und andere Handelskonflikte, insbesondere jener mit China, ungelöst bleiben. Trump braucht das Aufbrechen der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit der EU mit anderen Staaten, die eine Durchsetzung der ‚America first‘-Strategie erschwert.“  ...weiter.
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Regionalbüro-Mitarbeiter/in

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sucht am Dienstort Buxtehude (Kreis Stade) zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter Regionalbüro Nord II in Teilzeit (19,5 Wochenstunden). Bewerbungsschluss ist der 30. Juli 2018  zur Ausschreibung
 

Referatsleiter*in Archiv, Historisches Zentrum, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht ab 1. Oktober 2018 eine/einen Referatsleiter*in Archiv im Bereich Historisches Zentrum Demokratischer Sozialismus. Arbeitsort ist Berlin. Bewerbungsschluss ist der 7. August 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 

Referent*in für Soziales sowie Migrationspolitik, Linksfraktion Brandenburg

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg schreibt zum 1. September 2018 die Stelle eines/einer Referenten/Referentin für Soziales, Arbeitsmarkt, Senioren sowie Migrations-, Ausländer- und Flüchtlingspolitik aus. Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 6. Wahlperiode des Landtages Brandenburg. Arbeitsort ist Potsdam. Bewerbungsschluss ist der 12. August 2018. Zur Ausschreibung (PDF-Download)
 

Referent*in für Bildung, Kultur, Sport und Kinder, Linksfraktion Brandenburg

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg schreibt zum 1. September 2018 die Stelle eines/einer Referenten/Referentin für Bildungs-, Wissenschafts-, Forschungs-, Kultur-, Sport-, Kinder- und Jugendpolitik sowie berufliche Bildung aus.Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 6. Wahlperiode des Landtages Brandenburg. Arbeitsort ist Potsdam. Bewerbungsschluss ist der 12. August 2018. Zur Ausschreibung (PDF-Download)
 

FraktionsreferentIn für DIE LINKSfraktion Hamburg

 

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft schreibt die Stelle eines/einer Referent_in der Fraktion (20 Std.) befristet bis zum Ende der 21. Wahlperiode, beginnend zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus.
Bitte sendet Eure/ senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen an Margret.Geitner@linksfraktion.hamburg.de
Bei Rückfragen wendet Euch/ wenden Sie sich bitte an: 040-42831-2378.
Der Arbeitsort ist Hamburg. Bewerbungsschluss ist der 01. August 2018. (Zur Ausschreibung (PDF-Download)
 

Sachbearbeiter*in Buchhaltung/Controlling, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Oktober 2018 oder zum schnellstmöglichen Termin eine/einen Sachbearbeiter/in Buchhaltung/Controlling im Referat Rechnungswesen des Bereichs Finanzen/IT/Zentrale Aufgaben (FIZ). Bewerbungsschluss ist der 19. August 2018. Zur Ausschreibung (Link)
 
 

TERMINE

 
28. Juli 2018, 14 - 22 Uhr

Fiesta de Solidaridad

Info: www.cuba-si.org Berlin, Parkaue, S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee   02. August 2018, 10 - 12 Uhr

Sprechtunde der LINKsfraktion  Bernau unter freiem Himmel

Bernau, Louis-Braille-Straße, neben der Apotheke   11. August 2018, 14.30 - 17.30 Uhr

Zuckertütenfest der LINKEN Teltow-Fläming, u. a. mit Anke Domscheit-Berg

Info: www.dielinke-teltow-flaeming.de Jüterbog, Schlosspark   14. August 2018, 18.00 Uhr

Talk mit Petra Pau und Anke Domscheit-Berg

Bürgerbüro Anke Domscheit-Berg, Bernauer Straße 71, Oranienburg   01.September 2018, 10 - 11.30 Uhr

„Meeting zum Weltfriedenstag“ 

Burg Storkow   01. September 2018, 10.00 Uhr Beginn

Veranstaltungen anläßlich des Weltfriedenstages gemeinsam mit Friedensnetz FFO und Slubice

Friedenskirche Frankfurt (Oder)   01. September 2018, 09.30 Uhr

Kreismitgliederversammlung DIE LINKE Teltow-Fläming

Kreishaus Luckenwalde  
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Anja Mayer, Roland Scharp
 

IMPRESSUM

 

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