DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 32/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. BUNDESVERBAND
  7. JUGENDVERBAND
  8. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  9. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
Liebe Leser*innen und Genoss*innen,   wir dokumentieren in unserem neuen Newsletter u.a. die Namensgebung unserer Landesgeschäftsstelle, weiterhin das Regierungshandeln der MinisterInnen mit Linksparteimandat, eine Einladung zur Strausberger Friedenswoche, verschiedene Wahlkreisaktivitäten von Abgeordneten und nicht zuletzt nochmals die Bitte zur Wahlkampfunterstützung für die wahlkämpfenden Landesverbände.   Viele Grüße aus Potsdam
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Unser Haus hat einen großen Namen: Lothar-Bisky-Haus

 

Vor 75 Jahren, am 17. August 1941, wurde Lothar Bisky geboren. Vor drei Jahren, am 13. August 2013, verstarb er. Das Haus der Partei DIE LINKE in der Potsdamer Alleestraße ist mit der Arbeit von Lothar Bisky eng verbunden. Deshalb hat DIE LINKE. Brandenburg beschlossen, dem Haus einen großen Namen zu geben: Lothar-Bisky-Haus. Dem engen Wegbegleiter Biskys, Michael Schumann, zu Ehren, wird der große Saal des Hauses in Zukunft dessen Namen tragen.
Zur heutigen Namensgebung kamen über 100 Interessierte, Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter von Lothar Bisky, nicht nur von PDS und LINKEN.
Der Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Christian Görke erinnerte in einer Rede an Lothar Bisky und Michael Schumann und würdigte ihr gemeinsames Wirken. Görke wörtlich: "Ich bin mir sicher, Lothar und Micha hätten diese Ehrung abgelehnt. Sie hätten sie nicht gewollt.
Ich bin mir aber auch sicher, dass sie eines sehr wohl wollten: Dass ihre Art Politik zu machen, weiterlebt. Deshalb halte ich diese Namensgebung für so wichtig. Für mich und für unsere Partei sind diese Namen Richtschnur und Mahnung zugleich.
Sie erinnern uns an zwei große Politiker, herzensgute Menschen und unermüdliche Schwimmer gegen den Strom."
Der Landesvorsitzende der SPD Brandenburg, Dietmar Woidke, sandte der LINKEN Brandenburg anlässlich der Namensgebung ein Grußwort.
 

Erstes Treffen der FAG Flucht und Migration der LINKEN Brandenburg

 

Nach dem Gründungstreffen am 9. Juli nimmt die Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration ( FluMi) ihre Arbeit auf. Die bereits mehr als 30 Mitglieder und alle Interessierten laden wir herzlich zu unserem ersten Arbeitstreffen am Samstag, 27. August, 10 Uhr in die Landesgeschäftsstelle (Lothar Bisky-Haus) in Potsdam (Alleestr. 3) ein.
Zu den Themen des Treffens werden unter anderem das Integrationsgesetz und dessen Auswirkungen auf Brandenburg, Änderungsbedarfe am Brandenburgischen Bestattungsrecht und die Wahl der AG-SprecherInnen gehören.
Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns auf einen interessanten Austausch."
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Strausberger Friedenswoche

 

Ohne nennenswerte Diskussion werden im Bundestag immer neue Kampfeinsätze der Bundeswehr beschlossen. Krieg soll den Krieg bekämpfen, die Verletzung des Völkerrechts wird zur Dauererscheinung. Die Öffentlichkeit wird weitestgehend von den Entscheidungen ausgeschlossen, sie soll sich einfach nur an den Krieg als alltägliche Nachricht gewöhnen. Die NATO-Osterweiterung ist ein Musterbeispiel dafür. Das Weißbuch der Bundeswehr und das Schwarzbuch der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zwei gegensätzliche Ansichten zu Fragen der Sicherheit und des Friedens, sind der Ausgangspunkt unserer Diskussionen. Einladung (pdf) und Folder mit Ablaufplan (pdf) bitte herunterladen.
 

DIE LINKE zum reden und anfassen – Sprechstunde unter freiem Himmel

 

Der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold lud gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig und Ralf Christoffers zu einer Sprechstunde unter freiem Himmel in seinen Betreuungswahlkreis ein. Das schöne Wetter sorgte dafür, dass etliche Bürger*innen die Gelegenheit wahrnahmen, um mit den Abgeordneten aus Land- und Bundestag ins Gespräch zu kommen und ihre Fragen und Probleme an den Mann/an die Frau zu bringen. weiter..
 
 

LANDTAG

 

Sommer mit LINKS – Bettina Fortunato und Marco Büchel wieder auf Sommertour

 

Am 15. August starten die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Kreis MOL, Bettina Fortunato und Marco Büchel ihre Sommertour 2016. Damit beleben sie wieder eine Tradition, die schon während der Wahlperiode 2009 – 2014 bei vielen Einwohner des  Landkreises Anklang fand: In der Parlamentspause nicht nur Urlauben und Relaxen, sondern die freien Wochen auch nutzen, um intensiv mit Menschen ohne Termindruck ins Gespräch zu kommen. Die Tour in diesem Jahr dauert bis zum 26. August. Stationen der Reise von Bettina und Marco sind u. a. die Europäische Naturerlebnisstätte auf den Oderbergen bei Lebus, das Märkische Institut für Technologie- und Innovationsförderung in Strausberg, der Kreisfeuerwehrverband MOL und Handwerksbetriebe, die hängeringend Azubi’s suchen. Einzelheiten zur Sommertour sind auf den Internetseiten der beiden Abgeordneten zu finden.
 

Andrea Johlige- Gedenkorte im Land Brandenburg

 

Da ich in der Nähe zu tun hatte, habe ich mir heute die Gedenkstätte Belower Wald bei Wittstock angeschaut. In diesem Waldstück lagerten im April 1945 mehr als 16.000 Häftlinge des KZ Sachsenhausen. Sie wurden auf dem Todesmarsch hierher getrieben und mussten mehrere Tage weitgehend ohne Versorgung und Schutz vor Witterung hier ausharren, bevor sie weiter getrieben wurden. Viele verloren hier ihr Leben. Diejenigen, die die Tortur überlebten, wurden im Raum Parchim wenige Tage später befreit.
Die Häftlinge bauten sich notdürftig Unterstände aus Draht und Zweigen oder gruben Erdlöcher zum Schutz vor der Witterung. Und sie hinterließen Spuren an Bäumen. Se kratzten in ihrer Not Rinde von den Bäumen, zerkleinerten diese und kochten daraus einen Brei, den sie zu sich nahmen. Und es finden sich an vielen Bäumen noch heute zu sehende Zeichnungen, Buchstaben, Zahlen und Inschriften, die in die Rinde geritzt wurden.. mehr...
 
 

LANDESREGIERUNG

 

L&F Metallbau Stahnsdorf: Ausbildung der eigenen Fachkräfte

 

Nur 39 Prozent der ausbildungsberechtigten Unternehmen in Brandenburg bilden auch aus. Das ist angesichts der demografischen Entwicklung und des Rufes der Wirtschaft nach Fachkräften nicht nachvollziehbar. Herr und Frau Friedrisszyk gehören mit ihrer L&F Metallbau GmbH in Stahnsdorf zu jenen, die engagiert ihren eigenen Fachkräfte-Nachwuchs ausbilden. Ab 1. September werden sieben Auszubildende in dem Handwerksbetrieb arbeiten, zwei von ihnen starten neu. Die duale Ausbildung war auch der Grund für den Besuch von Arbeitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt in diesem Unternehmen; gemeinsam mit Hauptgeschäftsführer Bührig von der Handwerkskammer Potsdam. Kammern, Unternehmensverbände, Sozialpartner, Arbeitsagentur und das Arbeitsministerium stimmen sich seit einem Jahr gut miteinander ab bei der Kampagne „Brandenburg will Dich“. Es geht vor allem darum, die duale Ausbildung wieder bekannter zu machen sowie die ausbildenden Unternehmerinnen und Unternehmer zu stärken und zu unterstützen. Herr und Frau Friedrisszyk kümmern sich engagiert um den Nachwuchs: Sie bieten Entwicklungsmöglichkeiten an vom Lehrling zum Projektleiter, sie finanzieren Lkw-Führerscheine und Nachhilfeunterricht, sie stärken ihrem Lehrling mit türkischen Wurzeln den Rücken und tun vieles mehr. Vor allem ist in ihrem Unternehmen auch gut zu sehen, wie abwechslungsreich und anspruchsvoll die handwerkliche Tätigkeit ist. In den Werkhallen des Betriebes stehen hochwertige NC-Maschinen.
 

Görke stellt Finanzierungsmodell für Verwaltungsstrukturreform vor

 

Für die Verwaltungsstrukturreform hat Brandenburgs Finanzminister Christian Görke am Donnerstag ein Finanzierungsmodell vorgestellt. Damit kommt er einem Auftrag des Landestages nach, der die Landesregierung mit dem beschlossenen Leitbild für die Reform aufgefordert hatte, ein solches zu erarbeiten. Görke stellte nun die Vorstellungen seines Ministeriums dazu vor. Danach sollen – wenn der Landtag dem Modell zustimmt – für die Kommunen im Land mit der Reform insgesamt um rund 615 Millionen Euro bereitgestellt werden. Das Land sei bereit, so Görke, den für Brandenburg hohen Betrag in die Hand zu nehmen, um auch in Zukunft eine finanzierbare und bürgerfreundliche Verwaltung anbieten zu können. Allein rund 372 Millionen Euro sollen in die Teilentschuldung von Landkreisen oder Gemeinden mit überdurchschnittlich hohen Kassenkrediten fließen. Ferner sieht das Modell vor, mit 145,5 Millionen Euro die Standardanpassungen in sich zusammenschließenden Landkreisen oder kreisfreien Städten zu unterstützen, damit die Kosten nicht die aufnehmenden Kreise tragen müssen.
 

Trochowski besucht Elbe-Elster

 

Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat am Mittwoch den Landkreis Elbe-Elster besucht. Zur Entwicklung der kommunalen Finanzen und der regionalen Wirtschaft führte sie Gespräche mit Herzbergs Bürgermeister Michael Oecknigk und seiner Stellvertreterin Gabriele Lang, die zugleich für die Wirtschaftsförderung zuständig ist. Gemeinsam besichtigten sie die Elsterlandhalle, welche gegenwärtig energetisch saniert wird. Im Vorfeld fand ein Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Elbe-Elster, Herrn Riecke, statt. Dabei standen Fragen der künftigen strategischen Ausrichtung der Sparkassenlandschaft im Mittelpunkt.
 

Görke besichtigt Hafen von Eisenhüttenstadt

 

Gemeinsam mit Bürgermeisterin Dagmar Püschel und dem Geschäftsführer der Hafenbetriebsgemeinschaft Knut Kirschke hat sich Finanzminister Christian Görke am Donnerstag über den Hafen von Eisenhüttenstadt und die Spree-Oder-Wasserstraße informiert. Der östlichste Binnenhafen Deutschlands ist von besonderer Bedeutung für Investitionen von Firmen in der Region. Der Transport auf dem Wasserweg gestaltet sich aber zunehmend schwierig, da die Schleusen zwischen Oder und Spree ungenügend ausgebaut sind. Anschließend unterstrich Görke: „Ich unterstützte die Auffassung meiner Ministerkollegin Kathrin Schneider, dass der Ausbau der Schleuse Fürstenwalde in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans 2030 gehört. Die Schleuse ist mit ihrer Länge von 67 Metern ein Engpass. Sollte sich der Bund nicht zur Spree-Oder-Wasserstraße und der Verlängerung der Schleuse als dringliches Vorhaben bekennen, wäre das ein fatales Signal. Schließlich ist die Spree-Oder-Wasserstraße strukturpolitisch für Ostbrandenburg sowie für die Wirtschaftsbeziehungen nach Osteuropa von großer Bedeutung."
 

Baustelle der Investitionsbank des Landes

 

Am Mittwoch hat Finanzminister Christian Görke die Baustelle der Investitionsbank des Landes Brandenburg besichtigt. Insgesamt 700 Menschen werden in dem Neubau mit Blick auf das historische Potsdam künftig arbeiten. Ende des Jahres soll der Neubau fertig sein.
 

Finanzminister zu Gast im Biotechnologiepark Luckenwalde

 

Finanzminister Christian Görke war am Dienstag zu Gast im Biotechnologiepark Luckenwalde. Hier stehen auf höchsten technischem Stand ausgerüstete Labore mit spezieller Infrastruktur für biotechnologisches Arbeiten zur Verfügung. Auch ein Besuch der LGC GmbH stand auf dem Programm. Mit knapp 100 Mitarbeitern hat das Unternehmen hier den größten Entwicklungs- und Produktionsstandort chemischer Referenzmaterialien pharmazeutischer Wirkstoffe der LGC Gruppe.
 

Görke in der „Stadt der Kinder“

 

Eis für alle! Finanzminister Christian Görke hat in den diesjährigen Sommerferien in Rathenow die jungen Baumeister, die dort gerade die „Stadt der Kinder“ errichten, besucht. Seit 2011 entsteht in Rathenow jeden Sommer eine solche Stadt, die fast ohne Erwachsene auskommt.

 

Für Stellen beim Finanzamt ab jetzt wieder bewerben

 

Das Ministerium der Finanzen sucht wieder für die Finanzämter im Land Brandenburg engagierte junge Menschen für die zweijährige Ausbildung zur Finanzwirtin/ zum Finanzwirt und für das dreijährige duale Studium zur Diplom-Finanzwirtin/ zum Diplom-Finanzwirt. Für beide im Herbst 2017 beginnenden Ausbildungsgänge sind Bewerbungen online bis zum 15. November 2016 möglich. Alle Einzelheiten zu den Berufen gibt es auf dieser Seite.
 
 

BUNDESTAG

 

10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

 

Anlässlich zum 10-jährigen Bestehen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklärt Harald Petzold, queerpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:
„10 Jahre AGG sind zehn gute Jahre gegen die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, des Alters, einer Behinderung, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung oder der sexuellen Identität. Obwohl das AGG hilft, zahlreiche Diskriminierungen zu verringern, weist es doch noch zahlreiche Lücken auf. Eine Lücke ist das Fehlen eines Diskriminierungsschutzes  für chronisch erkrankte Menschen.weiter..
 
 

BUNDESVERBAND

 

Bürgerinitiative für faire Transporte unterstützen

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser,
mit dieser Information möchten wir Euch bitten, die Europäische Bürgerinitiative „Fair Transport Europe“ zu unterzeichnen sowie unter Genossinnen und Genossen und in Eurem Umfeld für die Unterzeichnung zu werben.
Bitte unterschreibt direkt online für ein Europa, in dem Beschäftigte nicht gegeneinander ausgespielt werden und sammelt nach Möglichkeiten Unterschriften bei Veranstaltungen wie Mitgliederversammlungen oder Sommerfesten. Unterschriften können noch bis zum 13. September gesammelt und eingereicht werden. Online unterschreiben:
Hier unterschreiben gegen Lohndumping und Sozialabbau: externer Link
Weitere Informationen:
Website der Kampagne „Fair Transport Europe“ (externer Link):

 

Wer kann und möchte im Wahlkampf helfen?

 

Liebe Leserinnen und Leser,
wie Ihr alle wisst werden im September in Mecklenburg-Vorpommern (4.9.) und in Berlin (18.9.) der Landtag bzw. das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Zudem finden in Niedersachsen (11.9.) flächendeckend Kommunalwahlen statt. Die Wahlen im September sind für uns als LINKE somit der erste Gradmesser nach den März-Wahlen. Von entsprechender Bedeutung ist es für die ganze Partei, dass wir aus den September-Wahlen, rund ein Jahr vor der Bundestagswahl, mit guten Ergebnissen hervorgehen, und wir die Wahlen als Partei insgesamt wo möglich unterstützen.
Die wahlkämpfenden Genossinnen und Genossen freuen sich daher auch bei diesen Wahlen sehr über Unterstützung aus anderen Bundesländern, sei es in Form von Wahlkampfspenden, sei es in Form praktischer Unterstützungseinsätze vor Ort. Damit sich ein Wahlkampfeinsatz so richtig lohnt, macht es natürlich am meisten Sinn, ein kleines Team zusammenzustellen und eine gemeinsame Anreise zu organisieren.
Für Rückfragen könnt Ihr Euch natürlich auch jederzeit gerne an den Bereich Kampagnen und Parteientwicklung in der Bundesgeschäftsstelle, die Landesgeschäftsstelle (roland.scharp@dielinke-brandenburg.de)  oder die Geschäftstellen in den Kreisen wenden. Wahlkampfseite Mecklenburg-Vorpommern:  http://www.originalsozial.de/wahl_2016/landtagswahl/landesliste/ Wahlkampfseite Berlin: http://www.die-linke-berlin.de/wahlen/berlin_2016/sozial_und_oekologisch/
 
 

JUGENDVERBAND

 

Auf nach Spanien!

 

Vor 80 Jahren begann der Spanische Bürger*innenkrieg. Was folgte, ist ein bis heute inspirierendes Moment internationaler Solidarität. Denn während das faschistische Militär durch Spanien wütete, machten sich tausende junger Männer und Frauen aus der ganzen Welt auf, um die spanische Republik und die soziale Revolution zu verteidigen. Auf den Spuren jener jungen Menschen werden wir in den Herbstferien vom 19.10. bis 26.10. nach Barcelona reisen. Du willst auch mitkommen? Dann bewirb dich jetzt!
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Förderpreis der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg – Bewerbungsfrist endet am 31. August

 

Mit ihrem jährlich ausgeschriebenen Förderpreis unterstützt die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg junge Autor_innen oder Künstler_innen, deren Werk sich mit der Gesellschaft im Sinne Rosa Luxemburgs beschäftigt. Wer nicht älter als 35 Jahre ist und ein wissenschaftliches, publizistisches oder künstlerisches Werk geschaffen hat, das als fertiges Manuskript vorliegt und auf seine Veröffentlichung wartet, kann sich um den Förderpreis bestehend aus einem Preisgeld in Höhe von 500€, der Übernahme der Druckkosten für eine Publikation mit bis zu 250 Seiten (bei Texten) sowie 20 freien Autorenexemplaren bewerben.
Die Bewerbungsfrist endet am 31. August.
 Die genauen Bewerbungsanforderungen können Sie/könnt ihr unserer Webseite entnehmen.
 

Bildungsprogramm der RLS

 

Liebe Freundinnen und Freunde der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg,

wir veröffentlichen hier unser Bildungsprogramm für September. Ausführlichere Veranstaltungsbeschreibungen sowie ggf. aktuelle Änderungen können wie immer unserer Homepage entnommen werden.
Wir würden uns freuen, Sie/Euch bei unseren Veranstaltungen zu sehen und wünschen noch einen schönen restlichen Sommer.
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Referent*in für Europapolitik, EU-Förderung und Entwicklungspolitik

 

Die Brandenburger Linksfraktion im Landtag sucht eine*n Referent*in für Europapolitik, EU-Förderung und Entwicklungspolitik. Bewerbungsschluss ist der 28. August 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

TERMINE

 

13. August 2016, 12 Uhr

Sommerfest der LINKEN Ostprignitz-Ruppin

Wittstock, Amtshof  (Link)   19. August 2016, 18 Uhr

Hoffest der LINKEN

Seelow, Breite Straße 9   20. August 2016, 10 Uhr

Treffen LINKE Frauen Brandenburg

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   25. bis 27. August 2016 

LIMA16: #gendermania?

Berlin, HU   26. August 2016, 16 Uhr

Lothar Bisky zum 75. Geburtstag

bisky.dielinke-brandenburg.de Fürstenwalde/Spree, Festsaal des Alten Rathauses, Am Markt 1   26. August 2016, 17 Uhr

Argumentationstraining gegen rechte und rassistische Positionen

Prenzlau, Diesterwegstraße 1   27. August  2016, 13 Uhr

Sommerfest DIE LINKE. Potsdam

Potsdam, Lustgarten   4. September 2016, 11 Uhr

Lothar Bisky zum 75. Geburtstag

bisky.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Filmuniversität Babelsberg "Konrad Wolf", Marlene-Dietrich-Allee 11   10. September, 10.00 Uhr

Landesvorstand

Lothar-Bisky-Haus, Potsdam Alleestraße 3   15. September 2016, 18 Uhr

Sommerfest in Lübbenau

Regine-Hildebrandt-Haus der AWO Thomas-Müntzerstr.   16. September 2016, 17 Uhr

Argumentationstraining gegen rechte und rassistische Positionen

Lübbenau, Bunte Bühne, Güterbahnhofstraße 57-61   16. September 2016, 10:00

EU - China: Handelskrieg oder neue Wirtschaftskooperation? (Flyer)

Berlin, Informationsbüro des Europäischen Parlaments, großer Saal, Unter den Linden 78   17. September 2016

Landesausschuss

Berlin   17. September 2016

Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA

  23. - 25. September 2016

XX. Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Brandenburg

Strausberg; Im Horte   12. November 2016

Gemeinsame Sitzung Landesausschuss und Landesvorstand

  26.November .2016, 10.00 Uhr

Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl

Stadthalle Falkensee
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Roland Scharp, Ronny Kretschmer
 

IMPRESSUM

 

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