DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 33/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  7. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
Liebe Leser*innen und Genoss*innen,   in unserem neuen Newsletter berichten wir u.a. über ein "Praktikum" bei der Polizei, bessere Eingliederung von Straftäter*innen, die Situation in Flüchtlingscamps auf Lesbos und eine Spende für Erlebnisfreizeiten.   Viele Grüße aus Potsdam
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Video der Namensgebung "Lothar-Bisky-Haus"

 

Am vergangenen Freitag erhielt unser Haus in der Potsdamer Alleestraße den Namen "Lothar-‪Bisky‬-Haus". Jetzt ist auch das Video der Namensgebung mit der Rede unseres Landesvorsitzenden Christian Görke und der Enthüllung von Gedenktafel und Leuchtschrift in unserem Youtube-Kanal zu finden.   Fotos von der Veranstaltung haben wir bei Flickr hochgeladen. Unter der Überschrift "Beide waren ganz, ganz feine Menschen" hat Jörg Staude (Linke Medienakademie) seine Eindrücke zusammengefasst.
 

LAG Hartz IV traf sich zur Mitgliederversammlung

 

Bei herrlichen Wetter trafen sich die Mitglieder der LAG Hartz IV im Behindertengarten. Dann ging es auch gleich an die Arbeit. Der Sprecher der LAG lies erst einmal über die Tagesordnung abstimmen und dann wurde Punkt für Punkt der Tagesordnung besprochen. Danach stellte sich unser neustes Mitglied aus Brandenburg vor. Nach einer abschließenden Diskussionsrunde, wurde die Mitgliederversammlung beendet. Jetzt war der gemütliche Teil dran. So konnten die Mitglieder Bohnen aus dem Garten pflücken und mitnehmen. mehr...
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Barnim: Bernauer "Sprechstunde unter freiem Himmel"

 

Die LINKEN in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung laden zur traditionellen "Sprechstunde unter freiem Himmel" ein. Alle Anwohner*innen sind herzlich eingeladen, direkt vor Ort mit der Fraktion über ihre Anliegen ins Gespräch zu kommen, auch Medienvertreter*innen sind willkommen. Die Termine sind: 24. August 2016 von 16 bis 17 Uhr, Vor der alten Schmiede in Lobetal und von 17:30 bis 18:30 Uhr Am Anger in Ladeburg, 25. August 2016 von 16 bis 18 Uhr in Börnicke vor der Alten Schule und am 26. August 2016 von 16 bis18 Uhr in Schönow auf dem Parkplatz vor dem REWE-Markt.
 

Havelland: "Praktikum" bei der Polizei

 

In der aktuellen gesellschaftlichen Situation, in der die Angst vor Kriminalität in der Bevölkerung steigt und immer öfter zu hören ist, dass Menschen sich nicht mehr sicher fühlen, wird Polizeiarbeit immer öfter Thema im öffentlichen und politischen Diskurs. Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige wollte sich deshalb Polizeiarbeit direkt vor Ort anschauen. Ihrem Wunsch, eine Polizeistreife zu begleiten, wurde positiv beschieden: Nachbarschaftsstreit, ein Betrunkener in einer Kneipe, ein Tankstellenüberfall, ein toter Biber - und am Ende drei Überstunden. "Das waren sehr lehrreiche Stunden", so ihr Fazit. Hier ihr Bericht.
 

Potsdam-Mittelmark: Erfrischend ROT in Teltow

 

Eingebettet in den Tag der offenen Höfe in Teltow am Sonntag, dem 28. August, öffnet von 13 bis 18 Uhr auch DIE LINKE. Teltow ihr Haus in der Potsdamer Straße 74 für Besucher. Unter dem nun schon seit 2011 bestehenden Label „Erfrischend ROT“ können Besucher ab 13 Uhr mit Mitgliedern der Partei ins Gespräch kommen, die Räume des Stadtbüros besichtigen und sind gern auf ein rotes Getränk eingeladen. Ein Höhepunkt des Tages wird die Ausstellungseröffnung des südkoreanischen Künstlers Kyungouk Lee sein (15 Uhr). Seine Portraits sind nicht alltäglich, zeigen sie den Menschen doch so, wie der Künstler sie sieht. Angesagt hat sich auch Klaus-Jürgen Warnick, unser Kandidat für die Landratswahl am 25. September in Potsdam-Mittelmark.
 

Potsdam: Sommerfest im Lustgarten

 

Auch in diesem Jahr lädt DIE LINKE wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest rund um das Neptunbecken im Lustgarten ein. Am 27. August 2016 ab 13 Uhr startet das bunte Treiben. Für Kids und Familien gibt es wieder die große Familienwiese mit Hüpfburg, Ponyreiten, Spiel- und Bastelangeboten und vielem mehr. Auf der Bühne erwartet uns ein buntes Programm mit Musik, Kabarett & Talks. Natürlich kommt die Politik aus Stadt und Land nicht zu kurz - die Potsdamer Stadtfraktion, Landtags- und Bundestagsabgeordnete werden dabei sein. Direkt unterhalb des „Mercure“ wird die Debatte um die Potsdamer Mitte sicher eine zentrale Rolle spielen. Die sympathischen jungen Liedermacher von Gehirn Mit Reis begleiten uns durch das Nachmittagsprogramm. mehr...
 
 

LANDTAG

 

Neustart des sozialen Wohnungsbaus

 

Bundesbauministerin Barbara Hendricks will dem sozialen Wohnungsbau mehr Schwung verleihen, indem sie eine Bundesfinanzierung in Aussicht stellt, die allerdings erst durch eine Grundgesetzänderung möglich wäre. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack, unterstützt diesen Vorstoß uneingeschränkt, "denn der Neubau von Sozialwohnungen ist dringend nötig, auch in Brandenburg.“ Der Bestand an Sozialwohnungen wird in den nächsten Jahren durch das Auslaufen der Bindungsfristen rapide zurückgehen. „Es muss nachgebaut werden, um auch Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen - und auch Flüchtlingen - ausreichend Wohnraum zur Verfügung zu stellen“, so Tack. mehr...
 

Guter Strafvollzug misst sich an erfolgreicher Resozialisierung

 

Die justizpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Margitta Mächtig, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig begrüßen den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur „Zusammenarbeit bei der Eingliederung von Inhaftierten und Haftentlassenen des brandenburgischen Justizvollzuges in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“ zwischen dem Land und der Arbeitsagentur. "Mit ihrer erfolgreichen Umsetzung kann der Auftrag des Brandenburgischen Justizvollzugsgesetzes, inhaftierte Menschen zu resozialisieren, besser umgesetzt werden. Resozialisierung senkt die Rückfall-Wahrscheinlichkeit und ist somit auch praktizierter Opferschutz." mehr...
 

Bericht aus Flüchtlingscamps auf Lesbos

 

Viola Weinert ist Lehrerin für Politische Bildung und Schulberaterin der RAA (Regionale Arbeitsstelle für Bildung Integration und Demokratie). Im Interview mit unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin im Landtag, Andrea Johlige, berichtet sie von ihrer ehrenamtlichen Arbeit im Flüchtlingscamp Moria und dem Familiencamp Kara Tepe auf der Insel Lesbos. Liebe Viola, deinen Sommerurlaub hast du genutzt, um auf Lesbos im Flüchtlingscamp Moria und dem Familiencamp Kara Tepe auf der Insel Lesbos zu arbeiten. Ich finde das toll. Dennoch werden sich viele fragen, warum macht man das? Also, was war deine Motivation? Als Lehrerin für Politische Bildung, aber auch vor allem als Schulberaterin der RAA hatte ich in den vergangenen fast zwei Jahren sehr viel mit dem Thema „Flucht und Asyl“ zu tun. Vieles, was ich vermittle, habe ich aus den Medien. Ich wollte mir selbst ein Bild von der Situation machen, um authentisch zu sein (ist bisschen egoistisch) und natürlich, um zu helfen. mehr...
 
 

LANDESREGIERUNG

 

Bessere Eingliederung von Straftäter*innen

 

Justizminister Stefan Ludwig und die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Jutta Cordt, haben eine Kooperationsvereinbarung zur „Zusammenarbeit bei der Eingliederung von Inhaftierten und Haftentlassenen des brandenburgischen Justizvollzuges in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“ unterzeichnet. Dadurch wird die Beratung durch die Arbeitsagenturen und Jobcentern zu Leistungsansprüchen und zur Arbeitsmarktintegration von Inhaftierten zielgerichtet in die Wege geleitet. Zukünftig wollen die Mitarbeiter*innen der Arbeitsagentur und der Justizvollzugsanstalten im Land frühzeitig mit den Strafgefangenen realistische Zukunftsperspektiven entwickeln und umsetzen.
 

Erfolgreiche Arbeit bei grenzüberschreitender Strafverfolgung

 

Justiz- und Europaminister Stefan Ludwig hat bei seinem Besuch des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swieckó die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften gelobt: „Trotz unterschiedlicher Rechtssysteme haben die Kolleginnen und Kollegen auf beiden Seiten schnell zueinander gefunden und gemeinsame Möglichkeiten zur effektiveren Verbrechensbekämpfung entwickelt. Sie arbeiten sehr vertrauensvoll miteinander. Mittlerweile verfügen wir so über umfangreiche Erfahrungen, was die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden über die Grenzen hinweg angeht. Das hat auch europaweit einen Vorbildcharakter. Damit haben wir ein deutliches Signal an Straftäter gesendet, dass sie die Freizügigkeit der Europäischen Union nicht ungestraft für kriminelle Aktivitäten nutzen können“, sagte Ludwig.
 

547.400 Euro für Gedenkstätten und Schulen aus Mauerfonds

 

Brandenburg erhält bereits zum sechsten Mal seit 2002 Mittel aus dem so genannten Mauerfonds. Auf Vorschlag des Finanzministeriums beschloss das Kabinett, welche Projekte damit gefördert werden sollen. Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski sagte: „Es handelt sich dabei um drei wichtige Projekte, die im sozialen und kulturellen Bereich angesiedelt sind. Besonders freut mich, dass wir mit der geplanten Förderung der Herrichtung des Südgeländes des ehemaligen Konzentrationslagers Ravensbrück eine der wichtigsten Mahn- und Gedenkstätten im Land Brandenburg unterstützen können.“ mehr...
 

Spielbank Cottbus: Hochmodernes Einlasssystem in Betrieb genommen

 

Im Beisein von Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und der Geschäftsführerin der Lotterie- und Spielbankengruppe Anja Bohms wurde am Donnerstag ein neues, hochmodernes Einlasssystem der Brandenburgischen Spielbanken in der Spielbank Cottbus offiziell in Betrieb genommen. Neben Cottbus wird dieses künftig auch in der Spielbank Potsdam eingesetzt. Das neue Einlasssystem ermöglicht es, dass mittels eines modernen Venenscanners künftig einmal in der Spielbank registrierte Gäste bei den Folgebesuchen problemlos einchecken können. Die Staatssekretärin verwies auf den gesetzlich verankerten Beitrag zum Gemeinwohl in Brandenburg durch Lotterie und Glücksspiel. Neben der Lotteriesteuer (2015: rund 32,1 Millionen Euro) führt die Land Brandenburg Lotto GmbH 20 Prozent ihrer Einnahmen als Glücksspielabgabe (2015: rund 36,6 Millionen Euro) an das Land Brandenburg ab. mehr...
 

10. Geburtstag des Friedenshauses Eisenhüttenstadt

 

In Eisenhüttenstadt hat Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski am Mittwoch zum zehnjährigen Bestehen des Friedenshauses gratuliert: „In einer Zeit, in der das gesellschaftliche Klima rauer geworden ist und Fremdenfeindlichkeit unter dem Deckmantel des Kampfes gegen terroristische Bedrohungen geschürt wird, ist Ihr Einsatz für Humanität und friedliches Miteinander nicht hoch genug zu achten.“ Der Kulturverein Ziltendorf e.V. initiiert internationale und nationale Friedensprojekte und organisiert Veranstaltungen und Aktionen, die das Miteinander der Menschen verbessern. mehr... (Facebook)
 

Staatssekretärin besuchte RAA Frankfurt (Oder)

 

Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt besuchte die Regionale Arbeitsstelle für Bildung Integration und Demokratie (RAA) in Frankfurt (Oder), um sich über die vor Ort geleistete Arbeit zu informieren. In Brandenburg wurde die RAA aufgrund fremdenfeindlicher Gewalt und rechtsextremer Vorfälle 1992 gegründet. Sie ist eine unabhängige Unterstützungsagentur für Bildung und gesellschaftliche Integration und entwickelt Bildungsangebote für Multiplikator*innen zur demokratischen Integration verschiedener gesellschaftlicher Gruppen. Ziele sind die Sensibilisierung und die Öffnung der Gesellschaft für kulturelle, religiöse und ethnische herkunftsbezogene Heterogenität. Almuth Hartwig-Tiedt sagte: „Die Regionalen Arbeitsstellen Brandenburg agieren landesweit und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen die Akteure vor Ort bei der Entwicklung von Integrationskonzepten, helfen dabei Netzwerke aufzubauen und bieten breit gefächerte Fortbildungen an.“
 
 

BUNDESTAG

 

LINKE Bundestagsabgeordnete im Gespräch

 

Die Brandenburger Bundestagsabgeordneten der LINKEN sind momentan auf Sommertour. Für den nächsten Mittwoch, 24. August 2016 um 18 Uhr, laden sie zu einer Gesprächsrunde nach Eberswalde in das Amadeu-Antonio-Haus (Puschkinstraße 13) ein. Mit dabei sind Kirsten Tackmann (Agrar- und Ernährungspolitik), Thomas Nord (Europapolitik), Harald Petzold (Medien- und Queerpolitik), Birgit Wöllert (Gesundheitspolitik und Petitionsausschuss) und Norbert Müller (Kinder- und Jugendpolitik). Die Abgeordneten werden über ihre Arbeit im Bundestag und über die Ergebnisse der Sommertour berichten sowie für Fragen, Probleme und Vorschläge der Bürger*innen zur Verfügung stehen. Interessierte sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei.
 

Spende für Erlebnisfreizeiten übergeben

 

Norbert Müller hat am Mittwoch einen Förderscheck an den Allgemeinen Behindertenverband übergeben. Die 500 Euro stammen aus dem Fonds des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Mit dem Geld werden die „Erlebnisfreizeiten für Kinder mit und ohne Behinderung“ am Werbellinsee unterstützt. In entspannter Atmosphäre können 230 Kinder und Jugendliche hier lernen, mit der eigenen‪ ‎Behinderung‬ und der Behinderung anderer umzugehen. Das Projekt sorgt nicht nur dafür, dass die Mädchen und Jungen unvergessliche Ferientage verleben können. Es trägt seit Jahren dazu bei,‪ ‎Toleranz‬ und ‪‎Solidarität‬ zu fördern, Verständnis und Gemeinsamkeiten zu entwickeln, Fähigkeiten und Talente auszuprobieren. Dabei werden Persönlichkeit, Lebensmut und Selbstbewusstsein der jungen Menschen mit Behinderung gestärkt. Mit diesem Konzept bereichern die Erlebnisfreizeiten die soziale Infrastruktur des Landes in ganz besonderer Weise.
 

Petition für ein besseres Bundesteilhabegesetz

 

Eine Petition soll dafür sorgen, dass der Bundestag ein Bundesteilhabegesetz beschließt, welches die Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention beachtet. Insbesondere ist Menschen mit Behinderung ausdrücklich eine unabhängige Lebensführung zu garantieren, sowie die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft, insbesondere am politischen und öffentlichen sowie kulturellen Leben. Der vorgelegte und vom Kabinett beschlossene Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz genügt in wesentlichen Punkten den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nicht. Wer die Petition unterschreiben möchte, findet diese hier.
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Noch konservativ oder schon rechtsradikal?

 

Der neurechte Antifeminismus der AfD, von Tanja Gäbelein: Es ist eine besorgniserregende Entwicklung: Immer häufiger suchen konservative Gender-Gegner*innen den Schulterschluss mit Akteur*innen der radikalen Rechten. Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) balanciert diesbezüglich schon länger auf einem schmalen Grat. Innerparteiliche Machtkämpfe, thematische Heterogenität und bewusste Veruneindeutigung verhinderten bisher eine klare Einordnung der Partei. Mit der Verabschiedung ihres Grundsatzprogramms aber hat die AfD eine Grenze überschritten. Ummantelt von konservativer Rhetorik wird hier aus antifeministischen Familienpolitiken und rassistischer Zuwanderungskritik eine antifeministisch-rassistische Bio- und Bevölkerungspolitik, mit der sich die AfD geschlechter- und familienpolitisch in der Neuen Rechten positioniert. mehr... (PDF-Datei)
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Referent*in für Europapolitik, EU-Förderung und Entwicklungspolitik

 

Die Brandenburger Linksfraktion im Landtag sucht eine*n Referent*in für Europapolitik, EU-Förderung und Entwicklungspolitik. Bewerbungsschluss ist der 28. August 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

TERMINE

 

19. August 2016, 18 Uhr

Hoffest der LINKEN

Seelow, Breite Straße 9   19. August bis 15. September 2016

Friedenswochen in Märkisch-Oderland

Programm (PDF-Datei)   20. August 2016, 10 Uhr

Treffen LINKE Frauen Brandenburg

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   25. bis 27. August 2016 

LIMA16: #gendermania?

Berlin, HU   26. August 2016, 16 Uhr

Lothar Bisky zum 75. Geburtstag

bisky.dielinke-brandenburg.de Fürstenwalde/Spree, Festsaal des Alten Rathauses, Am Markt 1   26. August 2016, 17 Uhr

Argumentationstraining gegen rechte und rassistische Positionen

Prenzlau, Diesterwegstraße 1   27. August  2016, 13 Uhr

Sommerfest DIE LINKE. Potsdam

Potsdam, Lustgarten   28. August 2016, 13 bis 18 Uhr

Erfrischend ROT,  Tag der offenen Höfe

Teltow, DIE LINKE, Potsdamer Straße 74   4. September 2016, 11 Uhr

Lothar Bisky zum 75. Geburtstag

bisky.dielinke-brandenburg.de Potsdam, Filmuniversität Babelsberg "Konrad Wolf", Marlene-Dietrich-Allee 11   10. September, 10 Uhr

Landesvorstand

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   15. September 2016, 18 Uhr

Sommerfest in Lübbenau

Lübbenau, Regine-Hildebrandt-Haus der AWO, Thomas-Müntzer-Straße   16. September 2016, 10 Uhr

EU - China: Handelskrieg oder neue Wirtschaftskooperation? (Flyer)

Berlin, Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78   16. September 2016, 17 Uhr

Argumentationstraining gegen rechte und rassistische Positionen

Lübbenau, Bunte Bühne, Güterbahnhofstraße 57-61   17. September 2016

Landesausschuss

Berlin   17. September 2016

Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA

  23. - 25. September 2016

XX. Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Brandenburg

Strausberg, Im Horte   12. November 2016

Gemeinsame Sitzung Landesausschuss und Landesvorstand

  26. November 2016, 10 Uhr

Vertreter*innenversammlung Landesliste Bundestagswahl

Falkensee, Stadthalle Weiterlesen
 

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

 

... wird es wohl ein gutes Apfeljahr. 25.000 Tonnen Äpfel werden bei der diesjährigen Ernte erwartet, das wären 47 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen sechs Jahre.
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Steffen Pachali, Ronny Kretschmer
 

IMPRESSUM

 

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