DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 44/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. BUNDESVERBAND
  7. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  8. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  9. TERMINE
Liebe Leser*innen und Genoss*innen, in der Nacht zu Freitag wurden die beiden Vorsitzenden der linkskurdischen HDP sowie weitere Abgeordnete der Partei festgenommen. Wir sind solidarisch mit den Festgenommenen. Mehr dazu hier (Facebook) und hier (Neues Deutschland).
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Regionalkonferenz in Diepensee

 

Unsere nächste öffentliche Regionalkonferenz findet - wieder im Anschluss an einen Regionaltag - in Diepensee für die Kreisverbände Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald statt. Politiker*innen der LINKEN aus der Bundes-, Landes- und Kreisverbandsebene stehen für Fragen bereit. Mit dabei sind u.a. die Minister*innen der LINKEN Diana Golze und Stefan Ludwig sowie mehrere Bundes- und Landtagsabgeordnete. In verschiedenen Gesprächsrunden wird es möglich sein, sich inhaltlich auszutauschen. Alle Demokrat*innen, egal ob LINKE oder nicht, sind herzlich eingeladen.   17. November 2016, 18:30 Uhr, Diepensee (Königs Wusterhausen), Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 10
 

Ausstellung „Politische Plakate“ eröffnet

 

Mit hohem Interesse und großer Beteiligung wurde am letzten Freitag im Lothar-Bisky-Haus der LINKEN in Potsdam die Ausstellung „Politische Plakate“ eröffnet. Die Werke, die der Grafik-Designer Siegfried Lachmann im Eigenauftrag hergestellt hat, zeigen Werke der Zeit 1990 bis heute. Die Ausstellung ist bis Februar 2017 während der Büroöffnungszeiten montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr zu besichtigen.
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Oder-Spree: Halbzeitresümee der Kreistagsfraktion

 

Bock auf Bilanz?! Zur Halbzeit der Wahlperiode laden die Kreistagsabgeordneten Jutta Bargenda, Dr. Eberhard Sradnick und Stephan Wende zum Halbzeitresümee der Kreistagsfraktion ein. Welches waren die bisherigen Erfolge in der Kommunalpolitik? Wo mussten Niederlagen hingenommen werden und welche Herausforderungen stehen noch bevor?   11. November 2016, 17 Uhr, Bürgerbüro „Rote Bank“, Mühlenstraße 15, Fürstenwalde
 

Transit Havanna in Erkner

 

Gestern war Kinostart für Transit Havanna. Der Dokumentarfilm gibt abseits von Stereotypen einen sehr feinfühligen Einblick in das Leben von Transgender Kubanern. Es ist weitgehend unbekannt, dass das Transgenderthema in Kuba so progressiv angegangen wird, meint Volkmar Schöneburg und führt weiter aus: „Es ist spannend, zu verfolgen wie die Tochter des Staatspräsidenten Mariela Castro die sexuelle Revolution mit sozialistischen Botschaften verknüpft.“ Am 16. November um 19 Uhr präsentieren Volkmar Schöneburg und Cuba Si den Film im Kino Movieland Erkner. Im Anschluss findet eine Diskussion mit dem Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann, Koordinator bei Cuba si, statt. Es wird Mochito und Cuba libre geben und: Der Eintritt ist frei! Die nächste Filmvorführung von Volkmar Schöneburg in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg in Fürstenwalde ist am 2. Dezember um 20.15 Uhr im Filmtheater Union.
 

Lausitz: Theaterstück "A wie Aufklärung"

 

Cottbus Nazifrei! lädt zum Theaterstück "A wie Aufklärung" in das Familienhaus Cottbus ein. Es ist bis heute wenig zum Nationalsozialistischen Untergrund aufgeklärt. Viele Fragen sind nach wie vor offen und warten darauf beantwortet zu werden. Das laufende Gerichtsverfahren gegen Beate Zschäpe und den Unterstützerkreis trägt kaum etwas zur vollständigen Aufklärung bei. Trotz aller Versprechungen von höchster Stelle sind unter anderem die folgenden Fragen offen: Bestand der NSU wirklich nur aus Einzeltätern? Ist das Zeugensterben während des Gerichtsverfahrens nur Zufall? Wie ist der Mord an Halit Yozgat in Kassel wirklich abgelaufen? Was stand in den geschredderten Akten des Verfassungsschutzes? Warum und von wem wird die Aufklärung verhindert? Mit dem Dokumentarstück „A wie Aufklärung“ soll verhindert werden, das diese Fragen in Vergessenheit geraten. Das Stück ist für Schüler*innen ab der 10en Klasse geeignet. Termine und weitere Infos gibt es hier.
 
 

LANDTAG

 

Volksinitiative kann Diskussion beleben

 

Die Landesregierung hat einen mutigen Vorschlag zur Neugliederung der Kreise gemacht. Mitte 2017 wird der Landtag über die Gesetzentwürfe zur Reform der Landkreise und zur Funktionalreform entscheiden. Unser innenpolitischer Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg erklärt im Podcast, warum er die Reform unterstützt, in der nun startenden Volksinitiative gegen die Reform aber dennoch eine Chance sieht, die Diskussion zu beleben. mehr... (Youtube)
 

Branchentarifvertrag Pflege: Verhandlungen müssen weitergehen!

 

Erklärtes Ziel einer Absichtserklärung im Jahr 2014 für einen Tarifvertrag Pflege von Ver.di und der LIGA der Wohlfahrtsverbände war eine flächendeckend gleiche Bezahlung in der Pflege umzusetzen. Jetzt hat Ver.di die Gespräche ausgesetzt. Der gewerkschaftspolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig hält es für "verantwortungslos", dass nach zwei Jahre Verhandlungen und noch kein Ergebnis vorliegt. "Nach wie vor wandern immer wieder Pflegekräfte nach Berlin ab, aufgrund der besseren Bezahlung", so Bernig. Die pflegepolitische Sprecherin Bettina Fortunato sagte: "Wir brauchen gute Fach- und Hilfskräfte in der Altenpflege." mehr...
 

Keinen Kahlschlag bei der "Berliner" und "Kurier"!

 

Im Zuge der Umstruk­turierung des Medien­unternehmens DuMont soll die Belegschaft der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers drastisch reduziert werden. Der medien­politische Sprecher Dr. Volkmar Schöneburg fordert von DuMont, dass es keinen journalistischen Kahlschlag betreibt, sondern auf Qualitätsjournalismus setzt: "Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern muss nach tragfähigen Alternativen gesucht werden. Laut Betriebsrat und Redakteursausschuss ist dies auch möglich." mehr...
 
 

LANDESREGIERUNG

 

Minister und Staatssekretärin beim Vorlesetag

 

Justizminister Stefan Ludwig und Europa- und Verbraucherschutzstaatssekretärin Anne Quart haben in dieser Woche den Auftakt bei der bundesweiten Aktion Vorlesetag gemacht. In Schulen in Potsdam und Königs Wusterhausen lasen Sie aus Kinderbüchern vor und warben so bei den Kleinsten für das Lesen. Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative der Wochenzeitschrift DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn Stiftung. Jedes Jahr im November begeistert der Aktionstag mittlerweile über 110.000 Vorleser*innen.
 

Richtfest am Amtsgericht Königs Wusterhausen

 

Die Rückkehr des Amtsgerichts Königs Wusterhausen an seinen traditionellen Standort am Schloßplatz 4 ist absehbar: Das denkmalgeschützte Gebäudeensemble des seit 2012 nach Wildau gezogenen Amtsgerichts wird derzeit umfassend saniert und durch einen Erweiterungsbau ergänzt. Im Beisein von Brandenburgs Finanzminister Christian Görke und Justizminister Stefan Ludwig ist am Donnerstag die Richtkrone über den Erweiterungsbau hochgezogen worden. Nach Ende der Baumaßnahmen sollen im Juni 2018 dem Amtsgericht Königs Wusterhausen auf einer Nutzfläche von 3.481 Quadratmetern moderne Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden, wovon 2.062 Quadratmeter auf den Erweiterungsbau entfallen werden. mehr...
 

Wie der Staat den Umfang des Geldvermögens beschränken könnte

 

Alle schimpfen auf die Europäische Zentralbank, weil sie für niedrige Zinsen sorgt. Dabei könnte auch die Politik etwas tun und den Umfang des privaten Geldvermögens beschränken. In einem Gastbeitrag in der Frankfurt Rundschau fordert Daniela Trochowski unter anderem „eine höhere Vermögens- oder Erbschaftsbesteuerung. Die Steuereinnahmen könnten für Aufgaben der Daseinsvorsorge sinnvoll verwendet werden. Dies dürfte den viel zitierten 'kleinen Sparern' mehr nützen als jede Anhebung eines Leitzinssatzes“. Gleichzeitig sollten Staaten wieder verstärkt investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln und Nachfrage zu generieren. Sie betont, dass langfristig „ausschließlich die umlagefinanzierte Altersvorsorge“ sicher ist. Daher sollte „der Trend umgekehrt und die kapitalgedeckte Rente als Ersatz für die gesetzliche aufgekündigt werden“. mehr...
 

Wie gelingt regionale Strukturpolitik?

 

Um „Neue Impulse in der regionalen Strukturpolitik“ ging es am Mittwoch in einer Diskussion, zu der die Hans-Böckler-Stiftung eingeladen hatte. Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski sprach dabei darüber, welche staatlichen Rahmenbedingungen, die zum Teil über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen geregelt werden, für eine erfolgreiche Strukturpolitik notwendig sind. mehr... (Facebook)
 

Ausbildungen in Brandenburgs Finanzverwaltung

 

Am 19. November 2016 wird das Finanzamt Königs Wusterhausen bei der Ausbildungsmesse Impuls Wildau (Facebook) im A10-Center das dreijährige duale Studium und die zweijährige Ausbildung in Brandenburgs Finanzverwaltung vorstellen. Alle, die im kommenden Herbst mit einem der beiden bezahlten Ausbildungsgänge beginnen wollen, bleibt noch bis zum 21. November 2016 Zeit. Dann endet der Bewerbungszeitraum für die im Herbst 2017 startenden Studien- und Ausbildungsplätze. www.steuer-deine-zukunft.de.
 

Partnerschaftsvermittlung der anderen Art

 

Die Arbeit des neuen Partnerschaftsbeauftragten Brandenburgs für die Region Großpolen läuft erfolgreich an. Ein dreitägiges Forum vom 14. bis 16. Dezember 2016, bei dem Vereine, Bildungsträger und andere Organisationen aus beiden Regionen über gemeinsame Projekte aber auch deren Finanzierung reden wollen, ist von polnischer Seite bereits jetzt ausgebucht, bestätigte Darius Müller in dieser Woche am Rande einer Beiratssitzung. "Wir wollen mit den Polen auch über Perspektiven von Jugendlichen im ländlichen Raum reden", kündigt er an. Zudem gäbe es Brandenburger Organisationen, die sich zwar für Polen interessieren, aber gar keine Ahnung haben, welche Ansprechpartner*innen und Fördermöglichkeiten es dort gibt. Für sie soll es künftig Stammtische zum Kennenlernen geben.
 

Dialogforum in Lübben zur Situation der Pflege

 

Die Sicherung der pflegerischen Versorgung beschäftigt die Menschen sehr stark und die Bevölkerungsprognosen zeigen, dass Pflege ein Zukunftsthema ist. Derzeit sind 103.000 Brandenburger*innen pflegebedürftig, das sind 4,2 Prozent der Einwohner*innen - und deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt von 3,3 Prozent. 2040 könnten es sogar 8 Prozent sein. Um eine menschenwürdige und qualitativ hochwertige Pflege sicherstellen zu können, finden Dialogforen statt, um mit Angehörigen, Pflegekräften, Expert*innen und der Politik in Landkreisen und Kommunen ins Gespräch zu kommen. Die Reihe Dialogforum Pflege ist Teil der vom Land auf den Weg gebrachten Pflegeoffensive, um nachhaltige Maßnahmen zu entwickeln und unterstützende Strukturen zu schaffen, die den Pflegebedürftigen zugutekommen.
 

Ausstellung "Meine Zukunft - Chefin im Handwerk in Cottbus“

 

Trotz guter Ausbildung wird nur rund jedes dritte Unternehmen in Brandenburg von einer Frau geführt. Einer von vielen Gründen, warum es Diana Golze wichtig war, in dieser Woche die Ausstellung "Meine Zukunft: Chefin im Handwerk“ in Cottbus zu eröffnen. Die Ausstellung wurde von der bundesweit tätigen Gründerinnenagentur bga organisiert und tourt derzeit durch Deutschland. Die Ministerin hob hervor, dass der Trend, dass sich immer mehr Frauen für eine Ausbildung oder für eine Selbständigkeit im Handwerk entschieden, nicht nur den Mut immer mehr junger Frauen zeigt, sich auch jenseits der typischen „Frauenberufe“ nach Zukunftsperspektiven umzuschauen. Es sei nicht nur für die Frauen, sondern auch für die Zukunft der brandenburgischen Handwerksbetriebe wichtig, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. mehr...
 
 

BUNDESTAG

 

Gentechpflanzen: Bundesregierung gegen bundesweites Anbauverbot

 

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der ein bundesweites Anbauverbot für Gentechpflanzen nicht ermöglicht, sondern eher verhindert. "Die SPD darf das nicht mitmachen. Das Gesetz kann und muss im Parlament korrigiert werden", fordert Kirsten Tackmann, unsere agrarpolitische Sprecherin im Bundestag. "Eine Mehrheit der Abgeordneten will ein bundesweites Anbauverbot. Aber das nun vorgeschlagene Verfahren schafft hohe Hürden, z. B. wenn sich sechs Bundesministerien unter hohem Zeitdruck einigen und zugleich eine Mehrheit der Bundesländer ‚zwingende Gründe‘ vorbringen müssen. In der Konsequenz kommt entweder kein Verbot oder einen Flickenteppich, der allein angesichts der länderübergreifenden Verarbeitungs- und Handelswege absurd ist." mehr...
 
 

BUNDESVERBAND

 

Was muss drin sein im Bundestagswahlprogramm 2017?

 

Im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen. DIE LINKE will wissen, was euch bewegt. Wo drückt der Schuh im Alltag? Was muss sich schnell ändern? Was läuft schlecht in der Aus­bildung, im Betrieb oder Jobcenter, im Krankenhaus oder im Stadtviertel, bei der Wohnungssuche? Ob hohe Mieten oder fehlende Kita-Plätze – wir möchten wissen, was euch zu schaffen macht. Vielleicht habt ihr euch schon erfolgreich gegen Zumutungen des Alltags gewehrt. Auch davon können wir lernen. Eure Erfahrungen zeigen uns, was in unserem Wahlprogramm stehen soll. Und wir möchten wissen, was ihr von unseren bisherigen Vorschlä­gen haltet. Wir laden euch herzlich ein, mit uns in Frankfurt/Main, Leipzig oder Duisburg ins Gespräch zu kommen. Wir haben Zeit für den Austausch, gemeinsam in großer Runde und in kleineren Arbeitsgruppen. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten an, wie ihr uns Ideen und Forderungen mitgeben könnt. Es gibt Snacks und Getränke, für Kinderbetreuung ist gesorgt. Wir freuen uns auf euch! Termine und mehr gibt es hier.
 

Niedrige Miete statt hohe Rendite!

 

In vielen Städten explodieren die Mieten. Wohnraum ist zum beliebten Spekulationsobjekt geworden. Mit unserer Aktionswoche "Niedrige Miete statt hohe Rendite" wollen wir ein deutliches Zeichen gegen Mietenexplosion und Verdrängung setzen. Auch bei Euch steigen die Mieten und die Wohnungsnot wächst? Dann beteiligt Euch an unserer Aktionswoche vom 14. bis zum 20. November. Im gleichen Zeitraum touren wir unter dem Motto "Miethaie zu Fischstäbchen" mit unserem vier Meter großen aufblasbaren Hai durch das Land und machen mit kreativen Aktionen auf unsere Alternativen aufmerksam. Termine und weitere Infos gibt es hier.
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Was bleibt von Bernie Sanders „politischer Revolution“?

 

Am Vorabend der US-Wahl wird Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die politische Lage in den USA analysieren, einen Ausblick auf die künftige US-Außenpolitik wagen und der Frage nachgehen, was von Sanders „politischer Revolution“ blieb. Präsidentschaftswahl in den USA und die Frage: Was bleibt von Bernie Sanders „politischer Revolution“? Eine Analyse der politischen Situation in den Vereinigten Staaten. mehr...   7. November 2016, 18 Uhr, Potsdam, Dortustr. 53, Landesgeschäftsstelle (Atrium)
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Politische Mitarbeiter*innen in Berlin

 

Die Berliner LINKE sucht zwei politische Mitarbeiter*innen für die Arbeit in zwei Bezirken, für Neukölln und Treptow. Die Arbeitszeit beträgt 20 bzw. 30 Wochenstunden. Bewerbungsfrist ist der 1. Dezember 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Projektleiter*in in Manila

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. März 2017 eine*n Projektleiter*in für den Standort Manila, Philippinen zur Umsetzung des Programms „Dialog und Zusammenarbeit zur globalen sozial-ökologischen Transformation für die Umsetzung von Klimagerechtigkeit auf verschiedenen Politikebenen". Bewerbungsschluss ist der 30. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in für Untersuchungsausschuss

 

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sucht eine*n Wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur "Lauinger-Affäre". Bewerbungsschluss ist der 28. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

 

Die LINKE Landtagsfraktion in Magdeburg sucht zum 1. Januar 2017 eine*n Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Buchhalter*in

 

DIE LINKE in Sachsen sucht zum 1. Dezember 2016 unbefristet und in Vollzeit am Dienstort Dresden eine*n Buchhalter*in. Bewerbungsschluss ist der 11. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Veranstaltungstechnik, Facilitymanagement, Fahrdienst und Druckerei

 

Wir, DIE LINKE. Brandenburg, suchen eine*n Mitarbeiter*in in Vollzeit für Veranstaltungstechnik, Facilitymanagement, Fahrdienst und Druckerei. Bewerbungsschluss ist der 15. November 2016. Ausschreibung
 
 

TERMINE

 
4. November 2016, 18 Uhr

Engeltauglich - Lesung mit Anita Tack

Bad Freienwalde, Haus der Naturpflege, Dr.-Max-Kienitz-Weg 2, Info   5. November 2016, 10 Uhr

Treffen der FAG Flucht und Migration

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   5. November 2016, 10 Uhr

Landesvorstand

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   8. November 2016, 18 Uhr

Vernissage: Kunst aus dem amerikanischen Todestrakt

Potsdam, Landtagsgebäude, Fraktionsräume DIE LINKE   11. November 2016, 17 Uhr

Halbzeitresümee der Kreistagsfraktion

Fürstenwalde, Bürgerbüro „Rote Bank“, Mühlenstraße 15   11. November 2016, 18 Uhr

Gedenkkundgebung 80. Jahrestag Internationale Brigaden, Spanischer Bürgerkrieg

Potsdam, Treffpunkt Freizei, Am Neuen Garten 64, Infos (Facebook)   11. November 2016, 19 Uhr

Vortrag zum Spanischen Bürgerkrieg und den Internationalen Brigaden

Potsdam, Buchladen Sputnik, Charlottenstraße 28, Infos (Facebook)   12. November 2016

Bildungstag 2016

Dortmund, Jugendgästehaus Adolph Kolping   12. November 2016

Gemeinsame Sitzung von Landesausschuss und Landesvorstand

  12. November 2016, 14 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Hartz IV

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   15. November 2016, 19 Uhr

Staatsaffäre NSU, mit Volkmar Schöneburg und Prof. Dr. Hajo Funke 

Eisenhüttenstadt, Kleine Bühne (Friedrich Wolf Theater), Lindenallee 23   16. November 2016, 19 Uhr

Filmvorführung Transit Havanna und Diskussion

Mit Volkmar Schöneburg, Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann (Cuba si) Erkner, Movieland Erkner, Friedrichstraße 58   17. November 2016, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald

Königs Wusterhausen, OT Diepensee, Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 10   18. bis 20. November 2016

Treffen LINKER Bürgermeister*innen 

Templin, Landsitzhotel   19. November 2016, 11 Uhr

Workshop: Pressearbeit selbst gemacht

Potsdam, freiLand, Friedrich-Engels-Str. 22, Info   19. November  2016, 10 Uhr

Treffen der LAG Umwelt

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   23. November 2016, 18 Uhr

Treffen AG LINKE Frauen LDS und LAG LINKE Frauen

Konzept für Geschlechtergerechtigkeit Königs Wusterhausen, Restaurant Jade Garden, Bahnhofsplatz   26. November 2016, 10 Uhr

Vertreter*innenversammlung Landesliste Bundestagswahl

Falkensee, Stadthalle, www.dielinke-brandenburg.de/vvbtw17   2. Dezember 2016, 20:15 Uhr

Filmvorführung Transit Havanna und Diskussion

Mit Volkmar Schöneburg, Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann (Cuba si) Fürstenwalde (Spree), Filmtheater Union, Berliner Straße 10   7. Dezember 2016, 18 Uhr

AfD-Stammtischparolen

Mit Volkmar Schöneburg und Moritz Kirchner Fürstenwalde, Rote Bank, Mühlenstraße 15   7. Dezember 2016, 19 Uhr

Forum mit Anke Schwarzenberg zu Massentierhaltung und Funktional- und Kreisgebietsreform

Wünsdorf, Bücherstadt   11. Februar 2017

Regionalkonferenz Ost zum Wahlprogramm (B, BRB, LSA, SN, TH)

 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Steffen Pachali, Anja Mayer
 

IMPRESSUM

 

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