DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 45/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. BUNDESVERBAND
  7. EUROPA
  8. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  9. TERMINE
Liebe Leser*innen und Genoss*innen,   in unserem neuen Newsletter geht es u.a. um ein geplantes Gründungstreffen eines Arbeitskreises LINKER Polizist*innen, das Gedenken zum 9. November, die rot-roten Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/18 und die Verbraucherzentrale als Marktwächterin in der digitalen Welt.   Viele Grüße aus Potsdam!   PS: Für eventuelle Doppelversendungen dieses Newsletters möchten wir uns entschuldigen, es gab ein technisches Problem.
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Vertreter*innenversammlung in Falkensee

 

In zwei Wochen, am 26. November 2016, findet in Falkensee unsere Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Jahr statt. Alle Infos dazu, u.a. die bisher bekannten Kandidat*innen, sind auf der Webseite zu finden, www.dielinke-brandenburg.de/vvbtw17. Wir werden die Versammlung auch im Livestream übertragen.   Alle Vertreter*innen, die sich bisher nicht auf die per Brief verschickten Informationen in der Landesgeschäftsstelle zurückgemeldet haben, werden aufgefordert, dies umgehend - also sofort - nachzuholen! Auch Gäste, die schon wissen, dass sie kommen werden, melden sich bitte in der Landesgeschäftsstelle. Das erleichtert die organisatorische Vorbereitung wie z.B. Essenbestellung und Sitzplanung.
 

FluMi-Treffen in Potsdam

 

Die FAG Flucht und Migration (FluMi) traf sich am vergangenen Sonnabend zu ihrem dritten Treffen. Nach einem spannenden Bericht von Claudia Fortunato, die ein Flüchtlingslager in Irakisch-Kurdistan besucht hat, verständigten sich die Anwesenden zu den Neuregelungen im Landesaufnahmegesetz und zum Brandenburgischen Bestattungsrecht. Beim nächsten Treffen im Januar wird es schwerpunktmäßig um die Situation in der Türkei gehen.
 

Konferenz zur Gemeinschaftsschule

 

Seit Jahren kämpft DIE LINKE für ein sozial gerechtes Bildungssystem. Erklärtes Ziel ist die Einführung der inklusiven Gemeinschaftsschule! Auf dem Weg zu mehr Integration und Inklusion diskutieren wir über eine innere Schulreform, eine verbesserte frühkindliche Bildung sowie den Ausbau von Ganztagsangeboten. Wir wollen eine Gemeinschaftsschule als "Schule für alle"! Wir würden gern mit euch in einen Austausch kommen, daher kommt am 18. November 2016 von 15 bis 19 Uhr in die Sonnengrundschule nach Fürstenwalde. Anmeldungen zur Konferenz "Die Gemeinschaftsschule - eine Chance von Heute und Morgen!?" sind noch bis zum 15. November 2016 unter ag.bildungspolitik@die-linke.de möglich. Eine Veranstaltung der BAG Bildungspolitik in Kooperation mit den Linksfraktionen von Bundestag, Landtag Brandenburg, Kreistag Oder-Spree und SVV Fürstenwalde. Einladung (PDF-Datei)
 

Gründungstreffen der LINKEN Polizist*innen

 

Am Freitag, 25. November 2016, um 18:30 Uhr im KL-Haus, Raum 205, Kleine Alexanderstraße 28 in Berlin, gründet sich der Arbeitskreis LINKE Polizistinnen und Polizisten Berlin-Brandenburg. Der Arbeitskreis möchte, dass die Themen rund um die persönliche und öffentliche Sicherheit stärker in die Arbeit und Debatte der LINKEN einbezogen werden. Er strebt an, neben der Interessenvertretung der Kolleg*innen vor allem eine Beratungsfunktion für die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Brandenburger Landtag einzunehmen. Alle LINKEN Polizist*innen und weitere innenpolitisch Interessierte sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen! Bitte signalisiert euer Kommen vorab an Andreas Büttner, ak.polizist@die-linke-berlin.de.
 

Enkeltauglich - Wie nachhaltig ist LINKES Regieren?

 

Darüber diskutieren: Anita Tack, Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz a.D. in Brandenburg und Landtagsabgeordnete, und Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, miteinander und mit dem Publikum. Tom Strohschneider, „neues deutschland“-Chefredakteur, moderiert. Begrüßung: Anja Mayer, Leiterin der Landesgeschäftsstelle der Brandenburger LINKEN und Mitglied im Parteivorstand   13. Dezember 2016, 18 Uhr, Potsdam, Lothar-Bisky-Haus
 

Betrieb & Gewerkschaft: Wirtschaftsfaktor Toleranz

 

Anlässlich des Internationalen Tages für Toleranz am 16. November 2016 fordert die LAG Betrieb & Gewerkschaft alle Arbeitgeber*innen auf, gemeinsam mit den Beschäftigten Diversity(Vielfalt)-Konzepte zu erarbeiten und in der betrieblichen Praxis umzusetzen. Die LAG weist darauf hin, dass Toleranz nicht genug ist, denn wenn jemand toleriert, also geduldet wird, gibt es auch immer jemanden, der darüber entscheiden kann, ob diese Toleranz überhaupt gewährt wird. Das zeigt ein eindeutiges Machtgefälle in unserer Gesellschaft und dass wir längst nicht so frei von Diskriminierungen sind wie wir oft glauben. Worüber wir tatsächlich reden müssen, sind Akzeptanz, Respekt und Wertschätzung, Nichtdiskriminierung sowie die Verbesserung von fairen und gleichen Chancen. mehr... (PDF-Datei)
 

Treffen der LINKEN Frauen

 

Die Sprecherinnen der LINKEN Frauen Brandenburg und alle Interessierten treffen sich am 10. Dezember 2016 um 10 Uhr im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam. Vorläufige Tagesordnung: Vorbereitung der Mitgliederversammlung (Wahl) im Januar/Februar 2017, Gleichstellungskonzept DIE LINKE. Brandenburg, Sonstiges, Termine
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Dahme-Spreewald: Bei "Was muss drin sein?" in Leipzig

 

Mitglieder der BO42 folgten der Einladung der Bundespartei und fuhren am Sonntag zur Veranstaltung "Was muss drin sein?" nach Leipzig. Nach einer Begrüßung und einer kurzen Eröffnungsrede des Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger ging es auch pünktlich los. Auf Sprechblasen wurden die verschiedenen Probleme an Pinnwände angebracht. Die BO42 brachte sich zu den Themen Bildung, öffentlicher Nahverkehr, Allgemeine Tarifverbindlichkeitserklärung sowie Handel ein. Nach Diskussionen und Mittagspause ging es dann in die verschiedenen Workshops. Die BO42 nahm in den Gruppen Arbeit/Betrieb/Rente, Bildung und Verkehr teil. Mit Vorschlägen und Lösungen haben wir uns aktiv an der Gestaltung des Bundestagswahlprogrammes eingemischt. Man nennt es das Programm der Hoffnung. Unter der klaren Ansage "Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu." war die Veranstaltung ein voller Erfolg. Dieses Format könnte auch gut an der Basis in den Kreisverbänden der Partei funktionieren. In mehreren Diskussionen und Gesprächen konnten wir auch neue Kontakte knüpfen, die wichtig sind für eine lebendige Partei. Einige Redebeiträge und Interviews kamen auch noch hinzu. Viel Optimismus und tolle Erkenntnisse konnten wir mitnehmen.
 

Elbe-Elster: Gespräch zu Altanschließern und Verwaltungsstrukturreform

 

Am 21. November 2016 wird Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag Brandenburg, sich in Doberlug-Kirchhain den Fragen der Bürger*innen zum Thema "Wie weiter mit dem Altanschließergesetz in Brandenburg?" stellen. Auch steht er zu Fragen der Verwaltungsstrukturreform zur Verfügung. Beginn ist um 17 Uhr im Technischen Museum, Potsdamer Straße 18.
 

Märkisch-Oderland: Besuch in der neuen Rettungswache Seelow

 

Vor knapp vier Monaten hat die Gemeinnützige Rettungsdienst Märkisch-Oderland GmbH ihre neue Rettungswache in Seelow in Betrieb genommen. Geschäftsführer Armin Viert und Wachenbereichsleiter Jan Schülke führten Bettina Fortunato durch die Räumlichkeiten. Noch ist die Rettungswache von außen nicht sofort als solche zu erkennen, aber das wird sich in den nächsten Wochen ändern. Die enge Zusammenarbeit zwischen Architekt und Rettungsdienst hat sich sehr gut auf Arbeitsbedingungen und -klima ausgewirkt. In Seelow sind zwei moderne Rettungsfahrzeuge und ein Notarztwagen stationiert, aber - stolz vorgeführt - auch ein Barkas 1000 saus DDR-Zeiten. Die Kooperation von Bereitschaftsdienst und Rettungsdienst ist brandenburgweit einmalig, gewährleistet durch parallele Dienstdurchführung von Not- und Bereitschaftsärzt*innen. Gerade hier ist es total wichtig, weitere junge Notfallhelfer*innen auszubilden.
 

Oder-Spree: Diskussion zur Staatsaffäre NSU in Eisenhüttenstadt

 

Das kommunalpolitische Forum lädt am 15. November 2016 um 19 Uhr in die kleine Bühne des Friedrich Wolf Theaters Eisenhüttenstadt (Lindenallee 23) zum Gespräch mit anschließender Diskussion über die Konsequenzen des rechten Terrors ein. Der Landtagsabgeordnete Volkmar Schöneburg, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger NSU Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg, und Prof. Dr. Hajo Funke informieren über die Ursachen für das Versagen von Polizei, Geheimdiensten und Justiz, die Gefahren des gewaltbereiten Rechtsradikalismus und die Konsequenzen für die Politik.
 

Potsdam-Mittelmark: Vorlesetag in Lehnin

 

In diesem Jahr findet am 18. November 2016 in Deutschland wieder der bundesweite Vorlesetag statt. Entstanden ist der Tag im Jahr 2004 aufgrund einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Stiftung Lesen. Mit diesem Tag wird auf die Tatsache reagiert, dass nur noch in einem Drittel aller Haushalte mit Kindern von 0 bis 10 Jahren vorgelesen wird. Durch den bundesweiten Vorlesetag soll die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die große Bedeutung des Vorlesens als Grundlage für Bildungsfähigkeit gelenkt werden. Der Landtagsabgeordnete, Dr. Andreas Bernig, liest am Freitag, den 18. November 2016 um 8 Uhr vor Schüler*innen der 5a der Grund- und Oberschule „Heinrich Julius Bruns“ in Kloster Lehnin einige der beliebtesten Kindergeschichten aus „Alfons Zitterbacke“ vor.
 

Oberhavel: Gedenken am 9. November in Oranienburg

 

„Sog nischt kejnmol, as du gejst dem letstn weg, chotsch himlen blajene farschteln bloje teg, kumen wet noch undser ojsgebenkte schoh, s´wet a pojk ton undser trotmir senen do!“ Mit diesen Zeilen beginnt eines der bekanntesten Lieder des jüdischen Widerstands, Sage nie, dass du den allerletzten Weg gehst, nach einem Text von Hirsch Glik. So begann der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold seine Rede zum 9. November in Oranienburg. mehr...
 

Im Wahlkreis manches bewegt

 

Am 3. November 2016 hatte die Landtagsabgeordnete Isabelle Vandré Genoss*innen und Sympathisant*innen aus Gransee, Fürstenberg und Zehdenick zum Kaffee nach Gransee eingeladen. Der Raum war voll, etwa 25 Gäste nahmen die Einladung an. Vandré berichtete sowohl von ihrer fachpolitischen Arbeit im Landtag, aber auch von verschiedenen Initiativen der Landtagsfraktion. Es ging um ihre hochschulpolitische Tour, die aktuellen Debatten und Neuerungen im Bereich Kita und auch den NSU-Untersuchungsausschuss. mehr...
 
 

LANDTAG

 

Haushaltsberatungen: Sicherheit, Soziales, Investitionen

 

Die rot-roten Koalitionsfraktionen haben ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/18 der Landesregierung vorgelegt. Das Ergebnis ist eine Reihe von gemeinsamen Änderungsanträgen, die in die laufenden Haushaltsberatungen eingebracht werden. Die Schwerpunkte liegen dabei auf Bildung und Soziales, Sicherheit und Investitionen. "Die Koalition zeigt mit dem geplanten Haushalt 2017/18, dass sie handlungsfähig, geschlossen und zukunftsorientiert ist. Die gewonnenen finanzpolitischen Spielräume werden zum Wohle der Menschen in Brandenburg genutzt. Zugleich behält das Land Brandenburg eine beträchtliche Rücklage und vermeidet weitere Belastungen seiner kommenden Generationen" so die beiden Fraktionsvorsitzenden Ralf Christoffers (DIE LINKE) und Mike Bischoff (SPD). mehr...
 

LINKE für gute Arbeitsbedingungen

 

Am Dienstag demonstrierte die GEW für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen. Die bildungspolitische Sprecherin, Kathrin Dannenberg, sagte dazu, dass DIE LINKE immer an der Seite von Arbeitnehmer*innen steht und generell für gute Arbeitsbedingungen auch im öffentlichen Dienst kämpft. "Bester Beweis sind die vielen Lehrer - Neueinstellungen und die Reduzierung der Pflichtstunden, insbesondere in den vergangenen zwei Schuljahren", so Dannenberg. Die GEW-Forderungen sind für die Linksfraktion nachvollziehbar, "müssen aber auch im Einklang mit einem für alle Bereiche des Landes ausgewogenen Haushalt stehen. Insofern sollten alle Beteiligten offen und fair in die bevorstehenden Tarifverhandlungen gehen." mehr...
 

Beklebung von Ortseingangsschildern mit flüchtlingsfeindlichen Parolen

 

Im September haben bisher unbekannte Täter*innen in mehreren Brandenburger Landkreisen Ortseingangsschilder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen beklebt. Auf den gelben Aufklebern steht in schwarzer Schrift: „Bitte flüchten sie weiter! Es gibt hier nichts zu wohnen! Refugees not welcome!“ Auch die Landratswahl in Potsdam-Mittelmark war Ziel der Aktion. Mehrere Großplakate, vor allem von der SPD, aber auch von CDU, LINKEN und Piraten, wurden quer überklebt mit der Aufschrift: „Wählt keine Volksverräter!“. Andrea Johlige hat eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um einen genauen Überblick zu bekommen, an wie vielen Orten die Aktion stattgefunden hat. Die Antwort liegt jetzt im Vorabdruck vor. mehr...
 
 

LANDESREGIERUNG

 

Gedenken am 9. November

 

Christian Görke verwies anlässlich des Gedenktages für die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 auf die Verpflichtung aller Deutschen, sich der Geschichte ihres Landes immer und auch gerade in der heutigen Zeit bewusst zu bleiben. „Wir gedenken am heutigen Tag“, so Görke, „der Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Schwulen und Lesben und politisch Andersdenkenden, die unter den Nazis gequält, gefoltert und ermordet worden sind. Ausländerhass, Rassismus und Antisemitismus dürfen nie wieder das Bild Deutschlands bestimmen. Gerade am heutigen Tag möchte ich diejenigen Menschen ermutigen, die den friedlichen und weltoffenen Charakter unserer Gesellschaft Tag für Tag stärken, nicht nachzulassen. Zeigen wir gemeinsam und immer wieder, dass unser Land aus der Geschichte gelernt hat.“ mehr...
 

Positives Ergebnis bei Steuereinnahmen

 

Brandenburg wird laut der neuen Steuerschätzung das aktuelle Jahr mit einem positiven Ergebnis bei den Steuereinnahmen abschließen können. Finanzminister Görke sagte: „Für das Jahr 2016 können wir bei Brandenburgs Steuereinnahmen mit einem im Vergleich zu den bisherigen Annahmen verbesserten Ergebnis rechnen. In den Folgejahren bleiben die konjunkturbedingten Steuereinnahmen nach der Schätzung vergleichsweise stabil bzw. gehen gegenüber dem Niveau der Ergebnisse der Mai-Schätzung 2016 in 2018 leicht zurück. Neue Spielräume für die Haushaltsaufstellung 2017/2018 werden sich damit nicht ergeben“.
 

Antrag gegen Abgeltungssteuer in Bundesrat eingebracht

 

Finanzminister Christian Görke hat im Bundesrat eine Initiative des Landes Brandenburg zur Abschaffung der Abgeltungssteuer eingebracht. Einen entsprechenden Entschließungsantrag hat die Länderkammer bereits letzte Woche zur weiteren Beratung an die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen. Ziel der Initiative ist es, Kapitaleinkünfte nach erfolgter Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs von Steuerdaten wieder dem persönlichen Einkommensteuersatz zu unterwerfen. mehr...  Die Rede im Bundesrat ist hier zu finden.
 

Verbraucherzentrale als Marktwächter in der digitalen Welt

 

Bundesweit melden Verbraucher*innen unlautere Geschäftspraktiken von Internet-Ankaufportalen. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) nimmt diese nun genau unter die Lupe. Dieses und weitere Projekte stellte die VZB den Staatssekretär*innen Gerd Billen aus dem Bundesverbraucherschutzministerium und Anne Quart aus dem Verbraucherschutzministerium Brandenburg vor. Die Portale kaufen u.a. Smartphones, Bücher oder CDs von Verbraucher*innen. Einige Akteure fallen negativ auf, z.B. hatte ein Portal hohe Ankaufspreise angeboten. Nachdem sie ihre Waren dorthin geschickt hatten, wurde das Angebot deutlich nach unten gesenkt. „Wir prüfen diese Fälle und mahnen unlautere Anbieter auch ab“, so VZB-Geschäftsführer Christian Rumpke. „Wir freuen uns, dass die Verbraucherzentrale hier in Brandenburg eine starke Kompetenz im digitalen Verbraucherschutz entwickelt. Wir wollen darüber hinaus das Wissen über die Zusammenhänge in unserer digitalen Gesellschaft künftig auch im Rahmen der Verbraucherbildung verstärkt in die Klassenzimmer bringen“, so Staatssekretärin Anne Quart. mehr...
 

Dialogreihe zu Fluchtursachen fortgesetzt

 

Diskussionen über Flucht und Migration begleiten uns täglich. Das liegt an den blanken und komplexen Zusammenhängen, die keine einfachen Antworten erlauben. In dieser Woche stellten sich Europaminister Stefan Ludwig und Europastaatssekretärin Anne Quart in Frankfurt (Oder), Senftenberg und Neuruppin bei der Dialogreihe „Geflüchtete und Fluchtursachen: was unternimmt die EU und was haben wir damit zu tun?“ den Fragen der Menschen. Ludwig betonte, wie wichtig es sei, die aktuellen Entwicklungen zu erklären: „Angesichts der komplexen Zusammenhänge fühlen sich viele Menschen überfordert. Das darf nicht dazu führen, dass man kapituliert und nach einfachen Antworten sucht.“ Europastaatssekretärin Anne Quart freute sich über das rege Interesse an den Veranstaltungen und sagte: „Gerade im Zusammenhang mit Flucht und Migration kommt immer wieder der Vorwurf auf, man nehme die Menschen nicht ernst. Umso wichtiger ist es ins Gespräch zu kommen.“ mehr...
 

Staatssekretärin besuchte Bad Freienwalde

 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Marco Büchel war Anne Quart, Staatssekretärin im Justiz-, Europa- und Verbraucherschutzministerium, einen ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen über eine gesunde Schulverpflegung. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter-Dip. Mit ihrem Besuch wollten Quart und Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist. Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler*innen der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT. Am Nachmittag traf sich Quart mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region. Dabei waren auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.
 

Preise für familienfreundliche Unternehmen in Cottbus

 

Familie und Beruf gut unter einen Hut zu bringen, ist jeden Tag eine Herausforderung. Immer mehr Mütter wollen auch im Beruf vorankommen, viele Väter wünschen sich mehr Zeit für ihre Kinder. Immer mehr Beschäftigte wollen sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern und auch die junge Generation legt mehr Wert auf eine gute Work-Life-Balance. Wie können Familien dabei vor Ort optimal unterstützt werden? Um die Unternehmen in Cottbus für mehr Familienfreundlichkeit zu sensibilisieren und eine familienbewusst Personalpolitik als betriebswirtschaftlichen Erfolgsfaktor herauszustellen, hat das lokale Bündnis für Familien den Wettbewerb „Familienfreundliches Unternehmen der Stadt Cottbus gesucht“ ins Leben gerufen. Dieser Wettbewerb fand zum 5. Mal in Cottbus statt und wurde von einem breiten Spektrum von Unternehmen in Cottbus getragen. Diana Golze hob in ihrer Rede hervor, dass angesichts des demografischen Wandels und des drohenden Fachkräftemangels die Gesellschaft junge Menschen und Familien noch stärker unterstützen muss. Der Kinderwunsch darf nicht daran scheitern, dass Beruf und Familie nicht in Einklang zu bringen sind.
 

Tag des Herzzentrums

 

Diana Golze besuchte anlässlich des „Tags des Herzzentrums“ das Immanuel Klinikum in Bernau. Bei einer öffentlichen Veranstaltung konnte das Publikum mittels Liveübertragung an einer Herz-OP teilnehmen. Daneben gab es verschiedene Informationsangebote. Ziel war es, auf die hohe Herzinfarktsterblichkeit hinzuweisen und Aufklärungsarbeit zu leisten. In ihrem Beitrag betonte Golze, dass es entscheidend ist, die persönliche, gesundheitliche Lebensführung in Bezug auf die Ernährung, das Rauchen, den Konsum von Alkohol sowie mit Blick auf die eigene Bewegung zu prüfen. Daneben nutze sie die Gelegenheit, um die gesundheitliche Landschaft in Brandenburg zu skizzieren. In Brandenburg gründen niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in den Regionen Ärztenetze. Viele Krankenhäuser engagieren sich nicht nur als Dienstleister für die stationäre Behandlung von Patient*innen, sondern tragen auch zur ambulanten Versorgung bei. Zudem werden der Ausbau der Telemedizin und Modelle wie AGneS vorangetrieben um Arztinnen und Ärzte zu entlasten.
 

Krankenhaus-Modellvorhaben in Templin

 

Mit dem Innovationsfonds des Bundes für Krankenhäuser werden Projekte gefördert, die deutlich über die Regelversorgung hinausgehen. Die starren Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung sollen durchlässig machen. Mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums, des Landkreises und der Stadt Templin haben sich das Sana Krankenhaus Templin, die Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg sowie die AOK Nordost und die Barmer GEK mit einem Modellvorhaben um eine Förderung beworben. Bei einer Pressekonferenz, unterstützt durch Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt, wurde das Modellprojekt eines ambulant-stationären Zentrums vorgestellt. Ziel ist es, dass Patient*innen, egal ob stationär oder ambulant, ein Anlaufstelle erhalten, so dass sie unkompliziert von einer Behandlung zur nächsten geleitet werden. In das Projekt sind auch die Fach- und Hausärzte der Region, Pflegedienste, ein Taxiunternehmer und natürlich die Stadtverwaltung um Bürgermeister Detlef Tabbert (DIE LINKE) eingebunden. Staatssekretärin Hartwig-Tiedt legte vor allem Wert darauf, dass solche Modelle mit dazu beitragen, die gesundheitliche Versorgung mit dem Krankenhaus als Anker zu sichern und den Bedürfnissen der Bürger*innen anzupassen. 14,5 Mio. Euro aus dem Innovationsfonds werden in das Modellprojekt fließen.
 
 

BUNDESTAG

 

Bundestagsreport jetzt immer "druckfrisch" im Newsletter

 

Ab sofort werden wir den Bundestagsreport der LINKEN Landesgruppe Brandenburg immer aktuell in den Newsletter aufnehmen können - und nicht wie bisher erst eine Woche später, da der Redaktionsschluss für den Report vorgezogen werden konnte. Vielen Dank dafür an die Landesgruppe.   Aufmacher der neuen Ausgabe 17/2016 ist die Kinderkommission: Der Kampf für Kinderrechte im Konzert der Großen. Weitere Themen sind die Colonia Dignidad in Chile, die Dorfbewegung als Demokratieprojekt, die konsequente Umsetzung der Menschenrechte und die Präsidentenwahl in den USA. Der Report ist hier zu finden, online als Einzel-Artikel oder auch in der kompletten Druckversion.
 

Parlamentarische Initiativen der aktuellen Sitzungswoche

 

Was waren die parlamentarischen Initiativen der LINKEN Bundestagsfraktion in der zu Ende gehenden Sitzungswoche? Das stand am Montag in der Presseerklärung der Parlamentarischen Geschäftsführung, die hier nachgelesen (PDF-Format) werden kann.
 

Gespräch mit FAIR and GREEN

 

Am Montag traf sich Kirsten Tackmann mit Vertretern von FAIR and GREEN e.V., einem Verein, der landwirtschaftliche Betriebe bei ihrem sozial-ökologischen Umbau begleitet und zertifiziert. Besonderes Augenmerk legt der Verein, dem bisher 30 Weinbauunternehmen angehören, auf eine umfassende CO2-Reduktionsstrategie und eine Toxizitätsanalyse. Weil dabei die Gesamtbilanz der ausgebrachten Pflanzenschutzmittel im Vordergrund steht ist das Label FAIR’N GREEN für ökologisch wie auch für konventionell wirtschaftende Betriebe interessant.
 

Filmförderungsgesetz: Zaghafte Schritte in die richtige Richtung

 

Das Filmförderungsgesetz, das der Bundestag nun verabschiedet hat, ist ein besseres Gesetz als sein Vorgänger und es ist besser als der Entwurf, den die Bundesregierung im Sommer in den Bundestag eingebracht hat. "Daran hat die Fraktion DIE LINKE einen wesentlichen Anteil. Mit unserem Antrag 'Filmförderung – Impulse für mehr Innovation statt Kommerz, für soziale und Gendergerechtigkeit sowie kulturelle Vielfalt' haben wir vielen Filmschaffenden unseres Landes hier im Deutschen Bundestag eine Stimme gegeben", so Harald Petzold, medienpolitischen Sprechers der Linksfraktion. mehr...
 

Rekrutierung von Minderjährigen stoppen

 

Erneut sind die Zahlen minderjähriger Rekrut*innen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Mit Stichtag 1. November 2016 traten 1.576 Personen im Alter von 17 Jahren ihren Dienst bei der Bundeswehr an. Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion, spricht von einem "Skandal, dass bereits im November mehr 17-Jährige als im gesamten Jahr 2015 ihren militärischen Dienst bei Bundeswehr angetreten haben. Militärische Interessen dürfen nicht länger Vorrang vor den Schutzrechten von Kindern und Jugendlichen haben. Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr muss endlich Schluss sein.“ DIE LINKE hat dazu in dieser Woche einen Antrag (PDF-Datei) in den Bundestag eingebracht.
 
 

BUNDESVERBAND

 

Rechtsruck in den USA

 

In einer Presseerklärung zum Wahlsieg von Donald Trump stellten Katja Kipping und Bernd Riexinger fest: "Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für alle, die sich für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte von Migrantinnen und Migranten sowie Homosexuellen einsetzen. Dieser Rechtsruck im mächtigsten Land der Welt ist ein deutliches Zeichen, sich mit aller Entschlossenheit dieser Entwicklung entgegenzustellen." mehr...
 

Seminar „Klassenanalyse(n)“

 

Das nächste Seminar des Bereichs Politische Bildung findet zum Thema „Klassenanalyse(n)“ statt, auf Grund von Bauarbeiten in Bernau diesmal vom 9.-11. Dezember 2016 in der Franken-Akademie Schloss Schney in Lichtenfels (Bayern). Die aktuellen Diskussionen zum Begriff der Klasse werden in unserem Seminar eine Rolle spielen. Vor allem werden wir uns aber mit der Frage beschäftigen, wie der Begriff der Klasse im Laufe der Geschichte, von Marx bis Bourdieu, definiert wurde und welche Rolle den Klassen zugewiesen worden ist. Den Schluss wird die Frage bilden, was Klassenhandeln heute bedeutet und welche Rolle die Partei DIE LINKE dabei spielt. Die Teilnahme an dem Seminar einschl. Unterkunft und Verpflegung ist kostenlos, Kinderbetreuung ist möglich. Anmeldungen und weitere Infos hier , per eMail an polbil@die-linke.de oder unter 030/24009-342. Anmeldeschluss ist der 22. November 2016.
 

Red Media Day 2017

 

Nicht nur die linken Inhalte müssen stimmen, sondern unsere Botschaften sollen auch ankommen. Der Red Media Day 2017 ist ein Angebot an Kommunikationsinteressierte und Kommunikationsprofis in der LINKEN, um sich fortzubilden und sich auszutauschen. Der nächste Red Media Day wird am 27. und 28. Januar 2017 in Essen stattfinden. Wir wollen die am selben Ort stattfindende Konferenz „Genug für Alle - Konferenz zum sozial ökologischen Umbau“ (http://sozial-oeko-logisch.blog.rosalux.de/) nutzen, um aktuelle und professionelle Kommunikationsmethoden gemeinsam zu erlernen. Genauere Informationen folgen demnächst hier.
 
 

EUROPA

 

Zerstörtes Leben: Ein Tschernobyl-Reisebericht

 

Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Johlige hat Tschernobyl besucht. “Warum fährt man denn nach Tschernobyl?”, war in den vergangenen Wochen eine Frage, die ihr häufig gestellt wurde. Es sind mehrere Punkte, die sie dazu gebracht haben. Einerseits gehört die Tschernobyl-Katastrophe zu ihren frühesten Kindheitserinnerungen, allein dadurch ist Interesse am Thema vorhanden. Und auch politisch hat sie der Kampf gegen Atomkraft immer begleitet. Andererseits ist es aber auch das Interesse der Fotografin. Verlorene Orte, “lost places” sind fotografisch eine besondere Herausforderung und versprechen spannende Motive. Die Entscheidung, diese Reise zu unternehmen, fiel dann aus all diesen Gründen und aus einem weiteren: Die Menschen vergessen zu schnell. Vor gerade einmal 30 Jahren passierte dieser Super-Gau und dennoch setzen nahezu alle Industrienationen weiterhin auf Atomkraft. mehr...
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Politische Mitarbeiter*innen in Berlin

 

Die Berliner LINKE sucht zwei politische Mitarbeiter*innen für die Arbeit in zwei Bezirken, für Neukölln und Treptow. Die Arbeitszeit beträgt 20 bzw. 30 Wochenstunden. Bewerbungsfrist ist der 1. Dezember 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Projektleiter*in in Manila

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. März 2017 eine*n Projektleiter*in für den Standort Manila, Philippinen zur Umsetzung des Programms „Dialog und Zusammenarbeit zur globalen sozial-ökologischen Transformation für die Umsetzung von Klimagerechtigkeit auf verschiedenen Politikebenen". Bewerbungsschluss ist der 30. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in für Untersuchungsausschuss

 

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sucht eine*n Wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur "Lauinger-Affäre". Bewerbungsschluss ist der 28. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

 

Die LINKE Landtagsfraktion in Magdeburg sucht zum 1. Januar 2017 eine*n Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit. Bewerbungsschluss ist der 20. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 

Veranstaltungstechnik, Facilitymanagement, Fahrdienst und Druckerei

 

Wir, DIE LINKE. Brandenburg, suchen eine*n Mitarbeiter*in in Vollzeit für Veranstaltungstechnik, Facilitymanagement, Fahrdienst und Druckerei. Bewerbungsschluss ist der 15. November 2016. Ausschreibung
 

Buchhalter*in

 

DIE LINKE in Sachsen sucht zum 1. Dezember 2016 unbefristet und in Vollzeit am Dienstort Dresden eine*n Buchhalter*in. Bewerbungsschluss ist der 11. November 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 
 

TERMINE

 
11. November 2016, 17 Uhr

Halbzeitresümee der Kreistagsfraktion

Fürstenwalde, Bürgerbüro „Rote Bank“, Mühlenstraße 15   11. November 2016, 18 Uhr

Gedenkkundgebung 80. Jahrestag Internationale Brigaden, Spanischer Bürgerkrieg

Potsdam, Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, Infos (Facebook)   11. November 2016, 19 Uhr

Vortrag zum Spanischen Bürgerkrieg und den Internationalen Brigaden

Potsdam, Buchladen Sputnik, Charlottenstraße 28, Infos (Facebook)   12. November 2016

Bildungstag 2016

Dortmund, Jugendgästehaus Adolph Kolping   12. November 2016, 10 Uhr

Gemeinsame Sitzung von Landesausschuss und Landesvorstand

Potsdam, Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule   12. November 2016, 14 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Hartz IV

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   15. November 2016, 19 Uhr

Staatsaffäre NSU

Mit Volkmar Schöneburg und Prof. Dr. Hajo Funke  Eisenhüttenstadt, Kleine Bühne (Friedrich Wolf Theater), Lindenallee 23   16. November 2016, 19 Uhr

Filmvorführung Transit Havanna und Diskussion

Mit Volkmar Schöneburg, Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann (Cuba si) Erkner, Movieland Erkner, Friedrichstraße 58   17. November 2016, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald

Königs Wusterhausen, OT Diepensee, Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 10   18. November 2016, 15 Uhr

Konferenz zur Gemeinschaftsschule

Einladung (PDF-Datei) Fürstenwalde, Sonnengrundschule   18. bis 20. November 2016

Treffen LINKER Bürgermeister*innen 

Templin, Landsitzhotel   19. November 2016, 11 Uhr

Workshop: Pressearbeit selbst gemacht

Potsdam, freiLand, Friedrich-Engels-Str. 22, Info   19. November  2016, 10 Uhr

Treffen der LAG Umwelt

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   23. November 2016, 18 Uhr

Treffen AG LINKE Frauen LDS und LAG LINKE Frauen

Konzept für Geschlechtergerechtigkeit Königs Wusterhausen, Restaurant Jade Garden, Bahnhofsplatz   25. November 2016, 18:30 Uhr

Gründungstreffen AK LINKE Polizistinnen und Polizisten Berlin-Brandenburg

Berlin, KL-HAus   26. November 2016, 10 Uhr

Vertreter*innenversammlung Landesliste Bundestagswahl

Falkensee, Stadthalle, www.dielinke-brandenburg.de/vvbtw17   2. Dezember 2016, 20:15 Uhr

Filmvorführung Transit Havanna und Diskussion

Mit Volkmar Schöneburg, Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann (Cuba si) Fürstenwalde (Spree), Filmtheater Union, Berliner Straße 10   7. Dezember 2016, 18 Uhr

AfD-Stammtischparolen

Mit Volkmar Schöneburg und Moritz Kirchner Fürstenwalde, Rote Bank, Mühlenstraße 15   7. Dezember 2016, 19 Uhr

Forum zu Massentierhaltung und Funktional- und Kreisgebietsreform

Mit Anke Schwarzenberg Wünsdorf, Bücherstadt   10. Dezember 2016, 10 Uhr

Treffen LINKE Frauen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   13. Dezember 2016, 18 Uhr

Enkeltauglich - Wie nachhaltig ist LINKES Regieren?

Diskussion mit Anita Tack, Susanne Hennig-Wellsow, Tom Strohschneider Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   27. und 28. Januar 2017

Red Media Day 2017

Essen   11. Februar 2017

Regionalkonferenz Ost zum Wahlprogramm (B, BRB, LSA, SN, TH)

 

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

 

... hat da eine gewisse Partei wohl gerade richtig Angst. Oder ist das diese "Ordnung", von der die Schwesterpartei spricht? Wir sagen: Hände weg von Lothar Bisky!   Inzwischen haben wir den Aufkleber wieder entfernt.
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Steffen Pachali, Anja Mayer
 

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