DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 48/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. BUNDESVERBAND
  7. EUROPA
  8. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  9. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  10. TERMINE
Liebe Leser*innen und Genoss*innen,   in diesem Newsletter berichten wir natürlich über die Vertreter*innenversammlung in Falkensee. Aber auch viele weitere Nachrichten haben wir zusammengetragen, u.a. von der Auszeichnung einer aktiven Genossin der LAG Senioren, der Eröffnung eines neuen Abgoerdnetenbüros in Lauchhammer, der Stärkung des nicht­kommer­ziellen lokalen Rundfunks und dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.   Viele Grüße und einen schönen 2. Advent!
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Landesliste aufgestellt: Tackmann Spitzenkandidatin

 

Auf der Vertreter*innenversammlung in Falkensee am 26. November 2016 wurde Kirsten Tackmann auf Platz 1 der Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Sie erhielt 100 Prozent der Stimmen. Die Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin ist somit unsere Spitzenkandidatin und wird als "Zugmaschine" (Youtube) den Landesverband in den Wahlkampf führen. In ihrer Bewerbungsrede ging Kirsten Tackmann insbesondere auf die Lage im ländlichen Raum ein: "Große Agrarkonzerne bemächtigen sich wie Kraken des Bodens und entziehen den Betrieben die Existenzgrundlage. Das darf nicht sein."   Unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger (Youtube) sagte in einer kämpferischen Rede:"Wir wollen einen klaren Bruch mit der neoliberalen Politik der letzten 25 Jahre" und unser Landesvorsitzender Christian Görke (Youtube) stellt u.a. heraus: "DIE LINKE kämpft weder für einen Kanzler Gabriel noch per se für eine eigene Regierungsbeteiligung. Wir kämpfen für eine andere Politik im Land!" Insgesamt wählten die Vertreter*innen eine 10-köpfige Landesliste. Die Ergebnisse der Listenwahl, Fotos und Videos sind hier zu finden.
 

Brandenburgtrend: An Kernkompetenzen arbeiten

 

Der aktuelle Brandenburgtrend von rbb und MOZ weist für DIE LINKE einen stabilen Wert von 17 Prozent, aber eine abnehmende Kompetenzzuschreibung aus. Die Zufriedenheit mit der rot-roten Landesregierung steigt. Anja Mayer, Leiterin der Landesgeschäftsstelle, schätzt ein: "Wir freuen uns, dass 6 von 10 Brandenburger*innen zufrieden mit der rot-roten Landesregierung sind. Das ist eine Bestätigung für die gute Arbeit der Landesregierung. Ebenfalls erfreulich: Für DIE LINKE bleiben die Umfragewerte stabil und wir punkten zunehmend bei Jungwähler*innen. Dennoch müssen wir an den uns zugeschriebenen Kompetenzen im Bereich Bildung und im Bereich Soziales weiter hart arbeiten - auch das zeigt diese Umfrage. Das hat sicherlich mit den Negativschlagzeilen der letzten Zeit zu tun. Wir werden solide an unseren Kernkompetenzen arbeiten und die Dinge, die unserer Glaubwürdigkeit im Bereich unserer Kernkompetenzen schaden, abstellen."
 

Betrieb & Gewerkschaft: Aufschwung geht an Schwerbehinderten vorbei

 

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit „Behinderungen“ am 3. Dezember 2016 appelliert die LAG Betrieb & Gewerkschaft an jene Arbeitgeber, die bisher eine Ausgleichsabgabe zahlen, statt Menschen mit Behinderungen auszubilden oder zu beschäftigten, einen Kurswechsel einzuschlagen und sich über die Chancen und Hilfen zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen zu informieren. Die LAG verweist auf die Worte von Ministerin Golze: „Arbeitgeber müssen Inklusion noch viel stärker als Gewinn statt als Risiko verstehen. Menschen mit Behinderungen sind in vielen Fällen gut ausgebildet, oft hoch motiviert und leistungsfähig. Sie leisten wirklich gute Arbeit. Und angesichts des steigenden Fachkräftebedarfs stellen Menschen mit Behinderungen ein großes Fachkräftepotenzial dar, das genutzt werden muss.“
 

Treffen des Netzwerkes Willkommenskultur

 

Das nächste Treffen des Netzwerkes Willkommenskultur, zu dem Landesverband und Landtagsfraktion der LINKEN gemeinsam einladen, widmet sich u.a. folgenden Themen: Umsetzung des Landesaufnahmegesetz, Erfahrungen mit der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete sowie die Situation und aktuelle Probleme vor Ort. Hier die Einladung (PDF-Datei) der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christian Görke und Ralf Christoffers.   9. Dezember 2016, 17 Uhr, Potsdam, Landtag
 

Lesung: Treff der Originale - Prominente in und um Kleinmachnow

 

Der Schriftsteller Harald Kretzschmar liest Texte aus seinem neuen Buch „Treff der Originale - Prominente in und um Kleinmachnow“. Damit stellt er fesselnde Details aus den politischen Biografien unter anderem von Erich Correns und Helmuth James von Moltke, Carl Steinhoff und Albert Wilkening, Charlotte Janka und Karl Holtz zur Diskussion. Der nach wie vor auch zeichnende Autor macht als Zugabe gern in zu erwerbende Buchexemplare Porträtskizzen von Anwesenden. Die Einführung hält Lutz Schöning.   17. Dezember 2016, 15 Uhr, Potsdam, Lothar-Bisky-Haus
 

Giesela Damm ausgezeichnet

 

Gisela Damm, die auch aktives Mitglied der LAG Senioren der Brandenburger LINKEN ist, wurde für ihr Engagement ausgezeichnet und bekam von Sozialministerin Diana Golze den »Veltener Teller« überreicht. "Die 81-jährige Gisela Damm hat eine rund 200 Mitglieder starke Ortsgruppe der Volkssolidarität aufgebaut. Keiner sitzt schon so lange wie sie im örtlichen Seniorenbeirat, und als Genossin der Linkspartei und nd-Leserin will sie mehr als Kegel- und Skatabende. Sie strebt immer eine politische Interessenvertretung für ältere Menschen an, außerdem auch für Kinder und Flüchtlinge", berichtet die Tageszeitung "Neues Deutschland". mehr...
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Potsdam-Mittelmark: KURAGE – über aktuelle Veränderung am rechten Rand

 

Eine gut besuchte Veranstaltung des Werderaner Bündnis für Kulturaustausch gegen Rassismus und Gewalt, KURAGE, beschäftige sich am vorletzten Dienstag mit aktuellen Entwicklungen am rechten Rand der Gesellschaft. Das Bündnis reagierte damit auf den von Politikern, Soziologen und Kirchenführern erhobenen Warnfinger über die „Spaltung der Gesellschaft“, der gern auch mit dem Wörtchen „zunehmende“ verstärkt wird. Noch mehr bewegen die im Bündnis aktiven Werderaner*innen die von einem gewachsenen Rechtspopulismus ausgehenden Gefahren für unsere Freiheit und Demokratie. mehr...
 

Dahme-Spreewald: Direktkandidat Preuß stellte sich in Schulzendorf vor

 

Nachdem der 54jährige Carsten Preuß auf der Vertreter*innenversannlung in Falkensee nur auf Platz 10 der Landesliste gewählt wurde, so dass er nicht mehr über die Zweitstimme zur Bundestagswahl ein Mandat erhalten wird, verbleibt ihm als Direktkandidat der LINKEN die Chance zum Einzug in den Bundestag über die Erststimme. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte er möglichst bald in den Gemeinden des Wahlkreises 62 durch verschiedene Präsentationsformen bekannt werden. Eine der ersten Gelegenheiten zur Vorstellung hatte er am 29. November 2016 durch die Einladung der Basisorganisation (BO) der LINKEN von Schulzendorf zu einer ihrer parteioffenen Veranstaltungen. Im Gespräch mit Jens Wollenberg, dem BO-Vorsitzenden, ergab sich schnell ein persönliches Bild von Carsten Preuß. mehr...
 

Oberhavel: Ausstellungseröffnung „digitales sampeln“

 

Unter dem Titel "digitales sampeln" möchte Ulla Daiber-Kielczynski, Mitglied des KUNSTRAUM Oranienburg und Oranienwerkerin, gerne zu ihrer Ausstellungseröffnung am 2. Dezember 2016 um 17 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEN in der Bernauer Str. 71 in Oranienburg einladen. „Die Geschäftsstelle der LINKEN und die Wahlkreisbüros verstehen sich auch als Ort des kulturellen Austausches. Deshalb freue ich mich als Nachfolge der Kinderbilderausstellung der jüdischen Gemeinde dort ausstellen zu können und unter anderem auch meine persönliche Besorgnis über die Entwicklung der AfD in meine Bilder einfließen zu lassen. So habe ich unter anderem auch eine Grafik "Die neuen Braunen im blauen Deckmäntelchen" genannt. Ein wenig Politik ist also dabei. Vielleicht entsteht ein Gespräch?“, lädt Ulla Daiber-Kielczynski herzlich alle Interessierten ein. mehr...
 

Neues Büro in Lauchhammer eröffnet

 

Wie oft hört man den Vorwurf: „Die da oben wissen doch gar nicht, was hier unten passiert!“ Wer es wirklich ernst mit dem Mitbestimmen meint, für den gibt es eine neue Möglichkeit vor der Haustür. Am 25. November 2016 wurde in Lauchhammer-Mitte in der Cottbuser Straße 8-10 ein Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Kathrin Dannenberg eröffnet. Jeden Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr können die Bürger*innen ihre Anliegen vorbringen, sich in politischen Fragen an uns wenden oder sich bei Vorträgen und Foren zu aktuellen Themen informieren. Bei der Eröffnung betonte Kathrin Dannenberg, dass die Tür für alle offen steht, die sich für politische Themen interessieren und denen es wichtig ist, sich gesellschaftlich einzubringen. mehr...
 
 

LANDTAG

 

Rot-Rot und Grüne gemeinsam für Freie Radios

 

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine Stärkung des nicht­kommer­ziellen lokalen Rundfunks ein. In einer gemein­samen Beschluss­empfehlung für den Haup­tausschuss fordern die drei Landtagsfraktion die Medien­anstalt Berlin Brandenburg (mabb) auf, die Unterstützung des nicht­kommer­ziellen Rundfunks zu intensivieren und die Angebote auszudehnen. Zudem soll geprüft werden, ob frei werdende UKW-Frequenzen an brandenburgische Freie Radios vergeben werden können und welche Realisierungschancen ein nichtkommerzielles Sorbenradio habe. mehr...
 

Gedenk­stätte Sachsen­hausen: OVG-Geschäftsführer muss sich entschuldigen

 

Nach Medienberichten hat die Oberhavel Verkehrs­gesellschaft die Annahme von 14.127 Unter­schriften für eine bessere Bus­anbindung der KZ-Gedenk­stätte Sachsen­hausen verweigert. Die kultur­politische Sprecherin Gerrit Große ist bestürzt über diesen Vorgang: "Der respektlose Umgang des OVG-Geschäftsführers mit dem Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und dem extra aus Amsterdam angereisten Generalsekretär des Internationalen Sachsenhausen-Komitees, ist völlig inakzeptabel. Kreis und Verkehrsgesellschaft sollten sich jetzt so schnell wie möglich an einen Tisch setzen, um eine besucherfreundliche Lösung zu finden. Gleichzeitig halte ich eine Entschuldigung für angebracht."
 

Langzeitarbeitslosen eine Chance geben

 

Andreas Bernig, arbeits­markt­politischer Sprecher der Landtagsfraktion, freut sich über die stabile Lage auf dem Arbeits­markt in Branden­burg. Aber er warnt auch: "Trotz sinkender Erwerbs­losen­zahlen in den vergangenen Monaten hat sich die Gruppe der Langzeit­erwerbslosen aber kaum verringert. Hier müssen wir nach neuen Wegen und Möglich­keiten suchen, um Langzeiterwerblose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Ein erster Schritt sind die seit 2015 mit ESF-Mitteln finanzierten Integrationsbegleiter, die Langzeitarbeitslose und Familienbedarfsgemeinschaften individuell unterstützen und begleiten." mehr...
 

Korridoruntersuchung zum Bahnverkehr weiter vertiefen

 

Verkehrs­ministerin Kathrin Schneider hat die Ergebnisse der Korri­dor­unter­suchung für den Bahn­verkehr im Berliner Umland vorgelegt. Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, betrachtet sie Ergebnisse der Korridor­unter­suchung für die Verbes­serung des S-Bahn- und Regional­bahn­verkehrs im Berliner Umland "als ersten Schritt, weitere Analysen und Berechnungen müssen folgen". Sie fordert, die Optionen mit dem neuen Berliner Verkehrssenat, der DB AG und deren S-Bahn-Tochter zu erörtern, damit gemeinsame Positionen für den Ausbau der Infrastruktur bestimmt werden können. „Deshalb werbe ich dafür, in den engagiert geführten Debatten einzelne Projekte und Regionen nicht gegeneinander auszuspielen.“ mehr...
 

Endlich Weichen für Ostbahn stellen

 

Die Ergebnisse des zweiten deutsch – polnischen Bahngipfels in Szczecin (Stettin) schätzt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Marco Büchel ein: "Trotz Erfolgsmeldungen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs von und nach Polen, bleiben die Ergebnisse des Bahngipfels deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die Ostbahn muss nach wie vor in Warteposition verharren. Trotz großem Engagement von verschiedenen regionalen Bündnissen kommt der notwendige zweigleisige Ausbau samt Elektrifizierung nicht voran. Ich hoffe sehr, dass hier nicht das letzte Wort gesprochen ist und erwarte, dass sich das CSU geführte Bundesverkehrsministerium bewegt. Wir unterstützen die Forderung an die Fahrzeugindustrie, dass Züge hergestellt werden, die für beide, sowohl für das polnische als auch für das deutsche Schienenverkehrssystem, nutzbar sind."
 

Nachgefragt: Rechtsrockszene und “III. Weg”

 

Zwei Antworten auf Anfragen von Andrea Johlige, der Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik, MigrantInnen- und AusländerInnenpolitik und Tolerantes Brandenburg, der LINKEN Landtagfraktion liegen nun vor. Mit diesen kleinen Anfragen an die Landesregierung versucht Johlige, Informationen über die Entwicklung rechter Strukturen zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Hintergrund der Anfrage zur Rechtsrockszene ist, dass Musik in der Naziszene u.a. einen wichtigen Stellenwert als niedrigschwelliges Rekrutierungsinstrument hat. Bei der Anfrage zur Nazi-Kleinstpartei “III. Weg” geht es um eine Struktur, die das versucht, was der NPD schon lange nicht mehr gelingt: die Bindung radikaler Neonazis und freier Kräfte an eine Parteistruktur.
 
 

LANDESREGIERUNG

 

1,23 Milliarden Euro für Braunkohlesanierung in Ostdeutschland

 

Finanzminister Christian Görke begrüßte am Montag die Einigung zwischen Bund und Ländern zum Sanierungsabkommen für die ostdeutschen Braunkohlefolgelandschaften: „Die Bergbausanierung ist eine Aufgabe, die in der Lausitz noch für Jahrzehnte ein wichtiges Standbein für Arbeit und Beschäftigung darstellt und neue Aufgabengebiete im Bereich von Tourismus, Landschaftspflege und Dienstleistungen mit sich bringt. Insofern schafft die Absicherung der Finanzierung bis zum Jahr 2022 mit rund 615 Millionen Euro alleine für den Brandenburger Teil des Lausitzer Reviers hohe Planungssicherheit und gute Perspektiven für die Beschäftigten. Den Eigenanteil des Landes in Höhe von 212 Millionen Euro werden wir selbstverständlich bereitstellen und in der Finanzplanung abbilden.“
 

Weltoffenes Musikprojekt führt erstes Musical auf

 

Im September hatte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski einen Scheck an den Schulförderverein der Grundschule am Humboldtring Potsdam e. V. übergeben. Das Geld stammt aus Lottomitteln des Finanzministeriums und wurde für ein integratives Chorprojekt an der Potsdamer Grundschule eingesetzt, die auch UNESCO-Projektschule ist. In einem neu gegründeten Schulchor lernten Kinder aus einheimischen Familien und aus Familien mit Migrationshintergrund gemeinsam, ihre Freude an der Musik zu entdecken - und sich gegenseitig besser kennen. In dieser Woche nun haben die Jungen und Mädchen aus unterschiedlichen Nationen ihr Musical "Weihnachten in aller Welt" in der Potsdamer Nikolaikirche erstmals aufgeführt. mehr... (Facebook)
 

Vernissage: Fotografien von Winfried Mausolf im Finanzministerium

 

Am 12. Dezember 2016 um 15.30 Uhr findet im Finanzministerium die öffentliche Vernissage der Ausstellung „Soweit das Auge reicht“ des Künstlers Winfried Mausolf statt. Die Leidenschaft zur Fotografie entdeckte Winfried Mausolf bei seinem Onkel, der freischaffender Fotograf war. Bis heute dokumentiert Winfried Mausolf das gesellschaftliche Geschehen in Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport auf nationaler und internationaler Ebene. Die im Finanzministerium gezeigte Ausstellung gewährt umfassende Einblicke in das vielseitige künstlerische Schaffen Winfried Mausolfs von frühen bis hin zu aktuellen Werken. mehr... (Facebook)
 

Flagge gegen Gewalt an Frauen

 

Gemeinsam mit der Landtagspräsidentin und den Frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen hisste Diana Golze anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ eine Fahne mit der Aufschrift „NEIN zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“. Sie sagte: „Jede dritte Frau in Deutschland ist von Gewalt betroffen. Ich sage ganz entschieden: Das muss aufhören! Die ganze Gesellschaft ist aufgefordert, hinzuschauen, denn Gewalt darf nicht toleriert werden. Es gibt ein breites Spektrum an Hilfsangeboten in Brandenburg. Es ist gut, dass immer mehr Opfer diese Angebote annehmen, auch wenn das oft kein leichter Weg ist. Oft hilft schon ein Gespräch, anonym und unverbindlich. Deswegen sollte jede und jeder die Nummer des bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ kennen“. Das bundesweite Hilfetelefon bietet rund um die Uhr unter der Tel.-Nr. 08000 116 016 niedrigschwellige Form der Beratung und bei Bedarf werden Frauen an Hilfeeinrichtungen in der jeweiligen Region weitervermittelt. Dieses Angebot gibt es mittlerweile in 15 Sprachen gibt. Auch vor der Landesgeschäftsstelle der LINKEN und an vielen anderen Orten wurden Fahnen gehisst.
 

Arbeitsschutzbericht 2016 vorgestellt

 

Im Jahr 2015 gab es rund 25.600 meldepflichtige Arbeitsunfälle, das sind 1.700 als im Vorjahr. Dies geht aus dem Arbeitsschutzbericht 2015 hervor, den Diana Golze in dieser Woche im Heizkraftwerk Potsdam Süd vorstellte. Der Schwerpunkt des Berichtes ist die Betriebssicherheit, also die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln wie Maschinen, Anlagen, Geräten und Werkzeugen. Hier spielt auch die zunehmende Digitalisierung eine immer größere Rolle. Diana Golze: „Arbeitsschutz ist eine wichtige Voraussetzung für gute Arbeit. Die beste Ausbildung und eine hohe Qualifikation nutzen wenig, wenn die Beschäftigten wegen schlechter Arbeitsbedingungen ihr Leistungsvermögen nicht ausschöpfen können oder sogar am Arbeitsplatz krank werden. Hinzu kommt der rasante technologische Wandel der Arbeitswelt, der viele Beschäftigte vor neue Herausforderungen stellt. Die Arbeitsanforderungen für Beschäftigte verlagern sich zunehmend von physischen Belastungen zu psychischen Belastungen. Es ist nicht nur die ständige Erreichbarkeit und E-Mail-Flut, die vielen zu schaffen macht. Auch das Bedienen von Maschinen und technischen Anlagen wird komplexer und anspruchsvoller.“
 

Krankenhausplanung: Berlin und Brandenburg arbeiten eng zusammen

 

Brandenburg und Berlin haben sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Bis 2020 sollen die Krankenhausplanungen, ‎für die die Länder originär zuständig sind, gut aufeinander abgestimmt werden. Es wird von einer gemeinsamen Planung gesprochen. Bei einer Zukunftswerkstatt verwies Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt darauf, dass die Bürger*innen beider Länder erwarten, dass alle Ressourcen der Region gut genutzt würden. Bei der dritten Zukunftswerkstatt kamen am Mittwoch Kinder- und Jugendmediziner*innen zusammen, um über die aktuelle und künftige Versorgung der Jüngsten der Gesellschaft zu sprechen. Die Ergebnisse werden in die gemeinsame Krankenhausplanung einfließen. Die erste Zukunftswerkstatt hatte sich 2014 mit der Altersmedizin beschäftigt, die zweite ein Jahr später mit der Nofallversorgung in der Region.
 

BAMF und Gerichte kommunizieren künftig digital

 

Brandenburgische Verwaltungsgerichte können Asylakten künftig elektronisch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge empfangen. Damit entfällt ein gewichtiger Teil des bisherigen Papieraktenversands. Justizminister Stefan Ludwig sagte zum Abschluss der erfolgreichen Pilotphase am Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder): „Mit dem digitalen Posteingang können die Verwaltungsgerichte wesentlich effizienter kommunizieren. Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt, mit der wir die Leistungsfähigkeit unserer Justiz angesichts der gestiegenen Herausforderungen stärken.“ Ab kommendem Jahr wird dann in beide Richtungen digital kommuniziert.
 

Neue JVA-Leiterin in Brandenburg an der Havel

 

Die Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel hat mit Petra Wellnitz eine neue Leiterin. Justizminister Stefan Ludwig würdigte Wellnitz‘ Arbeit und sagte: „Petra Wellnitz hat über einen langen Zeitraum bewiesen, dass sie mit ihrer Arbeit ein echter Gewinn für den brandenburgischen Justizvollzug ist. Sie ist in den nunmehr 15 Jahren, in denen sie für das Land Brandenburg tätig ist, eine wichtige Stütze für unseren Strafvollzug geworden und hat maßgeblich dazu beigetragen, dass wir Gefangenen eine echte Perspektive für ihr Leben danach bieten können. Gerade im Bereich der Gefangenenausbildung und der Bemühungen für eine möglichst frühe Wiedereingliederung von Insassen leistet Brandenburg an der Havel eine sehr gute Arbeit.“
 

Kontrollbehörden mit positiver Jahresbilanz

 

Verbraucher*innen dürfen erwarten, dass drin ist, was drauf steht. Dieser einfache Grundsatz wird jedoch nicht von allen Herstellern beherzigt. Zur Jahresbilanz würdigte Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig die Arbeit der Kontrollbehörden und betonte die Bedeutung regelmäßiger Kontrollen für die Sicherheit von Lebensmitteln und den Schutz vor Täuschung: „Erfolgreiches Wirtschaften hat auch immer etwas mit Vertrauen zu tun. Aus diesem Grund müssen auch die Betriebe ein Interesse an regelmäßigen und flächendeckenden Kontrollen haben. 2015 haben wir die Zahl der Kontrollen trotz der nicht immer einfachen Personalsituation konstant gehalten und garantieren damit allen Verbraucherinnen und Verbrauchern im Land ein unverändert hohes Schutzniveau. Glücklicherweise haben wir dabei nur wenige gravierende Verstöße festgestellt. Der größte Teil der beanstandeten Warenproben bezieht sich auf Kennzeichnungsmängel“, sagte er.
 

Geflügelpest in Brandenburg betrifft bisher nur Wildvögel

 

Im Land Brandenburg ist am 25.11.2016 erstmals bei einem verendeten Wildvogel, einer Möwe, der Geflügelpesterreger H5N8 nachgewiesen worden. Der Fundort des Wildvogels befindet sich in Potsdam-Mittelmark. Es wurden ein Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet eingerichtet. Dort dürfen Halter*innen von Hunden und Katzen ihre Tiere nicht frei herumlaufen lassen. In den ausgewiesenen Restriktionsgebieten ist darüber hinaus die Jagd auf Federwild verboten. Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig sagte: „Zum Schutz der Hausgeflügelbestände haben wir darüber hinaus im gesamten Land Brandenburg die sofortige Aufstallung sämtlicher Geflügelbestände angeordnet.“
 
 

BUNDESTAG

 

Bundestagsreport: Landwirtschaft muss Systemfehler ausbaden

 

Um die Landwirtschaft geht es im Leitartikel des neuen Bundestagsreportes 19/2016, der heute erschienen ist: Probleme wohin man schaut. Handel- und Verarbeitungskonzerne zahlen für fast alle landwirtschaftlichen Produkte so niedrige Preise, dass sie nicht mal die Erzeugungskosten decken. Gleichzeitig wachsen die öffentliche Kritik an der Produktionsweise und der Konkurrenzdruck durch das Finanzkapital. Statt die Ursachen der Krise zu beseitigen verfängt sich Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt im Lobbyistendickicht und verteilt Trostpflaster, die im Existenzkampf vieler Landwirtschaftsbetriebe nicht oder zu spät ankommen werden. Weitere Themen sind: der Umgang mit Rechtspopulismus, die Bundespräsidentenwahl in Österreich und das Verfassungsreferendum in Italien, der Kampf gegen Kinderarmut und die Solidarität mit HIV-positiven Menschen.
 

Ostdeutsche Rentner*innen werden vertröstet

 

Der Koalitionsgipfel der Bundesregierung hat rentenpolitische Beschlüsse gefasst, die der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord scharf kritisiert, denn die ostdeutschen Rentner*innen werden von der großen Koalition bis Juli 2025 auf gleiche Rentenwerte vertröstet und die Beschäftigten durch den Wegfall der Umrechnung drastische reale Kürzungen hinnehmen müssen. "Es darf nicht dazu kommen, dass zukünftige Rentner*innen im Osten für die katastrophale Lohnentwicklung bestraft werden", so Nord. mehr...
 

IOC katapultiert Sport aus der öffentlich-rechtlichen Grundversorgung heraus

 

Die Verhandlungen zur Übertragung der Olympischen Spiele in ARD und ZDF sind gescheitert. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden die Wettkämpfe nicht mehr live übertragen. Die Sender sollen für die Übertragungs-Lizenzen der Winterspiele 2018 und der Sommerspiele 2020 100 Millionen Euro geboten haben. Das US-Unternehmen Discovery soll 150 Millionen Euro verlangt haben. Discovery hat die Übertragungsrechte für 1,3 Milliarden Euro vom IOC erworben. Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, begrüßt die Entscheidung von ARD und ZDF und kritisiert die Profitgier des IOC. mehr..
 
 

BUNDESVERBAND

 

Spitzengespräch zwischen der LINKEN und dem Zentralrat der Juden

 

Das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN sind am vergangenen Donnerstag in Berlin erstmals zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Karl-Liebknecht-Haus ging es vorrangig um das aktuelle jüdische Leben in Deutschland sowie die Themen Antisemitismus, steigender Rechtsextremismus, das Erstarken der AfD und Israel. Beide Seiten stimmten darin überein, dass der wachsende Rechtspopulismus und Rechtsextremismus besorgniserregende Züge angenommen hat. Hier sei eine starke Zivilgesellschaft gefragt, die sich diesen Tendenzen entgegenstelle. mehr...
 

Clara-Zetkin-Frauenpreis 2017

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2017 zum siebten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Ob als Nobelpreisträgerinnen oder Krankenschwestern, als Musikerinnen oder in prekären Jobs, ob in der Pflege, im Ehrenamt, im sozialen Umfeld - Frauen leisten Tag für Tag Großartiges für ein solidarisches, lebendiges und kreatives Gemeinwesen. Anerkennung und öffentliche Debatte dafür bleiben noch zu oft auf der Strecke. Der Clara-Zetkin-Preis wird auf diese Lücke verweisen und Anregung sein, mehr Erfolge in den Frauenkämpfen durchzusetzen. Hier gehts zum Bewerbungsformular. Einsendeschluss ist der 15. Januar 2017.
 

Zum Tod von Fidel Castro

 

Mit tiefer Trauer und großer Betroffenheit hat DIE LINKE die Nachricht vom Tod Fidel Castros aufgenommen. Katja Kipping und Bernd Riexinger würdigten Fidel Castro als einen Kämpfer und Revolutionär, der die Geschichte des 20. Jahrhunderts geprägt hat. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch betonten seine Vision eines Kuba, das ökonomisch unabhängig und sich rasch nach eigenen Maßstäben und Bedürfnissen entwickeln kann. Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der AG Cuba Sí versicherten, die Solidaritätsarbeit für das sozialistische Kuba und den Kampf für eine bessere Welt im Sinne Fidel Castros fortzusetzen.
 
 

EUROPA

 

Ein Gespenst aus alten Zeiten

 

Als „Gespenst aus der alten Zeit“ hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, den Text des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU – Ghana bewertet. „Wir verbieten dem Land Exportsteuern auf unverarbeitete Rohstoffe. Warum?“, fragte der Abgeordnete in der Plenardebatte am Mittwochabend in Brüssel. „Westafrika hat sich am 1.1.2015 auf gemeinsame Außenzölle geeinigt, dieses alte EPA hat jedoch andere Werte. Wo ist unser Respekt für regionale Integration? Nach einem BREXIT würden die Importe der EU aus Ghana um 32 Prozent geringer sein. Wie kompensieren wir das?“, richtete er sich an EU-Handelskommissarin Malmström. Die GUE/NGL-Fraktion werde das Abkommen am Donnerstag ablehnen. Ghana habe sich zur Unterschrift unter ein Abkommen genötigt gefühlt, dass nicht mehr modernen europäischen und afrikanischen Interessen entspreche, führte der LINKE-Politiker aus. Stattdessen müssten Antwortvorschläge auf perspektivische Fragen des dritten und vierten Jahrzehnts unseres Jahrhunderts unterbreiten werden - „im Interesse der Menschen in Ghana, Afrika und der EU“.
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Dienstagsgespräch: Die Exzellenzinitiative - alles Spitze?

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und die LINKE Landtagsfraktion laden gemeinsam zum nächsten Dienstagsgespräch ein. Thema ist die Ausrichtung der Hochschul- und Wissenschaftspolitik. Im Zentrum steht die Frage, was die „Exzellenzinitiative“, d.h. die Fokussierung auf Spitzenforschung, Drittmitteleinwerbung und Verzahnung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, für die Hochschulen in Brandenburg bedeutet. Mit dabei sind: Janis Ehling (Bundesgeschäftsführer dielinke.SDS und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE), Prof. Oliver Günther (Präsident der Universität Potsdam), Dr. Fred Albrecht (Hochschulexperte im Vorstand der GEW Brandenburg), Isabelle Vandre (MdL, Hochschulpolitische Sprecherin). mehr...   6. Dezember 2016, 18 Uhr, Potsdam, Landtag (Saal 2.050)
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit in Sachsen-Anhalt

 

Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sucht zum 1. Januar 2017 eine*n Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit. Bewerbungsfrist ist der 15. Dezember 2016. Ausschreibung
 
 

TERMINE

 
2. Dezember 2016, 17 Uhr

Gemeinsame Beratung von Landesfinanzrat und Kreisgeschäftsführer*innen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   2. Dezember 2016, 18 Uhr

Diskussion über gemeinsames Lernen in der Schule

Info Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   2. Dezember 2016, 20:15 Uhr

Filmvorführung Transit Havanna und Diskussion

Mit Volkmar Schöneburg, Regisseur Daniel Abma und Jörg Rückmann (Cuba si) Fürstenwalde (Spree), Filmtheater Union, Berliner Straße 10   3. Dezember 2016, 10 Uhr

Ein-Euro-Frühstück: "Miethaie zu Fischstäbchen auch im Landkreis"

Oranienburg, DIE LINKEN Oberhavel, Bernauer Straße 71   3. Dezember 2016, 10 Uhr

Landesvorstand

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   6. Dezember 2016, 18 Uhr

Dienstagsgespräch: Die Exzellenzinitiative - alles Spitze!?

Mit Janis Ehling (dielinke.SDS), Prof. Oliver Günther (Präsident Uni-Potsdam), Dr. Fred Albrecht (GEW), Isabelle Vandre (MdL) Potsdam, Landtag, Saal 2.050   7. Dezember 2016, 18 Uhr

AfD-Stammtischparolen

Mit Volkmar Schöneburg und Moritz Kirchner Fürstenwalde, Rote Bank, Mühlenstraße 15   7. Dezember 2016, 18:30 Uhr

Gesundheit vor Ort – alles bestens in Bernau?

Infoveranstaltung der SVV-Fraktion Bernau, AWO-Treff, An der Stadtmauer 2   8. Dezember 2016, 10 Uhr

Treffen der LAG Senioren

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   8. Dezember 2016, 17 Uhr

8. Bildungspolitischer Dialog: Frühkindliche Bildung in Brandenburg

Potsdam, Dortustraße 53   9. Dezember 2016, 17 Uhr

Netzwerktreffen Willkommenskultur

Potsdam, Landtag   10. Dezember 2016, 10 Uhr

Treffen LINKE Frauen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   13. Dezember 2016, 18 Uhr

Enkeltauglich - Wie nachhaltig ist LINKES Regieren?

Diskussion mit Anita Tack, Susanne Hennig-Wellsow, Tom Strohschneider Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   17. Dezember 2016, 15 Uhr

Lesung: Treff der Originale - Prominente in und um Kleinmachnow

Info Potsdam, Lothar-Bisky-Haus   13. und 14. Januar 2017

Politischer Jahresauftakt 2017

Berlin, Kulturbrauerei   15. Januar 2017

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung

Berlin   27. und 28. Januar 2017

Red Media Day 2017

Essen   11. Februar 2017

Regionalkonferenz Ost zum Wahlprogramm (B, BRB, LSA, SN, TH)

 

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

 

... holen die Männer auf, und zwar im Reinigungsgewerbe. Während im Jahr 2010 in Brandenburg 35,1 Prozent aller Beschäftigten Männer waren, lag der Anteil fünf Jahre später bereits bei 46,3 Prozent, berichtete das Amt für Statistik.
 

REDAKTION

 

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe: Steffen Pachali, Anja Mayer
 

IMPRESSUM

 

Diesen Newsletter erhältst Du, weil Du Mitglied der LINKEN bist, zu erkennen anhand des Textes [Mitglieder] im Betreff der E-Mail. Für Änderungen bitte an roland.scharp@dielinke-brandenburg.de wenden.   Oder Sie bekommen ihn, weil Ihre E-Mailadresse in unserem Newsletter-Verteiler eingetragen wurde, ohne(!) [Mitglieder] im Betreff. Zum Ein- und Austragen aus diesem Verteiler gibt es diese Seite hier: www.dielinke-brandenburg.de/newsletter   DIE LINKE. Landesverband Brandenburg Alleestraße 3 | 14469 Potsdam V.i.S.d.P: Christian Görke   Tel: 0331 200090 | Fax: 0331 2000-910 E-Mail: newsletter@dielinke-brandenburg.de Webseite: www.dielinke-brandenburg.de
 
 

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