DIE LINKE. Brandenburg - Newsletter 5/2016

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. LANDESVERBAND
  2. KREISVERBÄNDE
  3. LANDTAG
  4. LANDESREGIERUNG
  5. BUNDESTAG
  6. BUNDESVERBAND
  7. EUROPA
  8. ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
  9. STELLENAUSSCHREIBUNGEN
  10. TERMINE
Liebe LeserInnen und liebe GenossInnen,   in unserem neuen Newsletter gibt es aktuelle Infos u.a. über neue Kreisvorstände in der Uckermark und in Dahme-Spreewald, Etikettenschwindel bei Hartz IV-"Vereinfachungen", die "Luftkirche" ‪Garnisonkirche, die Frühlingsakademie der LINKEN und gelingende Integration von Flüchtlingen.   Ein schönes Wochenende wünschen Steffen Pachali, Anja Mayer und Andrea Johlige.
 
Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis Donnerstag an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.
 
 

LANDESVERBAND

 

Landesparteitag in Templin

 

Die 1. Tagung des 5. Landesparteitages findet am 5. und 6. März 2016 in Templin statt. Schwerpunkte werden die Vorbereitung der Bundestagswahl im Jahr 2017, Schlussfolgerungen aus der Strukturdebatte des Landesverbands, Satzungsänderungen und Gremienwahlen sein. Alle Infos zum Parteitag sind - laufend aktualisiert - auf der Parteitagsseite zu finden.
 

Netzwerktreffen Willkommenskultur

 

In letzter Zeit kommen immer mehr Flüchtlinge nach Brandenburg. Zahlreiche Landkreise richten neue Unterkünfte ein. Dabei kommt es oft zu Debatten, die von Ängsten und Unsicherheiten geprägt sind. Neonazis machen zudem gezielt Stimmung, schüren rassistische Ressentiments. DIE LINKE Fraktion im Landtag Brandenburg hat deshalb gemeinsam mit dem LINKEN Landesverband das Netzwerk Willkommenskultur ins Leben gerufen und lädt herzlich ein zu dessen 7. Treffen. Einladung (PDF-Datei)   12. Februar 2016, 17 Uhr, Potsdam, Landtagsgebäude, Saal 2.050
 

Fotoausstellung Thomas Billhardt

 

Die Ausstellung „Immer nah dran“ mit phantastischen Bildern des Fotografen Thomas Billhardt aus Kleinmachnow wurde am Freitag, 29. Januar 2016, in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam eröffnet. Billhardt, der ständig in der Welt mit seiner Kamera unterwegs war, stellt Bilder aus Vietnam, Indonesien, Philippinen vor, die zu den letzten seiner Schaffensperiode gehören. Berührende und aufregende Motive sind es, die den Betrachter in den Bann ziehen. Ob es nun die UNICEF Geburtenstation, in der pro Tag 200 Kinder geboren werden, oder die Müllkippen von Manila oder Jakarta sind, wo Kinder um die letzten Überreste der Zivilisation für ihr Überleben kämpfen. Sehenswerte und nachdenklich machende Bilder unserer Welt, die bis Ende März zu sehen sind.
 

Treffen der LAG Umwelt

 

Das nächste Treffen der LAG Umwelt findet am morgigen Sonnabend, 6. Februar 2016 um 10 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam statt. Hauptthema ist der Landesparteitag in Templin. Einladung (PDF-Datei)
 
 

KREISVERBÄNDE

 

Uckermark & Dahme-Spreewald: Neue Kreisvorstände gewählt

 

Seit dem 23. Januar 2016 hat DIE LINKE in der Uckermark einen neuen Kreisvorstand. Neue Vorsitzende ist Heidi Hartig, als Stellvertreterin wurde Anne-Frieda Reinke gewählt. Schatzmeisterin Astrid Kaufmann und Kreisgeschäftsführer Heiko Poppe wurden in ihren Funktionen bestätigt. Der bisherige Vorsitzende Gerhard Rohne trat nach vier Jahren Amtszeit nicht mehr an. Er bleibt weiterhin Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN. mehr...
 
Ebenfalls am 23. Januar 2016 kamen die LINKEN aus Dahme-Spreewald zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des neuen Kreisvorsitzenden, der neuen Stellvertreter, der neuen Kreisschatzmeisterin, der einfachen Mitglieder und der Delegierten für den Landes- und den Bundesparteitag. Neuer Vorsitzender des Kreisverbandes wurde Michael Wippold. Thorsten Kleis wurde zum stellv. Vorsitzenden, Detlef Edler zum Kreisgeschäftsführer und Ilka Endrulat-Pittack zur Kreisschatzmeisterin gewählt. mehr...
 

Havelland: Harald Petzold ist Landratskandidat

 

Die Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN im Havelland hat den Bundestagsabgeordneten Harald Petzold für die Landratswahl am 10. April 2016 nominiert. Der Kreisverband hat es sich mit dieser Entscheidung nicht leicht gemacht, da ein gemeinsamer Kandidat des demokratischen Lagers gegen AfD, NPD und Bürgerbündnis Havelland in unserem Sinn gewesen wäre. Gespräche mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen über einen gemeinsamen Kandidaten oder die Unterstützung eines Kandidaten scheiterten aber am fehlenden politischen Willen vor allem der SPD. Harald Petzold sagte: „Wir sind die drittstärkste Kraft im Landkreis. Und das wollen wir auch deutlich machen. Ich werde dafür kämpfen, dass wir in die mögliche Stichwahl kommen. Und dann mal sehen.“ mehr...
 

Potsdam-Mittelmark: "Neue Heimat PM"

 

DIE LINKE in Potsdam-Mittelmark begrüßt die deutlichen Worte und die breite Resonanz zum Bekenntnis "Neue Heimat PM". "Es wurde Zeit, dass sich die Engagierten im Ehrenamt und in den Verwaltungen nicht nur engagieren, sondern sich auch unüberhörbar zu Wort melden und die Werte verteidigen, die sie ganz persönlich antreiben und für die sie mit ihrem Handeln ja persönlich seit Monaten einstehen", bekräftigt Thomas Singer, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag. "Es darf aber nicht bei der einen Wortmeldung bleiben." Jan Eckhoff, der Kreisvorsitzende der LINKEN, ergänzt: „Wir können uns aber – wie in dem Bekenntnis - nicht nur auf unseren Landkreis beschränken. Wir müssen von der Bundesregierung ihren echten Anteil an der Aufnahme und nun auch an der Integration der Neuen Nachbarn – wie sie sehr treffend in Neuseddin genannt werden – einfordern." mehr...
 

Lausitz: Filmvorführung "Die Kriegerin

 

Der Ortsverband Forst zeigt am 19. Februar 2016 um 19 Uhr in der Geschäftsstelle Forst in der Berliner Straße 22 den Film "Die Kriegerin". In diesem mit der ZDF-Redaktion "Das kleine Fernsehspiel" koproduzierten Film aus dem Jahr 2011 geht es um die Neonazi-Szene in Ostdeutschland. Eingeladen sind alle Mitglieder und Gäste, der Eintritt ist frei.
 

Oberhavel: Ausstellung und Lesung zu Konrad Wolf

 

DIE LINKE. Oberhavel lädt zur Eröffnung einer Ausstellung über den erste sowjetischen Stadtkommandanten der Stadt Bernau und späteren Filmemacher Konrad Wolf ein. Bernau machte Wolf 1975 zum Ehrenbürger, dort sah der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold auch die Ausstellung über das Leben und Schaffen des späteren Filmemachers, die bis dahin im Archiv der Stadt schlummerte. Nun wird die Ausstellung im LINKEN Bürgerbüro in der Bernauer Straße 71 in Oranienburg zu sehen sein. Die Eröffnung findet am 9. Februar um 18:30 Uhr statt. Im Anschluss findet eine Lesung aus Konrad Wolfs Kriegstagebuch und Briefen (1942-1945) statt. Zu Gast ist deren Herausgeber Paul Werner Wagner.
 
 

LANDTAG

 

Ein Land der Solidarität kennt keine Grenzen

 

Während andere über Obergrenzen und anderes schwadronieren, kümmern wir uns um die Hilfe für die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Ja, wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen und endlich Frieden und keinen Krieg schaffen auf der Welt. Die Menschen in Brandenburg, die Kommunen und die Ehrenamtlichen brauchen aber jetzt Hilfe. Wir haben im letzten Jahr gehandelt und werden auch 2016 die Situation aller Menschen in Brandenburg verbessern. Denn wir werden es nicht zulassen, dass die Menschen in Brandenburg und Flüchtlinge untereinander ausgespielt werden. mehr... (Grafik)
 

Weltkulturerbeliste: Bauhausdenkmal Bundesschule Bernau vorgeschlagen

 

Das Bauhausdenkmal Bundesschule Bernau ist von der Kultusministerkonferenz für die UNESCO-Weltkulturerbeliste nominiert worden. Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender im Landtag, freut das sehr, denn die ehemalige ADGB-Schule "ist ein herausragendes Beispiel für die Bauhaus-Architektur in Deutschland und ein wichtiges kulturelles Erbe Brandenburgs". Seit 2012 hat sich die rot-rote Landesregierung dafür eingesetzt und wird die Bewerbung auch weiter tatkräftig unterstützen. mehr...
 

Wasserversorgung auf dem Land sicherstellen

 

"Die Diskussion zum Umgang mit den Altanschließer-Beiträgen führt zwangsläufig zu der Frage: Wie zukunftsfähig und nachhaltig ist die Siedlungs-Wasserwirtschaft im ländlichen Raum Brandenburgs? Wir müssen es bewerkstelligen, dass diese Leistungen auch in Zukunft flächendeckend gesichert sind und für alle bezahlbar bleiben", so Anke Schwarzenberg, Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion für den ländlichen Raum. mehr...
 

Sozialer Wohnungsbau braucht direkte Förderung

 

Die Bundesregierung hat entschieden, den Wohnungsbau in Deutschland mit Steuererleichterungen zu fördern. Bauministerin Hendricks hatte ursprünglich vorgeschlagen, den sozialen Wohnungsbau direkt und zielgenau zu fördern. Es wäre klüger gewesen, das umzusetzen, statt – wie jetzt beschlossen –Steuerabschreibungen zu ermöglichen. "Wir brauchen eine direkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Es besteht ein großer Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in Brandenburg, vor allem in den wachsenden Städten des Berliner Umlands“, so Anita Tack, die wohnungsbaupolitische Sprecherin. mehr...
 

Hartz-IV-Beschlüsse sind Etikettenschwindel

 

Die Bundesregierung hat so genannte Rechts- und Verfahrensvereinfachungen bei der Bewilligung von Hartz-IV-Leistungen auf den Weg gebracht. "Unter dem Deckmantel der Rechtsvereinfachung schreibt die Bundesregierung das ohnehin schon komplizierte Leistungs- und Sanktionsrecht von Hartz IV fort. Von der groß angekündigten Entbürokratisierung ist dabei nicht viel übriggeblieben", so René Wilke, unser sozialpolitische Sprecher im Landtag. mehr...
 

Dienstagsgespräch: Niederdeutsch in Brandenburg

 

Brandenburg hat dem Europäischen Minderheitenabkommen zugestimmt und sich damit zum Schutz der hier gesprochenen Minderheiten- und Regionalsprachen bekannt. Es steht deshalb in der Verantwortung, zum Erhalt der in Brandenburg noch gesprochenen Sprache Niederdeutsch beizutragen. Auf Initiative der Linksfraktion hat der Landtag die Landesregierung beauftragt, gemeinsam mit den Verbänden und Vereinen, die sich der Pflege der hiesigen Regionalsprachen widmen, Konzepte zu entwickeln – mit dem Ziel, den Fortbestand dieser Sprachen auf Dauer zu sichern. Dieses Ziel verfolgt auch das erste Dienstagsgespräch von Landtagsfraktion und Rosa Luxemburg Stiftung im Jahr 2016. mehr...   23. Februar 2016, 18 Uhr, Potsdam, Landtag
 

Unterwegs in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder)

 

Ferien sind sitzungsfreie Zeit im Landtag und so bleibt etwas mehr Zeit als sonst. Anlass genug, der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt mal wieder einen Besuch abzustatten. Der erster Termin führte Andrea Johlige, flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, allerdings gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der LINKEN im Brandenburger Landtag, Thomas Domres, zur Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel. Mit ihr haben sie vor allem aktuelle Probleme der Stadt im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme diskutiert. mehr...
 

Anti-Asylpaket II

 

Ein wütender Kommentar von Andrea Johlige, flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion: Nun also ein neues “Asylpaket”. "Asylpaket II" genannt. Wenn man rein guckt, ist es jedoch nichts anderes als ein Anti-Asylpaket. “Thema verfehlt, sechs, setzen!” wäre der richtige Kommentar. Oder auch: “Zynisch und menschenverachtend und eines Rechtsstaats unwürdig”. Ja, ich bin wütend. Wütend, weil ein weiteres Mal nichts aber auch gar nichts zur Bekämpfung von Fluchtursachen getan wird – was der einzige Weg zum immer wieder verkündeten Ziel, der Senkung der Flüchtlingszahlen, wäre. Nicht zur besseren Unterstützung der internationalen Hilfsorganisationen, damit die Menschen in den Flüchtlingslagern rund um Syrien nicht weiter hungern müssen. mehr...
 

Newsletter der Landtagsfraktion

 

Die Landtagsfraktion hat jetzt einen eigenen Newsletter, der jeweils über die Ergebnisse der Landtagssitzung informiert. Hier ist die erste Ausgabe zu finden und hier kann man den Newsletter abonnieren.
 
 

LANDESREGIERUNG

 

Renationalisierung Europas entgegenwirken

 

Finanzminister Christian Görke hat die Bedeutung der politischen Bildung insbesondere in der derzeitigen politischen Situation beim Neujahrsempfang der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg hervorgehoben. Als politische Herausforderung für 2016 sprach er unter anderem die drohende Renationalisierung Europas an, der entgegengewirkt werden müsse. Anschließend gratulierte Görke Jan-Hauke Plaßmann, der den wissenschaftlich-publizistischen Förderpreis der Stiftung erhielt. Die prämierte Arbeit des Preisträgers widmet sich der Frage, wie Demokratie jenseits von Nationalstaatlichkeit zu denken sei. Auch der Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, Steffen Kludt, stellte die Fluchtbewegung nach Deutschland und Europa und die wachsenden Risse zwischen den Ländern der Europäischen Union in den Mittelpunkt seiner Rede. Angesichts der nationalistischen, rassistischen und antidemokratischen Entwicklungen und des politischen Orientierungsverlusts vieler Menschen stehe die politische Bildung vor wichtigen Aufgaben, so Kludt. mehr...
 

ILB baut Fördergeschäft kräftig aus

 

Die Brandenburger Förderbank ILB hat 2015 ihr Fördergeschäft gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent auf ein Volumen von 1,45 Milliarden Euro deutlich erhöht. Mit den Geldern werden insgesamt 4.309 Vorhaben in den vier Förderbereichen Wirtschaft, Wohnungsbau, Infrastruktur und Arbeit unterstützt. Der ILB-Verwaltungsratsvorsitzende, Brandenburgs Finanzminister Christian Görke sagte zur Jahresbilanz: „Die ILB leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur robusten Entwicklung der Brandenburger Wirtschaft, zum Ausbau von Verkehrswegen und Gewerbegebieten sowie dem Wohnungsbau im Land. Darüber hinaus trägt sie zur erfolgreichen Integration der Asylsuchenden in Brandenburg bei, in dem beispielsweise Kommunen im Land unverzinsliche Kredite für Flüchtlingseinrichtungen erhalten.“ mehr...
 

Debatte über Sexismus im Alltag fortsetzen

 

Vor drei Jahren begann mit der #aufschrei-Debatte auf Twitter eine öffentliche Sensibilisierung für das Thema Alltagssexismus. Aber Sexismus und Gewalt gegen Frauen existieren nach wie vor unverändert, das kann man an der Polizeistatistik ablesen, aber auch an Ereignissen wie in der Silvesternacht erkennen. Monika von der Lippe, Landesgleichstellungsbeauftragte in Brandenburg, fordert veränderte Rollenbilder und ein schärferes Sexualstrafrecht auf Bundesebene. Die rot-rote Landesregierung erarbeitet derzeit eine Neuauflage des Landesaktionsplans gegen Gewalt an Frauen und ihren Kindern, der noch in diesem Jahr in Kraft treten soll. mehr...   Monika von der Lippe als Studiogast bei Potsdam.TV
 

Besuch bei "Schmökerhöker"

 

Seit über zwei Jahren entwickelt sich unter dem Dach der Lebenshilfe in Brandenburg an der Havel das Angebot „Schmökerhöker“. Menschen mit Behinderungen sammeln antiquarisch Bücher, stellen sie ins Netz und verdienen Geld damit. Es entstehen qualitativ hochwertige Arbeitsplätze für jene, die sonst arbeitslos zu Hause bleiben müssten. Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt besuchte diesen Teil der Lebenshilfe Werkstatt Brandenburg am Mittwoch dieser Woche. Sie informierte sich über den Fortgang von „Schmökerhöker“. In den zukünftigen neuen Räumen waren Bauarbeiter kräftig am Arbeiten, damit in Kürze die MitarbeiterInnen hier die vielen Bücher ins Netz einstellen und verschicken können. Hartwig-Tiedt diskutierte mit der Werkstattleitung, dem Vorsitzenden des Werkstattrates sowie MitarbeiterInnen über die ganz praktischen Fragen von Inklusion auf dem Arbeitsmarkt, Perspektiven von Werkstätten und ihre Integrationsleistungen, den Aufbau von Integrationsbetrieben, die Schwierigkeiten, Unternehmen für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen zu gewinnen, aber auch über bürokratische Hürden beim Thema Inklusion. Das MASGF arbeitet intensiv daran, damit diese Hürden Stück für Stück abgebaut werden. Die Staatssekretärin plant weitere Arbeitstermine zu diesem Thema.
 

Krebsfrüherkennung hat hohe Bedeutung

 

In Brandenburg erkranken jährlich rund 15.400 Menschen neu an Krebs. Die häufigsten Krebsneuerkrankungen sind bei Männern Prostata-, Lungen- und Darmkrebs, bei Frauen Brust-, Darm- und Lungenkrebs. Diana Golze nutze den in dieser Woche wiederkehrenden Weltkrebstag, der in diesem Jahr unter dem Motto steht, „Wir können. Ich kann.“, um besonders auf die Bedeutung der Krebsfrüherkennung hinzuweisen. Sie sagte: „Je früher eine Krebserkrankung erkannt und behandelt wird, desto größer sind die Heilungschancen. Deshalb ist es wichtig, dass Brandenburgerinnen und Brandenburger sich über die Früherkennung von Krebs wie Hautkrebsscreening, Mammographie-Screening, Darmspiegelung oder Prostatauntersuchung informieren und sich von Ärztinnen und Ärzten beraten lassen. Krebsfrüherkennung kann Leben retten. Auch eine gesunde Lebensweise kann dazu beitragen, Krebserkrankungen vorzubeugen.“
 

Neuer Newsletter über aktuelle Änderungen im Landesrecht

 

Von der aktuellen Fassung des Rundfunkstaatsvertrags oder der Bekanntmachung einer Volksinitiative bis hin zu Änderungen bei Werken mit solch sperrigen Titeln wie „Brandenburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz“, die Liste der Änderungen von Gesetzen und Rechtsverordnungen ist lang und wächst ständig. Wer da auf dem aktuellen Stand bleiben will, der kann sich ab sofort einfach per Newsletter über die Verkündungen von Vorschriften informieren lassen. Justizminister Helmuth Markov sagte: „Teil einer bürgernahen Justiz ist die Möglichkeit sich schnell und unkompliziert über Änderungen der Rechtslage informieren zu können. Mit dem neuen Newsletter können Interessierte das nun ganz gezielt tun und ohne großen Aufwand die aktuelle Rechtlage im Land verfolgen.“ Der Newsletter ist kostenlos und kann nach einer einmaligen Anmeldung genutzt und dabei auch individuell eingerichtet werden. mehr...
 

Neuer Direktor des Sozialgerichts Cottbus

 

Ein neuer Direktor hat die Leitung des Sozialgerichts Cottbus übernommen. Justizstaatssekretär Ronald Pienkny, würdigte die Arbeit der ständigen Vertreterin des Direktors, Friedrun Rein, die er in den Ruhestand verabschiedete: „Obgleich die Landesregierung enorme Anstrengungen zur personellen Verstärkung der Sozialgerichtsbarkeit unternahm, stiegen die Eingangszahlen in Cottbus so schnell, dass das Gericht seine Belastungsgrenze erreichte. Gleichwohl ist es ihr, gemeinsam mit allen Beschäftigten des Gerichtes gelungen, mit hohem Engagement und großem persönlichen Einsatz den verfassungsrechtlich garantierten Rechtsgewährungsanspruch der Bürgerinnen und Bürger an dem am höchsten belastetsten Sozialgericht im Land Brandenburg zu gewährleisten“. Den neuen Direktor würdigte Pienkny: „Mit Marcus Wittjohann steht ein sehr erfahrener Richter an der Spitze des Gerichtes. Ihre Aufgabe wird es nun sein, den eingeschlagenen Weg des Abbaus der Bestände fortzusetzen. Der Unterstützung des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz dürfen Sie sich dabei gewiss sein. Ich freue mich auf unsere gemeinsame Arbeit für die brandenburgische Justiz und wünsche Ihnen für Ihre anspruchsvolle Arbeit alles Gute und viel Erfolg“. mehr...
 

Verbraucher-News erschienen

 

Der Februar-Newsletter des Brandenburger Verbraucherschutzministeriums informiert dieses Mal über Möglichkeiten nachhaltigen Konsums und über Datenschutzthemen. Auch das Thema Tierschutz wird beleuchtet. So wird berichtet, dass es in Brandenburg bald keine gekürzten Schnäbel bei Legehennen mehr geben soll. Die Newsletter ist ein kostenloser Informationsdienst, den jede und jeder per E-Mail abonnieren kann. Zu Anmeldung geht es hier.

 
 

BUNDESTAG

 

Stiftung ‪Garnisonkirche‬ baut Luftschlösser resp. -kirchen

 

Die Stiftung ‪Garnisonkirche‬ baut nur Luftschlösser resp. -kirchen. Die gegen die Stimmen der ‪LINKEN‬ in Aussicht gestellten 12 Mio. Euro des Bundes rücken in immer weitere Ferne. Wie angesichts eines nicht vorhandenen Finanzierungsplanes, geschweige denn der nötigen Eigenmittel ein Bau beginnen soll, bleibt das Geheimnis der Stiftung. Es wäre an der Zeit, die Stiftung würde sich ehrlich machen und das Projekt aufgeben, um den Weg für eine sinnvolle Nutzung der Immobilie freizumachen. Hier die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage unseres Bundestagsabgeordneten Norbert Müller.
 
 

BUNDESVERBAND

 

Frühlingsakademie: Der (un-?) aufhaltsame Aufstieg des Rechtspopulismus

 

In den letzten Monaten holt Deutschland eine Entwicklung ein, die in vielen Ländern Europas schon "Normalität" ist: Der Aufstieg des Rechtspopulismus. In der "Flüchtlingskrise" genannten Situation, die eigentlich ein Staatsversagen ist, wird die AFD in Umfragen zur drittstärksten Partei. Ob der Aufstieg des Rechtspopulismus weitergeht, ist noch offen. Was aber klar ist: Die Linke und DIE LINKE müssen Erfahrungen reflektieren, Entwicklungen einschätzen und Gegenstrategien entwickeln. Dem dient die diesjährige Frühlingsakademie. In Veranstaltungen und Workshops wollen wir uns mit den Fragen beschäftigen, welche gesellschaftlichen Bedingungen den Aufstieg des Rechtspopulismus ermöglichten, wie sich AFD und soziale Bewegungen von rechts entwickeln, was ihre ideologischen Wurzeln und Vorstellungen sind und bei welchen Bevölkerungskreisen sie Anklang finden. mehr...   20. bis 24. April 2016, EJB Werbellinsee
 

Kommunalpolitische Konferenz in Halle

 

Die kommunalpolitische Konferenz der Bundestagsfraktion stand im Zeichen der Flüchtlingspolitik und begann im frisch renovierten Kulturzentrum Goldene Rose, einem Zentrum der Hallenser Solidaritätsarbeit für Flüchtlinge, das im Oktober 2015 durch einen Brandanschlag von Nazis beschädigt worden war. „Für uns Linke ist die Würde des Menschen unantastbar und deshalb tagen wir gerade hier“, führte die Hallenser Bundestagsabgeordnete Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, in die Veranstaltung ein. Wie kann DIE LINKE ein solidarisches Zusammenleben in der Kommune gestalten? Das war eine Kernfrage. mehr...
 

Frauen ohne Grenzen - Konferenz, Preis, Demo

 

Das erste Märzwochenende steht ganz im Zeichen der Frau: Am 4. März 2016 wird um 18 Uhr im Südblock, Admiralstraße 1-2, Berlin der Clara-Zetkin-Frauenpreis 2016 verliehen. Am 5. und 6. März 2016 findet auf dem GLS Campus Berlin, Kastanienallee 82, die diesjährige Bundesfrauenkonferenz mit dem Titel "Frauen ohne Grenzen - für das Recht auf Bewegungsfreiheit für Alle" statt. Anmeldung online. Am 6. März startet dann um 12 Uhr die Frauen*kampftagsdemo am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz.
 
 

EUROPA

 

Bilaterales Anti-Dumping-Abkommen mit China

 

In seiner Plenarrede hat der LINKE Handelsexperte im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist. Heute gehe es um die Frage, wie auf Dumping reagiert werden könne. Konkret schlug Scholz der Handelskommissarin Malmström vor: „Gehen wir selbst einmal aktiv über die WTO-Grenzen hinaus und schlagen China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor.“ In einem solchen Abkommen könnten Regeln zur Preisbildung vereinbart, aber darüber hinaus auch Festlegungen zur Verhinderung von sozialem Dumping und von Umweltdumping fixiert werden, betonte Helmut Scholz. „Globalisierung erfordert politische Regulierung der Marktkräfte“, so der Abgeordnete weiter. Es sei wichtig, dass in China politisch die jährliche Steigerung des Mindestlohns um mehr als 12 Prozent beschlossen wird – „und zwar sehr zum Unmut Europäischer Finanzinvestoren. Er ist in China inzwischen bereits höher als in Bulgarien, Rumänien, der Tschechischen Republik und Litauen. Das reduziert Lohndruck und stärkt Kaufkraft für Importe aus Europa."
 

TiSA bedroht uns wie TTIP

 

Thomas Händel, Helmut Scholz und Martina Michels, Abgeordnete der LINKEN Delegation im Europaparlament, kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss seine Position zu den laufenden TiSA-Verhandlungen mit breiter Mehrheit der Fraktionen. Die Linksfraktion stimmte gegen die Resolution, nachdem zuvor die meisten der von den LINKEN gestellten Änderungsanträge abgelehnt worden waren. "Aus unserer Sicht sollte sich die EU-Kommission aus den TiSA-Verhandlungen zurückziehen", betont Helmut Scholz, handelspolitischer Koordinator der Linksfraktion. "Im Plenum konnten wir aber immerhin für unsere Forderung nach Einbau einer Revisionsklausel eine Mehrheit finden, durch die Privatisierungen wieder rückgängig gemacht werden könnten, oder durch die die EU das TiSA-Abkommen nach negativen Erfahrungen auch wieder verlassen könnte. Sehr wichtig war auch der Erfolg unseres Antrages, dass die acht ILO Kernnormen von allen TiSA-Parteien ratifiziert und umgesetzt werden müssen." mehr...
 
 

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

 

Rechte Parteien und Bewegungen in Europa

 

Die Brandenburger Rosa Luxemburg Stiftung lädt in der Reihe „Rede mit!“ zu Vortrag und Diskussion ins Potsdamer freiLand ein. Thema ist die aktuelle Entwicklung rechter Parteien und Bewegungen in Europa, dazu konnte Bernard Schmid, freier Journalist und Autor aus Paris, gewonnen werden.   Heute, 5. Februar 2016 um 19 Uhr, Friedrich-Engels-Str. 22 in Potsdam, freiLand (Cafe, Haus 2)
 

Diskussion über gelingende Integration von Flüchtlingen

 

"Willkommensstädte - Wie Flüchtlinge die schrumpfenden Gemeinden im Osten retten können" lautet das Thema einer Diskussionsveranstaltung zur Flüchtlingspolitik. Die gelingende soziale Integration von hunderttausenden Flüchtlingen stellt eine gewaltige Herausforderung für die lokale soziale Infrastruktur, die Beschäftigten in den öffentlichen Verwaltungen und die demokratische Lebensweise vor Ort für die nächsten Jahre dar. darüber diskutieren Franziska Werner (Bauhaus-Universität Weimar), Andrea Kühnemann (ver.di-Landesbezirksfachbereich Gemeinden) und Andrea Johlige, unsere Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik im Landtag. mehr...   16. Februar 2016, 14 Uhr, Potsdam, Dortustraße 53
 
 

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

 

Ausbildungsplatz Kauffrau/-mann für Büromanagement

 

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag sucht zum 15. August 2016 eine/n Auszubildende/n für den Beruf Kauffrau/-mann für Büromanagement. Bewerbungsschluss ist der 29. Februar 2016. Ausschreibung (PDF-Datei)
 
 

TERMINE

 
6. Februar 2016, 10 Uhr

Treffen LAG Umwelt

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   9. Februar 2016, 18:30 Uhr

Ausstellungseröffnung und Lesung zu Konrad Wolf

Oranienburg, LINKES Bürgerbüro, Bernauer Straße 71   10. Februar 2016, 19 Uhr

Politischer Aschermittwoch

Teltow, Neues Rathaus, Ernst-von-Stubenrauch-Saal, Marktplatz 1-3   12. Februar 2016, 17 Uhr

Treffen Netzwerk Willkommenskultur

Einladung (PDF-Datei) Potsdam, Landtag   12. Februar 2016, 18:15 Uhr

Politischer Aschermittwoch

Bernau, Ofenhaus, Weinbergstr. 4   13. Februar 2016

Landesvorstandssitzung

Potsdam, Landesgeschäftsstelle   16. Februar 2016, 14 Uhr

Willkommensstädte

Potsdam, Dortustrasse 53, Info   19. Februar 2016, 19 Uhr

Filmvorführung "Die Kriegerin"

Forst, Geschäftsstelle DIE LINKE, Berliner Straße 22   23. Februar 2016, 10 Uhr

Dienstagsgespräch: Niederdeutsch in Brandenburg

Potsdam, Landtag   25. Februar 2016

Regionalkonferenz Lausitz

Cottbus   27. Februar 2016, 10 Uhr

kf-Tag-Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen

Landtag Potsdam, Alter Markt 1   5. und 6. März 2016

Landesparteitag

www.parteitag.dielinke-brandenburg.de Templin   19. März 2016

Friedenskonferenz der LINKEN

Webseite Berlin, FMP1, Franz-Mehring-Platz 1
 

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

 

... war 2015 ein gutes Jahr für die Strauchbeere. Die Ernte konnte gegenüber dem Vorjahr um 12 Prozent gesteigert werden. Die wichtigste Brandenburger Strauchbeere ist der Sanddorn. Auf Platz zwei folgt die Kulturheidelbeere.
 

IMPRESSUM

 

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