Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Landesausschuss

Gemeinsame Sitzung von Landesausschuss und Landesvorstand vom 16. Juni 2012

Sofortinformation von der gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand und Landesausschuss am 16.06.2012 in Hoppegarten

Landesvorstand, Landesausschuss und weitere Gäste aus den Kreisverbänden der Brandenburgischen LINKEN haben sich in einer intensiven Debatte mit der Gesundheitsministerin, Anita Tack, darauf verständigt, der gesundheitlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum Priorität einzuräumen. Gesundheitliche Versorgung ist und bleibt für DIE LINKE immanenter Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Sofortinformation von der gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand und Landesausschuss am 16.06.2012 in Hoppegarten

Landesvorstand, Landesausschuss und weitere Gäste aus den Kreisverbänden der Brandenburgischen LINKEN haben sich in einer intensiven Debatte mit der Gesundheitsministerin, Anita Tack, darauf verständigt, der gesundheitlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum Priorität einzuräumen. Gesundheitliche Versorgung ist und bleibt für DIE LINKE immanenter Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

In der anschließenden Diskussion mit dem Justizminister, Volkmar Schöneburg, wurde deutlich, dass die Gremien die justizpolitischen Ziele des Ministers voll unterstützen. Nach dem Erhalt der Amtsgerichtsstandorte kommt es jetzt darauf an, das Resozialisierungsgesetz in das parlamentarische Verfahren einzubringen.

Zu den Ergebnissen der Beratung mit beiden Ministern haben sich Landesvorstand und Landesausschuss wie anliegend erklärt.

Die beiden Gremien verständigten sich außerdem darauf, sich in der nächsten gemeinsamen Sitzung mit der Situation im öffentlichen Dienst insgesamt zu befassen und die Auswirkungen der Erhöhung der Lebensalterszeit und der bislang vorliegenden Eckzahlen zur Personalbedarfsplanung zu beraten.

Des Weiteren riefen Landesvorstand und Landesausschuss die Mitglieder des Landesverbands auf zu prüfen, ob sie Mitglied in der Genossenschaft TLG FAIRWOHNEN werden und die notwendige Einlage zeichnen können.

www.tlgfairwohnen.de

Die Genossenschaft, mit der eine Privatisierung von Wohnungsbeständen des Bundes an Finanzheuschrecken verhindert werden soll, befindet sich an der Schwelle zur zweiten Stufe des Bieterverfahrens und benötigt noch weitere über Genossenschaftsanteile aufzubringende Eigenmittel.

Landesvorstand und Landesausschuss werten gemeinsam den Göttinger Bundesparteitag aus. In vielen Beiträgen wiederkehrend wurde die mit dem Bundesparteitag geschaffene Chance auf eine erfolgreiche Weiterführung des Projekts DIE LINKE hervorgehoben.

Gleichzeitig wurde ein kritischer Blick auf die reale Lage der Partei angemahnt, die noch viel Arbeit bis zum Erfolg erfordert. Der Landesverband wird seinen Teil dazu leisten und sich in Gespräche mit dem Parteivorstand, den Parteivorsitzenden und anderen Landesverbänden einbringen. Das 120-Tage-Programm der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wurde begrüßt.

Landesvorstand und Landesausschuss befassten sich außerdem mit Vorlagen des Landesschatzmeisters zu Mandatsträgerbeiträgen von kommunalen Wahlbeamten sowie zur Einhaltung unserer Mindestlohnforderungen bei Auftragsvergaben durch den Landesvorstand, insbesondere bei den Gebäudereinigungsleistungen im Haus Alleestraße.

Der Landesvorstand beschloss unter Zustimmung des Landeausschusses eine Leitbildkonferenz für den 8. September 2012 vorzubereiten. Titel der Konferenz wird "Wie wollen wir leben?" sein. In mehreren Workshops zu Fragen Wirtschaft, Arbeit, Wanderungsbewegungen, sozial-ökologischer Umbau sollen Kerne für das zu erstellende Leitbild herausgearbeitet werden. Bitte Termin vormerken!

Zu den Projekten der Parteireform fassten Landesvorstand und Landesausschuss einen Beschluss zum weiteren Vorgehen, um die ins Stocken geratene Umsetzung von Projekten aufzufangen und die Erreichung der wichtigsten Ziele sicherzustellen. Der Beschlussvorschlag war unter Einbeziehung der Projektteams und ihrer Leiter durch die Kommission Parteireform vorbereitet worden.

Der Landesvorstand informierte sich zum Ablauf des Wahlzyklus 2013/2014 (siehe Anlage), bestätigte in zweiter Lesung den Vorschlag für das Landeswahlkampfbüro (siehe Anlage) und fasste einstimmig den Beschluss, den Genossen Matthias Loehr zum Wahlkampfleiter zu berufen.

Zum Abschluss der Sitzung nahm der Landesvorstand die nun vorliegende schriftliche Begründung der Bundesschiedskommission zur Entscheidung im Verfahren um die Trennung um Regierungsamt und Abgeordnetenmandat zur Kenntnis. Ihm lag auch der Beschluss des Berliner Landesparteitags zum Forschungsreaktor Wannsee vom 10.06.2012 vor. Der Landesvorstand wird sich des vom Brandenburger Landesparteitag überwiesenen Antrags hierzu in einer der nächsten Sitzung nun erneut annehmen, nachdem ein Abwarten der Berliner Entscheidung vorbehalten war.

 

<media 33606 _blank download "Leitet Dateidownload ein">Gemeinsame Sitzung LA und LV vom 16. Juni 2012</media> (PDF-Download)


Kontakt

DIE LINKE. Brandenburg
Alleestraße 3
14469 Potsdam

Tel.: (0331) 20 00 90
Fax: (0331) 20 00 91 0

info@dielinke-brandenburg.de

facebook.com/dielinkebrandenburg

twitter.com/DieLinkeBrdburg

instagram.com/dielinkebrandenburg

youtube.com/user/brandenburgerlinke