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Landesausschuss

Landesausschusssitzung am 1. März 2014

Mitschrift von der Sitzung des Landesausschusses am 1. März 2014

Zu Beginn der Sitzung 22 Mitglieder anwesend – siehe Anwesenheitsliste – beschlussfähig

Mitschrift von der Sitzung des Landesausschusses am 1. März 2014

Zu Beginn der Sitzung 22 Mitglieder anwesend – siehe Anwesenheitsliste – beschlussfähig

 

TOP 1: Verständigung zur Tagesordnung

  • Tagesordnung bestätigt – einstimmig

 

TOP 2: Konstituierung und Diskussion und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

  • Punkt 9 - Löschung zur Genehmigung des Protokolls wird rückgängig gemacht – einstimmig

 

TOP 3: Wahl eines/r Vorsitzenden und eines/r Stellvertreter/in

  • Karin Heckert als bisherige stellvertretende Vorsitzende übernimmt kommissarisch den Vorsitz bis zur Sitzung im Mai, dort erfolgt die Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden – einstimmig
  • Der Landesausschuss dankt dem bisherigen Vorsitzenden Marco Büchel und der bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Karin Heckert für die konstruktive und erfolgreiche Arbeit in der vorangegangenen Wahlperiode des Landesausschusses.


TOP 4: Verständigung zum Selbstverständnis des Landesausschusses

  • Verständigung zur dauerhaften Sicherstellung der Finanzierung des Landesverbands, Kontrolle Einhaltung Mitglied- und Mandatsträgerbeiträgen
  • Beschäftigung mit Umsetzung Beschluss des LPT "Zukunftsfähige Landespartei"
  • Kontrolle und Umsetzung Beschluss "Kriterien für Kandidaturen" auch hinsichtlich der flächendeckenden Präsenz der Bundes- und Landtagsfraktion
  • Austausch zwischen den Kreisverbänden verstärken, Landesausschuss nutzen, um über Arbeit und Aktivitäten in den Kreisverbänden zu beraten
  • Landesausschussmitglieder berichten ihren Kreisverbänden über die Sitzungen
  • Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Zusammenschlüssen und Kreisverbänden
  • Verständigung: Tagesordnungspunkt Aktuelles in jeder Sitzung
  • Beschluss: Landesvorstand, Übersicht der Spenden, Mandatsträger- und Mitgliedsbeiträge der Abgeordneten, MinisterInnen, StaatssekretärInnen und MitarbeiterInnen der MinisterInnen und StaatssekrtretärInnen und der Landtagsfraktion der letzten zwei Jahre vorlegen – 15/4/4

 

TOP 5: Verständigung zum Entwurf der Wahlstrategie

Der Landesausschuss dankt den AutorInnen für die bisher geleistete Arbeit und bittet den Landesvorstand in dieser Richtung weiter zu arbeiten. Die AutorInnengruppe wird die Anregungen aus dem Landesausschuss in die weitere Arbeit einbeziehen.

 

TOP 6: Diskussion und Beschlussfassung zum Finanzplan des Landesvorstandes und zum Plan der Abführungen, Beschluss über die Hauptamtlichkeit von Parteiämtern

  • Finanzplan des Landesvorstandes: 22/0/1
  • Hauptamtlichkeit von Parteiämtern: 21/0/2

 

TOP 7: Sonstiges

  • Angelika Tepper berichtet über den Bundesausschuss
    • Am letzten Wochenende wurde Präsidium des Bundesausschusses gewählt, Artur Pech wurde als Brandenburger Vertreter in dieses gewählt
    • Bisherige "Arbeitsgruppe Ost-West" heißt jetzt "Arbeitsgruppe Zusammenwachsen/Parteientwicklung"
    • Konzept zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird erarbeitet
  • Frage nach Geschlechterzusammensetzung Neueintritte
    • 34% der Neueintritte sind Frauen
    • Oftmals sind gerade die neu eingetretenen Frauen sehr schnell abgeschreckt, wenn Konflikte in Kreisverbänden ausgetragen werden
    • Landesausschuss wird sich damit noch mal beschäftigen

f.d.P. Andrea Johlige

 

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