Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Landesausschuss

Landesausschusssitzung am 15. November 2014

Protokoll der Sitzung des Landesausschusses vom 15.11.2014

Anwesend: Mitglieder des LA (siehe Anwesenheitsliste)

Gast: Ronny Kretschmer – LSM

TO: Lt. Einladung, ist allen Mitgliedern fristgerecht zugegangen

Protokoll der Sitzung des Landesausschusses vom 15.11.2014

Anwesend: Mitglieder des LA (siehe Anwesenheitsliste)

Gast: Ronny Kretschmer – LSM

 

TO: Lt. Einladung, ist allen Mitgliedern fristgerecht zugegangen

  1. Dem Protokoll wurde mit einer Enthaltung zugestimmt
  2. Ronny Diering FFO: am 6.12. findet der nächste Kreisparteitag statt mit Nachwahlen zum KV, die Strukturdebatte hat begonnen.
    Anne Stolpe Potsdam: 15.11. KPT mit Wahl eines neuen KV
    Wolfgang Preller Potsdam: auf Gesamtmitgliederversammlung die Zusammenarbeit mit den AG besprechen
    Angelika Tepper TF: Strukturdebatte im Kreisverband ist angelaufen
    Anna-Frieda Reinke UM: Gründungsveranstaltung des fds-Brandenburg gestern in Cottbus
    Angelika Tepper LINKE Frauen: Newsletter bitte auf Internetseite der LINKEN Frauen
    Annemarie Kersten AG Umwelt: besorgt über den Zuschnitt der Ministerien, Umwelt und Landwirtschaft sollten nicht zusammen sein- Es gibt die Befürchtung der Bereich Umwelt könnte darunter leiden
    Peter Engert Oder-Spree: teilt Annemaries Sorge
    Auswertung Mitgliederentscheid: Alle Mitglieder haben dazu Unterlagen erhalten, die Frage nach den Mitgliedern ohne Kreisverband wurde durch die LGF beantwortet – 17 Mitglieder im Ausland sind ohne KV, der ME war insgesamt eine gelungene Sache, hohe Beteiligung, eine vor Ort Betreuung ist bei solchen Aktionen zu gewährleisten (durch die Kreisverbände), für weiter ME sind folgende Punkte festzuhalten: a) kürzere Anschreiben, b) farbige Umschläge und Bögen, c) Informationen dazu vorher in die Kreisverbände transportieren
  3. Information zur Wahl des neuen LSM, Rede Christian und Diskussion – Warum kommt die Auswertung der Wahlen so spät? - Der LV äußerte sich bereits dazu, obwohl es noch keine Auswertung durch die Partei gibt. Dazu Diana Golze: es ist notwendig, die Wahlen tiefgründig auszuwerten, in der Fläche, in jedem Kreisverband, Matthias Loehr: Landeswahlkampfbüro wird einen Abschlussbericht vorlegen. Weitere Anmerkungen: richtige Schlussfolgerungen müssen gezogen werden - keine Anschuldigungen, es muss bei Themensetzungen auf Schwerpunkte geachtet werden, die Kommunikation nach innen und außen muss verbessert werden – dabei dürfen wir nicht die Erwartungshaltung der Wählerinnen und Wähler außer acht lassen. Kreisgebietsreform: Nachfragen aus Brb (Havel) zum aktuellen Stand; Matthias Loehr: jede Veränderung auf der Gemeindeebene nur mit Zustimmung der Bevölkerung; in unserem Wahlprogramm haben wir uns für eine Kreisgebietsreform ausgesprochen. Bitte auf Seite 39 unseres Wahlprogrammes nachlesen. Das Thema Kreisgebietsreform wird auf die TO der Sitzung im April gesetzt. Dazu werden Referenten eingeladen.
  4. Der auf dem Landesparteitag am 1. November gewählte Landesschatzmeister Ronny Kretschmer stellt sich dem Gremium vor. Der Landesausschuss gratuliert und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Dem Landesausschuss liegen die Mandatsträgerbeiträge der Abgeordneten und Regierungsmitglieder der Jahre 2011, 2012 und 2013 vor. Die neue Mandatsträgervereinbarung wurde bisher durch 15 von 17 Abgeordneten unterschrieben. Auf der Sitzung im Januar erhält der Landesausschuss die Übersicht für 2014 und wird über den aktuellen Stand der Umsetzung der Mandatsträgervereinbarungen unterrichtet.
  5. Andrea Johlige: der Abgabetermin der Fragebögen zur Strukturdebatte wurde von 14 Kreisverbänden nicht eingehalten, Bitte um Unterstützung an den LA hinsichtlich der noch offenen Fragebögen.
  6. Andrea Johlige: veränderter Ablauf der Regionalkonferenzen, Bitte um Zuarbeit aus den Kreisverbänden – Adressen regionaler Akteure an LGST, Der LA tagt in der Regel in Potsdam, Abweichungen sind aber möglich. Bei abweichenden Tagungsorten ist darauf zu achten, dass keine zusätzlichen Kosten anfallen.
    Der LA bittet die LGF um die Erstellung eines Verteilers für die stellvertretenden Mitglieder des LA. Diese sollen zukünftig auch alle Materialien erhalten.

Beschluss des LA vom 15.11.2014

Der Landesauschuss beschließt die Durchführung der Tagung im April in Brandenburg an der Havel.

Der Beschluss wurde mit drei Enthaltungen angenommen.

Für das Protokoll: Karin Heckert

 

<media 57205 _blank download "Leitet Dateidownload ein">Landesausschusssitzung am 15. November 2014</media> (PDF-Download)


Kontakt

DIE LINKE. Brandenburg
Alleestraße 3
14469 Potsdam

Tel.: (0331) 20 00 90
Fax: (0331) 20 00 91 0

info@dielinke-brandenburg.de

facebook.com/dielinkebrandenburg

twitter.com/DieLinkeBrdburg

instagram.com/dielinkebrandenburg

youtube.com/user/brandenburgerlinke