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Landesausschuss

Landesausschusssitzung am 17. Mai 2014

Protokoll der Landesausschusssitzung vom 17.05.2014

Ort: Bürgerhaus am Schlaatz Potsdam

Protokoll der Landesausschusssitzung vom 17.05.2014

Ort: Bürgerhaus am Schlaatz Potsdam

Anwesenheit: siehe Liste

Beginn: 09:35 Uhr

Ende: 10:20 Uhr

 

Tagesordnung

  • TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung, Protokollkontrolle
  • TOP 2: Konstituierung des Landesausschusses, Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden
  • TOP 3: Aktuelles aus den Kreisverbänden

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab es die Bitte aus dem Gremium, künftig auch die Ersatzvertreter in den Verteiler des Landesausschusses aufzunehmen. Die Landesgeschäftsstelle wird gebeten dies umzusetzen. Die langfristigen Sitzungstermine des Gremiums sollten erneut allen Mitgliedern bekannt gemacht werden.

Anmerkung: In diesem Jahr trifft sich der Landesausschuss am 15.11.2014. Sollte es nach der Landtagswahl zu erfolgreichen Sondierungsgesprächen kommen, gäbe es vermutlich Ende September eine gemeinsame Beratung mit dem Landesvorstand. Der weitere Zeitplan für den Fall, dass DIE LINKE in Koalitionsverhandlungen geht, ist derzeit noch in Abstimmung

 

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung, Protokollkontrolle

  • Tagesordnung wurde bestätigt, Protokoll wurde bei zwei Enthaltungen angenommen
  • Zum Beschluss des Landesausschusses vom 1. März (Beschluss: Landesvorstand, Übersicht der Spenden, Mandatsträger- und Mitgliedsbeiträge der Abgeordneten, MinisterInnen, StaatssekretärInnen und MitarbeiterInnen der MinisterInnen und StaatssekrtretärInnen und der Landtagsfraktion der letzten zwei Jahre vorlegen – 15/4/4) macht der Landesschatzmeister dem Gremium einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung.

 

TOP 2 Konstituierung des Landesausschusses, Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden

  • Wahl der LA Mitglieder aus dem Kreisverband MOL ist strittig, die Quotierung wurde aus Sicht des Landesvorstandes nicht eingehalten, der KV hat bisher keine neuen Mitglieder für den LA gewählt
  • Schreiben von Marco Büchel an den LA vom 24. April
  • bis zum 10. Mai gab es keine Bereitschaftserklärung zur Kandidatur zum Vorsitz
  • In den Tagen vor der Sitzung gab es Gespräche, um diese Lücke zu schließen.
  • Verweis auf das Schreiben der Landesgeschäftsführerin vom 12.05.2014 mit den Bereitschaftserklärungen von Matthias Loehr (Vorsitz) & Karin Heckert (Stellvertreterin).
  • Matthias Loehr und Karin Heckert stellen sich vor, kurze Anmerkungen zu den Kandidaturen
  • geheime Wahl
  • Wahlergebnis: 26 stimmberechtigte anwesende Mitglieder
    M. Loehr: 23 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen 88,5%
    K. Heckert: 23 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen 88,5%
    Damit sind Matthias Loehr und Karin Heckert gewählt.
  • Der LA bedankt sich bei Marco Büchel ganz herzlich für die Arbeit in der vergangenen Wahlperiode und beauftragt den Vorsitzenden und seine Stellvertreterin, Marco diesen Dank zu übermitteln.

 

TOP 3: Aktuelles aus den Kreisverbänden

  • In der Prignitz gibt es mit Torsten Uhe (parteilos) einen neuen Landrat. Dieser wurde im ersten Wahlgang direkt durch die Bürgerinnen und Bürger mit 64,1% gewählt. Torsten Uhe war und ist der gemeinsame Kandidat von SPD und Linkspartei.
  • Der Landesausschuss gratuliert und empfiehlt in anderen Kreisverbänden auch die regionale Zusammenarbeit mit der SPD zu suchen, um das kommunale Rückgrat für rot/rot im Land zu stärken.
  • Veranstaltungshinweis: Einladung zum Bildungspolitischen Dialog „Demographischer Wandel in Brandenburg – Die Gemeinschaftsschule als Chance“ - 21. Mai 2014, 17: 00 Uhr in der Bunten Bühne Lübbenau, Güterbahnhofstraße 57-61.
  • 10:20 Uhr Ende der Sitzung im Anschluss gemeinsame Beratung mit dem Landesvorstand

Für das Protokoll Matthias Loehr

 

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