Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Landesausschuss

Landesausschusssitzung am 21. November 2015

Protokoll der Landesausschusssitzung vom 21.11.2015

Ort: Rathaus, Königs Wusterhausen

Beginn: 10.00 Uhr

Begrüßt wurden die Mitglieder des Landesausschusses von Stefan Ludwig, MdL und Kreisvorsitzender LDS

Protokoll der Landesausschusssitzung vom 21.11.2015

Ort: Rathaus, Königs Wusterhausen

Beginn: 10.00 Uhr

Begrüßt wurden die Mitglieder des Landesausschusses von Stefan Ludwig, MdL und Kreisvorsitzender LDS

 

TOP 1: Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Anwesenheit siehe beigefügter Anwesenheitsliste.

 

TOP 2: LPT – die neue Form der inhaltlichen Diskussion kam gut an, war effektiver. A. Kersten: vermisste die Zuarbeit der AG Umwelt im Leitantrag, Umwelt ist ein sehr wichtiges Thema. Die Rede des Landesvorsitzenden war leidenschaftlich gut. G. Brandt – Abendveranstaltung war gut, leider zu viel zu so später Stunde. P. Engert – warum Verknüpfung Funktionalreform mit Gebietsreform, die Übertragung der Aufgaben an die Landkreise ist fragwürdig, aus der Personalrätekonferenz kommt die Befürchtung von betriebsbedingten Kündigungen in diesem Zusammenhang. Dazu Antwort M. Loehr – der LPT steht hinter der Funktionalreform, es wird keine pauschale Übertragung von Aufgaben an die Kreise geben, betriebsbedingte Kündigungen gibt es auch nicht. R. Schmidt – Thema Umwelt ist wichtig, Soziale Gerechtigkeit ist Kernthema unserer Partei-trotzdem andere Themen nicht vernachlässigen. A. Kersten- kein abwägen von Themen – es muss ein Zusammenspiel der Themen sein. K. Schwarz- nicht nur Kernthemen öffentlich bearbeiten, junge Generation in politischen Themen beachten. H. Petzold – Balance der Themen ist gewahrt, der LV behandelt z.B. das Thema Umwelt stetig A. Johlige – der Leitantrag definiert wichtige Projekte für die kommenden Jahr. Mike – Umweltthemen sind außerordentlich wichtig, sollten mehr gesetzt werden (Mastanlagen). Zusammenfassung: Form der Diskussion auf dem LPT war gut. Der Leitantrag muss jetzt durch die Mitglieder der Partei mit Leben erfüllt und qualifiziert werden. Kreisschneidung war und ist kein Thema, für die Akzeptanz der Verwaltungs- und Strukturreform werben. Rede des Landesvorsitzenden war geprägt von einer Profilschärfung und zeigte gemeinsame Aufgaben des Landesvorstandes und der Fraktion auf.

 

TOP 3: in einigen KV haben die GMV bereits stattgefunden, andere KV sind noch in der Vorbereitung der GMV. Einige KV haben noch Probleme bei der Besetzung der Mandate. In allen KV ist unserer Partei in den Willkommensinitiativen fest verortet, in der OPR war es ein „Junger Parteitag“, in der Lausitz spielt das Energiethema weiter eine wichtige Rolle. A. Johlige – Flüchtlingsthema im Land sehr wichtig, die Partei ist hier stark verankert, viele Anträge der Fraktion zum Thema Flüchtlinge konnten mit den Stimmen der Demokratischen Parteien abgestimmt werden. Nächste Aufgaben in der Landespolitik- weiter Unterbringung von Flüchtlingen, Schaffung zusätzlicher Stellen zur Bewältigung der Aufgaben, Integration von Flüchtlingen: es soll ein neues Bündnis für Integration im Land geben. Asylrechtsverschärfung im BR - Brandenburg hat sich enthalten, Netzwerktreffen – viele Initiativen nehmen teil

 

TOP 4: R. Christoffers Vors. Der LTF – zur Entstehung und Umsetzung des neuen Abgeordnetengesetzes. Festlegung: Die Auswahl der Berufsgruppen, die die Grundlage der jährlichen Anpassung bilden, soll überprüft werden.

 

TOP 5: H. Petzold – Neuwahl der Fraktionsspitze- damit Umsetzung des BPT Beschlusses zur Doppelspitze der Fraktion, Klausur der Bundestagsfraktion: Beleuchte wurde die Flüchtlingssituation auf kommunaler Ebene, daraus resultier der Entschließungsantrag, der in der Haushaltswoche eingereicht wurde. Inhalt des Antrages u.a. Steigerung sozialer Wohnungsbau, Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Flüchtlinge wesentlich erhöhen. Kirsten Tackmann ist neue Vorsitzende der Landesgruppe Brandenburg.

 

TOP 6: Information zum Beschluss der LSK – Lag allen Mitgliedern des Landesausschusses vor, AG bestehend aus dem LSM und Mitgliedern des LA zur Verteilung der Mandate – Stand der Arbeit – gemeinsamer Termin

 

Terminplan des Landes – noch einige Änderungen notwendig

Für das Protokoll: Karin Heckert

 

<media 57208 _blank download "Leitet Dateidownload ein">Landesausschusssitzung am 21. November 2015</media> (PDF-Download)


Kontakt

DIE LINKE. Brandenburg
Alleestraße 3
14469 Potsdam

Tel.: (0331) 20 00 90
Fax: (0331) 20 00 91 0

info@dielinke-brandenburg.de

facebook.com/dielinkebrandenburg

twitter.com/DieLinkeBrdburg

instagram.com/dielinkebrandenburg

youtube.com/user/brandenburgerlinke