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Berichte von den Sitzungen

Hier veröffentlichen wir die Sofortinformationen von den Sitzungen des Landesvorstandes und des Geschäftsführenden Landesvorstandes.


Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstands am 5. Oktober 2018

Der Landesvorstand traf sich am 5. Oktober 2018 regulär zu seiner Sitzung. Er verständigte sich ausführlich zum Stand der Verhandlungen zum neuen Polizeiaufgabengesetz (PAG). Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, Ralf Christoffers, berichtete, dass bisher noch kein neuer Gesetzestext vorliegt. Sofern der neue Entwurf vorliegt, wird es eine intensive Verständigung zwischen Landesvorstand und Landtagsfraktion geben. Ebenfalls unter dem Punkt "Aktuelles" wurde sich zum Stand der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2019/20 verständigt. Auf einer gemeinsamen Klausur der Landtagsfraktion und des Landesvorstandes wird dies intensiviert werden. Weiterlesen


Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstands am 31. August 2018

Der Landesvorstand traf sich am 31. August 2018 regulär zu seiner Sitzung. Er verständigte sich ausführlich zur aktuellen Situation nach dem Rücktritt von Diana Golze als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Im Ergebnis dieser sehr nachdenklichen Diskussion wurde folgendes festgestellt: "Der Landesvorstand ist nach offener und nachdenklicher Aussprache zur gemeinsamen Überzeugung gelangt, dass wir die anstehenden Aufgaben weiter in dem vom Landesparteitag gewählten Team angehen werden. Dazu werden beide Vorsitzende gebraucht. Der Landesvorstand hat ihnen dafür das Vertrauen ausgesprochen und sieht das als gemeinsame Verantwortung." Weiterlesen


Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstands am 26. Juli 2018

Am 26. Juli 2018 fand die reguläre Landesvorstandssitzung vor der Sommerpause im Lothar-Bisky-Haus statt. Unter dem Tagesordnungspunkt Aktuelles berichtete Diana Golze vom aktuellen Stand im Medikamentenskandal und über die durch sie eingeleiteten Maßnahmen zur Aufklärung. Die Hotline wird nach wie vor von potentiell betroffenen Patient*innen genutzt. Der Landesvorstand unterstützt Diana Golze in ihrem Bestreben transparent und umfassend aufzuklären, was passiert ist und wie dies zukünftig zuverlässig vermieden werden kann. Des weiteren gab es einen kurzen Sachstand zum Stand Polizeigesetz sowie Aktuelles aus dem Landtag und den Kreisen. Weiterlesen


Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstands am 15. Juni 2018

Am 15. Juni 2018 kam der Landesvorstand in Potsdam zu seiner 3. Sitzung zusammen und befasste sich im Schwerpunkt mit der Auswertung des Bundesparteitags, der Festlegung der internen Arbeitsstrukturen und der Vorbereitung der Wahlen 2018/19. Aktuelles Der Bundesparteitag vom 08. bis 10. Juni 2018 in Leipzig hat einen neuen Bundesvorstand gewählt. Diebisherigen Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wurden im Amt bestätigt – beide mit schlechteren Ergebnissen als bei der letzten Vorstandswahl. Der Leitantrag des Parteivorstandes "Partei in Bewegung" wurde mit großer Einmütigkeit beschlossen. Aus Brandenburger Sicht besonders erfreulich ist, dass mit Daniela Trochowski, Tobias Bank und Thomas Nord drei Kandidat*innen aus unserem Landesverband mit guten Ergebnissen in den Parteivorstand gewählt wurden, so dass der Landesverband dort auch zukünftig stark vertreten sein wird. Weiterlesen


Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstands am 21. April 2018

Aktuelles Anja Mayer informierte die Mitglieder des Landesvorstandes über das am 9. April 2018 von der SPD veröffentlichte Papier "Engagement und Ideen für Brandenburg", in dem diese wesentliche Projekte für die nächsten zehn Jahre skizziert. Der Landesvorstand wird sich bei seiner Klausur am 4./5. Mai 2018 in Blossin vertieft damit befassen. Weiterlesen